Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LA Bgm. Christian Samwald und GVV-Vorsitzende Bgm. Sylvia Kögler mit NÖ GVV Präsident Bgm. Andreas Kollross. | Foto: GVV Bezirksverband Neunkirchen
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Bezirk Neunkirchen
Sylvia Kögler hält weiterhin die Fäden in der Hand

Die Grafenbacher SPÖ-Bürgermeisterin wurde als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeindevertreter bestätigt.   BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Volksheim Grafenbach tagte der Bezirksverband Neunkirchen der sozialdemokratischen Gemeindevertreter. Im Mittelpunkt standen neben einem Rückblick insbesondere die Neuwahl des Bezirksvorstandes für die Periode 2025–2030 sowie ein inhaltlicher Austausch über die Zukunft der kommunalen Arbeit im Bezirk.   Die Gemeindeebene ist entscheidend Verbandsvorsitzende...

Vor rund 200 Teilnehmenden analysierte Jürgen Meindl die sicherheitspolitische Lage Europas und plädierte für eine ausgewogene Aufrüstung im Rahmen gemeinsamer EU-Strukturen. (Archiv) | Foto: Bundesheer
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Wissensforum Hirschwang
"Wir sind die Agenten unserer eigenen Geschichte"

Beim Hirschwanger Wissensforum am Dienstag, 22. April, blickte der österreichische Botschafter Jürgen Meindl auf die aktuellen geopolitischen Umwälzungen – und mahnte zu Verantwortung und Reformen in Europa. Fragen zur Aufrüstung standen auch auf dem Programm. NÖ. Was passiert, wenn politische Fehlentscheidungen, wirtschaftliche Krisen und soziale Unsicherheiten zusammentreffen? Diese Frage stand im Zentrum des Impulsreferats von Jürgen Meindl beim diesjährigen Wissensforum in Hirschwang an der...

Happy Birthday, liebe Gerlinde Buchinger. Klaus Schneeberger gratulierte seiner Gemeinderätin. | Foto: Trimmel
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Klaus Schneeberger (ÖVP)
Reif fürs Museum? Noch lange nicht!

Zum "After Work Feiern" lud Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) seine Wahlkämpfer und Parteifreunde eigentlich in den Bürgermeistergarten. Doch der Aprilregen ließ die Schar ins benachbarte Museum übersiedeln. WIENER NEUSTADT. Dort begann "Schnee" seine Rede mit "Es ist eigentlich passend, dass ich hier im Museum stehe", doch schon in den nächsten Sätzen widerlegte er diese Behauptung, denn er präsentierte die Zukunftsprojekte der "Bunten Stadtregierung". Zur Erinnerung: In dieser sind neben...

Margarete Insam-Polleros übergibt an Thomas Eichinger.  | Foto: NÖAAB
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Thomas Eichinger ist neuer Obmann
Neuaufstellung beim NÖAAB Gerasdorf

Frischer Wind beim NÖAAB (Niederösterreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund)  Gerasdorf: Nach zehn Jahren an der Spitze übergibt Margarete Insam-Polleros die Obmannschaft an Thomas Eichinger. BEZIRK MISTELBACH/KRONEUBURG/GERASDORF. Im Rahmen des Stadtgruppetages wurde der Gerasdorfer Thomas Eichinger (ÖVP) einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Mit klaren Zielen und viel Engagement will der neue Obmann die Arbeit des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes in...

Einen Wechsel gibt es in der Jungen Volkspartei Niederösterreich (JVP NÖ). Vanessa Jüly wurde einstimmig zur Landesgeschäftsführerin bestellt und ersetzt somit ab 15. Mai Toni Grünsteidl. | Foto: JVPNÖ
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Junge Volkspartei NÖ
Vanessa Jüly ist neue Landesgeschäftsführerin

Einen Wechsel gibt es in der Jungen Volkspartei Niederösterreich (JVP NÖ). Vanessa Jüly wurde einstimmig zur Landesgeschäftsführerin bestellt und ersetzt somit ab 15. Mai Toni Grünsteidl. NÖ. In der Jungen Volkspartei Niederösterreich (JVP NÖ) gibt es eine Neuerung. Toni Grünsteidl verabschiedet sich aus seinem Amt und Vanessa Jüly wird ihn als Landesgeschäftsführerin ab 15. Mai ersetzen. Hierzu wurde sie einstimmig bestellt. Jüly ist schon lange in der JVP tätig, unter anderem als Ortsgruppen-...

Josef Pröll gibt bei der Ausschusssitzung am 22. April 2025 seinen Rücktritt als Landesjägermeister bekannt.

 | Foto:  Jeff Mangione / KURIER / picturedesk.com
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Nach 13 Jahren
Josef Pröll übergibt Führung des NÖ Jagdverbands

Ein Generationswechsel steht beim NÖ Jagdverband bevor: Josef Pröll (ÖVP) übergibt nach 13 Jahren sein Amt als Landesjägermeister. Der Ausschuss hat bereits einen Nachfolger im Blick – und setzt dabei auf Erfahrung und Kontinuität. NÖ. Am 22. April 2025 hat Josef Pröll in einer Ausschusssitzung seinen Rücktritt als Landesjägermeister von Niederösterreich zum 28. Juni angekündigt. Damit endet eine Ära, die durch zahlreiche Veränderungen und Entwicklungen innerhalb des Jagdverbands geprägt war....

Pflegekräfte gelten zukünftig als Schwerarbeiterinnen und Arbeiter. | Foto: symbolfoto: pixabay
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Gesundheit NÖ
Arbeit im Pflegebereich als Schwerarbeit anerkannt

Die Anerkennung von Pflegekräften als Schwerarbeiterinnen und Schwerarbeiter ist in Niederösterreich Realität. Nach langjährigem politischen Einsatz wird diese Forderung nun auf Bundesebene umgesetzt. NÖ. Bereits im September 2022 brachte die SPÖ im niederösterreichischen Landtag einen Antrag ein, der Pflegekräften den Zugang zur Schwerarbeitspension erleichtern sollte. Im Dezember 2024 brachte SPÖ-Bundesrat Christian Fischer einen Entschließungsantrag in den Bundesrat ein. Hohe Belastung im...

Geschäftsführender Gemeinderat Manuel Satzinger (FPÖ), Gemeinderat Andreas Diemt (FPÖ) und geschäftsführender Gemeinderat Rainer Keiblinger (SPÖ). | Foto: FPÖ/SPÖ
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Verteilaktion
Egal ob blau oder rot - Politik wird gemeinsam gemacht

Politischer Eier-Tausch in Atzenbrugg sorgt für Lacher und zeigt gelebte Zusammenarbeit ATZENBRUGG. Wenn der blaue Osterhase zufällig dem roten Osterhasen über den Weg läuft – dann wird’s bunt in Atzenbrugg. Beim vorösterlichen Aufeinandertreffen der beiden hoppelte plötzlich alles durcheinander: Der Blaue verteilte rote Eier, der Rote die blauen. Und siehe da – es war eine riesen Gaudi! Auch ein Eierpecken durfte nicht fehlen – stilecht mit Farbentausch: Blau trat mit rotem Ei an, Rot mit...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
v.l.: NEOS Gemeinderätin Kathrin Kaindl, Aktivist Rudolf Weber und Teamlead Ulrike Höbarth-Kaindl. | Foto: NEOS
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Pinke Ostergrüße
Die NEOS Korneuburg trotzten dem Regenwetter

Während der Regen unermüdlich auf den Hauptplatz niederprasselte, waren die NEOS Korneuburg am Karfreitag, 18. April, dennoch draußen unterwegs – mit pinken Ostereiern im Gepäck und einem offenen Ohr für die Anliegen der Korneuburgerinnen und Korneuburgern. KORNEUBURG. „Für uns ist klar: Politik passiert nicht nur bei Schönwetter. Wir wollen dort sein, wo die Menschen sind – egal ob bei Sonnenschein oder Regen“, so Gemeinderätin Kathrin Kaindl. Die Aktion stieß trotz widriger Wetterbedingungen...

Karl Honeder, Bürgermeisterin Christina Martin (ÖVP), Johann Lagler, Wolfgang Köck, Johann Adam und August Köck. | Foto: Marktgemeide Kirchschlag
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Gemeinderat
Neue Bauplätze für Kirchschlag und Gemeinderäte verabschiedet

Der neue Gemeinderat der Marktgemeinde Kirchschlag konnte in der ersten Gemeinderatssitzung einige Punkte abarbeiten. Im April wurden dann die ausgeschiedenen Gemeinderäte verabschiedet. KIRCHSCHLAG. Die Agenda der ersten Gemeinderatssitzung in Kirchschlag war recht umfangreich. Neben der Genehmigung des Rechnungsabschlusses wurden auch die Zusammenlegung der beiden Musikschulverbände Ottenschlag und Martinsberg in die Musikschule Waldviertler Kernland und die Übertragung der Berechnung für die...

In der Regierungssitzung wurde eine Finanzhilfe von 52 Millionen Euro für Gemeinden in Niederösterreich beschlossen. | Foto: meinbezirk.at
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Von Abfallwirtschaft bis Jugendarbeit
Beschlüsse der NÖ Landesregierung

Wie sich das Land Niederösterreich für finanzschwache Kommunen einsetzt, zeigte eine aktuelle Sitzung der Landesregierung. Gleich mehrere Projekte in Bereichen wie Kultur, Umwelt und Soziales wurden beschlossen – darunter eine 52-Millionen-Euro-Unterstützung für Gemeinden. NÖ. In der Sitzung der Niederösterreichischen Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wurde die Vergabe von 52 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen I (Finanzkraftausgleich) an die...

Busse erfreuen sich in Klosterneuburg großer Beliebtheit. | Foto: Stadtgemeinde Klosterneuburg
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Öffis in Klosterneuburg
Bus und Stadttaxi erreichen Rekordwerte

In Klosterneuburg wurden im Jahr 2024 neue Höchstwerte bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel erreicht. Das zeigen kürzlich präsentierte Zahlen. Verkehrsstadtrat Stefan Hehberger (PUK) ist darüber hocherfreut. KLOSTERNEUBURG: "Es wird eh schon von so vielen Krisen und Problemen medial berichtet, da kann man sich doch auch über das so einzigartige Nutzungsverhalten der vielen Öffi-Fahrten in und um Klosterneuburg wirklich freuen", so der noch zuständige Stadtrat Stefan Hehberger. Er führt...

Bürgermeisterin Juliana Günther und Vizebürgermeister Martin Naglhofer. | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Kematens Ortschefin wurde nun angelobt

Nach der Wahlanfechtung gab es nun die feierliche Angelobung von Kematens Bürgermeisterin Juliana Günther (VP). KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Auch der neue Vizebürgermeister, Martin Nagelhofer (VP) , wurde auf der Bezirkshauptmannschaft Amstetten am 16.4.2025 angelobt. Ortschefin Günther freut sich auf gute Zusammenarbeit mit den bereits erfahrenen und den neuen Gemeinderatsmitgliedern. Das könnte dich interessieren: Kleinregion setzt Kindergesundheit in den Mittelpunkt Das waren die Sonntagberger...

Der Samariterstützpunkt in Purkersdorf. | Foto: Marlene Trenker
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Petition
4500 Unterschriften für den Erhalt des Notarztes in Purkersdorf

Der Protest gegen die drohende Verschlechterung der Notfallversorgung in der Region Purkersdorf erreicht einen neuen Höhepunkt: Die Petition „Notarzt-NEF Purkersdorf soll erhalten bleiben“, initiiert von Katja Uccusic-Indra und Ruth Rigoni, hat in kürzester Zeit über 4.500 Unterstützerinnen und Unterstützer mobilisiert. Nun soll die Petition offiziell an Gesundheitslandesrätin Ulrike Prischl sowie an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner übergeben werden. PURKERSDORF. Hintergrund des Protests...

Die NEOS Strasshof kamen zu Ostern mit den Bürgern ins Gespräch. | Foto: NEOS

Dialog und Beteiligung
NEOS Strasshof mischen jetzt im Gemeinderat mit

Mit dem Einzug einer neuen Fraktion in den Gemeinderat Strasshof gibt es frischen Wind in der lokalen Politik. Die NEOS Strasshof sind erstmals vertreten – und wollen mit einem offenen Ohr für die Bürgerinnen und Bürger sowie konkreten Ideen zur Weiterentwicklung der Gemeinde beitragen. STRASSHOF. Anlässlich der Osterfeiertage nutzte das neue Gemeinderatsteam die Gelegenheit für einen Infostand, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkt einbringen konnten. Dabei reichten die Themen...

Der Kindergarten von Neulengbach-Haag ist im September fertig geworden | Foto: Stadtgemeinde Neulengbach
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Im Wienerwald
Kindergartenoffensive in Neulengbach trägt Früchte

Im Herbst 2024 wurde der neue Kindergartenbau in der Gemeinde Neulengbach-Haag eröffnet. Mit dem Schulbeginn zogen auch die ersten beiden Gruppen in das neue Gebäude ein. Nach den Semesterferien folgte die dritte Gruppe und im Herbst 2025 kommt die 4. Gruppe hinzu. NEULENGBACH/BEZIRK Bürgermeister Jürgen Rummel hält gegenüber Mein Bezirk fest, dass die Gemeinde ganz unabhängig von der Kindergartenoffensive schon zuvor Überlegungen angestellt habe, das bestehende Raumangebot zu erweitern....

Christian Rametsteiner, Reinhard Poppinger (NÖAAB Obmann Bez. Zwettl), Cornelia Ledermüller, Tanja Hahn, Bernhard Bachofner (ÖAAB Dienststellengruppen Obmann), Peter Böhm, Claudia Andre, Georg Hammerschmidt, NR Nico Marchetti (Generalsekretär ÖVP), Katja Seitner (NÖAAB Landesgeschäftsführerin), NR Lukas Brandweiner, Eric Schilcher, Andrea Neuwirth, Gerhard Hinterholzer, Renate Laister, Martin Ambros | Foto: ÖVP
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Stammtisch
ÖVP Generalsekretär Nico Marchetti zu Gast im Bezirk Zwettl

Auf Einladung von Nationalratsabgeordneten Lukas Brandweiner fand am 9. April ein Lehrerstammtisch mit dem ÖVP-Generalsekretär und Bildungssprecher NR Nico Marchetti und den regionalen Personalvertreterinnen und Personalvertretern statt. ZWETTL. Neben dem Austausch zum aktuellen Arbeitsprogramm der Regierung, wurden auch regionale Anliegen aus dem Waldviertel besprochen. „Unsere Personalvertreterinnen und Personalvertreter sind tagtäglich bei den Kolleginnen und Kollegen vor Ort und wissen, wo...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Manuel Bugnar, Kevin Pfann und Philipp Gerstenmayer (alle FPÖ) zu Besuch in einem Polizeiwachzimmer. | Foto: FPÖ WRN
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FPÖ Wiener Neustadt
Blaue Eier für die Einsatzkräfte

Pünktlich zum Osterfest hat die FPÖ Wiener Neustat den Blaulichtorganisationen eine kleine Osterjause überreicht. WIENER NEUSTADT. Bei den Besuchen bei Polizei, Feuerwehr und Rotem Kreuz meinte FPÖ-Chef Philipp Gerstenmayer: " Dies ist ein Dankeschön für euren unermüdlichen Einsatz. Vielen Dank für euren Dienst!" Das könnte dich auch interessieren: 200 Schokoladeneier für Bevölkerung von Wiener Neustadt Stürmischer Ostermarkt am Domplatz Wiener Neustadt

Emma Winter, Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Isabell Grießler, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Kassian Eicher und Greta Psick. | Foto: NLK Khittl
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Ostern in Niederösterreich
LH Johanna Mikl-Leitner: „Brauchtum bewahren!“

"In den Kindergärten und Schulen des Landes Niederösterreich hat das Osterfest traditionell einen Fixplatz im Jahreskreis“, betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bildungs- und Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. NÖ/BEZIRK. Denn durch gemeinsames Basteln, das Erzählen von Geschichten, das Singen von Frühlingsliedern und das Suchen von Osternestern wird Kindern der Sinn und die Symbolik des Festes altersgerecht nähergebracht. Dabei stehen nicht nur Kreativität und Spaß im...

Alfred Friedl (Ehrenvorsitzender der SPÖ Stein), Johannes Prinz, Peter Schaider, Stadtrat Günter Herz, Waltraud Leutgeb und Manfred Leutgeb. | Foto: SPÖ Stein
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Rote Glückwünsche
Sozialdemokraten wünschen Stein ein frohes Fest

Auch heuer wünscht die SPÖ Stein allen Steinerinnen und Steinern eine Frohes Osterfest. STEIN. Im angefügten Bild ist die Delegation beim Besuch im Rathaus Café im Steiner Rathaus, wo sie auch der Betreiberfamilie Leutgeb ein frohes Fest wünscht. Ostern und der Hase An Ostern feiern Christen das Fest der Auferstehung Jesu Christi, der am Karfreitag durch Kreuzigung gestorben sein soll. Warum der Hase die Eier bringt, ist nicht ganz klar. Der Hase gilt aber als Symbol der Fruchtbarkeit (wie die...

  • Krems
  • Christoph Fuchs
NEOS-Teammitglieder Ewald Bechtloff, Christian Dizdar, Theodor Harnisch und Gemeinderat Bernhard Lutzer bei der Verteilaktion in der Innenstadt. | Foto: NEOS
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NEOS-Ostergruß
200 Schokoladeneier für Bevölkerung von Wiener Neustadt

Als persönlichen Gruß zum Osterfest haben die NEOS Wiener Neustadt rund 200 Schoko-Ostereier an Bürgerinnen und Bürger am Ostermarkt-Wochenende verschenkt. WIENER NEUSTADT. Mit dabei: NEOS-Gemeinderat Bernhard Lutzer samt Team. „Wir haben die Gelegenheit genutzt, um den Menschen eine kleine Freude zu bereiten und über unsere Arbeit zu informieren sowie Fragen über uns und die Lokalpolitik zu beantworten. Wir wünschen frohe Ostern!“, so Lutzer. Das könnte dich auch interessieren: Stürmischer...

VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger: „Wir nehmen Eltern in Zukunft deutlich mehr in die Pflicht, was die Integration ihrer Kinder im Kindergarten betrifft. Ziel: Jede und jeder in unserem Land soll sich an unsere gemeinsamen Werte halten. Respekt, Anstand und die Achtung unserer Umgangsformen müssen für Zuwanderer eine Selbstverständlichkeit sein – da darf es keine Diskussion geben. Wir stellen die Mitwirkungspflicht der Eltern im Kindergarten nun auf scharf. Bei Nichtbeachtung droht in Zukunft eine empfindliche Geldstrafe. Wenn Erziehungsberechtigte beispielsweise das verpflichtende Elterngespräch nicht wahrnehmen, weil sie nicht mit einer Kindergartenpädagogin sprechen wollen, kann in Zukunft gestraft werden. Bis zu 2.500 Euro Geldstrafe oder bis zu sechs Wochen Ersatzfreiheitsstrafe drohen. | Foto: VPNÖ
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Niederösterreich
Gesetzespaket gegen "radikalen Islam" vor Beschluss

Strengere Regeln für Integrationsverweigerung – bis zu 2.500 Euro Strafe möglich. "Es gibt in NÖ keinen Millimeter Platz für Integrationsverweigerer", meint VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger. NÖ. Der niederösterreichische Landtag wird am 30. April über ein umfassendes Gesetzespaket zur Bekämpfung des radikalen Islam abstimmen. Der von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) präsentierte Aktionsplan umfasst Änderungen in fünf Landesgesetzen. Ziel: ein...

Nationalrat Thomas Elian. | Foto: Santrucek
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Schwarzau a. Stfd./Neunkirchen
Böses Blut um ÖVP-Nationalratsmandat

Dass Thomas Elian (ÖVP) anstelle von Lukas Kurz das frei gewordene Nationalratsmandat von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bekommen hatte, sorgte für Spannungen.  NEUNKIRCHEN/SCHWARZAU A. STFD. Nach dem Rechtsverständnis des damaligen ÖVP-Nationalratskandidaten Lukas Kurz hätte er ein Anrecht auf das frei gewordene Mandat des Wiener Neustädters Christian Stocker gehabt. Stattdessen fiel es an den Gemeindeparteiobmann aus Schwarzau am Steinfeld, Thomas Elian (der laut...

Die Beteiligten der Verteilaktion | Foto: FPÖ Sieghartskirchen
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Sieghartskirchen
Mehr als 400 blaue Ostergrüße wurden an Bürger verteilt

Mit einem Lächeln und einem herzlichen Ostergruß war die FPÖ Sieghartskirchen am Palmwochenende in der Gemeinde unterwegs, um den Menschen eine kleine Freude zu bereiten. SIEGHARTSKIRCHEN. Mehr als 400 Bürger durften sich im Rahmen der traditionellen Ostereier-Verteilaktion über eine nette Aufmerksamkeit freuen. „Unsere Aktion zeigt ganz klar: Wir sind nicht nur in Wahlkampfzeiten präsent – wir stehen das ganze Jahr über im Einsatz für die Menschen“, betont der Obmann der FPÖ Sieghartskirchen,...

  • Tulln
  • Oskar Benisch
Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung mit der Verwendung des Begriffs "Umvolkung" für Furore.
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NS-Begriff
FPÖ-Abgeordneter spricht in Sitzung von "Umvolkung"

Ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung für Aufregung. Er verwendete den NS-Begriff "Umvolkung". Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) erteilte ihm keinen Ordnungsruf und wurde dafür scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Wenige Worte sorgten für hitzige Diskussionen. Im Zuge seiner Rede verwendete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm den Begriff "Umvolkung". Dieser wurde vor allem im Nationalsozialismus verwendet, weshalb es von den anderen Parteien Kritik...

  • Wien
  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Nationalrat
Aus für Familiennachzug steht vor dem Beschluss

Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. ÖSTERREICH. Donnerstag, 24. April, sowie Freitag, 25. April, gehen eine ganze Reihe an kontroversen Debatten durch den österreichischen Nationalrat. Zunächst steht der geplante Stopp des Familiennachzugs auf dem Plan. Die FPÖ holte auch im Hinblick auf die bevorstehende Wien-Wahl zum...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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