Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Karl Honeder, Bürgermeisterin Christina Martin (ÖVP), Johann Lagler, Wolfgang Köck, Johann Adam und August Köck. | Foto: Marktgemeide Kirchschlag
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Gemeinderat
Neue Bauplätze für Kirchschlag und Gemeinderäte verabschiedet

Der neue Gemeinderat der Marktgemeinde Kirchschlag konnte in der ersten Gemeinderatssitzung einige Punkte abarbeiten. Im April wurden dann die ausgeschiedenen Gemeinderäte verabschiedet. KIRCHSCHLAG. Die Agenda der ersten Gemeinderatssitzung in Kirchschlag war recht umfangreich. Neben der Genehmigung des Rechnungsabschlusses wurden auch die Zusammenlegung der beiden Musikschulverbände Ottenschlag und Martinsberg in die Musikschule Waldviertler Kernland und die Übertragung der Berechnung für die...

Christian Rametsteiner, Reinhard Poppinger (NÖAAB Obmann Bez. Zwettl), Cornelia Ledermüller, Tanja Hahn, Bernhard Bachofner (ÖAAB Dienststellengruppen Obmann), Peter Böhm, Claudia Andre, Georg Hammerschmidt, NR Nico Marchetti (Generalsekretär ÖVP), Katja Seitner (NÖAAB Landesgeschäftsführerin), NR Lukas Brandweiner, Eric Schilcher, Andrea Neuwirth, Gerhard Hinterholzer, Renate Laister, Martin Ambros | Foto: ÖVP
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Stammtisch
ÖVP Generalsekretär Nico Marchetti zu Gast im Bezirk Zwettl

Auf Einladung von Nationalratsabgeordneten Lukas Brandweiner fand am 9. April ein Lehrerstammtisch mit dem ÖVP-Generalsekretär und Bildungssprecher NR Nico Marchetti und den regionalen Personalvertreterinnen und Personalvertretern statt. ZWETTL. Neben dem Austausch zum aktuellen Arbeitsprogramm der Regierung, wurden auch regionale Anliegen aus dem Waldviertel besprochen. „Unsere Personalvertreterinnen und Personalvertreter sind tagtäglich bei den Kolleginnen und Kollegen vor Ort und wissen, wo...

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  • Bernhard Schabauer
Foto: FPÖ Zwettl
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FPÖ Zwettl
Robert Lagler übernimmt als Bezirksobmann von Alois Kainz

Der „Verband Freiheitlicher und Unabhängiger Gemeindevertreter Niederösterreichs“ (GVV) wählte am 12. April 2025 im Gasthaus Schrammel in Moidrams einen neuen Bezirksobmann für Zwettl: Geschäftsführender Gemeinderat Robert Lagler folgt einstimmig auf Nationalratsabgeordneten Alois Kainz. BEZIRK. An der Veranstaltung nahmen Landesobmann Hannes Böck, Landesgeschäftsführer Dieter Dorner und Anja Scherzer, Vertreterin von Landesparteiobmann, LH-Stellvertreter Udo Landbauer, teil. „Ich übergebe mit...

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  • Stefanie Machtinger
1 Reihe: Nationalrätin a.D. Angela Fichtinger, Nationalrat Lukas Brandweiner, Obmann- Stellvertreter Florian Schierhuber, Obmann Matthias Schiller, JVP-Landesobmann Sebastian Stark
2. Reihe: NÖAAB Bezirksobmann Reinhard Poppinger, Bezirksgeschäftsführer Markus Pollack, Landesparteiobfraustellvertreter Christopher Edelmaier
3. Reihe: Seniorenbund Bezirksobmann Ernst Sinnhuber | Foto: JVP
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Bezirksjugendtag Zwettl
Matthias Schiller bleibt Obmann der Jungen ÖVP

Matthias Schiller wurde beim Bezirksjugendtag am 28.3. in der Lagerhaus Taverne in Zwettl einstimmig für weitere zwei Jahre als Bezirksobmann wiedergewählt. Nach einem kurzen Bericht der letzten Jahre präsentierten er und sein Team die wichtigsten Vorhaben für die nächsten beiden Arbeitsjahre. BEZIRK ZWETTL. Dem neu gewählten Bezirksvorstand sei es wichtig, den guten Kontakt zu den Ortsgruppen und Mitgliedern zu stärken. „Die einzelnen Ortsgruppen leisten sehr viel, von der Organisation von...

Günther Schneeberger, Vizebürgermeister Christian Kletzl, Christine Döller, Kurt Schilcher, Johann Höchtl, Bürgermeister a.D. Josef Baireder und Bürgermeister Andreas Straßer (ÖVP) bei der gemeinsamen Feier im Gasthof Klang. | Foto: Marktgemeinde Echsenbach
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Gemeinde Echsenbach
Ausgeschiedene Gemeinderäte für ihr Wirken geehrt

„Danke für euren Einsatz für unsere Gemeinde!“ Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung vom 31. März 2025 wurden die nach der letzten Gemeinderatswahl ausgeschiedenen Gemeinderäte der Marktgemeinde Echsenbach bei einer gemeinsamen Feier im Gasthof Klang geehrt. ECHSENBACH. Dabei wurden folgende Ehrenzeichen verliehen: Die Ehrennadel in Gold für seine 30-jährige Tätigkeit im Gemeinderat sowie seine besonderen Verdienste als Ortsvorsteher und seine Leistungen im Kultur-, Musik- und Feuerwehrwesen...

Rametsteiner Johann, Pfeiffer Christian, Kropfreiter Franz, Steinbauer Michaela, Vzbgm. Stiedl Veronika, Bgm. Frühwirth Martin, Hinterndorfer Helmut, Mag. Reichard Reinhold, Kolm Gerhard). | Foto: Marktgemeinde Arbesbach
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Arbesbach
So war die erste Arbeitssitzung des neuen Gemeinderates

Kürzlich trat der neu gewählte Gemeinderat zu seiner ersten Arbeitssitzung zusammen. Dabei wurden aktuelle Anliegen besprochen, organisatorische Themen behandelt und über anstehende Entscheidungen abgestimmt. ARBESBACH. Nach der Sitzung lud die Gemeinde – wie es bereits seit Jahrzehnten einmal jährlich Tradition ist – zu einem gemeinsamen Essen ein. Neben den aktuellen Mitgliedern des Gemeinderates waren auch die ausgeschiedenen Mandatare sowie ihre Partnerinnen und Partner eingeladen. Dieses...

Die Gemeinderäte: Stefan Neuninger, Martin Hausleitner, Heinrich Rumpold, Christian Redl, Harald Haslinger, Vizebürgermeisterin Franz Hofbauer, Andreas Schildorfer, Gerlinde Gundacker, Bürgermeisterin Birgit Haberzett, Anita Strohmaier, Anita Grünstäudl, Alexander Schildorfer und Angelika Fichtenberg | Foto: Marktgemeinde Gutenbrunn
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Offiziell bestätigt
Das ist der neue Gemeinderat in Gutenbrunn

Neues Team: Kürzlich fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates in Gutenbrunn statt. GUTENBRUNN. Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates der Gemeinde Gutenbrunn wurden die Mandate der gewählten Vertreter offiziell bestätigt. Die Mandatsverteilung sieht wie folgt aus: SPÖ (9 Mandate): Birgit Haberzett, Franz Hofbauer, Andreas Schildorfer, Alexander Schildorfer, Gerlinde Gundacker, Angelika Fichtenberg, Harald Haslinger, Anita Strohmaier, Anita...

Viel Geld muss die Stadtgemeinde Zwettl allein für die laufenden Kosten aufbringen. | Foto: pixabay
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In Zwettl
"Budget zwischen Krisenbewältigung und Zukunftssicherung"

Auch die Stadtgemeinde Zwettl muss gegebenenfalls den Rotstift ansetzen. Der neue Finanzstadtrat Erich Stern (ÖVP) gibt MeinBezirk erste Einblicke in die aktuelle Budgetplanung. ZWETTL. „Das Budget 2025 bewegt sich zwischen Krisenbewältigung und Zukunftssicherung. Der Spielraum für die Stadtgemeinde Zwettl ist – wie auch landesweit – sehr eng. Steigende Fixkosten stehen geringen Einnahmenzuwächsen gegenüber, die die Ausgabensteigerungen nicht decken", so der neue Finanzstadtrat der...

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  • Bernhard Schabauer
Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Geschäftsführer Philip Braunstein, Vizebürgermeister Markus Pollack, Bezirksparteiobmann Franz Mold (v.l.).
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Zwettler Gemeinden
Markus Pollack übernimmt ÖVP-Bezirksgeschäftsführung

Der bisherige Bezirksgeschäftsführer Philip Braunstein wechselt Job ZWETTL. Zu einer Pressekonferenz luden am Freitag, 21. März, ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Bezirksgeschäftsführer Philip Braunstein, Bezirksparteiobmann Bürgermeister Franz Mold und der Vizebürgermeister von Kirchberg/Walde, Markus Pollack, in die Geschäftsstelle Zwettl ein. Hintergrund war ein Personalwechsel an der Spitze des ÖVP-Bezirkes. Wechsel per 1. AprilDer bisherige Geschäftsführer Philip Braunstein...

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  • Bernhard Schabauer
Die Gemeindespitze vor der Kirchturmspitze: Alle Bürgermeister und Vizebürgermeister des Bezirkes Zwettl. | Foto: Evi Leutgeb
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Führungsspitze im Bezirk Zwettl
Angelobung der Bürgermeister und Vizebürgermeister

Die offizielle Angelobung der Gemeindeoberhäupter des Bezirkes Zwettl fand durch Bezirkshauptmann Markus Peham im Festsaal des Stiftes Zwettl statt. BEZIRK ZWETTL. So viele scheidende und daraus folgend neue Bürgermeister und Vizebürgermeister gab es schon lange nicht mehr. In Anwesenheit von Landesrat Ludwig Schleritzko unterschrieben die frisch gebackenen oder erneut gewählten Gemeindeoberhäupter gemeinsam mit dem Bezirkshauptmann die „Hofübergabe" – sprich das Gelöbnis. „Es ist nicht genug...

Das Hochwasser vom Herbst 2024 sollte für die ÖVP nicht mehr vom alten Gemeinderat behandelt werden. | Foto: Bundesheer/Archiv
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Politik in Allentsteig
Neustart mit Altlasten nach letzter Sitzung

Noch einmal ging es für den alten Gemeinderat politisch in der Stadtgemeinde Allentsteig hoch her. ALLENTSTEIG. Zwei Themen führten im Rahmen der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der konstituierenden Sitzung, wo Georg Marksteiner als neuer ÖVP-Bürgermeister gewählt wurde, in Allentsteig zu einem politischen Schlagabtausch. FPÖ kritisiert ÖVP-BlockadeStadtrat Alois Kainz (FPÖ) wollte eine Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe vom 14. September 2024 auf die Tagesordnung bringen. Doch...

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  • Bernhard Schabauer
Bezirksvorsitzender SPÖ Zwettl, SJ Vorsitzender Leonard Ioan Borza, Gemeinderat Emmerich Temper und das Team der SJ Zwettl | Foto: SPÖ Zwettl
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Thema Nationalsozialismus
Gruppenabend der Sozialistischen Jugend Zwettl

Beim ersten Gruppenabend der SJ Zwettl im Sitzungssaal der SPÖ wurde das Thema „Zwettl im Nationalsozialismus“ behandelt. Schicksale aus dieser Zeit verdeutlichten die Bedeutung des Erinnerns und Lernens aus der Geschichte. ZWETTL. Die Sozialistische Jugend (SJ) Zwettl ist die Jugendorganisation der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) im Bezirk Zwettl, Niederösterreich. Am 8. Februar 2025 wurde im Sitzungssaal der SPÖ Zwettl eine neue Bezirksgruppe gegründet. In Anwesenheit der...

Evelyn Steindl und Günter Widhalm. | Foto: bs
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Zwettl
Grüne Gemeinderäte wollen konstruktive Oppositionsarbeit leisten

Die Zwettler Grünen haben sich bei der letzten Gemeinderatswahl im Jänner 2025 von vier auf zwei Mandate halbiert und ihren Stadtratsposten verloren. ZWETTL. Günter Widhalm und Evelyn Steindl vertreten die Grünen in den nächsten fünf Jahren im Zwettler Gemeinderat. Die Partei hat sich im Rahmen der letzten Gemeinderatswahlen halbiert, worauf sich die bisherige Fraktionsführerin Silvia Moser aus der Lokalpolitik zurückzog. Widhalm, der bereits im Gemeinderat vertreten war, bleibt weiterhin...

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Der neue Gemeinderat in Waldhausen! | Foto: Gemeindeamt Waldhausen
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Göschl wird Vizebürgermeister
Neuwahl im Gemeinderat Waldhausen

In der Sitzung konstituierte sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Waldhausen neu. Andreas Göschl (ÖVP) wurde zum Vizebürgermeister gewählt, und der Frauenanteil im Gremium konnte deutlich erhöht werden. Zwei Mandate bleiben aufgrund der Mandatsverteilung unbesetzt. WALDHAUSEN. Die Gemeinde besteht aus 12 Ortschaften, darunter Brand, Hirschenschlag und Königsbach. Wirtschaftlich prägt das Großsägewerk von "Stora Enso Timber" in Brand mit etwa 350 Mitarbeitern die Region. Im Bildungsbereich...

Zwettls Bürgermeister Franz Mold und Vizebürgermeister Alexander Leutgeb haben sich zu einem Primärversorgungszentrum bekannt. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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Intensive Pläne
Stadt Zwettl kämpft um Primärversorgungszentrum

Ein Primärversorgungszentrum steht für die neue Spitze an oberster Stelle – nun werden Mediziner gesucht. ZWETTL. Die neue Zwettler Stadtregierung mit Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) und Vizebürgermeister Alexander Leutgeb (Liste Zwettl braucht) ist seit vergangenen Donnerstag offiziell im Amt und möchte in Sachen Gesundheitsversorgung rasch handeln. „Die medizinische Versorgung in unserer Region steht vor großen Herausforderungen. Der Mangel an Kassenärzten und die zunehmende Belastung der...

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  • Bernhard Schabauer
Der neue Langschläger Gemeinderat ist gewählt. | Foto: Medienkoordinator lebendige Langschlag
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Gemeinderatssitzung in Langschlag
Maringer als Bürgermeister bestätigt

Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Langschlag wurde Andreas Maringer (ÖVP) einstimmig als Bürgermeister wiedergewählt. Alle Funktionen wurden einstimmig beschlossen und eine konstruktive Zusammenarbeit wurde betont. LANGSCHLAG. Andreas Maringer (ÖVP) bleibt weiterhin Bürgermeister von Langschlag. Seit seiner ersten Wahl zum Bürgermeister legt er sein Augenmerk auf die Förderung von Infrastrukturprojekten und die Verbesserung der Lebensqualität in der Region. Besonders wichtig sei...

Zwettls amtierender Bürgermeister Franz Mold. | Foto: Archiv
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Franz Mold bleibt im Amt
Konstituierende Gemeinderatssitzung in Zwettl

Kürzlich fand die konstituierende Sitzung des Zwettler Gemeinderats statt, bei der LAbg. ÖkR Franz Mold (ÖVP) erneut zum Bürgermeister gewählt wurde. Die neue Funktionsperiode bringt nicht nur personelle Veränderungen, sondern auch eine vielfältigere Zusammensetzung des Gemeinderats. Sechs Parteien und Listen sind nun vertreten – ein Zeichen für frischen Wind und vielfältige Perspektiven in der Stadtpolitik. ZWETTL. Am 6. März wurde der Zwettler Gemeinderat konstituiert, wo LAbg. ÖkR Franz Mold...

Zivilschutz als wichtiges Anliegen von Nationalratsabgeordneten Alois Kainz! | Foto: Büro Alois Kainz
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Für die FPÖ
Allentsteiger Alois Kainz neuer Zivilsprecher

Alois Kainz, FPÖ-Nationalratsabgeordneter, wurde kürzlich als neuer Bereichssprecher für Zivilschutz der Partei ernannt. In seiner neuen Funktion setzt er sich für eine umfassende Verbesserung des Katastrophenschutzes in Österreich ein, mit einem besonderen Fokus auf die Anpassung des Hochwasserschutzes nach den verheerenden Überschwemmungen im September 2024.  ALLENTSTEIG / NIEDERÖSTERREICH. Kainz kritisiert die Vernachlässigung des Zivilschutzes durch die vorige Regierung und fordert eine...

Der versammelte Gemeinderat am Bild: Thomas Schnabl, Martin Dichler, Martina Honeder, Gerhard Grünbeck, Sandra Krecek, Michaela Schnabl; stehend: Stefan Steininger, Niko Steinberg, Christopher Edelmaier, Monika Huber, Manuel Strondl, Bettina Kienmayer, Christian Wally, Bgm. Josef Schaden, Markus Rabl, Vzbgm. Günther Prinz, Andreas Koller, Helmut Krendl, Andreas Holzmüller und Mathäus Rößler | Foto: Gemeinde Schweiggers
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Gemeinderatswahl Schweiggers
Neue Gesichter im Gemeindevorstand

Aufgrund der im Januar abgehaltenen Gemeinderatswahlen fand im Februar 2025, die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Schweiggers statt. Unter dem Vorsitz von Josef Schaden wurden die neu gewählten Gemeinderäte feierlich angelobt. In den kommenden fünf Jahren werden zwei Fraktionen im 21-köpfigen Gemeinderat vertreten sein: die ÖVP mit 17 Mandaten und die FPÖ mit 4 Mandaten. Im Anschluss an die Angelobung wurde Josef Schaden (ÖVP) in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. Daraufhin...

Der neue Gemeinderat von Bärnkopf: Edith Gaiswinkler, Gabriele Baumgartner, Bürgermeister Christian Hörhan, Vizebürgermeister Anton Täubler, Monika Haas. Hinten stehen: Johann Hochstöger, Markus Lammeraner, Roland Wallner, Franz Baumgartner, Franz Waldbauer, Lukas Wesely, Julia Grudl und Jörg Emmer. | Foto: Gemeinde Bärnkopf
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Gemeinde Bärnkopf
Neuer Bürgermeister Christian Hörhan gewählt

Gewohnt unaufgeregt und diszipliniert ging im Februar in Bärnkopf die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates über die Bühne. BÄRNKOPF. Nach der Angelobung der neuen Gemeinderatsmitglieder durch den Altersvorsitzenden Johann Hochstöger wurde Christian Hörhan (SPÖ) mit einer Gegenstimme zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Bärnkopf gewählt. Die Wahl des Vizebürgermeisters entschied Anton Täubler (SPÖ) mit zehn zu drei Stimmen für sich. In den Gemeindevorstand wurden neben dem...

Der neu konstituierte Gemeinderat der Marktgemeinde Echsenbach.
1. Reihe v.l.n.r.: GGR Peter Baireder, GGR Kerstin Scharf, Vizebürgermeister Christian Kletzl, Bürgermeister Andreas Straßer, GGR Bettina Hofmann, GGR Wolfgang Sinhuber und GGR Mario Kühböck
2. Reihe v.l.n.r.: GR Gerhard Kletzl, GR Roman Scharf, GR Christine Mayrhofer, GR Daniela Baireder, GR Erwin Stauber und GR Alfred Strasser
3. Reihe v.l.n.r.: GR Thomas Pöltner, GR Reinhard Knapp, GR Herbert Stadlmann, GR Alois Scharf, GR Markus Woldrich und GR Gerhard Schiefer | Foto: Marktgemeinde Echsenbach
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Andreas Straßer
Echsenbach hat neuen ÖVP-Bürgermeister gewählt

Aufgrund des Ergebnisses der Gemeinderatswahl ist die echsenbacher volkspartei (ÖVP) mit 15 Mandataren und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) mit vier Mandataren im Gemeinderat vertreten. ECHSENBACH. Sieben der 19 Gemeinderäte, die künftig die Gemeindepolitik in Echsenbach mitgestalten, sind neu: Daniela Baireder, Peter Baireder, Gerhard Kletzl, Mario Kühböck, Alois Scharf, Herbert Stadlmann und Alfred Strasser. Bürgermeisterwahl einstimmigBei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am...

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Das Team für den Gemeinderatswahlkampf der Grünen Zwettl wurde von Obfrau Silvia Moser (Mitte) angeführt. | Foto: bs
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Umbruch bei Grünen
Silvia Moser kehrt Zwettler Gemeinderat den Rücken

Für die grüne Frontfrau im Zwettler Gemeinderat ist Schluss. Silvia Moser zieht nach der Wahlniederlage die Konsequenzen und wird ihr Mandat nicht mehr annehmen. ZWETTL. "Den Mandatsstand halten", lautete das oberste Ziel der Zwettler Grünen bei der letzten Gemeinderatswahl. Geworden sind es zwei Mandate, nachdem man bislang mit vier Vertretern im Gemeinderat seine Stimme abgeben konnte. Aus dieser Wahlniederlage hat nun die Obfrau der Zwettler Grünen und bisherige Stadträtin Silvia Moser die...

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  • Bernhard Schabauer
Franz Mold (l.) und Alexander Leutgeb (r.) bilden die neue Stadtregierungsspitze in Zwettl. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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ÖVP und Zwettl braucht
Neue Stadtregierung in Zwettl steht nun

ÖVP und „Zwettl braucht“ fixieren eine Zusammenarbeit und präsentieren ihre geplanten Stadträte. Franz Mold soll Bürgermeister bleiben, Alexander Leutgeb Vizebürgermeister werden. ZWETTL. Nach intensiven Verhandlungen ist die Koalition für den Zwettler Gemeinderat fix: Die Listen Team Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) und Zwettl braucht – TEAM Alex Leutgeb (ZBTA) einigen sich auf einen Schulterschluss und ein gemeinsames Arbeitsübereinkommen. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung im...

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  • Bernhard Schabauer
Wurden 2024 in den verdienten Ruhestand verabschiedet: Christian Wiesmüller, Christa Reitterer und Leopold Jungwirth, mit dem Obmann der Personalvertretung, Franz Fischer, Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller, Bürgermeister Franz Mold und Stadtamtsdirektor Hermann Neumeister. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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Stadtgemeinde Zwettl
Jahresrückblick mit Dienstehrungen gefeiert

Die 142 Mitarbeiter der Stadtgemeinde Zwettl feierten Jahresrückblick und Ehrungen. Dabei wurden wieder viele Dienstjubiläen, Geburtstage und Neueintritte gefeiert. Vier langjährige Mitarbeiter wurden in die Pension verabschiedet. ZWETTL. Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) lud im Februar die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Mandatarinnen und Mandatare der Stadtgemeinde Zwettl zum traditionellen Jahresrückblick in den Panoramasaal der Firma Waldland. Er bedankte sich zunächst für die...

Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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