Wiener Neustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klausur der "Bunten Regierung" im Hotel Hilton Garden Inn. | Foto: Zezula
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Klausurergebnis
Altes Rathaus wird saniert, Eislaufplatz neu errichtet

Bunte Regierung stellt Weichen für die Sanierung des Alten Rathauses und Errichtung einer neuen Eislauf-Anlage! Plus: Neue Wohnungssprechstunden, Fassadensanierung St. Peter an der Sperr & Erarbeitung eines Integrationskonzepts. WIENER NEUSTADT. Die Wiener Neustädter bunte Stadtregierung hielt am Freitag, dem 11. April, ihre erste gemeinsame Regierungsklausur ab. Im Rahmen der Klausur wurden wichtige Weichen für die Zukunft der Stadt gestellt. Die Regierung einigte sich auf die dringend...

Bernhard Karnthaler, Maria Kornhofer, Stephan Pernkopf, Martina Karnthaler, Harald Thurner, Manuel Zusag. | Foto: Kathrin Schauer
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16 Mandate für Team Karnthaler
Lanzenkirchens Bürgermeister nimmt wichtige Hürde

Lanzenkirchens Bürgermeister Bernhard Karnthaler (ÖVP) lud zu einem Empfang ins Gemeindeamt, um sich für den Erfolg bei der Gemeinderatswahl zu bedanken. LANZENKIRCHEN. Die ÖVP konnte bei der letzten Gemeinderatswahl ein zusätzliches Mandat für sich gewinnen. "Ich war mir noch bei keiner Wahl so unsicher wie dieses Jahr", sagt Bürgermeister Bernhard Karnthaler. Hürde gemeistert "Danke. Das ist besser ausgegangen, als zu vermuten war." Der "blaue Rückenwind", der Wegfall der Zweitwohnsitzstimmen...

Kanzler Christian Stocker wurde mit 98,42 Prozent der Stimmen am Bundesparteitag der ÖVP zum Chef der Partei gewählt. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Kanzler in Partei bestätigt
Christian Stocker zum ÖVP-Chef gewählt

Am Samstag fand in Wiener Neustadt der Bundesparteitag der ÖVP statt. Der bis zu diesem Zeitpunkt quasi interimistisch eingesetzte geschäftsführende Parteichef und mittlerweile Kanzler Christian Stocker wurde per Wahl damit auch offiziell zum Parteiobmann. WIENER NEUSTADT/ÖSTERREICH. Gut 2.000 Delegierte und Gäste fanden sich am Samstag in Wiener Neustadt zum 41. Parteitag der ÖVP zusammen. Darunter auch altbekannte Gesichter wie die Kanzler a.D. Sebastian Kurz oder Karl Nehammer. Neben...

Gemeinderat: hinten, v.l.n.r.: GR Monika Hueber (SPÖ), GR Peter Lerch (SPÖ), GR Günther Kubista (ÖVP), GR Viktoria Zitzler (SPÖ), GR Martin Hausmann (SPÖ), GR Lukas Farnleitner (SPÖ), GR Christoph Hausmann (SPÖ), GR Patricia Riegler (SPÖ), GR Roman Kahrer (SPÖ), GR Kemal Baydilek (SPÖ), GR Anton Haderer (SPÖ), GR Helga Kulovits (FPÖ), GR Andreas Weiss (FPÖ), GR Franz Stöger (ÖVP), GR Christine Kabelka (FPÖ), GR Herbert Richter (ÖVP), GR Anita Brauner (ÖVP)
vorne v.l.n.r.: GGR Alexander Smuk (ÖVP), GGR Hedwig Divos (SPÖ), GGR Andreas Jagschitz (SPÖ), Vbgm. Günther Straub (SPÖ), Bgm. Andreas Hueber (SPÖ), GGR Rafael Brzezowsky (SPÖ), GGR Michael Strnad (FPÖ), GGR Katalin Kratochwill (SPÖ). | Foto: Breitschopf
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Konstituierende Gemeinderatssitzung
Andreas Hueber als Bürgermeister von Felixdorf bestätigt

Am Dienstag, dem 11. März 2025, fand die konstituierende Gemeinderatssitzung in Felixdorf statt. Der am 26. Jänner gewählte Gemeinderat trat erstmals zusammen. FELIXDORF. GR Herbert Richter eröffnete als Altersvorsitzender die Sitzung und nahm den anwesenden Gemeinderät:innen das Gelöbnis ab.  Danach fand die Wahl des Bürgermeisters statt.  abgegebene Stimmen: 25 ungültige Stimmen: 4 gültige Stimmen: 21 Von den gültigen Stimmzetteln entfallen auf - GR Günther Straub: 3 Stimmen  - GR Andreas...

vorne: OV GR Marcus Obermann, GRin Simone Seibert, GRin Romana Hütthaler, Vzbgm. Gernot Forster, Bgm. Florian Pfaffelmaier, gf.BGRin Ingrid Haiden, GRin Pamela Zezula-Dettmann, GRin Petra Meitz.
2. Reihe:GR Paul Bittner, UGR Martin Prikril, GRin Claudia Schmidt, gf.GR Matthias Ressl, GR Michael Kassan, GR Christian Grabenwöger, gf.GR Ing. Mag. (FH) Christoph Wallner, gf.GR Philipp Palotay, GRin Barbara Haas.
hinten: GR Peter Werbik, gf.GR Thomas Opavsky, GR Josef Binder, GR Andreas Agota, GR Martin Lobner,
JGR Wolfgang Gaupmann, EGR Roman Gräbner, GR Bernhard Welles, OV Mag.phil. Günther Kittler. | Foto: Gemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl, Trimmel
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Wahl
Florian Pfaffelmaier neuer Bürgermeister von Wöllersdorf-Steinabrückl

Der neu gewählte Gemeinderat hat sich konstituiert. Florian Pfaffelmaier (ÖVP) wurde zum neuen Bürgermeister der Marktgemeinde gewählt, Vizebürgermeister ist Gernot Forster (FPÖ). WÖLLERSDORF-STEINABRÜCKL. Nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 hat sich am Dienstag, dem 11. März 2025, der neugewählte Gemeinderat konstituiert. Nachdem Bürgermeister Ing. Gustav Glöckler erklärte, nach nunmehr 15 Jahren für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, wurde die gestrige Wahl von allen...

Elena Hofer wurde zur Spitzenkandidatin für die ÖH-Wahl an der Universität Wien gekürt. | Foto: zVg
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Universität Wien
Wiener Neustädterin ist JUNOS-ÖH-Spitzenkandidatin

Elena Hofer, gebürtige Wiener Neustädterin, wurde offiziell von den JUNOS - Jungen Liberalen Studierenden zur Spitzenkandidatin für die ÖH-Wahl an der Universität Wien gekürt. Sie setzt sich neben ihrem Jus-Studium für eine moderne und liberale Hochschulpolitik ein. WR. NEUSTADT. Viele junge Wiener Neustädterinnen und Neustädter entscheiden sich für ein Studium in Wien, um ihre höhere Ausbildung zu verfolgen. Diesen typischen Lebensweg verkörpert die 20-Jährige. „Mein Team und ich setzen uns...

Das Team der VPWN gratuliert dem neuen Bundeskanzler Christian Stocker. | Foto: Thomas Hübl

Volkspartei Wiener Neustadt gratuliert
Christian Stocker ist Bundeskanzler

Volkspartei Wiener Neustadt gratuliert dem 22. Bundeskanzler der Republik Österreich Christian Stocker. WIENER NEUSTADT. Der langjährige Stadtparteiobmann, Vizebürgermeister und Nationalratsabgeordnete Dr. Christian Stocker wurde als 22. Bundeskanzler der Republik Österreich angelobt. Erstmals in der Geschichte kommt der Bundeskanzler aus Wiener Neustadt. Bunte Karriere Christian Stocker hat in den vergangenen Jahrzehnten die Wiener Neustädter Politik maßgeblich geprägt. Sei es ab1990 an der...

Amtierender Bürgermeister Ing. Gustav Glöckler, Florian Pfaffelmaier, Gernot Forster. | Foto: MeinBezirk, Gemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl
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Gustav Glöckler tritt ab
Florian Pfaffelmaier wird neuer Bürgermeister in Wöllersdorf

Nach langem Ringen: Stabile Mehrheit für Wöllersdorf-Steinabrückl - neue Gesichter an der Spitze. WÖLLERSDORF - STEINABRÜCKL. Viele Wochen wurde gemunkelt, wie es für den Gemeinderat in Wöllersdorf-Steinabrückl weitergeht. Nach geplatzten Arbeitsübereinkommen und stundenlangen Gesprächen hat sich nun eine stabile Mehrheit für die Marktgemeinde gebildet. Pfaffelmaier folgt GlöcklerEin neues, bekanntes Gesicht wird den Bürgermeister-Sessel zieren. Florian Pfaffelmaier folgt dem amtierenden...

Verabschiedung: Bürgermeister Klaus Schneeberger wünscht seinem langjährigen Vizebürgermeister Christian Stocker alles Gute für seine neuen Aufgaben im Bund. | Foto: Weller, Stadt WRN
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Wiener Neustadt
Klaus Schneebergers emotionaler Abschied von Christian Stocker

Politische Weichenstellungen in Wr. Neustadt: Christian Stocker wäre aufgrund der Vorzugsstimmen im Gemeinderat angelobt worden. Jedoch wird er künftig in der Bundes-ÖVP seine Arbeit verrichten. WIENER NEUSTADT. Christian Stocker ist 35 Jahre im Gemeinderat gesessen und war 25 Jahre Vizebürgermeister und seit zehn Jahren an der Seite Klaus Schneebergers erster Vizebürgermeister. "Positive Spuren hinterlassen"Bürgermeister Klaus Schneeberger verabschiedete Stocker vor Beginn der konstituierenden...

Die neue bunte Stadtregierung der Stadt Wiener Neustadt (v.l.n.r.) - Philipp Gruber, Franz Piribauer. Philipp Gerstenmayer, Erika Buchinger, Klaus Schneeberger, Rainer Spenger, Kanber Demir, Norbert Horvath, Franz Dinhobl, Kevin Pfann (bei der Sitzung urlaubsbedingt abwesend: Sabine Bugnar). | Foto: Weller, Stadt WRN
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Wiener Neustadt
Klaus Schneeberger zum dritten Mal zum Bürgermeister gewählt

Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt hielt seine konstituierende Sitzung ab. Wichtigster Tagesordnungspunkt dabei war nach der Angelobung der neuen Gemeinderatsmitglieder die Wahl des Bürgermeisters. Von 39 Stimmen entfielen 34 auf Klaus Schneeberger. WIENER NEUSTADT. Der alte und neue Bürgermeister nach seiner Wahl: „Es erfüllt mich mit Freude, zum dritten Mal zum Bürgermeister Wiener Neustadts gewählt worden zu sein. Ich trete dieses Amt mit großer Demut an. Die österreichweit...

Schon länger war es sehr wahrscheinlich, jetzt ist es fix. ÖVP-Chef Christian Stocker legt seine Funktionen in der Volkspartei Wiener Neustadt zurück, bis auf eine. (Archivfoto) | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Nach Aufstieg zum ÖVP-Chef
Stocker zieht sich aus Gemeindepolitik zurück

Schon länger war es sehr wahrscheinlich, jetzt ist es fix. ÖVP-Chef Christian Stocker legt seine Funktionen in der Volkspartei Wiener Neustadt zurück, bis auf eine. WIENER NEUSTADT/NÖ. Nach dem Aufstieg von Christian Stocker zum ÖVP-Chef war eine Zeit lang ungewiss, was mit seinen Ämtern und Funktionen auf Gemeindeebene in Wiener Neustadt passieren wird. Nun, wenige Tage vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats von Wiener Neustadt, gibt die Volkspartei alle getroffenen personellen...

Grüne Wöllersdorf-Steinabrückl: Großes Team, jedoch nur zwei Mandate im Gemeinderat. | Foto: Grüne Bezirk WRN
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Wöllersdorf-Steinabrückl
Grüne: "Wir wählen keinen Freiheitlichen"

Martin Prikril von den Grünen: "Haben lediglich ein Arbeitspapier mit der SPÖ unterschrieben." WÖLLERSDORF-STEINABRÜCKL. Große Empörung herrscht bei den Grünen Wöllersdorf, in Person von Martin Prikril, über die MeinBezirk-Headline "Pakt zwischen SPÖ, FPÖ und Grünen lässt VP-Glöckler zittern" - siehe unten. „Mit Matthias Ressl (SPÖ-Spitzenkandidat, Anm. der Red.) pflegen wir ein gutes Verhältnis. Er steht für einen neuen Stil und hat um einen Vertrauensvorschuss gebeten“, erklärt Martin...

2025: Gustav Glöckler war noch optimistisch am Weg zur Wahlurne. | Foto: privat
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Wöllersdorf-Steinabrückl
Pakt zwischen SPÖ, FPÖ und Grünen lässt VP-Glöckler zittern

Nur um Wöllersdorfs ÖVP Bürgermeister Gustav Glöckler zu stürzen, wollen Grüne sogar einen Pakt mit den Freiheitlichen eingehen. BEZIRK WIENER NEUSTADT/WÖLLERSDORF-STEINABRÜCKL. Der Volkspartei droht ein gehöriger  "Machtverlust" im Bezirk. Nachdem Bürgermeister Glöckler und sein Team bei der Gemeinderatswahl von 55,50 Prozent im Jahre 2020 auf 36,13 Prozent am 26. Jänner 2025 heruntergerasselt sind, haben sich die übrigen Parteien zum Aufstand entschlossen. Politische RechenaufgabeEin Pakt...

Blumen für Grüne-Chefin Selina Prünster: In der bunten Stadtregierung wollen die Grünen nicht mitarbeiten, auch wegen der FPÖ. | Foto: Trimmel
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Gemeinderat Wiener Neustadt
Grüne und NEOS gehen in die Opposition

Die bunte Stadtregierung in Wiener Neustadt mit ÖVP, FPÖ, SPÖ und der Liste Kanber Demir ist fix. Mit den Grünen und den NEOS wurde keine Einigung auf eine Zusammenarbeit erzielt. WIENER NEUSTADT. Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) dazu: "Die beiden Fraktionen haben aus unterschiedlichen Gründen eine Zusammenarbeit nicht angestrebt. Das ist zu akzeptieren. Meine bzw. unsere Hand bleibt aber natürlich ausgestreckt. Ich hoffe auf eine punktuelle Zusammenarbeit mit dem gesamten Gemeinderat im...

Konnten sich einigen: Philipp Gerstenmayer, Klaus Schneeberger, Rainer Spenger und Kanber Demir.
 | Foto: Stadt WRN
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Einigung am Samstag
Wiener Neustadt erneut mit "bunter Stadtregierung"

Die Stadt Wiener Neustadt wird auch in den nächsten 5 Jahren von einer bunten Stadtregierung unter der Führung von Bürgermeister Klaus Schneeberger regiert. Innerhalb weniger Tage wurden die Verhandlungen zwischen den einzelnen Fraktionen abgeschlossen und eine Zusammenarbeit von ÖVP, SPÖ, FPÖ und der neuen Liste von Kanber Demir fixiert. WIENER NEUSTADT. Das Motto der nächsten 5 Jahre soll lauten: „Aller BUNTEN Dinge sind DREI: Wiener Neustadt einzigartig, innovativ & lebendig regieren!“ "Mein...

Gefasst, da weiter an der Regierungsspitze: Die VP-Granden Schneeberger, Stocker und Dinhobl. | Foto: Trimmel
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GR-Wahl Wiener Neustadt
Schneeberger mit Verlusten, aber auf Platz 1

Bürgermeister Klaus Schneeberger verliert Stimmen und Mandate, bleibt jedoch Erster. WIENER NEUSTADT. Wer regiert auch die nächsten fünf Jahre die Stadt? Höchstwahrscheinlich Klaus Schneeberger mit einer weiteren "bunten Regierung". Der Bürgermeister hat zwar ordentlich Federn, sprich Stimmen und vier Mandate, lassen müssen (jetzt 38,85 Prozent, 2020 waren es noch 45,01 Prozent), doch diese 6.695 Stimmen reichen zu Platz 1, den er immer angestrebt hat. Starker Zweiter wurde die SPÖ (26,46...

Andreas Hueber bleibt Bürgermeister in Felixdorf. | Foto: privat
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Gemeinderatswahl 2025
ÖVP im Bezirk Wiener Neustadt wankte, aber fiel nicht

Obwohl sie in vielen Gemeinden gehörig Stimmen verlor, hält die ÖVP noch immer die meisten "Absoluten". BEZIRK WIENER NEUSTADT. Es schmerzt sicher in der schwarz-türkisen Seele, wenn man sich die großen Stimmenverluste in den Hochburgen wie Hochneukirchen-Gschaidt, Hollenthon, Katzelsdorf, Krumbach, Lichtenegg, Matzendorf, Miesenbach, Muggendorf, Rohr im Gebirge oder Waldegg ansieht, auch wenn diese Gemeinden weiter von einer ÖVP-Absoluten regiert werden. Wöllersdorfer VP im SinkflugHerbe...

Alle Wahlergebnisse aus der Region Wiener Neustadt.
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus der Region Wiener Neustadt

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk Wiener Neustadt und in den Gemeinden gewählt wurde, erfährst du hier. BEZIRK WIENER NEUSTADT. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden.  So hat Wiener Neustadt gewählt Ergebnisse Wiener Neustadt-LandIn unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse...

Hat am Wahlsonntag bereits um 6 Uhr geöffnet: Das Wahllokal im Neuen Rathaus in Wiener Neustadt. | Foto: Zezula
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Wiener Neustadt Stadt und Bezirk
Die Gemeinderatswahl im Live-Ticker

Wir halten Sie an diesem Wahlsonntag am Laufenden: Politiker, die zur Wahlurne gehen und erste Statements abgeben, was passiert rund um die Wahlen, Besuche in den Parteizentralen und erste Interviews bis hin zu den Ergebnissen. Überblick über gesamt Niederösterreich WIENER NEUSTADT UND BEZIRK. Das erste Wahllokal, dass heute geöffnet ist, befindet sich im Neuen Rathaus in Wiener Neustadt. "Dienstbeginn" 6 Uhr. Die Öffnungszeiten der Wahllokale in Stadt und Bezirk 8 Uhr: In Wiener Neustadt nimmt...

Die Aktivisten nahmen den Balkon des Rathauses in Beschlag. | Foto: zur Verfügung gestellt
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Ostumfahrungsgegner
Aktivisten besetzten das Wiener Neustädter Rathaus

Schneeberger: "Aktivisten besetzen höchstes Symbol unserer Demokratie." WIENER NEUSTADT. Unfassbarer Akt am Tag vor der Gemeinderatswahl - Bürgermeister Schneeberger: „Geben wir morgen die richtige Antwort, setzen wir ein Zeichen für Demokratie und Meinungsfreiheit, aber gegen Vandalismus, Gesetzesbrecher, Sachbeschädigung und vermummte Demonstranten!“ Vermummt und illegalVermummte Aktivisten haben am Samstagmorgen den Balkon des Wiener Neustädter Rathauses besetzt, die Balkontüren von außen...

Post aus Wiener Neustadt - mit sehr bedenklichem Inhalt. | Foto: privat
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Rassistisches Schreiben
Beschimpfungen für Listenchef in Wr. Neustadt

Post für Kanber Demir, der seine Liste "Gemeinsam für Neustadt" in den Gemeinderat führen will. Aber keine erfreuliche, denn: "Ihr seid Schmarotzer und habt keinen Cent verdient" ist wahrlich nicht als Freundschaftsschreiben zu verstehen ... WIENER NEUSTADT. Demir: "Wir haben ein Schreiben erhalten, das bedauerlicherweise von Hass und Hetze gegen Menschen anderer Herkunft geprägt ist. Wir weisen solche Inhalte entschieden zurück. Diese Art der Kommunikation hat keinen Platz in unserer...

Im Wiener Neustädter Rathaus wurden diese Woche noch Förderungen beschlossen. | Foto: Zezula
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Stadtsenat in Wiener Neustadt
Wichtige Beschlüsse noch vor der Wahl

Die Sanierung der Minigolfanlage, die Förderung des Eislaufvereins, die Schul-Kooperation mit „Theater im Neukloster“ und die Energiegemeinschaften wurden in der letzten Stadtsenatssitzung vor der Gemeinderatswahl beschlossen. WIENER NEUSTADT. Der Stadtsenat hat in seiner letzten Sitzung dieser Legislaturperiode zwei Tage vor der Gemeinderatswahl noch einige wichtige Beschlüsse gefasst – so wird zum Beispiel die Minigolfanlage im Walther-von-der Vogelweide Park saniert oder der Eislaufverein...

Kevin Pfann, Philipp Gerstenmayer und Udo Landbauer mit einem Wiener Neustädter Bürger.
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Udo Landbauer in seiner Heimatstadt
Heimattour der FPÖ Niederösterreich in Wiener Neustadt

"Danke an alle Funktionäre, Helfer, Mandatare – Danke für Euren Mut und Einsatz, für die vielen Stunden, Tage und Nächte, die ihr unterwegs seid und investiert", so Landesparteiobmann LH-Stellvertreter Udo Landbauer drei Tage vor der Gemeinderatswahl bei Maroni und Erdäpfelpuffer bei der Vierteltour in Wiener Neustadt im Rahmen der Heimattour der FPÖ Niederösterreich. WIENER NEUSTADT. Die Ansagen Landbauers sind bekannt: "Gerade in den niederösterreichischen Gemeinden sei es jetzt Zeit für...

Interessante Gesprächsrunde: Wiener Neustadts NEOS-Teamlead Bernhard Lutzer, Nationalratsabgeordneter Sepp Schellhorn und Konditormeister Heinz Ferstl. | Foto: Sascha Trimmel
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"Medienstar" zu Gast
NEOS - Ein Abend mit Sepp Schellhorn in Wr. Neustadt

Die NEOS Wiener Neustadt ziehen eine positive Bilanz aus ihrer Veranstaltung mit Nationalratsabgeordnetem und Medienzampano ("Sepp, was machst du?", "Sepp, was denkst du?") Sepp Schellhorn, welche am Abend des 20. Januar in der Konditorei Ferstl stattfand. WIENER NEUSTADT (Red.). Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen, um über die Zukunft Österreichs und Wiener Neustadts zu diskutieren und fanden zugleich Gelegenheit, ihre Anliegen an die Politik kundzutun. Im Mittelpunkt der...

Finanzminister Markus Marterbauer: Österreich hat in der Zollpolitik nur begrenzten Einfluss. Bürgerinnen und Bürger sollten sich aber stärker bewusst werden, dass die EU der größte Binnenmarkt der Welt ist, statt sich immer nur auf die USA oder China zu konzentrieren. | Foto: Martin Baumgartner
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Finanzminister Marterbauer
Feuerwehr gegen Kindergartenplätze tauschen

Finanzminister Markus Marterbauer über die Zollpolitik der EU, Gemeindefinanzierungen und die bevorstehende Abschaffung der Belegausdruckspflicht unter 35 Euro. ÖSTERREICH. Im Gespräch mit MeinBezirk stellt Finanzminister Markus Marterbauer Lösungsvorschläge für Gemeinden vor, finanzielle Herausforderungen zu stemmen. Und er erklärt, warum Freiwillige in Österreich eine so essenzielle Bedeutung haben. MeinBezirk: Herr Finanzminister, durch den Zollkonflikt gibt es eine massive Talfahrt der...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das von Bildungsminister Christoph Wiederkehr vorgestellte Maßnahmenpaket zur Deutschförderung erntet Lob und Tadel. | Foto: Adam Winger/unsplash
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Lob und Tadel
So reagieren Opposition und IV auf Deutschförderklassen

Das von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos) vorgestellte Maßnahmenpaket zur Deutschförderung wird von verschiedenen Parteien unterschiedlich bewertet: Die Industriellenvereinigung begrüßt die geplante Aufstockung der Deutschförderplanstellen. Die Grünen kritisieren, dass die Finanzierung durch das Umwidmen bestehender Ukraine-Hilfen keine echten zusätzlichen Lehrkräfte bringt. Die FPÖ hingegen kritisiert fehlende Maßnahmen zur Bekämpfung der Sprachdefizite und den Lehrkräftemangel....

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Nirmala Sitharaman (l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (r.) bei ihrem Besuch im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus. | Foto: bmwet
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Verhandlung
Wirtschaftsminister will Handelsbeziehung zu Indien stärken

Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) will die Handelsbeziehung zu Indien künftig stärken. Das Land ist laut dem Wirtschaftsminister nach China und Japan der drittwichtigste asiatische Handelspartner Österreichs.  ÖSTERREICH. "Gerade in Zeiten multipler Krisen und einer wirtschaftlichen Situation, die von viel Unsicherheit geprägt ist, sind verlässliche Partner wichtiger denn je." Diese Worte äußerte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer bei einer Pressekonferenz mit der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Nach der aktuellen Defizitprognose des Fiskalrats kritisieren sowohl die FPÖ als auch die Grünen die Budgetpolitik der Bundesregierung, allerdings aus unterschiedlichen Gründen. | Foto: BKA
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4,4 Prozent Defizit
Opposition kritisiert Budgetpolitik der Regierung

Nach der aktuellen Defizitprognose des Fiskalrats kritisieren sowohl die FPÖ als auch die Grünen die Budgetpolitik der Bundesregierung, allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Während die FPÖ der Koalition Verantwortungslosigkeit und wirtschaftspolitische Orientierungslosigkeit vorwirft, fordern die Grünen gezielte Einsparungen bei klimaschädlichen Subventionen und eine stärkere Budgettransparenz der Bundesländer. Beide sehen das derzeitige Konsolidierungspaket als unzureichend an und fordern...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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