Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Indra Collini, NÖ Landesparteivorsitzende der NEOS | Foto: NEOS NÖ

Bruck an der Leitha
NEOS starten mit "Bankerl-Tour" im Sommer

Die NEOS NÖ-Landesparteivorsitzende Indra Collini macht mit ihrer Sommertour in 15 Gemeinden Halt – so auch am Freitag, 4. August in Bruck an der Leitha.  BRUCK/LEITHA. NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini nutzt den Sommer, um weiter mit den Menschen in den Gemeinden des Landes im Gespräch zu bleiben. Im Rahmen einer Bankerl-Tour lädt sie Interessierte zu einem kühlen Getränk und zu Gesprächen auf der Parkbank ein. „Egal ob im Wald-, Wein-, Most- oder Industrieviertel: Die...

Sebastian Stark und Anthony Grünsteidl  von der JVP NÖ ziehen eine Bilanz der letzten 100 Tage. | Foto: Privat
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JVP NÖ
100 Tage Bilanz – "Anpacken ist für uns kein Schlagwort"

Junge Volkspartei NÖ zieht 100 Tage Bilanz – werden auch in Zukunft weiterhin alles für die jungen Menschen in Niederösterreich geben. NÖ. „Mit dem Landestag am 15. April haben wir eine Aufgabe erhalten: Anpacken für junge Anliegen in Niederösterreich. Ich freue mich, dass wir in den letzten 100 Tagen genau dem nachgegangen sind. Angefangen mit unserer Mitgliederbefragung, bei der wir echte Inhalte abgefragt haben, während andere nur mit Personalstreits beschäftigt sind, über unsere ‚Anpacken...

Landtagsabgeordnete Indra Collini von den NEOS lädt zur Diskussion in Scheibbs und Wieselburg. | Foto: NEOS
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NEOS auf Tour
Ideen für die Zukunft des Bezirks Scheibbs einbringen

Landtagsabgeordnete Indra Collini von den NEOS lädt die Bürgerinnen und Bürger in Wieselburg und Scheibbs zur Diskussion ein. SCHEIBBS/WIESELBURG. Am Freitag, 28. Juli macht Landtagsabgeordnete Indra Collini von den NEOS im Bezirk Station, um sich um Anliegen, Fragen und Zukunftsvorstellungen zu kümmern. Diskussion bei einem kühlen Getränk Von 9 bis 11 Uhr kann man beim Scheibbser Wochenmarkt und von 12.30 bis 14.30 Uhr am Wieselburger Hauptplatz mit der Politikerin bei einem kühlen Getränk...

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easylife feiert 20 Jahre!
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Der gemeindeeigene Parkplatz beim College Garden in Bad Vöslau wird Standort der Containerpraxis für zwei junge Kassenärzte | Foto: Stockmann
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Einstimmig für "Zwischenlösung"
Containerpraxis am Parkplatz ist fixiert

Die ärztliche Grundversorgung in Bad Vöslau ist weiterhin gefährdet. Drei Hausarzt-Kassenstellen sind unbesetzt, ebenso fehlt ein Kinderfacharzt mit Kassa. Zahlreiche Verhandlungen zur Errichtung einer Gruppenpraxis im Kurzentrum Vivea sind gescheitert. Deshalb greift die Gemeinde nun zu einer ungewöhnlichen Lösung und errichtet eine Container-Praxis am Gemeindeparkplatz beim College Garden. BAD VÖSLAU. Die interessierten Ärzte sind mit dieser Lösung einverstanden. Die Zeit drängt, denn die...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Alexander Hofmann (NEOs Großweikersdorf),  Indra Collini (Landessprecherin & Fraktionsobfrau NEOS NÖ
Abgeordnete zum Landtag) und Georg Brenner (NEOs Gemeinderat Tulln). | Foto: Christian Nowotny
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Am Hauptplatz wurde es Pink
NEOS Bankerl-Tour in Tulln

Anliegen bereden, Ideen einholen, Menschen ermutigen aktiv zu werden – das haben sich NEOS im Sommer im Rahmen einer Bankerl-Tour durch die vier Viertel des Landes vorgenommen. TULLN. Auch in Tulln machten die NEOs auf ihrer Bankerl-Tour durch Niederösterreich halt. Landesparteivorsitzende Indra Collini, Gemeinderat Georg Brenner und Alexander Hofmann (NEOs Großweikersdorf) kamen bei kühlen Getränken mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Mir geht es darum, den Sommer gut zu nutzen und das...

  • Tulln
  • Christian Nowotny
Der Flughafen legte vor Gericht gegen die Grüne Landessprecherin Helga Krismer eine Bruchlandung hin. | Foto: Flughafen Wien AG
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Grüne NÖ
Bruchlandung für Flughafen Wien mit Klage gegen Helga Krismer

Bruchlandung des Flughafen Vorstands Günther Ofner am Landesgericht St. Pölten gegen Helga Krismer. Hat Vorstand Ofner noch das Vertrauen der Aktionärinnen und Aktionäre? NÖ. Die Klage des Flughafen Wiens unter Vorstand Günther Ofner gegen die Grüne Oppositionsführerin in Niederösterreich, Helga Krismer, endet vorm Landesgericht in St. Pölten mit einer Bruchlandung des Flughafens. „Der Versuch, eine Oppositionspolitikerin in ihrer demokratiepolitischen Aufgabe mundtot zu machen, ist misslungen....

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Udo Landbauer informieren über die Gender-Regeln, die ab 1. August in der NÖ Landesverwaltung gelten. | Foto: NLK Pfeffer
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Land NÖ
Niederösterreich legt Gender-Regeln in Kanzleiordnung fest

Das amtliche Regelwerk des Rates der deutschen Rechtschreibung wird für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung in Niederösterreich ab 1. August 2023 in die Kanzleiordnung des Landes Niederösterreich übernommen. NÖ. „Bei uns heißt es heute und auch in Zukunft: Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Damen und Herren. Es wird also nach dem amtlichen Regelwerk des Rats der deutschen Rechtschreibung gegendert. Mit diesen Regeln ist sichergestellt, dass Frauen und...

Sebastian Stark von der JVP NÖ  | Foto: Privat
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JVP NÖ
Sommertour - Anpacken in allen 20 Bezirken Niederösterreichs

Mit der Sommertour möchte die Junge Volkspartei die Anliegen der jungen Menschen in Niederösterreich erörtern und junge Politik fördern. NÖ. „Wir haben als Junge Volkspartei einen klaren Auftrag: Eine starke Stimme für die jungen Anliegen in Niederösterreich zu sein. Um deutlich sprechen zu können, muss man aber vorher aufmerksam zuhören. Deswegen starten wir unsere ‚Anpacken-Tour 2023‘, bei der wir in den kommenden Wochen alle 20 Bezirke Niederösterreichs besuchen werden. Wir wollen mit so...

Helga Krismer, Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen NÖ | Foto: Grüne NÖ
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Grüne NÖ
Causa Sonnenweiher und die Schattenseiten des Bodenverbrauchs

Helga Krismer, Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen NÖ, sieht dringenden Handlungsbedarf aufgrund der Causa Sonnenweiher in Grafenwörth. NÖ. Vor allem dort, wo rund um Immobilientransaktionen die persönlichen Interessen von Mitgliedern des Gemeinderates betroffen sind, wird die Sachlage heikel. Wenn dann auch noch gemeinnützige Wohnbauträger involviert sind, wird die Angelegenheit noch brenzliger. Wenn geplante Umwidmungen oder Tricks bei der Bebauung im Stillen Kämmerlein vorbereitet...

Machen gerne Politik für die Mitte der Gesellschaft, in Bund, Land und Gemeinden: VP-Nationalrat Andreas Hanger und Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer | Foto: VPAM
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ÖVP-Sommergespräche
Die Bilanz der Arbeit im Parlament und in der Region Amstetten

„Mit ganzer Kraft für die Menschen“, unter diesem Titel zog Nationalrat Andreas Hanger eine Bilanz der Arbeit im Parlament und in der Region Amstetten. BEZIRK. Er verwies auf die real gestiegenen Einkommen 2022. “Der hohen Inflation, die wir täglich spüren, stehen auch gestiegene Einkommen gegenüberüber und vor allen auch an die unteren Einkommensbereiche wurden umfangeiche staatlichen Hilfen ausbezahlt“, stellt Hanger fest. Insgesamt wurden in den letzten Jahren umfangreiche...

NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini kommt nach Baden. | Foto: Neos
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Neos
Bankerl-Tour führt Indra Collini auch in den Doblhoffpark in Baden

Neos starten mit Bankerl-Tour in den Sommer. Collini sagt: „Mich interessiert, was die Menschen in den Gemeinden aktuell bewegt.“ BADEN. Nach ihrer Unternehmenstour will Neos-Landesparteivorsitzende Indra Collini den Sommer nutzen, um weiter mit den Menschen in den Gemeinden des Landes im Gespräch zu bleiben. Im Rahmen einer Bankerl-Tour lädt Collini Bürgerinnen und Bürger zu einem kühlen Getränk und zu Gesprächen auf der Parkbank ein. „Egal ob im Wald-, Wein-, Most- oder Industrieviertel: Die...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Leiterin Beate Stinauer mit ihren Klientinnen und Klienten, Nationalrätin Kira Grünberg und Natonalrat Lukas Brandweiner. | Foto: Markus Rabl
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Zwettl
Grünberg und Brandweiner besuchen Caritas Einrichtungen

ÖVP-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderungen Kira Grünberg besuchte gemeinsam mit Lukas Brandweiner die Caritas Einrichtungen in Zwettl. ZWETTL. Im Rahmen ihrer Niederösterreich-Tour besuchte Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderungen Kira Grünberg die Caritas Werkstatt, den Sozialmarkt und die Caritas Recycling in Zwettl. Begleitet wurde sie dabei von ihrem Kollegen Lukas Brandweiner. Die beiden Jungpolitiker nahmen sich Zeit für ausführliche...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ortet "Ablenkungskampf" um das Wort "normal". | Foto: NLK Pfeiffer
Aktion 2

"Normal"-Debatte
Landeshauptfrau kontert Van der Bellen mit "Ablenkungskampf"

Nach einer Warnung des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen vor ausgrenzender Sprache bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele ortet die Landeshauptfrau nun einen "Ablenkungskampf" um das Wort "normal". NÖ. „Und genau das hält die schweigende Mehrheit der Bevölkerung für nicht mehr normal", meinte die ÖVP-Politikerin am Donnerstag auf APA-Anfrage. „Es ist eine seltsame Entwicklung in unserem Land, wenn die breite Mehrheit der Bevölkerung laufend mit erhobenem...

Pia und Collini Plutsch | Foto: NEOS
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Bezirk Melk
NEOS starten Bankerl-Tour in Melk

Anliegen bereden, Ideen einholen, Menschen ermutigen aktiv zu werden – das haben sich NEOS im Sommer im Rahmen einer Bankerl-Tour durch die vier Viertel des Landes vorgenommen. BEZIRK. Der Auftakt der Tour hat nun in Melk stattgefunden, wo Landesparteivorsitzende Indra Collini bei kühlen Getränken mit Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch gekommen ist. „Mir geht es darum, den Sommer gut zu nutzen und das Ohr möglichst nah an den Menschen zu haben. Viele beschäftigt die nach wie vor hohen...

  • Melk
  • Sarah Willingstorfer
SPÖ-Arbeitnehmersprecher Rene Pfister | Foto: SPÖ NÖ
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Langzeitarbeitslosigkeit
„Projekt Marienthal NÖ-weit umsetzen!“

AMS NÖ-Chefin Kern kündigte an, dass die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit einer ihrer Schwerpunkte sein wird und kann dabei auf ein starkes Fundament setzen, das Sven Hergovich gebaut hat. NÖ. „Unser oberstes Ziel ist es die Langzeitarbeitslosigkeit weiter zu bekämpfen. Wir haben in der Zeit von Jänner bis Juni einen Rückgang von 14,7 Prozent gehabt. Ich habe mich ausgetauscht und wir wissen, es gibt Menschen die vollkommen aus dem Leben geworfen wurden, die keinen geregelten Tagesablauf...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Maja Popovic, serbische Justizministerin.

  | Foto: NLK Burchhart
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Mikl-Leitner
Arbeitsgespräch mit serbischer Justizministerin Popovic

Die serbische Justizministerin Maja Popovic war zum Arbeitsgespräch mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu Gast im Landhaus St. Pölten. Im Zentrum des Gespräches stand allen voran das kontinuierliche Heranführen des Westbalkans an die Europäische Union. NÖ. „Das ist trotz der derzeit herausfordernden politischen Situation wichtig für den Erweiterungsprozess, denn die Sicherheit der EU beginnt am Westbalkan. Besonders Niederösterreich kann von einer engeren wirtschaftlichen und politischen...

Renate Kolfelner übergab die "Schätze" des Klimabündnis LE an Georg Benke. | Foto: Klimabündnis LE

Klimabündnis Langenzersdorf
Historischer Moment für den Arbeitskreis

Seit 27 Jahren ist das Klimabündnis Langenzersdorf unter Federführung von Renate Kolfelner aktiv – genauso lange sammelt man Daten. Kürzlich übergab man – ein historischer Moment für alle Beteiligten – die kompletten Erhebungsbögen mit Informationen zum Energieverbrauch aller Haushalte an das Beratungs- und Forschungsbüro e7 energy innovation & engineering. BEZIRK KORNEUBURG | LANGENZERSDORF. Im Rahmen des EU-Projekts "Own Your SECAP", an dem auch Langenzersdorf beteiligt ist, will man an der...

Zwettls SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Herbert Kraus: "Ich bin ein Gerechtigkeitsfanatiker." | Foto: Evi Leutgeb

Von regional bis bundesweit
Sommergespräch mit Herbert Kraus: „Ich bin ein Gerechtigkeitsfanatiker“

Zwettls SPÖ Bezirksparteivorsitzender Herbert Kraus lud zum alljährlichen Sommergespräch ein. Dabei ging es um landesweite Themen, die für Kraus auch regional eine wesentliche Bedeutung haben. BEZIRK ZWETTL. „Der öffentliche Verkehr im Waldviertel wurde ausgedünnt“, spricht der Arbesbacher Gemeinderat Herbert Kraus beispielsweise den Zugpersonenverkehr Schwarzenau an. Man rede immer von ländlicher Stärkung, aber das Gegenteil sei der Fall. Es gibt in vielen Gemeinden keine Post, keine Polizei,...

Jugend-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister freut sich über die Wir.Feiern.Sicher!-Initiative der Jugend:info NÖ. | Foto: NLK Burchhart

Teschl-Hofmeister
Gütesiegel für verantwortungsvolle Feierkultur

Mit dem Ziel, Veranstaltungen in Niederösterreich für Jugendliche sicherer zu gestalten und das Bewusstsein für Risikovermeidung und -minimierung zu stärken, bietet die Jugend:info NÖ Veranstaltern eine eigene Zertifizierung. Als zukunftsweisende Maßnahme zur Förderung sicherer und verantwortungsbewusster Veranstaltungen geht die Wir.Feiern.Sicher!-Initiative der Jugend:info NÖ in das dritte Jahr ihres Bestehens. NÖ. „Mit der Wir.Feiern.Sicher!-Initiative haben Gemeinden, Vereine und...

NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini leiht am 4. August 2023 den Klosterneuburgern ihr Ohr. | Foto: NEOS

NEOS auf Bankerl-Tour
Indra Collini stationiert in Klosterneuburg

Nach ihrer Unternehmenstour will NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini auf Bankerl-Tour den Sommer nutzen, um weiter mit den Menschen in den Gemeinden des Landes im Gespräch zu bleiben. KLOSTERNEUBURG/NÖ. Im Rahmen einer Bankerl-Tour lädt die NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini Bürger zu einem kühlen Getränk und zu Gesprächen auf der Parkbank ein. „Egal ob im Wald-, Wein-, Most- oder Industrieviertel: Die Herausforderungen für die Menschen sind groß – von der Teuerung, über die...

Ohne Sicherheitsvorkehrungen wird es Einbrechern meist leicht gemacht. | Foto: Pixabay
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Sicheres Wohnen
Bis zu 2.000 Euro Förderung für Sicherheitsmaßnahmen

Seit 2006 hat das Land NÖ 270.000 Euro an Förderungen für mehr Sicherheit in den eigenen vier Wänden im Bezirk Waidhofen ausbezahlt. Auch heuer kann für Sicherheitsmaßnahmen am eigenen Haus eine Föderung beantragt werden. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA.  "In den vergangenen 17 Jahren haben nö-weit rund 90.000 Haushalte die Möglichkeit genutzt und sich finanzielle Unterstützung gesichert. Im Bezirk Waidhofen wurden bis heute rund 270.000 Euro an Förderung ausbezahlt, um bei Investitionen in die...

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Indra Collini kommt nach Zwettl | Foto: NEOS

Collini kommt nach Zwettl
NEOS starten mit Bankerl-Tour in den Sommer

Indra Collini kommt am 26. Juli 2023 nach Zwettl: „Mich interessiert, was die Menschen in den Gemeinden aktuell bewegt.“ ZWETTL. Nach ihrer Unternehmenstour will NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini den Sommer nutzen, um weiter mit den Menschen in den Gemeinden des Landes im Gespräch zu bleiben. Im Rahmen einer Bankerl-Tour lädt Collini Bürgerinnen und Bürger zu einem kühlen Getränk und zu Gesprächen auf der Parkbank ein. „Egal ob im Wald-, Wein-, Most- oder Industrieviertel: Die...

Bürgermeister Alexander Vojta mit der neuen Gemeinderätin Herta Mader | Foto: Stadtgemeinde Gerasdorf

Nachbesetzung
Herta Mader neue Gemeinderätin für Gerasdorf

Im Gerasdorfer Rathaus wurde Herta Mader als neue Gemeinderätin der SPÖ angelobt. Sie tritt damit die Nachfolge von Gemeinderat Martin König an, der wegen Übersiedlung aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist. GERASDORF. Herta Mader war bereits 18 Jahre in vielen Bereichen der Gemeindeverwaltung tätig und kennt daher das Rathaus wie ihre eigene Westentasche. Bürgermeister Alexander Vojta: „Ich freue mich, dass wir mit Herta eine neue Gemeinderätin begrüßen dürfen, die viel Routine und Kenntnis aus...

Der Gemeinderat Allentsteig tagte in einer dreistündigen Sitzung über 19 Themen.  | Foto: Evi Leutgeb

Aus dem Gemeinderat Allentsteig
Bürgerinitiative Generalspark abgewiesen

In Allentsteig fand die Gemeinderatssitzung statt, bei der 19 Punkte an der Tagesordnung standen. ALLENTSTEIG. Abgestimmt hat man über allgemeine Themen wie Förderansuchen von Photovoltaikanlagen und einspuriger E-Fahrzeuge, Vergabe von Gemeindewohnungen, Weihnachtsbeleuchtung et cetera. Preuschenstraße bleibt GrünlandEin größerer Diskussionspunkt war die Bürgerinitiative, die den Erhalt der Wälder Generalspark und Ahornwald in der Preuschenstraße forderte. In letzterer erfolgt keine Umwidmung,...

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