Tirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

39 Anfragen und 27 Anträge wurden in einem Jahr von der Liste "Das neue Innsbruck" im Gemeinderat angebracht. | Foto: DNI
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Ein Jahr Stadtregierung
Fehlende Diskussionsbereitschaft und Wertschätzung

Das Gemeinderatswahlergebnis der Liste Tursky, dem Wahlbündnis der ÖVP, Für Innsbruck, Seniorenbund und Lebenswertes Innsbruck war eine Enttäuschung. Vier Gemeinderäten sitzen für die Fraktion "Das neue Innsbruck" im Gemeinderat. In der Oppositionsrolle versuchen sie Akzente zu setzen und die beobachten die Arbeit der Stadtkoalition kritisch. INNSBRUCK. Ein Jahr Stadtregierung. Die Koalition aus der Liste Jetzt Innsbruck mit Bürgermeister Johannes Anzengruber, Grüne mit...

Staatssekretärin Elisabeth Zehetner bei einem Lokalaugenschein in Tirol, ein Thema war auch die Energiezukunft. | Foto: Land Tirol
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Windräder-Diskussion
Energieautonome Zukunft ohne Windräder im Wipptal

Die neue Staatssekretärin für "Energie, Tourismus und Startups" Elisabeth Zehetner war auf Tirolbesuch. Ein Themenbereich: erneuerbarer Energien und die Weiterentwicklung nachhaltiger Lösungen für eine energieautonome Zukunft und somit auch Windkrafträder. In einer Reaktion fordert der Grieser Bürgermeister eine windkraftfreie Bergwelt. INNSBRUCK. Landeshauptmann Anton Mattle empfing Staatssekretärin Elisabeth Zehetner zum Antrittstermin im Landhaus in Innsbruck. Sie ist auf Bundesebene für...

Bürgermeister Johannes Anzengruber (2.v.l.), Vizebürgermeister Georg Willi (3.v.l.), p.m.k-Geschäftsführer David Prieth (l.) und Konrad Wolfgang (r.) vom Bonanza Kollektiv und der neue Kulturraum-Koordinator Thomas Bonora (2.v.r.).

  | Foto: IKM/F.Bär
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Lösungsansätze und offene Fragen
Der Kampf um Kulturräume geht weiter

In Innsbruck kämpfen Kulturschaffende für Raum. Hintergrund sind die Schließungen von kulturellen Freiräumen und Einrichtungen wie dem Hafen, der alten Talstation, dem Cubique, und dem Dachsbau und auch die BALE, ein ehemaliges Fabriksgelände in der Höttinger Au, wird folgen. Am 22. April lud die Stadtführung zu einer Pressekonferenz ein. Konkrete Lösungen gibt es noch nicht.  INNSBRUCK. Vor rund einem Jahr, am 4. Mai 2024 wurde der "Tag der Kulturarbeit" in Innsbruck ausgerufen....

Zwischenbilanz von LA Gebi Mair (Grüne): Die Landesregierung erhält gerade noch ein genügend. | Foto: Grüne
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Halbzeit der Regierung, die Bilanz
Enttäuschend und gerade noch ein genügend

2027 schreiten die Tirolerinnen und Tiroler wieder zur Wahlurne und werden einen neuen Landtag wählen. Seit Oktober 2022 arbeitet die Koalition aus ÖVP und SPÖ unter Führung von Landeshauptmann Anton Mattle, die FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Fritz sind in Opposition. LA Gebi Mair (Grüne) mit seiner Zwischenbilanz. INNSBRUCK. Halbzeit in der Landesregierung. Nach dem großen MeinBezirk-Tirol-Politbarometer haben wir bei den Parteispitzen der im Landtag vertretenen Parteien eine Zwischenbilanz...

Landeshauptmann und VP-Landesparteiobmann Anton Mattle zieht eine Zwischenbilanz. | Foto: Land Tirol
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Zwischenbilanz Landesregierung
Tirol steht vor großen Herausforderungen

2027 schreiten die Tirolerinnen und Tiroler wieder zur Wahlurne und werden einen neuen Landtag wählen. Seit Oktober 2022 arbeitet die Koalition aus ÖVP und SPÖ unter Führung von Landeshauptmann Anton Mattle, die FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Fritz sind in Opposition. INNSBRUCK. Halbzeit in der Landesregierung. Nach dem großen MeinBezirk-Tirol-Politbarometer haben wir bei den Parteispitzen der im Landtag vertretenen Parteien eine Zwischenbilanz eingefordert. Den Auftakt macht Landeshauptmann und...

GR Gabi Kapferer-Pittracher, Vorsitzende der Axamer Grünen, lädt zum konstruktiven Dialog in einem neuen Format. | Foto: Axamer Grüne
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Dialog mit Bürgern
„s’Redbankl" – Setz di her und red mit uns

Zukunft Axams - Die Grünen starten eine neue Aktion für den direkten Meinungsaustasch mit den Einwohnern. AXAMS. „Der Dialog, der direkte Austausch mit den Menschen in der Gemeinde ist für uns sehr wichtig“, erklärt Gemeinderätin Gabi Kapferer-Pittracher als Listenführerin von Zukunft Axams – Die Grünen die Aktion „s’Redbankl“. „Nur im Dialog können wir verstehen, welche Anliegen für die Bürgerinnen und Bürger wirklich relevant sind und diese in unsere politischen Überlegungen einfließen...

v.l.: Stehend: Bez. Obmann Peter Wurm, Schriftführer Frank Silberberger, Obmann Stv. Armin Lindenthaler, Kassier Birgit Sturm, Haken Unterberger, Labg Patrick Haslwanter, kniend: Horst Haslwanter, Obmann Stefan Rotter
 | Foto: FPÖ

Lob von Bezirksparteiobmann NR Peter Wurm
FPÖ beging Ortsparteitag in Hatting

Am 16. April 2025 trafen sich die Hattinger Freiheitlichen im Gasthof Schaber in Pettnau zum ordentlichen Ortsparteitag. HATTING. Dabei stand auch die Wahl des Ortsparteiobmann auf dem Programm: Stefan Rotter wurde einstimmig wiedergewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die Mitglieder Armin Lindenthaler. Die Funktion des Schriftführers übt Frank Silberberger aus und die Funktion des Finanzreferenten Birgit Sturm. Als weitere Mitglieder runden Hakan Unterberger und Horst  Halswanter den neuen...

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MeinBezirk-Tirol-Politbarometer zur Halbzeit der Regierungsperiode im Tiroler Landtag | Foto: MeinBezirk
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MeinBezirk Tirol Umfrage
LH Mattle Nummer eins, Mehrheit für Windkrafträder

Wie wäre die Entscheidung bei der Landtagswahl? Was sagt Tirol zum Thema Windräder und Fernpasstunnel? Wie schneiden die Landespolitikerinnen und Landespolitiker ab? Antworten auf diese Fragen bietet die große MeinBezirk-Tirol-Umfrage. INNSBRUCK. Gewinner ist Landeshauptmann Anton Mattle: 51 Prozent wollen, dass Mattle eine größere Rolle in der Zukunft einnimmt und 53 Prozent würden Mattle bei der Direktwahl zum Landeshauptmann wählen. Bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl können die ÖVP und...

Feiern und Tanzen in der Rossau. Im Bild: Gans Anders Festival 2024 | Foto: Julia Kreuzberg
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Kampf um Kulturraum
Neue Flächen für Festivals und Events in Sicht

Seit Auslaufen vieler unsicherer Mietverhältnisse im Zuge der Covid-Zeit ist die Raumsituation für zahlreiche Innsbrucker Kulturvereine und -schaffende angespannt. Besonders betroffen sind bereits etablierte Veranstaltungen und Projekte wie das Bonanza Festival, die durch den Verlust von kurzfristigen Flächen auf erhebliche Schwierigkeiten stoßen. INNSBRUCK. Im Rahmen der „Kulturstrategie 2030“ wurde die Studie „Raum für Kultur“ erstellt, die sowohl das bestehende Angebot als auch die künftigen...

Freiwilligenwoche 2025  | Foto: pixabay
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Freiwilligenwoche 2025
Tirol lädt ein: 140 Aktionen fürs Ehrenamt

Von Mittwoch, 23., bis Dienstag, 29. April 2025, steht ganz Tirol im Zeichen des freiwilligen Engagements. Zahlreiche Vereine, Organisationen und Einrichtungen öffnen im Rahmen der Freiwilligenwoche ihre Türen und laden Interessierte ein, Einblicke in ihre Arbeit zu gewinnen und selbst aktiv mitzuhelfen. TIROL. Laut dem Land Tirol stehen da mehr als 140 Aktionen zur Auswahl – vom Umweltschutzprojekt über Lernbegleitung für Menschen mit Migrationshintergrund bis hin zur Unterstützung von...

Am 15. April 2025 gab Bundesministerin Claudia Plakolm (l.) eine Pressekonferenz zum Thema der aktuellen Zivildienst-Zahlen.
Foto: Christopher Dunker | Foto: Christopher Dunker
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Zivildienst-Bilanz
50 Jahre Zivildienst – Tirol gut aufgestellt

Zum 1. April 2025 jährt sich der Beginn des Zivildienstes in Österreich zum 50. Mal. Ein halbes Jahrhundert nach dem ersten Einsatz von Zivildienern verzeichnen Bund und Länder stabile Zahlen bei Einsätzen und Zuweisungen – auch in Tirol. Das geht aus der Bilanz für das 1. Quartal 2025 hervor, die der Zivildienstservice veröffentlicht hat. Laut dem Bericht leisten aktuell 11.798 junge Männer ihren Zivildienst in rund 1.500 Einrichtungen österreichweit. Bemerkenswert: Seit Jahresbeginn 2025...

Bürgermeister Marco Mösl zeigt sich "zur Halbzeit" zufrieden: "Die Anfangseuphorie ist noch immer da!" | Foto: Hassl
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MeinBezirk vor Ort
Bgm. Marco Mösl: "Halbzeitbilanz fällt positiv aus"

Bürgermeister Marco Mösl zeigt sich im Interview zufrieden: "Die Anfangseuphorie ist immer noch vorhanden!" MeinBezirk: Halbzeit in der Gemeinderatsperiode – wie sieht Ihre Bilanz aus? Marco Mösl: Sehr positiv. Die Anfangseuphorie ist auf jeden Fall noch da und wird auch anhalten – hoffentlich auch über diese Periode hinaus. Die Zeiten sind nicht leicht, vor allem in finanzieller Hinsicht. Nichtsdestotrotz haben wir gut gewirtschaftet. Der Anfangsbestand wurde als Polster fast verdoppelt....

Das Team der SPÖ-Bezirksfrauen Kitzbühel mit Ehrengästen. | Foto: Hitthaler
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SPÖ-Frauen, Bezirk Kitzbühel
Anna Grafoner als Vorsitzende der SPÖ-Frauen wiedergewählt

Lebensbedingungen von Frauen verbessern, Missstände aufzeigen. Mobilität als aktuelles Schwerpunktthema. BEZIRK KITZBÜHEL. Mit 100 % Zustimmung wurde Anna Grafoner bei der Bezirksfrauenkonferenz der SPÖ Kitzbühel als Vorsitzende wiedergewählt. Ihre Stellvertreterin ist LA Claudia Hagsteiner. „Wir wollen die Lebensbedingungen von Frauen verbessern und eine gerechte Gesellschaft gestalten“, betonte Grafoner. Sie konnte auch über viele Aktivitäten mit ihrem Team berichten. Landesfrauenvorsitzende...

Markus Sint und Josef Lutz (v.l.) fordern eine verlässliche Zugverbindung von Reutte nach Innsbruck.

Verkehr im Fokus
Liste Fritz fordert Bahn-Ausbau statt Tunnelbau

Bei einer Pressekonferenz im Bezirk Reutte kritisierten Klubobmann Markus Sint und Bezirkssprecher Josef Lutz das geplante Fernpass-Paket samt Scheiteltunnel und forderten Verbesserungen bei der Außerfernbahn. BREITENWANG (eha). Markus Sint ließ dabei keine Zweifel aufkommen, dass er das von der Landesregierung geplante Fernpass-Paket samt Scheiteltunnel, strikt ablehnt: "Es ist ein völlig falsches Millionenprojekt, das keinerlei Entlastung bringt. Für uns war immer klar, dass es keinen...

Nationalrätin Margreth Falkner mit ÖVP-Bezirksobfrau und Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Vom Fernpass bis zur EU
NR Margreth Falkner bringt Tiroler Anliegen nach Wien

Margreth Falkner vertritt das Tiroler Oberland und das Außerfern im Nationalrat. Kürzlich präsentierte sie die Pläne der Regierung und ihre Arbeit. REUTTE (eha). Falkner ist in sechs Parlamentsausschüssen aktiv – unter anderem für Tourismus, Verkehr, Gesundheit und Familie. "Ich will mich besonders in diesen Bereichen engagieren und gleichzeitig ein starkes Sprachrohr für Tirol bleiben – vor allem im Verkehr und Tourismus", betont sie. Sie unterstützt das Fernpass-Paket der Tiroler...

Landeshauptmann Anton Mattle gemeinsam mit ÖGB-Tirol-Vorsitzende Sonja Föger-Kalchschmied. | Foto: Land Tirol/Reiter
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ÖGB Tirol
Landeshauptmann Mattle empfängt neue ÖGB-Vorsitzende Tirols

Beim Antrittsbesuch im Landhaus sprachen ÖGB-Landesvorsitzende Sonja Föger-Kalchschmied und LH Anton Mattle über gemeinsame Herausforderungen und die Stärkung der Sozialpartnerschaft in Tirol. TIROL. Diese Woche stattete Sonja Föger-Kalchschmied, die neue Vorsitzende der Tiroler Landesorganisation des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB), Landeshauptmann Anton Mattle ihren Antrittsbesuch ab. Das Treffen fand in den Amtsräumen des Landeshauptmanns statt und stand ganz im Zeichen des...

3D-Modell der Lärmschutzwand des Architekturbüro  Wakonig Wien | Foto: Tatschl
Aktion 4

Gemeinderat in Silz stimmte ab
Lärmschutzwand wurde abgelehnt

Die gestrige Gemeinderatssitzung in Silz,  bei der ein Tagesordnungspunkt die Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Lärmschutzwand war, endete mit neun Stimmen gegen und sechs Stimmen für die Lärmschutzwand. Im Vorfeld gab es eine aufwändige Studie seitens der ÖBB, die eine durchschnittliche Grenzwertüberschreitung von 15dB ergab und eine Präsentation der Visualisierung seitens des Architekturbüros Wakonig.  SILZ, 10.04.2025. Nachdem bereits am 13.11.2024 ausführlich die Ergebnisse der...

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v.l.: Bezirksvorsitzender Gottfried Strauss, Landesparteivorsitzender LH-Stv. Philip Wohlgemut und LR René Zumtobel präsentierten in Reutte ihre Visionen für Tirol. | Foto: Hartman

SPÖ Tirol auf Sommertour
Austausch und Zukunftsvisionen im Bezirk Reutte

Unter dem Motto „Wir schaffen Zukunft. Mit dir, mit uns, für Tirol", tourte das SPÖ-Tirol-Team auch heuer wieder bei der traditionellen Sommertour durch alle Bezirke des Landes. Am Donnerstag stand der Bezirk Reutte am Programm. REUTTE (eha).  Seit seinem Amtsantritt als Parteivorsitzender und Landeshauptmann-Stellvertreter ist es Philip Wohlgemuth ein zentrales Anliegen, den direkten Kontakt zur Bevölkerung zu suchen – auch außerhalb von Wahlkämpfen: „Wir wollen zeigen, dass wir präsent und...

Der Gemeinderat hat die von Bürgermeister Manfred Schafferer vorgelegte Jahresrechnung einstimmig beschlossen sowie auch die Entlastung des Bürgermeisters. | Foto: TVB Hall Wattens
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Rechnungsabschluss
Budgetpolitik schafft Raum für Großprojekte in Absam

Der Gemeinderat hat die von Bürgermeister Manfred Schafferer vorgelegte Jahresrechnung vor kurzem einstimmig beschlossen sowie auch die Entlastung des Bürgermeisters. ABSAM. Bürgermeister Manfred Schafferer verwies bei der kürzlich präsentierten Jahresrechnung 2024 auf die weiterhin stabile Finanzlage der Gemeinde Absam. „Auch 2024 waren die Rahmenbedingungen alles andere als erfreulich und so sind wir mehr als zufrieden, ein Nettoergebnis vor Zuweisung an Haushaltsrücklagen in der Höhe von...

Die Stadt setzt auf Forschungsprojekte um auf die Auswirkungen des Klimawandels zu reagieren und die Stadt nachhaltig und lebenswert zu gestalten.  | Foto: IKM (Archivbild)
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Hitze, Starkregen und Stürme
Wasser besser und nachhaltiger verwalten

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit, mit weitreichenden Auswirkungen auf Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft. Steigende Temperaturen, extreme Wetterereignisse und der Verlust der Biodiversität sind nur einige Folgen. Die Auswirkungen des Klimawandels sind auch in der Stadt Innsbruck spürbar. INNSBRUCK. Aus diesem Grund sollen in Zukunft Maßnahmen getroffen werden, um die Tiroler Landeshauptstadt Klimafit zu machen. Das war auch Thema im heutigen Stadtsenat am 9....

Der Langkampfener Gemeinderat beriet sich am Dienstag, den 8. April endgültig über eine Zusammenlegung der VS Ober- und Unterlangkampfen.   | Foto: Barbara Fluckinger
Aktion 9

Gemeinderat
Patt in Langkampfen bringt Nein für gemeinsame Volksschule

VS Oberlangkampfen bleibt bestehen, wegen "Unentschieden" bei Abstimmung im Gemeinderat. Ehrenstrasser kündigt an, Pläne für zwölfklassigen Ausbau der Volksschule Unterlangkampfen zu verfolgen. LANGKAMPFEN. Eine Enthaltung, sieben Ja- und sieben Nein-Stimmen – so lautet das Fazit der Abstimmung rund um die Zusammenlegung der Volksschulen (VS) Oberlangkampfen und Unterlangkampfen. Pläne für Bildungscampus  Schon vor rund einem Monat hätte die Abstimmung zum Megaprojekt stattfinden sollen....

Der Umbau des Hauptbahnhofes steht bevor. die geplante Unterführung sorgt für Diskussionsstoff.  | Foto: Stadt Innsbruck
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Unterführung Hauptbahnhof
Zukunftsprojekt oder finanzielle Belastung?

Der geplante Bau einer unterirdischen Fuß- und Radwegverbindung unter dem Hauptbahnhof, der die Stadtteile Wilten und Pradl miteinander verbinden soll, könnte die Mobilität in Innsbruck nachhaltig verbessern. Trotz der breiten Unterstützung und der positiven Entscheidung des Stadtsenats bleiben noch Fragen offen.  INNSBRUCK. Die geplante Unterführung am Hauptbahnhof, welche die beiden Stadtteile Wilten und Pradl miteinander verbinden soll, wird von der Stadt Innsbruck, wie auch von Seiten der...

SPÖ Sommertourauftakt in Thaur: Landesrätin Eva Pawlata, Landeshauptmann-Stellvertreter Philip Wohlgemuth und Abgeordneter zum Nationalrat Bernhard Höfler informieren über anstehende Themen.
 | Foto: Kendlbacher
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Bezirksauftakt
SPÖ Tirol startet Sommertour mit Fokus auf Regionalität

Der SPÖ Sommertourauftakt in Thaur unter dem Motto „Wir schaffen Zukunft mit Dir, für uns und für Tirol“ setzt den Fokus unter anderem auf Regionalität und Landwirtschaft sowie direkte Gespräche mit den Bürgern, um gemeinsam gute Lösungen für die Zukunft Tirols zu finden. THAUR. Die SPÖ Tirol lud kürzlich zu einem Pressegespräch ins Hotel Purner in Thaur ein, um den Auftakt ihrer Sommertour unter dem Motto „Wir schaffen Zukunft, mit Dir, für uns und für Tirol“ zu präsentieren. Vom Bezirk...

Das Land Tirol fördert die Arbeit der Tiroler Naturparke – Naturpark Karwendel, Ötztal, Kaunergrat, Tiroler Lech und der Hochgebirgs-Naturpark Zillertaler Alpen. | Foto: MeinBezirk
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Ehrenring für Günther Platter
Jahresprogramm für Naturparke beschlossen

Mit den finanziellen Mitteln soll von Veranstaltungen über Exkursionen bis hin zu Vorträgen ein Rahmenprogramm für mehr Naturschutzbildung und Sensibilisierung geschaffen werden. 270.000 Euro werden den Tiroler Naturparke zur Verfügung gestellt. Der ehemalige Landeshauptmann Günther Platter erhält den Ring des Landes Tirol.  INNSBRUCK. Die Tiroler Naturparke – Naturpark Karwendel, Ötztal, Kaunergrat, Tiroler Lech und der Hochgebirgs-Naturpark Zillertaler Alpen – erstrecken sich auf eine...

Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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