Kufstein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

(v.li.) Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landtagsdirektorin Renate Fischler und Moderatorin Tatjana Lukás präsentieren "Adlerohren - Tiroler Landtagsgeschichten", den neuen Podcast des Tiroler Landtags. | Foto: Tiroler Landtag/Christanell
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Landtagsgeschichten
Tiroler Landtag startet neuen Podcast "Adlerohren"

Heute, 17. Februar, startet das neue Podcast-Format des Tiroler Landtags. "Adlerohren - Tiroler Landtagsgeschichten" soll im Storytelling-Format Einblicke in die Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Tiroler Politik geben. TIROL. Im Rahmen eines Pressefrühstücks wurde der neue Podcast von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landtagsdirektorin Renate Fischler und Podcast-Moderatorin Tatjana Lukás vorgestellt. "Adlerohren" soll vorwiegend Basiswissen rund um die Tiroler Politik vermitteln,...

  • Tirol
  • Thomas Geineder
Bernhard Höfler feiert seinen klaren Sieg und übernimmt den Vorsitz der SPÖ Innsbruck-Land. | Foto: Kendlbacher
Video 28

Spannende Wahl bis zum Schluss
Höfler setzt sich gegen Dornauer durch

Am Samstag wurde in Innsbruck-Land der neue Bezirksparteivorsitzende gewählt. In der Wahl setzte sich der Nationalratsabgeordnete Bernhard Höfler gegen den Ex-SPÖ-Tirol-Chef Georg Dornauer durch. RUM. Die SPÖ-Bezirkskonferenz in Innsbruck-Land sorgte am Samstag für Spannung. Der frühere Landeshauptmannstellvertreter und Landesparteivorsitzende Georg Dornauer unterlag bei der Bezirkskonferenz in Rum. In der Kampfabstimmung um den Bezirksparteivorsitz Innsbruck-Land erhielt Dornauer 41 Prozent...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Christian Mussner, Stadtparteivorsitzender Christian Kovacevic, stv. Vorsitzender Tiroler FreiheitskämpferInnen Wolf Grünzweig, stv. Vorsitzender SPÖ Wörgl Bastian Wiedl (v.l.).  | Foto: SPÖ Wörgl
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91. Jahrestag
SPÖ gedenkt Februarkämpfen und Faschismusopfern in Wörgl

Gedenken an die Februarkämpfe: SPÖ Wörgl erinnert an Widerstand gegen den Austrofaschismus. WÖRGL. Zum 91. Jahrestag der Februarkämpfe von 1934 gedachte die SPÖ Wörgl der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer, die sich gegen die Errichtung des austrofaschistischen Ständestaates unter Engelbert Dollfuß stellten. Am historischen Schauplatz der damaligen Auseinandersetzungen versammelten sich am 12. Februar Vertreter der Sozialdemokratie, um die Ereignisse in Erinnerung zu rufen....

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
„Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel will die Kufsteiner offenbar für dumm verkaufen“, erklärt FPÖ-Stadtparteiobmann GR Christofer Ranzmaier. | Foto: Barbara Fluckinger
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Ranzmaier
"Kufsteiner Containerdorf hätte verhindert werden müssen"

FPÖ Kufstein bezichtigt Krumschnabel, die Kufsteiner rund um das Containerdorf "für dumm verkaufen zu wollen". Stadtchef kontert: "Verkünde keine Unwahrheiten", Niveau sei "unterirdisch".  KUFSTEIN. In der Causa "Containerdorf Kufstein" meldet sich nun auch die FPÖ zu Wort. Im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 5. Februar hatte Bürgermeister Martin Krumschnabel (Die Parteifreien) offenbart, dass das Containerdorf in Kufstein bald schließen könnte. Ende wegen...

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  • Barbara Fluckinger
Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. | Foto: Helmut Graf / Heute / picturedesk.com
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Gescheiterte Regierung
Mattle für Dreierkoalition, Abwerzger enttäuscht

Die Regierungsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung sind gescheitert. FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl hat den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. LH Mattle plädiert für eine Dreierkoalition ohne Babler, FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger zeigt sich enttäuscht und hat kein Verständnis für die ÖVP. LA Mair (Grüne) fordert Kompromissbereitschaft. INNSBRUCK. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NA Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen...

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  • Georg Herrmann
Die Stimmung zwischen ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker und FPÖ-Chef Herbert Kickl ist angespannt. Jetzt fordert Tirols AK-Präsident Zangerl eine VP-Abstimmung.  | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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AK-Präsident Zangerl
VP- Mitglieder sollen über blau-schwarze Koalition abstimmen

141 Tage dauert die Regierungsbildung bereits, solange, wie noch nie in der Zweiten Republik. Täglich gibt es neue Meldungen zu Verstimmungen und Schwierigkeiten bei den unterschiedlichsten Themen. Ein breiter Konsens innerhalb der ÖVP für eine blau-schwarze Koalition zeichnet sich nicht ab. Jetzt fordert Tirol AK-Präsident ein Ja oder Nein durch die VP-Mitglieder. INNSBRUCK. Erwin Zangerl: "Für die Zukunft des Landes braucht es eine breite Basis und die Zustimmung zum geplanten Programm durch...

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  • Georg Herrmann
Wo steht Tirol im geleakten Protokoll der FPÖ-ÖVP-Regierungsverhandlungen? | Foto: MeinBezirk
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Regierungsverhandlungen
Das geleakte FPÖ-ÖVP-Protokoll und Tirol

In 13 Kapiteln werden im Gesamtprotokoll auf 224 Seiten die Verhandlungspunkte der FPÖ und ÖVP zur Regierungsbildung zusammengefasst. Das geleakte Protokoll vom 4.2.2025 ist seitdem zu einem der meist beschriebenen, analysierten und diskutierten "Regierungsprogramm" geworden. Die MeinBezirk-Redaktion hat sich auf die Spurensuche nach Tirol begeben. INNSBRUCK. Drei Untergruppen haben die Positionen der FPÖ und ÖVP für eine mögliche Zusammenarbeit erstellt. UG 1 – Verfassung, Deregulierung,...

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  • Georg Herrmann
Wer in eine Wohnung einziehen will, die durch die Stadt vergeben wird, muss künftig seinen Hauptwohnsitz mindestens fünf Jahre in Kufstein gehabt haben.  | Foto: Barbara Fluckinger
Aktion 5

Auf fünf Jahre erhöht
So schraubt Kufstein bei der Wohnungsvergabe hoch

Die Stadt passt ihre Wohnungsvergaberichtlinien an: Wohnungsanwärter müssen nun fünf Jahre in Kufstein gelebt haben. Für die ehemalige MFG und die FPÖ gehen die Maßnahmen nicht weit genug. KUFSTEIN. Wer in Kufstein gerne eine Mietwohnung oder Mietkaufwohnung beziehen möchte, die durch die Stadt vergeben wird, wird ab 1. März 2025 auf anspruchsvollere Vorgaben treffen. Kufstein hat in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 5. Februar die Richtlinien für die Vergabe neu beschlossen –...

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  • Barbara Fluckinger
SR Lukas Blunder (freier Mandatar, ehemals MFG) erhob schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister, Martin Krumschnabel. Dieser wies die Vorwürfe entschieden von sich.  | Foto: Barbara Fluckinger
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Einfluss & Personal
Kufsteiner Gemeinderat erhebt gegenseitig Vorwürfe

Politische Einflussnahme als Anschuldigung, Unterstellungen und Kritik wegen Personalpolitik: Das und mehr warfen sich die Gemeinderäte bei der jüngsten Sitzung in Kufstein vor.  KUFSTEIN. Die Kufsteiner Gemeinderäte sparten bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 5. Februar nicht mit gegenseitigen Vorwürfen.  Anonymer Hinweis gegen Blunder Den Anfang machte SR Lukas Blunder (freier Mandatar, ehemals MFG), der dem Bürgermeister, Martin Krumschnabel, politische Einflussnahme sowie...

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  • Barbara Fluckinger
Frauenlandesrätin Eva Pawlata (r.) und Wissenschaftslandesrätin Cornelia Hagele (l.) überzeugt. | Foto: © Land Tirol/Die Fotografen
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Frauen in der Wissenschaft
"Gleichstellung für den Fortschritt in Tirol"

Am 11. Februar 2025 wird bereits zum zehnten Mal der Internationale Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft gefeiert. TIROL. Der von den Vereinten Nationen initiierte Aktionstag hebt die Bedeutung von Frauen und Mädchen in der Wissenschaft hervor und setzt sich für Chancengleichheit ein. Auch heute noch sind Frauen und Mädchen in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) sowie in höheren wissenschaftlichen Berufen unterrepräsentiert. Laut UNESCO liegt der...

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  • MeinBezirk Tirol
LH Anton Mattle und LTP Sonja Ledl-Rossmann setzen auf den Tirol Konvent. Im Tirol-Konvent sind 43 konkrete Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Landesverwaltung enthalten. | Foto: © Land Tirol/Christanell
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Tirol Konvent
Land startet Umsetzung, WK und IV mit hohen Erwartungen

Der Begriff „Verwaltung“ allein wird dem Anspruch des Landes Tirol nicht gerecht. Denn das Amt der Tiroler Landesregierung, die Bezirkshauptmannschaften und alle Dienststellen unterstützen, servicieren und gestalten das Land Tirol. Im Tirol-Konvent sind 43 konkrete Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Landesverwaltung enthalten und orientiert sich an sechs Handlungsfeldern.  INNSBRUCK.  In den vergangenen Monaten wurden im Rahmen des Tirol-Konvents Bürgerinnen und Bürger,...

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  • Georg Herrmann
Erwin Zangerl, Präsident der Tiroler Arbeiterkammer, fordert eine Rückverlagerung der Gesundheitskompetenzen auf die Länder. | Foto: Archiv
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Krankenkassenfusion
AK-Präsident fordert Reform und Dezentralisierung

Erwin Zangerl, Präsident der Tiroler Arbeiterkammer (AK) und Vizepräsident der Bundesarbeitskammer (BAK), war von Anfang an ein entschiedener Gegner der Krankenkassenfusion. Heute, mehr als fünf Jahre nach deren Umsetzung, zeigen sich die Mängel des Systems deutlich. TIROL. Die Fusion hat zu zahlreichen Konflikten geführt: So erwiesen sich die Zahnärzte-Verträge als Flop, und nun droht ein Konflikt mit 26 Tiroler Augenärzten, die ihre Kassenverträge Ende März kündigen wollen, falls das...

  • Tirol
  • René Rebeiz
Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Nachverdichtungen und Generationenwechseln treten häufig Fragen zur Rechtmäßigkeit älterer Gebäude auf. Derzeit müssen in Tirol Wohnhäuser abgerissen werden, wenn sie von den ursprünglichen Bauplänen abweichen und keine nachträgliche Genehmigung erreicht werden kann. 
 (Symboldfoto) | Foto: bz
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Gemeindeverband
Rechtssicherheit bei älteren Baubeständen gefordert

In der Tiroler Bauordnung 2022 fehlen derzeit ausreichende Bestimmungen für Gebäude, die seit Jahrzehnten bestehen und Abweichungen zum dokumentierten Baukonsens aufweisen. Der Gemeindeverband strebt eine Lösung an und plädiert für eine Verjährungsfrist von 30 Jahren. "Schwarzbauten" sollen weiterhin unsanierbar bleiben. INNSBRUCK. Im Zuge von Nachbarschaftsstreitigkeiten, Nachverdichtungen und Übergaben im Zuge der Generationenfolge treten immer Fragen zur Rechtmäßigkeit der betreffenden...

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  • Georg Herrmann
Nachholbedarf bei digitalen Kompetenzen: Die Schülerunion fordert gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Bildung an Tirols Schulen.
 | Foto: Bastian Fettinger
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Digitale Bildung
Tiroler Schülerunion fordert Verbesserungen

Die Digitalisierung spielt eine immer größere Rolle im Bildungsbereich. Eine aktuelle Umfrage der Tiroler Schülerunion unter 1000 Oberstufenschülerinnen und -schülern zeigt jedoch, dass es in diesem Bereich Nachholbedarf gibt. TIROL. Die Ergebnisse der Erhebung verdeutlichen, dass viele Jugendliche sich nicht ausreichend auf die digitale Arbeitswelt vorbereitet fühlen. Die Schülerunion fordert daher konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Bildung. Ergebnisse der UmfrageDie Befragung...

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  • René Rebeiz
Krisenvorsorge im Fokus: Sicherheitsberater Peter Vorhofer betont die Bedeutung der Eigenverantwortung und einer gut durchdachten Haushaltsbevorratung. | Foto: Land Tirol/ Die Fotografen
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Sicherheit in Tirol im Fokus
Austausch beim Sicherheitsbrunch

Österreichs Sicherheit steht im Fokus eines umfassenden Diskurses: Peter Vorhofer, Sicherheitsberater der Bundesregierung, beleuchtet in einem Vortrag die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Gleichzeitig würdigt das Land Tirol beim Sicherheitsbrunch die wertvolle Arbeit der Einsatzkräfte. Doch auch die Eigenverantwortung der Bevölkerung spielt eine zentrale Rolle – so wird eine angemessene Haushaltsbevorratung für Krisenfälle ausdrücklich empfohlen. TIROL. Wie steht es um die...

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  • René Rebeiz
Der Wirbel rund um das Wörgler Seniorenheim nimmt kein Ende: Ein Schreiben sorgt nun für Entrüstung bei der Liste WFW.   | Foto: Barbara Fluckinger
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Brief regt auf
Nein zu Heim-Privatisierung schlägt in Wörgl hohe Wellen

Seniorenheim sorgt erneut für Aufreger: WFW kritisiert Schreiben an Bedienstete, in dem erklärt wird, dass das Heim nicht privatisiert wird. Riedhart: Brief sollte Gerüchte zerstreuen. WÖRGL. Nicht nur das Bad schlägt derzeit hohe Wellen in der Stadt Wörgl. Aufregung gibt es auch wegen eines Schreibens, das kürzlich an die Mitarbeiter des Seniorenheims erging. Keine Privatisierung Darin erklärt Stadträtin Elisabeth Werlberger, dass sie und Bürgermeister Riedhart im Dezember die Möglichkeiten...

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  • Barbara Fluckinger
Das Land Tirol fördert Mehrlingsgeburten mit dem sogenannten Mehrlingsgeburtenzuschuss. Darüber hinaus unterstützt das Land Tirol Tiroler Familien mit weiteren Familienförderungen. | Foto: Land Tirol/Sedlak
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Mehrlingsgeburtenzuschuss
Land Tirol fördert mehrfaches Babyglück

Doppeltes, dreifaches und darüber hinausgehendes mehrfaches Babyglück wird im Land Tirol gefördert – der sogenannte Mehrlingsgeburtenzuschuss betrug im Jahr 2024 50.000 Euro, damit wurden 73 Mehrlingsgeburten in Tirol gefördert. Ebenso sollen weitere Familienförderungen Tiroler Familien unterstützen. TIROL. Zwillinge, Drillinge oder Vierlinge bedeuten großes Familienglück, aber gleichzeitig auch eine große finanzielle Belastung für Familien. Mit dem Mehrlingsgeburtenzuschuss will das Land Tirol...

  • Tirol
  • Thomas Geineder
Der ehemalige Tiroler WK-Präsident Christoph Walser musste sich am Donnerstag vor Gericht verantworten. | Foto: Krabichler
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Walser vor Gericht
Ex-WK-Chef Christoph Walser wurde verurteilt

Am heutigen Donnerstag wurde der ehemalige Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, Christoph Walser zu einer bedingten Haftstrafe und einer hohen Geldstrafe verurteilt. TIROL. Wie bereits berichtet, wurde dem Ex-WK-Präsidenten und ehemaligen Bürgermeister von Thaur, Christoph Walser, Abgabenhinterziehung, Beweismittelfälschung, Verleumdung und falsche Beweisaussage zur Last gelegt. Zwischen 2013 und 2022 soll er Steuern und Abgaben in Höhe von mehr als 1,1 Millionen Euro hinterzogen haben. Es...

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  • Michael Kendlbacher
Wörgl ohne Schwimmbad: Die Liste WFW und die Grünen brachten Vorschläge für eine Ganzjahreslösung ein. Bgm. Michael Riedhart winkt ab.  | Foto: Pixabay (Symbolfoto)
Aktion 12

Schwimmlösung
Wörgler Grüne und WFW wollen Hallenbad-Pläne retten

Zwei Parteien präsentieren unabhängig voneinander Lösungsvorschläge mit Wave-Teilöffnung  und mehr finanzieller Unterstützung durch das Land. Bgm Riedhart verfolgt weiter einen Freibad-Neubau in Wörgl – inklusive Park.  WÖRGL. Die Stadt Wörgl liegt nach dem Aus des Wave nun schon seit mehreren Jahren auf dem Trockenen. Versuche, ein Regionalbad in Wörgl zu realisieren, scheiterten zuletzt, als im Jänner offiziell bekannt gegeben wurde, dass eine ganzjährige Schwimmlösung nicht finanzierbar sei....

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  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
 Der Bericht bietet ein Gesamtbild der rechtsextremen Szenen in Österreich.
 | Foto: NSU-Watch
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DÖW-Rechtsextremismusbericht
182 rechtsextremistische Straftaten in Tirol

Tirol weist zwar eine der niedrigsten Raten rechtsextremistischer Straftaten in Österreich auf, doch neue Netzwerke formieren sich und altbekannte Individuen halten Bastionen in Osttirol aufrecht. TIROL. Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) hat einen detaillierten Bericht über die rechtsextreme Szene in Österreich erstellt. Die Basis der Definition für Rechtsextremismus bilden die wissenschaftlichen Arbeiten des Historikers Willibald Holzer: Drei Kernmerkmale sind...

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  • David Peric
Das Kaisertal soll künftig durch einen Berufsjäger von der Stadt Kufstein selbst bewirtschaftet werden. (Symbolfoto) | Foto: Pixabay (Symbolfoto)
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Kufstein
Berufsjagd angezweifelt, Stadtregierung: Sind in Verhandlungen

FPÖ Kufstein zweifelt Berufsjagd und Besetzung des Postens "Berufsjäger" an, Krumschnabel und Fiesel betonen, dass man mitten in den Gesprächen sei. KUFSTEIN. Das Thema "Jagd im Kaisertal" verfolgt den Kufsteiner Gemeinderat nicht erst seit gestern. Zuletzt sprach sich im Oktober 2024 eine knappe Mehrheit für eine Eigenbewirtschaftung statt Verpachtung aus – heißt: Die Stadt stellt künftig einen Berufsjäger an und geht gewissermaßen "selbst" auf Jagd.  FPÖ: Zeit für Plan B Ebendieser...

  • Tirol
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  • Barbara Fluckinger
Interessierte können die neue Sonderausstellung zur Holocaustüberlebenden Leokadia Justman bis zum 26. Oktober 2025 im Landhaus 1 besichtigen | Foto: Land Tirol
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Sonderausstellung im Landhaus
Leokadia und Tirols „Gerechte unter den Völkern“

In Tirol setzten fünf Polizisten und drei Frauen ihr eigenes Leben aufs Spiel, um die Jüdinnen Leokadia und ihre Freundin Marysia Fuks zu retten, weshalb sie in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern“ gelten. Eine Sonderausstellung im Landhaus und ein Buch widmen sich Leokadia Justman. TIROL. Es ist eine Lebensgeschichte, die Anklänge an den Spielberg-Klassiker „Schindlers Liste“ weckt: Leokadia Justman überlebte nach ihrem Entkommen aus dem Warschauer...

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  • Georg Herrmann
Klimakleber-Protest abgewiesen: "Durch das Verbleiben der Beschwerdeführerin am Versammlungsort nach Auflösung der Versammlung wird weder die Klimakrise abgewendet, noch bewirkt ihr Verbleiben und Wegtragen Lassen, dass Politiker unmittelbar konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen."  | Foto: zeitungsfoto.at
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Klimakleber auf Autobahn
LVwG Tirol schmettert Klimakleber-Einspruch ab

Die Klimakleberaktion auf der A13-Autobahn im Juni 2023 hatte ein Nachspiel beim Landesverwaltungsgericht Tirol. Der Einspruch einer Klimaaktivistin wurde als unbegründet abgewiesen. Aus dem Urteil: "Durch das Verbleiben der Beschwerdeführerin am Versammlungsort nach Auflösung der Versammlung wird weder die Klimakrise abgewendet, noch bewirkt ihr Verbleiben und Wegtragen Lassen, dass Politiker unmittelbar konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen." Die FPÖ fordert strengere Strafen.  ...

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  • Georg Herrmann
In Goldener Gams: K. Winkler, M. Huber, M. Polaschek, R. Stadlober, A. Mattle, P. Wohlgemuth. | Foto: Kogler
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Hahnenkammrennen 2025
Land Tirol lud zum Empfang in Kitzbühel

Kitzbühel-Empfang des Landes als Auftakt zu 85. Hahnenkamm-Rennen; Veranstaltung des Landes gemeinsam mit K.S.C. und ÖSV. KITZBÜHEL. „Skisport ist und bleibt ein Stück Tiroler Identität“, hob LH Anton Mattle anlässlich der 85. Hahnenkamm-Rennen hervor. „Die Strahlkraft des Skisports und Tirol als Sport- und Tourismusland zeigt sich an diesem Wochenende wieder in all seinen Facetten. Es sind Bilder und Emotionen, die bewegen.“Am Donnerstag vor dem Rennwochenende fand der traditionelle Empfang...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

Politik aus Österreich

ÖVP-Chef Christian Stocker wird womöglich Österreichs nächster Bundeskanzler. | Foto: Georg Hochmuth/APA/picturedesk.com
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Kein Termin bei Van der Bellen
ÖVP, SPÖ, NEOS kündigen Stellungnahmen an

ÖVP, SPÖ und NEOS loten weiter eine etwaige Regierungszusammenarbeit aus. Zwar findet am Freitag nun doch kein Treffen mit dem Bundespräsidenten statt, dafür wollen die Parteien noch am Abend Stellungnahmen zum Stand der Koalitionsverhandlungen abgeben. ÖSTERREICH. Seit Freitag ist klar, es wird neuerlich an einer Dreier-Koalition gearbeitet. ÖVP und SPÖ haben wie schon im Rahmen der ersten Verhandlungen die NEOS mit ins Boot geholt. Einen Termin der drei Parteien bei Bundespräsident Alexander...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Laut mehreren Medienberichten steht ein Comeback der Ampel-Regierung im Raum: Eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Hier im Bild NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. | Foto: Barbara Fluckinger
Aktion 3

Entscheidungstag für Dreierkoalition
ÖVP, SPÖ und NEOS in Hofburg erwartet

Bei den laufenden Regierungsverhandlungen dürfte heute ein weiterer Wendepunkt erreicht werden. ÖVP und SPÖ haben sich darauf verständigt, die NEOS erneut als Gesprächspartner einzubinden – möglicherweise mit Blick auf eine feste Dreier-Koalition. Im Laufe des Tages wollen sie sich den Segen des Bundespräsidenten in der Hofburg holen. Die FPÖ spricht von "Wählerbetrug". ÖSTERREICH. Immer wieder sind Details aus den Verhandlungen in die Öffentlichkeit gedrungen, wie dem geplanten...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
ÖVP-Chef Christian Stocker wird womöglich Österreichs nächster Bundeskanzler. | Foto: Georg Hochmuth/APA/picturedesk.com
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SPÖ Finanzministerium
Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden

Die Koalitionsgespräche befinden sich offenbar bereits im Endspurt: die SPÖ soll das Finanzministerium bekommen, auch die NEOS sind jetzt wieder im Spiel.  ÖSTERREICH. Knapp eine Woche ist vergangen, seitdem die schwarz-blauen Regierungsgespräche geplatzt sind. Seither führt die ÖVP wieder Gespräche mit der SPÖ, und es könnte jetzt sehr schnell gehen mit der neuen Regierung.  Verhandler aus beiden Parteien bestätigten laut Ö1-Morgenjournal am Donnerstag, 20. Februar, die Einigung in...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Ein österreichweites Messertrageverbot soll nach langen Diskussionen mit Schwarz-Rot umgesetzt werden. | Foto: Weingartner-Foto / picturedesk.com
Aktion 3

ÖVP und SPÖ einig
Messertrage-Verbot für ganz Österreich dürfte kommen

In den letzten Tagen wurde zwischen ÖVP und SPÖ intensiv verhandelt, um eine tragfähige Koalition zu bilden. Geplant ist, dass ÖVP und SPÖ erst dann an die Öffentlichkeit gehen, wenn feststeht, ob eine Zusammenarbeit möglich ist. Bisher galt eine Informationssperre aus den Verhandlungen. Anlässlich der zahlreichen Messer-Attacken in der Öffentlichkeit soll man sich auf ein österreichweites Messertrage-Verbot geeinigt haben. Auch bei der Ressortverteilung dürften die Parteien schon Lösungen...

  • Adrian Langer

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