Koalitionsverhandlungen

Beiträge zum Thema Koalitionsverhandlungen

Freudige Gesichter bei der Scheckübergabe an "BirthDay". Von links: Maximilian Rainer (DM Betriebsrat), Christina Pittner (BirthDay), Andrea Renezeder (DM Expansion) und Carolin Schallhammer (BirthDay). | Foto: dm/michael preschl photography
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (2. Mai)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben. SALZBURG: Beim ÖVP-Präsidium wurde nun verkündigt, dass die Volkspartei die FPÖ als Partner für eine Koalition wählt. Der Vorschlag einer Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ wurde von der SPÖ abgelehnt. Während sie nun ihre Meinung geändert haben, ist die FPÖ einer Dreierkoalition nicht mehr offen. Die Verhandlungen mit der FPÖ starten...

  • Salzburg
  • Magdalena Pfeffer
3:41

SPÖ schießt zurück
David Egger: "Das war ein unmoralisches Angebot"

Wie die ÖVP heute verkündete, starten jetzt die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Der SPÖ attestierte man im selben Atemzug zu wankelmütig für eine Regierung zu sein. Seitens der Sozialdemokraten sieht man das aber gänzlich anders und kritisiert, dass die ÖVP den Ball immer ihnen zuspiele und sich so aus der Verantwortung ziehe. SALZBURG. "Es ist interessant, dass von der ÖVP versucht wird, so einen Spinn zu erzeugen. Was ich mitbekommen habe, war sich die ÖVP selbst nicht ganz einig. Da...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
ÖVP und FPÖ blicken ab jetzt in dieselbe Richtung  | Foto: Franz Neumayr
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Koalitionsverhandlungen
FPÖ: "Die ÖVP akzeptiert den Wählerwillen"

Die Volkspartei und die Freiheitlichen treten noch diese Woche in Koalitionsverhandlungen ein. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek: "Es freut uns, dass die ÖVP eingesehen hat, dass der Wählerwille zu akzeptieren ist.“ SALZBURG. Erfreut zeigt sich Landespartei- und Klubobfrau Marlene Svazek über die heutige Entscheidung der ÖVP, Verhandlungen mit den Salzburger Freiheitlichen aufzunehmen. „Wir sind angetreten, um Verantwortung zu übernehmen. Es freut uns, dass auch die ÖVP eingesehen hat, dass...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
3:48

Koalition
ÖVP startet Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ

Jetzt ist es fix: Die Salzburger Volkspartei wählt die FPÖ als Partner für eine künftige Koalition. Vergangene Woche gab es eine Absage der SPÖ zu einer Dreierkoalition mit der ÖVP und der FPÖ. Die Koalitionsverhandlungen starten noch diese Woche.  SALZBURG. Am Dienstag Mittag tagte das ÖVP-Präsidium neuerlich. Die Entscheidung, wer Teil der neuen Landesregierung sein soll, war Thema dieser Gespräche. Landeshauptmann Wilfried Haslauer verkündete die Entscheidung kurz nach 13 Uhr.  Absage...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. | Foto: Franz Neumayr
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Koalition
SPÖ rudert zurück, aber jetzt will die FPÖ nicht mehr

Eine neuerliche Wende gibt es in der „Allianz für Salzburg“ – der Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ. Jetzt will die SPÖ wieder verhandeln, aber die FPÖ zieht zurück. SALZBURG. Eine neuerliche Wende gibt es in den Sondierungsgesprächen. Nachdem die SPÖ eine Dreierkoalition mit ÖVP und FPÖ vergangene Woche ablehnte – SPÖ-Chef David Egger sah in dieser Variante "zu tiefe inhaltliche Gräben zwischen der FPÖ und der SPÖ" – soll die SPÖ heute einer Verhandlung zu Dritt die Türe wieder geöffnet...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Foto: FF Bischofshofen
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Top-News am Freitag
Das sind Salzburgs Themen des Tages (28. April)

Pünktlich zum Feierabend hier für dich unsere Themen des Tages aus dem ganzen Bundesland Salzburg – Top-News, interessante Meldungen und spannende Geschichten! Tennengau: Eine Meldung der Polizei Salzburg: Versuchter Widerstand eines Tennengauers – Polizist im Gesicht verletzt. Die ganze Geschichte hier lesen: Versuchter Widerstand – Polizist im Gesicht verletzt Flachgau, Tennengau, Stadt Salzburg: "Kein Grund zur Sorge", aber an den einzelnen Schauplätzen werde die Großübung mit...

  • Salzburg
  • Peter J. W.
Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. | Foto: Franz Neumayr
1 Aktion 2

Landtagswahl Salzburg 2023
Haslauer wollte schwarz-rot-blaue Koalition

Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ soll von Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach den Sondierungsgesprächen angestrebt worden sein. Eine "breite Allianz für Salzburg" hätte es werden sollen. Doch die SPÖ soll das abgelehnt haben.  SALZBURG. Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, hatte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit SPÖ und FPÖ angestrebt. Er soll den Freiheitlichen und den Sozialdemokraten angeboten haben, mit der Salzburger Volkspartei zu koalieren....

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Sänger und Musiker Chris Steger trat beim Girls' Day in der Schwarzenberg-Kaserne auf.  | Foto: Wolfgang Riedlsperger
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (27. April)

Pünktlich zum Feierabend haben wir für euch die spannendsten Themen des Tages zusammengefasst. Jetzt Füße hochlegen, entspannen und durch die Beiträge klicken. Viel Spaß dabei – war einiges los heute ...  SALZBURG. Update zur Messerattacke auf Betreuer einer Sozialeinrichtung. Das ist der Grund für die Tat: Messerattacke auf Betreuer einer Sozialeinrichtung TENNENGAU. Landeshauptmann Haslauer erhält verstärkt Druck von den Bürgermeistern. Auch Tennengauer Ortschefs wollen mehrheitlich eine...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Landesparteivorsitzender David Egger (re.) und sein Stellvertreter Peter Eder (li.) sind im Verhandlungsteam der SPÖ.  | Foto: Arne Müseler
Aktion Video 4

Sondierungsgespräche
SPÖ will mitregieren, aber nicht um jeden Preis

ÖVP und SPÖ treten am Mittwoch in Sondierungsgespräche, als mögliche Koalitionspartner. SPÖ Landesparteivorsitzender David Egger und sein Team wollen abklären, "wo es inhaltliche Schnittmengen gibt". Um jeden Preis wolle man aber nicht regieren.  SALZBURG. Am Mittwoch um 10 Uhr starten die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ. Seitens der SPÖ wird Landesparteivorsitzender David Egger die Gespräche leiten. Im Verhandlungsteam sind außerdem sein Stellvertreter Peter Eder,...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Die Spitzenkandidaten der bisherigen und zukünftigen Landtagsparteien am Platz des Chiemseehofs. Andrea Klambauer (ganz rechts) verliert mit den NEOS ihre Sitze im Landtag. Stattdessen wird Kay Michael Dankl (ganz links) mit der KPÖ Plus in den Landtag einziehen. | Foto: Philip Steiner
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Landtagswahl Salzburg 2023
Erster Blick auf die möglichen Koalitionen

Die vorläufigen Ergebnisse der Salzburger Landtagswahl wurden nun veröffentlicht. Die möglichen Koalitionen sind nun fix. Es dürfte die kommenden Tage und Wochen bei den Koalitionsverhandlungen durchaus spannend werden. SALZBURG. Mit fast fünf Prozent Abstand zur FPÖ ist die ÖVP klarer Wahlgewinner. Drei Koalitionsmöglichkeiten bieten sich der Volkspartei nun. Wir geben einen Einblick in die möglichen Regierungskonstellationen. Das ErgebnisIm vorläufigen Ergebnis ist an der Spitze die ÖVP mit...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Auf Twitter lässt Sven Hergovich Verhandlungen Revue passieren. | Foto: SPÖ NÖ
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Rückblick
Hergovich vermutet geheime Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP

In einem ausführlichen Twitter Thread lässt SPÖ Landesrat Sven Hergovich die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ Revue passieren.  NÖ. „Die ÖVP hat ein Zitat, dass ich mir lieber die Hand abhacken würde, als meine Versprechen fallen zu lassen, für künstliche Empörung genutzt. Dabei sagt das nichts anderes aus, als dass ich Wort halte. Das sollte doch eine Selbstverständlichkeit in der Politik sein!", sagt Hergovich und macht klar, dass die FPÖ schon von Anfang an lieber mit der FPÖ koalieren...

  • Niederösterreich
  • Philipp Belschner
VPNÖ Bundesrat Florian Krumböck kritisiert Forderungen der SPÖ. | Foto: Androsevic
Aktion 2

VPNÖ
Unternehmer sind nicht für Öffi-Aussbau verantwortlich

In einer Aussendung stellt Bundesrat Florian Krumböck klar, dass der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nicht auf dem Rücken der Unternehmerinnen und Unternehmer erfolgen darf. NÖ. „Der Kern-Truppe ist es nicht ums Land, sondern nur um die große Hergovich-Show gegangen“, so Bundesrat Florian Krumböck. Die Forderung Unternehmerinnen und Unternehmer beim Öffi-Ausbau mitzuverpflichten kritisiert er. Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NÖDer Vorschlag der SPÖ wäre ein untragbarer Anschlag auf den...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Die Volkspartei und die FPÖ haben sich in Niederösterreich auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt. | Foto: Philipp Belschner
Aktion 4

Politik
Fixes Ende der Verhandlungen: ÖVP für Abkommen mit FPÖ

Die Entwicklung der politischen Lage in Niederösterreich hat in den letzen Wochen für viel Gesprächsstoff gesorgt. Jetzt scheint ein Ende in Sicht, dass sicherlich auch für Unzufriedenheiten sorgen wird.  Laut mehreren Medienberichten zufolge haben sich ÖVP und die FPÖ in Niederösterreich auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt. Eine Pressekonferenz ist für Nachmittag angesetzt. NÖ. Nachdem in den letzten Wochen ganz schön viel los war, scheint es nun eine Einigung zwischen der FPÖ und der ÖVP zu...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Foto: Stadtpolizei Neunkirchen
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Rowdys tobten sich in Mollram aus
Das sind Top-Themen am Dienstag

Neben Rowdys, die in Mollram ihr Unwesen trieben war am Dienstag auch in Sachen Politik wieder einiges los. Alle Themen des Tages hier im Überblick: Rowdys tobten sich in Mollram aus - Hier gehts zum Artikel In Amstetten flüchtet Lenkerin und baut Unfall - Hier gehts zum Artikel Schwerer Verkehrsunfall in Hollenstein - Hier gehts zum Artikel Die Sprecherinnen von Grüne und NEOS traten vor die Presse - Hier gehts zum Artikel SPÖ NÖ Vorsitz an Weninger übergeben - Hier gehts zum Artikel Corona:...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Martin Gruber und Peter Kaiser | Foto: Privat
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Koalitionsgespräche beginnen
SPÖ und ÖVP laden zu Pressestatement ein

Per "Eilt-Aviso" laden der Landeshauptmann Peter Kaiser sowie ÖVP-Chef Martin Gruber für Dienstag 15.00 Uhr zu einem gemeinsamen Pressestatement in den SPÖ-Landtagsklub ein. Es sollen bereits Koalitionsgespräche laufen. KÄRNTEN. Die FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Koalitionsgespräch. Es gibt bereits erste Reaktionen. Erwin Angerer von der FPÖ Kärnten sagt zu den Koalitionsverhandlungen: "Sind immer davon ausgegangen, dass sich Rot und Schwarz wieder einhängen werden!" 15.14 Uhr: Zum Abschluss...

  • Kärnten
  • Laura Anna Kahl
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gesteht Fehler ein. | Foto: NLK Burchhart
Aktion 3

Politik
Mikl-Leitner: "Im Nachhinein war Entscheidung ein Fehler"

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner informiert zum aktuellen Stand der Verhandlungen und gesteht Fehler in der Coronapolitik ein.  NÖ (pa). "Zusammenarbeit kann eine Chance sein für unser Land, die Gräben in unserer Gesellschaft zu schließen". Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verhandelt weiter mit Udo Landbauer. „Es ist der FPÖ wichtig offen und transparent die Corona-Zeiten aufzuarbeiten. Dazu bin ich gerne bereit. Ich sage aber gleich dazu: Aufrichtigkeit ist keine Einbahnstraße",so...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
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Alko-Lenker baute Unfall
Das sind die Themen zum Start der neuen Woche

Die Woche startete mit einem Unfall, verursacht durch einen Alko-Lenker und die Diskussionen zwischen ÖVP und FPÖ gehen weiter. Hier alle Themen des Tages im Überblick. - Alko-Lenker baute Unfall- Drei 17-jährige saßen im Auto - Hier gehts zum Beitrag - Koalitonsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen weiter - Hier gehts zum Beitrag - Dreister Dieb bestahl Hotel-Gäste im Schlaf - Hier gehts zum Beitrag - Hergovich/Schroll: EVN- Kundinnen und Kunden brauchen Sicherheit - Hier gehts zum Beitrag...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
SPÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich | Foto: SPÖ NÖ
Aktion 3

Verhandlungen
Hergovich: "Wir werden Forderungen in Landtag einbringen"

Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen weiter. Unterdessen sieht sich die SPÖ trotz gescheiterter Verhandlungen weiterhin bestärkt darin Forderungen umzusetzen. Der SPÖ Landesparteivorsitzende Sven Hergovich will diese im Landtag einbringen. NÖ. "Ohne Arbeitsübereinkommen sind wir in der Situation, dass wir alle diese Forderungen in den Landtag einbringen", sagte Sven Hergovich am Samstag in einem Interview im Ö1-Mittagsjournal. In seinen Forderungen sieht er keine Standortschädigung....

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Tarifänderung der EVN betrifft tausende Kundinnen und Kunden | Foto: Pixabay
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Tariferhöhung bei EVN
Wir starten das Wochenende mit den Top-NewsNÖ

Einen Rückblick auf den heutigen Tag, lassen wir uns natürlich nicht nehmen und haben für dich alles bedeutende auf einen (K)Blick zusammengefasst. Schmöker dich doch gerne durch. Die erste Koalitonsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ fanden heute statt und es gab erste Ergebnisse - hier gehts zum Beitrag.  In Phyra beging ein 84-jähriger Mann Fahrerflucht nachdem er einen E-Bike Lenker erfasste - hier gehts zum Beitrag. In Klosterneuburg fanden Vorkehrungen im Falle eines BlackOuts statt - hier...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander | Foto: SPÖ NÖ
Aktion 2

Verhandlungen
SPÖ zu weiteren Gesprächen bereit

Bei der heutigen Pressekonferenz der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und dem FPNÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer haben beide Parteien erste Gemeinsame Einigungen gefunden. Die SPÖ steht weiter zu Gesprächen bereit. NÖ (pa). "Es zeigt sich immer klarer, dass es der ÖVP ausschließlich um den Erhalt der absoluten Macht geht. NÖ braucht Projekte wie Anstellung für pflegende Angehörige oder kostenlose Ganztagsbetreuung im Kindergarten, die das Leben der...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ | Foto: Philipp Belschner
1 Aktion 4

Verhandlungen
Mikl-Leitner: "Die ÖVP ist der FPÖ näher als der SPÖ"

Die ÖVP hat die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gestoppt und ist nun mit der FPÖ in Koalitionsverhandlung getreten.  NÖ. Nachdem die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP Niederösterreich gestoppt wurden, hat die FPÖ sich für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereiterklärt und früher als gedacht wurden diese nun Wirklichkeit. Was bei der ersten Koalitionsverhandlung nun rauskam und was Johanna Mikl-Leitner und Udo-Landbauer jetzt zu der ersten Verhandlung sagen , erfährst du in diesem...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
AK Dir. Bettina Heise, SPÖ Landesfrauenvors., LA Elvira Schmidt, Landesparteivorsitzende Sven Hergovich,  LR  Ulrike Königsberger-Ludwig, 2. R.: Bgm. Astrid Reiser, Bezirksfrauenvors. GRin Elisabeth Kreuzhuber
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Weltfrauentag
SPÖ NÖ fordert kostenlose Ganztagsbetreuung

Die SPÖ Niederösterreich lud anlässlich des Weltfrauentages am 8. März und nach einer zweitägigen Klausur in Krems zu einer Podiumsdiskussion ins Volkshaus ein.  Für den guten Ton sorgte Anna Maria Mayerhofer und Klaus Bergmaier am Klavier. KREMS. SPÖ Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt, der neue Landesparteivorsitzende Sven Hergovich, Arbeiterkammer Direktorin Bettina Heise sowie Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig sprachen unter anderen über Forderungen für die kommenden fünf Jahre, die...

  • Krems
  • Doris Necker
Einzigartige Moorlandschaften erhalten: Im Platzertal im Obern Gericht soll eine 120 Meter hoher und 450 Meter breiter Staudamm errichtet werden. | Foto: Christoph Praxmarer
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TIWAG-Projekt
WWF: "Künftige Landesregierung muss Kaunertal-Ausbau stoppen"

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Tiroler ÖVP und der SPÖ starten: Die Naturschutzorganisation WWF fordert den Schutz der Alpen und eine Absage an den "überdimensionierten Kraftwerksausbau der TIWAG". Für den Landesenergieversorger ist das Kraftwerk Kaunertal ist ein zentraler Baustein für den Ausbau der Tiroler Energieunabhängigkeit und mehr Energiestabilität in Europa. KAUNERTAL, INNSBRUCK. Angesichts der in Kürze startenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ in Tirol fordert...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Trat nach dem Parteivorstand vor die Presse: Anton Mattle
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LR Annette Leja tritt zurück
Mattle: "Probleme leiden keinen Aufschub"

Am Montag nach der Wahl hielt die ÖVP Tirol einen Landesparteivorstand ab, um die Weichen in Richtung Koalitionsverhandlungen zu stellen. LR Annette Leja wird ihr Mandat nicht annehmen und verabschiedet sich aus der Politik.  TIROL. Anton Mattle erhielt vom VP-Landesparteivorstand den klaren Auftrag, unverzüglich Gespräche über die Zusammenarbeit und eine Regierungsbildung aufzunehmen. "Über eine parlamentarische Zusammenarbeit wird es mit allen Parteien Gespräche geben, über eine...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler

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