ÖVP-Chef Christian Stocker

"Wir hätten's uns leicht machen können"

Nach dem Scheitern der blau-schwarzen Verhandlungen war ÖVP-Chef Christian Stocker am Abend in der "ZiB2" zu Gast. Wenn man sich das über 200-seitige Verhandlungs-Protokoll ansehe, dann stehe da vieles Inhaltliches, "dann kann ja nicht nur über Posten gestritten worden sein", reagierte Stocker auf die Vorwürfe des FPÖ-Chefs, Herbert Kickl.

ÖSTERREICH. Stocker eröffnete das ZIB2-Gespräch mit den Worten: „Ich glaube, man kann der Volkspartei vieles vorwerfen, auch mir, aber dass wir nicht kompromissfähig sind, kann man uns, glaube ich, nicht vorwerfen. Wir haben einen Regierungsbildungsauftrag durch Karl Nehammer angenommen, haben uns bemüht, über Monate eine Regierung zu bilden und haben in diesen Verhandlungen auch viele Kompromisse geschlossen.“

"Wir hätten's uns leicht machen können", betonte Stocker. Man habe aus Verantwortung eine "Haltungsänderung" vorgenommen nach dem Platzen der 3er-Koalitionsgespräche. Auf die Frage, ob sich Stocker von Bundespräsident Van der Bellens Kritik, es gebe zu wenig Kompromissbereitschaft, angesprochen fühle, meinte Stocker: "Ja, natürlich fühle ich mich angesprochen". Es sei immer gut, wenn man sich selbst reflektieren würde. Für ihn ging es nie um Machtspielchen, sondern um den Willen, im Interesse des Landes eine tragfähige Regierung zu formen.

"Über unseren Schatten gesprungen"

Die ÖVP habe sich den Verhandlungen nicht verschlossen, obwohl schon die Einladung von Herbert Kickl durchaus als „unfreundlich“ wahrgenommen wurde. „Wir waren auch bereit, einen Kanzler Herbert Kickl zu akzeptieren und sind in vielen Bereichen über unseren Schatten gesprungen“, so Stocker, der auch seine persönlich schwierige Historie mit dem FPÖ-Chef ansprach. 

Der ÖVP-Chef betonte zudem, dass es bei den Verhandlungen stets um den Erhalt zentraler Werte wie Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit ging – Werte, die nicht dem Kompromiss unterworfen werden dürften. Er wies darauf hin, dass die Kompetenzverteilung in der anvisierten Regierung zum großen Teil von symbolischen Haltungen geprägt war, die letztlich zum Scheitern der Gespräche führten.

„Jetzt ist der Bundespräsident am Wort", meint Stocker. "Die Volkspartei ist weiter bereit, Verantwortung zu tragen.“ Zustimmung hatten im Vorfeld auch schon SPÖ und NEOS signalisiert. Eine handlungsfähige Regierung sei für das Land auf jeden Fall dringend notwendig.

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