Koalitionsverhandlungen

Nach mehreren Sondierungsgesprächen kündigten Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am Montag an, formelle Regierungsverhandlungen aufzunehmen. Anschließend äußerte sich Bundeskanzler und ÖVP-Chef Nehammer in der "ZiB2" zu den bevorstehenden Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. Nach einer finalen Sondierungsrunde am Montag traten Nehammer, Babler und Meindl-Reisinger erstmals gemeinsam vor die Presse. Der ÖVP-Chef erklärte daraufhin, dass die Phase des...

Am Montag trafen sich die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einer weiteren Sondierungsrunde im Wiener Palais Epstein. Im Anschluss daran verkündeten die Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Nach dem ersten Abtasten in den Sondierungsgesprächen wird somit in den nächsten Wochen über konkrete Inhalte und Details verhandelt. ÖSTERREICH. Genau 50 Tage nach der Nationalratswahl wurden in Österreich erste...

Rund drei Wochen nach der Nationalratswahl 2024 erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Zweitplatzierten, ÖVP-Chef Karl Nehammer, den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Bundeskanzler erklärte daraufhin, dass er umgehend Gespräche und Verhandlungen mit den Sozialdemokraten starten werde und einen dritten Partner an Bord holen wolle. SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich offen für konstruktive Gespräche. ÖSTERREICH. Entgegen der üblichen Praxis beauftragte der Bundespräsident am...

Nachdem die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ergebnisse der angeordneten Einzelgespräche mitgeteilt hatten, beauftragte das Staatsoberhaupt am Dienstag den Zweitplatzierten der Nationalratswahl 2024, ÖVP-Chef Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung. Nur wenige Stunden nach Van der Bellen Erklärung äußerte sich auch Nehammer selbst zur weiteren Vorgehensweise. ÖSTERREICH. "Klar und unmissverständlich: Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner,...

Während Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Van der Bellens Entscheidung begrüßt, Kanzler Nehammer den Regierungsbildungsauftrag zu geben, spricht FPÖ-Wien Chef Dominik Nepp von einem "schwarzen Tag für die Demokratie". Aktualisiert am 22. Oktober um 16.35 Uhr WIEN. Nach Einzelgesprächen zwischen den Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsantrag an Karl Nehammer (ÖVP) gegeben. Begründet...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Einzelgespräche zu führen, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Wie angeordnet berichteten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) dem Staatsoberhaupt am Montag von den Ergebnissen ihrer Treffen. Am Dienstag informierte Van der Bellen die Öffentlichkeit darüber, wie es nach den Gesprächen nun weitergeht. ÖSTERREICH. Den Auftakt der Gespräche beim...

In der vergangenen Woche führten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) ihre Einzelgespräche, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Nach dem Abschluss der vom Bundespräsidenten angeordneten Treffen informierten die Parteichefs Alexander Van der Bellen am Montag einzeln über die Ergebnisse der Gespräche. Am Dienstag gibt der Bundespräsident ein Statement ab und informiert die Öffentlichkeit über die nächsten Schritte. ÖSTERREICH. In der Hofburg herrschte am...

Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilte auch nach seinen Gesprächen mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien vorerst keinen Regierungsauftrag. Stattdessen rief er die Obleute der drei stimmenstärksten Parteien – SPÖ, ÖVP und FPÖ – dazu auf, Gespräche miteinander zu führen. Nachdem sich Herbert Kickl (FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ) gesprächsbereit gezeigt hatten, äußerte sich am Donnerstag auch Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer dazu.  ÖSTERREICH. Bereits am vergangenen Freitag...