Koalitionsverhandlungen

Wie geht es nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos weiter? Wer verhandelt die mögliche "Zuckerl"-Koalition? Am Dienstag wurden Details präsentiert. Unter den Verhandlern ist auch SPÖ-NÖ-Chef Sven Hergovich. NÖ. Am Donnerstag starten ÖVP, SPÖ und Neos mit den Verhandlungen für eine mögliche Dreierkoalition. Am Dienstag gaben die Parteien bekannt, was die thematischen Hauptgruppen sein werden und wer diese jeweils leiten wird. Insgesamt werden rund 300 Personen an den...

Die Regierungsbildung nimmt weiter an Fahrt auf. Nachdem ÖVP, SPÖ und NEOS am Montag den Start von Koalitionsverhandlungen verkündet haben, stehen nun auch die Verhandlungsteams fest. An der Spitze stehen die Steuerungsgruppen der drei Parteien, darunter wird ab Donnerstag in sieben Hauptgruppen verhandelt. ÖSTERREICH. Am Montag kündigte Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer an, dass ÖVP, SPÖ und NEOS "so schnell wie möglich, aber auch so ausführlich wie notwendig" verhandeln werden. Wie er...

Nach mehreren Sondierungsgesprächen kündigten Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am Montag an, formelle Regierungsverhandlungen aufzunehmen. Anschließend äußerte sich Bundeskanzler und ÖVP-Chef Nehammer in der "ZiB2" zu den bevorstehenden Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. Nach einer finalen Sondierungsrunde am Montag traten Nehammer, Babler und Meindl-Reisinger erstmals gemeinsam vor die Presse. Der ÖVP-Chef erklärte daraufhin, dass die Phase des...

Am Montag trafen sich die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einer weiteren Sondierungsrunde im Wiener Palais Epstein. Im Anschluss daran verkündeten die Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Nach dem ersten Abtasten in den Sondierungsgesprächen wird somit in den nächsten Wochen über konkrete Inhalte und Details verhandelt. ÖSTERREICH. Genau 50 Tage nach der Nationalratswahl wurden in Österreich erste...

Nach den ersten Sondierungsrunden zwischen ÖVP und SPÖ wurde am Montag erstmals auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu einem Sechs-Augen-Gespräch geladen. Im Anschluss an das Treffen mit Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) erklärte sie in einer Stellungnahme, dass ihre Partei für vertiefende Gespräche und als Partner für eine "Reformregierung" bereitstehe. Eine Voraussetzung sei dabei jedoch, dass es, sowohl inhaltlich als auch im politischen Stil, "kein Weiter-wie-bisher" geben...

Rund drei Wochen nach der Nationalratswahl 2024 erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Zweitplatzierten, ÖVP-Chef Karl Nehammer, den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Bundeskanzler erklärte daraufhin, dass er umgehend Gespräche und Verhandlungen mit den Sozialdemokraten starten werde und einen dritten Partner an Bord holen wolle. SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich offen für konstruktive Gespräche. ÖSTERREICH. Entgegen der üblichen Praxis beauftragte der Bundespräsident am...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Gespräche über mögliche Koalitionen zu führen.  NÖ. Van der Bellen betonte, dass in einer demokratischen Republik Koalitionen notwendig sind, da keine Partei die absolute Mehrheit erzielt hat. Er stellte fest, dass Kickl eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nur unter seiner Kanzlerschaft akzeptieren würde, was Nehammer und Babler ausgeschlossen haben. Sie äußerten Bedenken...

Nachdem die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ergebnisse der angeordneten Einzelgespräche mitgeteilt hatten, beauftragte das Staatsoberhaupt am Dienstag den Zweitplatzierten der Nationalratswahl 2024, ÖVP-Chef Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung. Nur wenige Stunden nach Van der Bellen Erklärung äußerte sich auch Nehammer selbst zur weiteren Vorgehensweise. ÖSTERREICH. "Klar und unmissverständlich: Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner,...

Während Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Van der Bellens Entscheidung begrüßt, Kanzler Nehammer den Regierungsbildungsauftrag zu geben, spricht FPÖ-Wien Chef Dominik Nepp von einem "schwarzen Tag für die Demokratie". Aktualisiert am 22. Oktober um 16.35 Uhr WIEN. Nach Einzelgesprächen zwischen den Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsantrag an Karl Nehammer (ÖVP) gegeben. Begründet...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Einzelgespräche zu führen, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Wie angeordnet berichteten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) dem Staatsoberhaupt am Montag von den Ergebnissen ihrer Treffen. Am Dienstag informierte Van der Bellen die Öffentlichkeit darüber, wie es nach den Gesprächen nun weitergeht. ÖSTERREICH. Den Auftakt der Gespräche beim...

In der vergangenen Woche führten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) ihre Einzelgespräche, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Nach dem Abschluss der vom Bundespräsidenten angeordneten Treffen informierten die Parteichefs Alexander Van der Bellen am Montag einzeln über die Ergebnisse der Gespräche. Am Dienstag gibt der Bundespräsident ein Statement ab und informiert die Öffentlichkeit über die nächsten Schritte. ÖSTERREICH. In der Hofburg herrschte am...

Am 19. Oktober war Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zu Gast beim Ö1 Mittagsjournal. Sie sprach über die Koalitionsverhandlungen, bei denen sie mit ihrer Partei als möglicher Partner infrage kommt. Details gibt sie nicht bekannt, es brauche Reformen. ÖSTERREICH. Die Neos konnten bei der Nationalratswahl ein Ergebnis von 9,1 Prozentpunkten einfahren, was einen Gewinn von einem Prozentpunkt bedeutet, 18 Mandate erhalten sie. Derzeit finden Koalitionsverhandlungen statt.  Für Beate...

Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilte auch nach seinen Gesprächen mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien vorerst keinen Regierungsauftrag. Stattdessen rief er die Obleute der drei stimmenstärksten Parteien – SPÖ, ÖVP und FPÖ – dazu auf, Gespräche miteinander zu führen. Nachdem sich Herbert Kickl (FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ) gesprächsbereit gezeigt hatten, äußerte sich am Donnerstag auch Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer dazu.  ÖSTERREICH. Bereits am vergangenen Freitag...

Nachdem die NEOS bei der Nationalratswahl 2024 ihr historisch bestes Ergebnis eingefahren hatten, könnten die Pinken erstmals in Regierungsverantwortung kommen. Für die Bildung einer Dreierkoalition brauchen sie die Hilfe von ÖVP und SPÖ. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger war am Dienstagabend in der "ZiB2" zu Gast und erklärte, wie es für ihre Partei nun weitergeht. ÖSTERREICH. Bereits nach ihrem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte Meinl-Reisinger, dass ihre Partei...

Die Donnerstagsdemos sind nach sechs Jahren zurück. Am Abend des 3. Oktobers wollen die Organisatoren unter dem Motto "FIX ZAM gegen Rechts!" in Wien ein Zeichen setzen und gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ demonstrieren, es werden bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet. MeinBezirk sprach im Vorfeld mit den Veranstaltern über die Beweggründe des Relaunches. WIEN. Vor fast genau sechs Jahren fand die letzte Donnerstagsdemonstration in Wien statt, und zwar im Jahr 2018 unter der...

Die Nationalratswahl 2024 ist geschlagen und brachte mit der FPÖ einen neuen Sieger hervor. Ob auf den blauen Wahlsieg auch ein freiheitlicher Kanzler folgen wird, ist aktuell aber mehr als fraglich. Immerhin schließen die übrigen Parteien eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter ihrem Obmann Herbert Kickl aus. Österreich steht damit einer unklaren Zukunft bevor: Welche Parteien das Land künftig führen werden, wird sich erst im Zuge der Koalitionsverhandlungen zeigen. ÖSTERREICH. Als klarer Sieger...

Die Gespräche über die Koalition aus JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ sind gestartet. Die KPÖ jat für die geplante Caprese-Koalition einige Gewürze. Politbeobachter sehen auch Konfliktthemen für die Bildung der Koalition. INNSBRUCK. Mit Glückwünschen zu Geburtstag von Georg Willi sind die Vertreterinnen und Vertreter der Listen JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ in die Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Der designierte Bürgermeister Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von der Liste JA...

Jetzt ist es fix: Die künftige Salzburger Landesregierung wird die Farben schwarz-blau tragen. Marlene Svazek und Wilfried Haslauer schlossen heute einen Koalitionspakt.  SALZBURG. Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind seit Mittwoch Mittag abgeschlossen. In der letzten Verhandlungsrunde sollen sich die beiden Parteien auf ein Koalitionsabkommen geeinigt haben. Jetzt müssen nur noch die die Gremien von ÖVP und FPÖ zusammenkommen, um das Ergebnis der Verhandlungen formal...

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages. Das solltest du heute in deinem Bezirk nicht verpasst haben.  SALZBURG:  Vor der ÖVP Zentrale in Salzburg kam es zu einer Protestaktion. "Nie wieder!" wurde mit Kreide auf den Boden geschrieben. Das "Bündnis gegen Schwarz-Blau" möchte damit die ÖVP dazu bewegen, die Koalitionsverhandlungen zu beenden.  Aktion gegen schwarz-blaue Koalition vor der ÖVP-Zentrale LUNGAU: In Zederhaus kam es zu einem Unfall bei dem drei Personen...

„Nie wieder!” steht aktuell in großen Buchstaben am Boden vor der ÖVP-Parteizentrale. Das "Bündnis gegen Schwarz-Blau" will damit die ÖVP zur Beendigung der Koalitionsverhandlungen bewegen – "um die Demokratie zu bewahren", wie es heißt.  SALZBURG. Am Feiertag fand vor der Salzburger ÖVP-Zentrale eine Protestaktion anlässlich der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen statt. In großen Buchstaben wurde „Nie wieder!” mit Kreide auf den Boden vor der Parteizentrale geschrieben. Verantwortlich...

Über 230 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus unterschiedlichen Fachbereichen der Universität, des Mozarteum , der Fachhochschule Salzburg u.a. haben einen Offenen Brief der Scientists for Future zu den Koalitionsverhandlungen für eine wirksame Klimapolitik unterzeichnet. Gefordert wird darin die „uneingeschränkte Anerkennung des menschengemachten Klimawandels, dessen besonders gravierenden Auswirkungen auf den Alpenraum und die daraus erwachsende große Verantwortung der nächsten...

Reine Spekulation seien kommunizierte Ressortverteilungen, die aktuell in den Medien kursieren, sagen ÖVP und FPÖ heute. Erst kommende Woche werde man über Ressortverteilungen sprechen.  SALZBURG. Am Mittwoch gaben ÖVP und FPÖ einen ersten Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Zwei Wochen herrschte davor Schweigen der künftigen Regierungspartner. Spekuliert über die Ressortverteilung wurde aber viel. Diesen Spekulationen nahmen am Mittwoch Landeshauptmann Wilfried Haslauer...

20 Organisationen und weitere Einzelpersonen gehören dem „Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau“ an. Sie haben sich formiert, um vor einer Schwarz-Blauen Koalition zu warnen: "Die Koalition gefährdet ein gutes Leben für alle“, so die Gruppe.  SALZBURG. Während die ÖVP und die FPÖ über das Koalitionsabkommen beraten, hat sich in Salzburg ein Bündnis gegen Schwarz-Blau formiert. Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft sind zusammengekommen, um ihren Protest gegen Schwarz-Blau zu...

Für Wilfried Haslauer ist dies die fünfte Koalitionsverhandlung seiner Karriere. Für die FPÖ in Salzburg ist es absolutes Neuland. "Wir werden unsere Erfahrung nutzen, hier gut, transparent und offen durchzubegleiten", so Haslauer bei der ersten gemeinsamen Pressekonferenz.  SALZBURG. Am Mittwoch nahmen ÖVP und FPÖ um 11 Uhr die Koalitionsverhandlungen auf. Um 13 Uhr wurde das erste offizielle Statement der künftigen Regierungspartner abgegeben.  Zwölf Arbeitsgruppen zu allen Themen Die...