Kein Termin bei Van der Bellen
ÖVP, SPÖ, NEOS kündigen Stellungnahmen an
- ÖVP-Chef Christian Stocker wird womöglich Österreichs nächster Bundeskanzler.
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ÖVP, SPÖ und NEOS loten weiter eine etwaige Regierungszusammenarbeit aus. Zwar findet am Freitag nun doch kein Treffen mit dem Bundespräsidenten statt, dafür wollen die Parteien noch am Abend Stellungnahmen zum Stand der Koalitionsverhandlungen abgeben.
ÖSTERREICH. Seit Freitag ist klar, es wird neuerlich an einer Dreier-Koalition gearbeitet. ÖVP und SPÖ haben wie schon im Rahmen der ersten Verhandlungen die NEOS mit ins Boot geholt. Einen Termin der drei Parteien bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll es zwar noch nicht geben – zumindest nicht am Freitag –, dafür verschickte die Volkspartei am frühen Nachmittag eine gemeinsame Aussendung. Laut Austria Presse Agentur (APA) heißt es darin, dass am Abend eine Stellungnahme der drei Parteien erfolgen soll.
"ÖVP, SPÖ und Neos teilen mit, dass die Gespräche nach wie vor im Laufen sind und die Worte des Bundespräsidenten, den Kompromiss und damit Lösungen zu suchen, ernst genommen werden. Ein Termin in der Präsidentschaftskanzlei ist heute nicht zu erwarten. Klar ist, dass es noch heute in den Abendstunden Stellungnahmen der Parteien zum Stand der Gespräche geben wird", so die Parteien. Unklar ist, ob die angekündigten Stellungnahmen getrennt oder gemeinsam abgegeben werden, schreibt die APA.
- Freitagmittag verdichteten sich die Hinweise, dass ÖVP und SPÖ mit einem ganz konkreten Regierungsplan bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorstellig werden – zumindest am Freitag gibt es allerdings keinen Termin.
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Fragen um Ministerien-Verteilung
In den aktuellen Verhandlungen soll es u. a. um die Ressortverteilung gehen. Medienberichten zufolge könnten den NEOS zwei Ministerien zugesprochen werden, nämlich Bildung und Äußeres. Im Gegenzug soll die ÖVP zentrale Ressorts wie das Kanzleramt, Innen-, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsangelegenheiten bekommen. Der SPÖ soll unter anderem Finanzen, Soziales, Infrastruktur und Frauenfragen zufallen. Sollten ÖVP, SPÖ und NEOS tatsächlich eine Regierungszusammenarbeit anstreben, gilt es, zahlreiche Differenzen auszuräumen.
Scharfe Kritik an einer etwaigen Dreier-Koalition übte die FPÖ. Gar von einem "Wählerbetrug" durch eine "Verlierer-Ampel" schreibt Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Der "klare Wählerwille" werde durch "das System" umgangen. "Wohlstandszerstörung", "Sicherheitschaos" und "illegale Masseneinwanderung" ist das, was Schnedlitz erwartet. Daher fordert er Neuwahlen.
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