Koalitionsverhandlungen

Badener Fraktionen betonen Reformwillen und konstruktive Atmosphäre der Gespräche BEZIRK BADEN/BADEN. „Es liegen äußerst intensive Tage hinter und vor uns“, beschreibt Carmen Jeitler-Cincelli (Volkspartei) die ersten Etappen des Verhandlungsmarathons: „Wir konnten bereits in vielen Bereichen einen Koalitionsfahrplan festlegen. Oberste Priorität hat dabei die Budgetkonsolidierung.“ „Die bisherigen Gespräche laufen intensiv und konstruktiv. Wir sind auf einem guten Weg und zuversichtlich, die...

Nach der Gemeinderatswahl sind die Karten neu gemischt und in vielen Gemeinden werden nun neue Partner gesucht, um regieren zu können. Dies betrifft nun Baden, Berndorf, Leobersdorf, Oberwaltersdorf, Bad Vöslau und Enzesfeld-Lindabrunn. BEZIRK BADEN. Nach der Gemeinderatswahl werden in vielen Gemeinden nun neue Regierungs-Partner gesucht. Bis zum 11. März muss die konstituierende Gemeinderatssitzung stattfinden, der Gemeinderat wird angelobt und der Bürgermeister gewählt.  Rot-Blau für...

Unmittelbar nach der Gemeinderatswahl am Sonntag wurden von der Volkspartei Baden Gespräche mit allen Parteien aufgenommen, die künftig im Badener Gemeinderat vertreten sind. BEZIRK BADEN/BADEN. Die Sondierungsgespräche wurden unter der Leitung von Nationalrätin Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP) gemeinsam mit Bürgermeister Stefan Szirucsek (ÖVP) und Klubobfrau Petra Haslinger (ÖVP) geführt und gestalteten sich überwiegend äußerst konstruktiv. Nach Berichterstattung an den Stadtparteivorstand der...

BADEN. Auch wenn derzeit noch nicht klar ist, wie das endgültige Wahlergebnis in Baden lautet (Es wird noch einmal gezählt, eventuell muss in einigen Sprengeln neu gewählt werden): ÖVP (derzeit 16 Mandate), Grüne (5) und NEOS (1) bekundeten ihre Bereitschaft, in den nächsten fünf Jahren gemeinsam zu regieren. Man habe sich auf ein umfassendes Programm geeinigt. Wer welche Positionen einnehmen wird, wurde nicht verraten. "Es macht einen Unterschied, ob Schwarz-Grün die NEOS braucht, oder ob...