Treffen mit Parteichefs

Van der Bellen informiert über weitere Schritte

In der vergangenen Woche führten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) ihre Einzelgespräche, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Nach dem Abschluss der vom Bundespräsidenten angeordneten Treffen informierten die Parteichefs Alexander Van der Bellen am Montag einzeln über die Ergebnisse der Gespräche. Am Dienstag gibt der Bundespräsident ein Statement ab und informiert die Öffentlichkeit über die nächsten Schritte.

ÖSTERREICH. In der Hofburg herrschte am Montag reges Treiben. Den Auftakt der Gespräche beim Bundespräsidenten machte um 13:30 Uhr Herbert Kickl; im Abstand von jeweils 90 Minuten folgten die Unterredungen Van der Bellens mit Nehammer und Babler. Nach den Gesprächen herrschte zunächst breites Schweigen. Die Parteichefs hielten sich mit Stellungnahmen zurück und erklärten, dass sie sich erst zu Wort melden würden, sobald Van der Bellen die Öffentlichkeit informiert hätte. Dies wird nun am heutigen Dienstag um 13 Uhr geschehen. Wann sich Kickl, Nehammer und Babler schließlich äußern, ist bisher noch unklar.

ÖVP und SPÖ weiterhin gegen Koalition mit Kickl-FPÖ

Dass die vom Bundespräsidenten angeordneten Gespräche tatsächlich große Veränderungen bewirkt haben, scheint eher unwahrscheinlich. Unmittelbar nach seinem Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl in der vergangenen Woche bekräftigte Nehammer seine Ablehnung gegenüber der FPÖ unter Kickl. SPÖ-Obmann Babler betonte, dass mit den Freiheitlichen kein Staat zu machen sei. Der Chef der Freiheitlichen verlangte hingegen aufgrund des Wahlsieges seiner Partei bei der Nationalratswahl am 29. September den Auftrag zur Regierungsbildung. Zudem schoss Kickl in einer Pressekonferenz scharf gegen Nehammer und forderte die ÖVP auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben.

Bisher kein Regierungsbildungsauftrag

Nach seinen ersten Treffen mit sämtlichen Obleuten der im neuen Nationalrat vertretenen Parteien beauftragte Van der Bellen zunächst niemanden mit der Führung von inhaltlichen Gesprächen. Traditionellerweise ist dies Aufgabe der stimmenstärksten Partei, allerdings sei nach der Nationalratswahl 2024 ein "unüblicher Fall" eingetreten, wie der Bundespräsident in einer Stellungnahme erklärte. Es sei vollkommen neu, dass es einen Wahlsieger gebe, "mit dem offenbar keine der anderen Parteien regieren will". Van der Bellen ordnete daher Vieraugengespräche zwischen Kickl, Nehammer und Babler an. Diese sollten mögliche Koalitionsvarianten ausloten und ihm anschließend die Ergebnisse präsentieren.

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