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Verhandlungen der Badener Reformkoalition nehmen Fahrt auf

Koalitionsgespräche in Baden mit: Bürgermeister Stefan Szirucsek (ÖVP), GR Gerlinde Brendinger (SPÖ), Stadtrat Peter Koczan (Wir Badener), Stadtrat Markus Riedmayer (SPÖ), Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP), Stadtrat Jowi Trenner (Wir Badener), Stadträtin Petra Haslinger (ÖVP), Ali Aram (SPÖ). | Foto: Sonja Pohl
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  • Koalitionsgespräche in Baden mit: Bürgermeister Stefan Szirucsek (ÖVP), GR Gerlinde Brendinger (SPÖ), Stadtrat Peter Koczan (Wir Badener), Stadtrat Markus Riedmayer (SPÖ), Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP), Stadtrat Jowi Trenner (Wir Badener), Stadträtin Petra Haslinger (ÖVP), Ali Aram (SPÖ).
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Badener Fraktionen betonen Reformwillen und konstruktive Atmosphäre der Gespräche

BEZIRK BADEN/BADEN. „Es liegen äußerst intensive Tage hinter und vor uns“, beschreibt Carmen Jeitler-Cincelli (Volkspartei) die ersten Etappen des Verhandlungsmarathons: „Wir konnten bereits in vielen Bereichen einen Koalitionsfahrplan festlegen. Oberste Priorität hat dabei die Budgetkonsolidierung.“

„Die bisherigen Gespräche laufen intensiv und konstruktiv. Wir sind auf einem guten Weg und zuversichtlich, die Verhandlungen auch positiv abschließen zu können“, so Markus Riedmayer (SPÖ).

Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP) leitet die Koalitionsgespräche in Baden und soll Bürgermeisterin werden. | Foto: Pohl
  • Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP) leitet die Koalitionsgespräche in Baden und soll Bürgermeisterin werden.
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Auch Jowi Trenner (Wir Badener) betont, dass man sich auf einem guten Weg befindet: „Die Stimmung ist aufgeladen mit positiver Energie und es geht fair und korrekt voran. Am Ende soll das Beste für Baden herauskommen.“

Tägliche Verhandlungen gipfeln in Klausur

Jeden Tag finden derzeit Verhandlungen und inhaltliche Abstimmungen statt. Allein diese Woche sind knapp 30 Stunden für Gespräche zwischen Volkspartei, SPÖ und Wir Badener fixiert. Geplant ist auch eine abschließende Klausur mit allen Mitgliedern der betreffenden Gemeinderatsklubs, um die erarbeiteten Schwerpunkte in ein gemeinsames Arbeitsübereinkommen zu gießen.

Das Rathaus Baden: Hier werden bald VP, SPÖ und Wir Badener regieren. | Foto: Preineder
  • Das Rathaus Baden: Hier werden bald VP, SPÖ und Wir Badener regieren.
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Unter anderem werden folgende Themenfelder im Zuge der Gespräche behandelt (in alphabetischer Reihenfolge):

  • Bildung & Kultur
  • Finanzen, Vereine, Förderungen & UNESCO-Weltkulturerbe
  • Frauen, Familie, Gesundheit & Soziales
  • Gesundheit & Sport (inkl. Kurwesen)
  • Immobilien Baden GmbH
  • Infrastruktur (Wasser, Abwasser, Bauhof)
  • Raumordnung (inkl. Kaserne)
  • Rathaus 2.0 (Bürgerservice und Verwaltung)
  • Sicherheit & Feuerwehren
  • Umwelt & Energie (inkl. Stadtgärten)
  • Wirtschaft & Tourismus
  • Wohnen
  • Verkehr & Mobilität


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