Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wilma Kniewasser übergab die Führung an Dieter Fuchs. | Foto: Alu

Fuchs folgt auf Kniewasser
Führungswechsel bei Ulrichsberger Bürgerliste

Wechsel bei der Führung der Ulrichsberger ALU: Dieter Fuchs folgt auf Wilma Kniewasser. Ziel der Bürgerliste ist es, eine gute Arbeit für die Gemeindebürger zu leisten. ULRICHSBERG. Mit Jahresbeginn gab es in der „Anderen Liste Ulrichsberg“ – der ALU – einen Wechsel in der Führung. Die langjährige Fraktionsobfrau Wilma Kniewasser wird von Prüfungsausschussobmann Dieter Fuchs abgelöst. Das hat zur Folge, dass Fuchs in den Gemeindevorstand und Kniewasser in den Prüfungsausschuss gewählt wurde....

Martin Winkler (62) stand an der Spitze eines Finanzberatungsunternehmens. Der gebürtige Katsdorfer kehrt aus Wien nach Oberösterreich zurück und soll SPÖ-Landesvorsitzender sowie Landesrat werden. | Foto: MeinBezirk/Siegl
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Künftiger SPOÖ-Landeschef Winkler
"Bin ein Mann der Mitte und der Wirtschaft"

Martin Winkler (62) soll die SPÖ Oberösterreich als Vorsitzender übernehmen und Michael Lindner auch als Landesrat folgen, nachdem dieser sich aus persönlichen Gründen aus der Spitzenpolitik zurückzieht. Der erfolgreiche Unternehmer will einen großen Ausbau von Wind-, Photovoltaik- und Pumpspeicher-Kraftwerken in Oberösterreich initiieren, um für die Industrie billige Energie zur Verfügung stellen zu können. Im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich-Chefredakteur Thomas Winkler erklärt er, wie...

Jubilar Josef Ratzenböck (Mitte) mit seiner Gattin Anneliese und Landeshauptmann Thomas Stelzer.  | Foto: OÖVP
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"Großer Gestalter Oberösterreichs"
Alt-Landeshauptmann Ratzenböck feiert 96. Geburtstag

Heute am 15. April feiert Alt-Landeshauptmann Josef Ratzenböck seinen 96. Geburtstag – sein Nach-Nachfolger Thomas Stelzer gratulierte dem "großen Gestalter unserer Landes". LINZ. „Er war politisch und menschlich ein ganz Großer – und ist es auch noch heute“, sagt Stelzer über seinen Vor-Vorgänger: „Josef Ratzenböck prägt bis heute unser Verständnis von Bürgernähe und bürgernaher Politik. Geprägt hat er auch die Oberösterreichische Volkspartei mit seinem Motto, auch die kleinen Sorgen der...

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Industriellenvereinigung
Wirtschaftsliberalismus, weil weniger mehr bringt!

Weniger ist mehr – und bringt jedem mehr! Vor allem, wenn es um die Einmischung des Staates geht. Wirtschaftsliberalismus reduziert die Rolle des Staates in der Wirtschaft und setzt auf freien Wettbewerb. Wie gut es funktioniert, zeigen Länder wie die Schweiz, Australien oder Kanada. Weniger Staat hilft der WirtschaftIn Österreich und Europa erleben wir einen „Trend zur Staatsintervention“ mit hohen Steuern, Überregulierung und Subventionen mit der Gießkanne. Für die Menschen lohnt sich...

Bundesrat Bürgermeister Dominik Reisinger warnt vor dem Konkurs für Gemeinden. | Foto: Thomas Topf

Bezirk Rohrbach: Lebensqualität sei in Gefahr
SPÖ warnt Gemeinden vor dem Konkurs

Laut SPÖ konnten im Vorjahr 172 der 438 Gemeinden in Oberösterreich ihr Budget nicht ausgleichen. Sie sind auf Hilfen aus dem sogenannten Härteausgleichsfonds angewiesen und müssen als Bedingung dafür drastische Sparmaßnahmen treffen. BEZIRK ROHRBACH. Auch im Bezirk Rohrbach ist die Finanzsituation laut SPÖ bedrückend. Im Vorjahr waren mehr als 70 Prozent betroffen, das sind 26 von 37 Gemeinden. Für 2025 wird sogar mit noch mehr Gemeinden gerechnet. Die Situation soll für die BürgerInnen...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ). | Foto: OÖVP/Mayrhofer
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Klausur von ÖVP-FPÖ-Koalition
Gemeindepaket und Sicherheitscluster kommen

Die schwarz-blaue Landesregierung kündigt nach ihrer Arbeitsklausur in Nußdorf am Attersee ein 50 Millionen Euro schweres Gemeindepaket an, will einen Sicherheitscluster in Oberösterreich aufbauen und das "Schlankmacherprogramm" für Gesetze und Verordnungen fortsetzen. Vom Bund erwartet Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) "strukturelle Maßnahmen" für die finanziell besonders gebeutelten Gemeinden. Diese seien im Regierungsprogramm festgeschrieben und müssten nun kommen, fordert er.  OÖ. "Wir...

Oberösterreichs Umweltanwalt Martin Donat "mag einfach keine Windräder", hört man häufig, wenn man über ihn recherchiert. Mit dieser Zuschreibung müsse er leben, sagte er 2023 in einem Interview. | Foto: Windpark Munderfing/oö. Umweltanwaltschaft
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Wegen Kampf gegen Windräder
Neos nehmen Oberösterreichs Umweltanwalt in die Mangel

Was darf ein Umweltanwalt? Wo enden seine Befugnisse? Und hat Martin Donat diese gar schon überschritten? Das und noch mehr wollen die Neos von Landeshauptmann Thomas Stelzer wissen. Die Pinken haben dazu im oö. Landtag eine schriftliche Anfrage eingebracht. Stein des Anstoßes ist ein Anti-Windkraftvorstoß des oö. Umweltanwalts in Tschechien. OÖ. Dass Umweltanwalt Martin Donat die Grenzen seiner Befugnisse gerne austestet, ist bekannt. Bevor er wegen Dienstpflichtverletzung angezeigt wurde und...

Bezirksparteiobfrau Gertraud Scheiblberger gratulierte dem neuen Bürgermeister Stefan Reisinger. | Foto: ÖVP Bezirk Rohrbach
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Bürgermeisterwahl
Stefan Reisinger (ÖVP) ist neuer Ortschef in Kirchberg

Die Einwohner von Kirchberg haben heute ihren neuen Bürgermeister gewählt. An der Spitze der Gemeinde steht nun Stefan Reisinger. KIRCHBERG. Nach dem tragischen Tod von Bürgermeister Franz Hofer wurde in Kirchberg der Termin für die Bürgermeister-Neuwahl fixiert. Für die ÖVP kandidierte Vizebürgermeister Stefan Reisinger als Nachfolger. Die SPÖ schickte Reinhard Hartlmayr ins Rennen. Heute, 30. März, war es dann so weit: Die Kirchberger wählten ihren neuen Ortschef. Stefan Reisinger konnte mit...

ÖVP-Pflegesprecherin Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger und AK-Rätin Nicole Hazod haben sich mit Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander über aktuelle Themen ausgetauscht und über mögliche Lösungsansätze im Pflegebereich gesprochen. | Foto: OÖVP / Gierlinger

Einstiegsmöglichkeit für junge Menschen
Pflegelehre auch im Bezirk Rohrbach möglich

OÖ, BEZIRK ROHRBACH. „Mit der Pflegelehre schaffen wir ein innovatives Ausbildungsmodell, das die Bedürfnisse junger Menschen genauso berücksichtigt wie die Anforderungen der Pflegebranche. Oberösterreich nimmt hier nicht nur eine Vorreiterrolle ein, sondern leistet damit auch einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Pflegeversorgung“, so die Rohrbacher Kammerrätin Nicole Hazod über die Pflegelehre, die jungen Menschen bereits ab 15 Jahren eine Möglichkeit bietet, ihre Karriere im...

Die SPÖ verbreitet Freude in Kleinzell. | Foto: SPÖ
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Kämpfen für die eigenen Rechte
SPÖ Rohrbach verteilte Aufmerksamkeiten zum Weltfrauentag

In allen Bezirken Oberösterreichs wurden am Weltfrauentag auf Wochenmärkten, in Einkaufsstraßen und bei Veranstaltungen Informationsmaterialien verteilt. Auch in Rohrbach verteilten die SPÖ-Frauen in einigen Gemeinden kleine Aufmerksamkeiten in Form von Blumensamen. BEZIRK ROHRBACH. Am vergangenen Samstag, den 8. März, verteilten die Frauen der SPÖ anlässlich des Weltfrauentages in verschiedenen Bezirken Blumensamen. Darunter waren Kleinzell, Rohrbach-Berg und auch St. Martin. „Damals wurde für...

Landesobfrau Cornelia Pöttinger und Landesgeschäftsführerin Elisabeth Bauer | Foto: Frauen in der OÖVP
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Rohrbacher ÖVP
„Frauen dürfen ja ohnehin schon alles"

Der Weltfrauentag ist bis heute ein bedeutungsvoller Tag für das weibliche Geschlecht. Er ehrt Damen und regt zum Denken an, in welchen Bereichen sie immer noch mehr zu kämpfen haben als Männer. BEZIRK ROHRBACH. Am 8. März war der Weltfrauentag. Er fordert auf, sich mit den immer noch bestehenden Herausforderungen der Gleichberechtigung auseinanderzusetzen. Anlässlich des Weltfrauentags organisieren die Frauen in der OÖVP eine oberösterreichweite Verteilaktion. Im Vordergrund steht zu einem die...

Martin Mairhofer (l.) ist neuer Bürgermeister von Hofkirchen. Landeshauptmann Thomas Stelzer gratulierte.  | Foto: OÖVP

Bürgermeisterwahl in Hofkirchen im Mühlkreis
Martin Mairhofer zum neuen Bürgermeister gewählt

Mit 73,7 Prozent der Stimmen machte Martin Mairhofer schon im ersten Wahlgang das Rennen und ist neuer Bürgermeister von Hofkirchen.  HOFKIRCHEN. Mairhofer setzte sich klar gegen die beiden Kandidaten Christoph Keil (Die Grünen) und Johann Magauer (FPÖ) durch. Auf den Landwirt und Bezirksbauernkammer-Obmann entfielen 687 der 932 gültigen Stimmen. 154 Stimmen und damiit 16,52 Porzent erreichte der Kandidat der Grünen, Christoph Keil. Abgeschlagen auf Platz drei liegt Johann Magauer mit 9,76...

Elisabeth Zehetner, bisher Geschäftsführerin von oecolution austria, wird neue Staatsekretärin im Wirtschaftsressort. Sie stammt, wie der zukünftige Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, aus Oberösterreich. | Foto: oecolution
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Neue Bundesregierung
Gebürtige Oberöstereicherin Elisabeth Zehetner neue Wirtschafts-Staatssekretärin

Das Wirtschaftsministerium der neuen Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos trägt einen oberösterreichischen Stempel. Denn es wird nicht nur vom aus Linz stammenden Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer angeführt. Mit Elisabeth Zehetner stammt auch die zugehörige Staatssekretärin aus Oberösterreich. OBERÖSTERREICH. Zehetner, die in Kürze 48 wird, ist gebürtige Linzerin und lebt heute mit ihrer Tochter in Niederösterreich. Die künftige Staatsekretärin war lange Zeit für die...

Die neue Familienministerin Claudia Plakolm. | Foto: BKA/Wenzel

30-jährige Oberösterreicherin
Claudia Plakolm wird Familienministerin

Die bisherige Staatssekretärin für Jugend, Zivildienst und Digitalisierung, Claudia Plaklom, steigt zur Kanzleramtsministerin auf. In der neuen Regierung von ÖVP, SPÖ und Neos wird die 30-Jährige für Familien, Jugend und Integration zuständig sein. Außerdem liegen die EU-Agenden in ihrem Verantwortungsbereich.  OÖ. ÖVP-Chef Christian Stocker nannte Plakolm bei der Präsentation seines Regierungsteams "das Gesicht der Familie" in der Volkspartei.  Österreichweite Bekanntheit erlangte die...

Die neue Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Babler-Vertraute aus Oberösterreich
Eva-Maria Holzleitner wird Frauenministerin

Nur knapp eine Stunde nachdem die Volkspartei ihre Regierungsmannschaft präsentierte, stellten auch die Sozialdemokraten ihr zukünftiges Regierungsteam vor. Mit dabei, eine weitere Oberösterreicherin: Eva-Maria Holzleitner wird in der ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung neue Frauenministerin – und ist in Zukunft auch für Wissenschaft und Forschung zuständig. Ö/OÖ. Laut SPÖ-Chef Andreas Babler soll Holzleitner für gleiche Einkommen von Frauen und Männern kämpfen, und für bessere Kinderbetreuungsplätze...

Claudia Plakolm wird Kanzleramtsministerin für Familien, Jugend und Integration. | Foto: MeinBezirk OÖ
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ÖVP-Minister vorgestellt
Oberösterreicher Hattmannsdorfer und Plakolm in Regierung

Jetzt ist es fix, zwei Oberösterreicher der ÖVP sind Teil der nächsten Bundesregierung: Wolfgang Hattmannsdorfer wird neuer Wirtschaftsminister, Claudia Plakolm ist als neue Kanzleramtsministerin für Integration, Familien und Jugend zuständig. Ö/OÖ. Laut Bundeskanzler in spe Christian Stocker soll Hattmannsdorfer die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich verbessern. Plakolm sei das "Gesicht der Familie" in der Volkspartei. Neben der Zuständigkeit für Familien, Jugend und Integration...

Wolfgang Hattmannsdorfer. | Foto: OÖVP/fotokerschi.at
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Wolfgang Hattmannsdorfer im Portrait
Ein Macher aus Oberösterreich wird Minister

Der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer wird neuer Wirtschafts-, Energie- und Tourismusminister. Hattmannsdorfer trat erst Anfang Jänner seinen neuen Job als Generalsekretär der Wirtschaftskammer an und wechselt nach nur zwei Monaten in die Bundesregierung. Zuvor war der 45-Jährige Landesrat und Landesparteisekretär der ÖVP in Oberösterreich. Er galt stets als Querverbinder zur FPÖ, aber pflegt auch gute Kontakte zur Sozialdemokratie. ÖSTERREICH/OÖ. Hattmannsdorfer ist in Oberösterreich als...

Die SPÖ fordert einen Fahrplan für den öffentlichen Verkehr im Mühlviertel. | Foto: SPÖ OÖ

SPÖ Bezirk Rohrbach
"Unsere Gemeinden benötigen eine verlässliche Mobilitätsstrategie"

BEZIRK ROHRBACH. Bundesrat, Bürgermeister Dominik Reisinger, SPÖ-Landesvorsitzender Alois Stöger und weitere SPÖ-VertreterInnen fordern einen Fahrplan für den öffentlichen Verkehr im Mühlviertel. Es brauche einen dringenden Ausbau der bestehenden Angebote – egal ob Bahn, Bus oder Radverkehr. "Brauchen klaren Fahrplan"In den Gemeinden im westlichen Mühlviertel spitzt sich laut SPÖ die Situation im öffentlichen Verkehr immer mehr zu. Die Menschen müssen jeden Tag mit einem nicht ausreichenden...

Die 31-jährige Pichlerin Eva Maria Holzleitner wird als nächste Frauenministerin gehandelt.  | Foto: Kurt Prinz

SPÖ-Politikerin aus Wels
Wird Eva-Maria Holzleitner Frauenministerin?

Bei der Volkspartei könnten mit Wolfgang Hattmannsdorfer und Claudia Plakolm zwei Oberösterreicher der nächsten Bundesregierung angehören. Ihnen gegenüber dürfte am Koalitionstisch eine weitere Landsfrau Platz nehmen. Die Welserin Eva-Maria Holzleitner hat beste Chancen, nächste Frauenministerin zu werden. Ö/OÖ. Holzleitner stammt ursprünglich aus Wels und wohnt derzeit in Pichl bei Wels. Die 31-Jährige durchlief zahlreiche Stationen in der Partei, war Landesvorsitzende der Jungen Generation...

Der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer (45) ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen. | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Hattmannsdorfer und Plakolm
Zwei Oberösterreicher als ÖVP-Minister im Gespräch

Noch wird zwischen ÖVP, SPÖ und Neos um letzte Details gefeilscht, aber schon in den nächsten Tagen soll eine neue Bundesregierung stehen. Dieser könnten zwei Oberösterreicher von der ÖVP angehören. Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer wird als Wirtschaftsminister gehandelt. Staatssekretärin Claudia Plakolm könnte zur Familien- und Jugendministerin aufsteigen. Ö/OÖ. Hattmannsdorfer ist in Oberösterreich seit Jahren als politischer Macher bekannt, ist im ganzen Land bestens...

Im Bild (v. l.): Landesrat Dörfel, AMS OÖ-Chefin Schmidt und Integrationsbeauftragter Ziegelbäck ziehen Bilanz zur Unterbringung und Beschäftigung von Menschen aus der Ukraine.  | Foto: Land OÖ/Lina Spenlingwimmer

Drei Jahre Ukraine-Krieg
Vetriebene gut am oö. Arbeitsmarkt integriert

Seit drei Jahren herrscht in der Ukraine Krieg. Viele Vertriebene suchten auch in Oberösterreich Zuflucht. Wie gut sie sich hierzulande integriert haben, thematisierten Integrationslandesrat Christian Dörfel (ÖVP), AMS-Landesgeschäftsführerin Iris Schmidt und Simon Ziegelbäck, Integrationsbeauftragter des Landes OÖ, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Linz.   OÖ. Insgesamt wurden mehr als 12.000 Ukraine-Vertriebene seit Kriegsbeginn in Oberösterreich untergebracht und versorgt. Aktuell...

Christoph Keil kandidiert am 9. März für das Bürgermeisteramt in Hofkirchen. Er tritt für die Grünen an.  | Foto: Foto: Foto Stöbich
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Bürgermeisterwahl Hofkirchen
Christoph Keil kandidiert für die Grünen in Hofkirchen

Christoph Keil will Hofkirchen fit für die Zukunft machen. Deshalb kandidiert er bei der Bürgermeisterwahl am 9. März für die Grünen. HOFKIRCHEN. Als Vater von zwei kleinen Kindern und Lehrer liegt ihm besonders am Herzen, dass kommende Generationen in einer intakten Umwelt und einer offenen, vielfältigen Gesellschaft aufwachsen können. „Wir müssen auf unsere Natur achten, aber auch auf die Menschen. Ohne Hass, ohne Ausgrenzung – einfach in einem gesunden Miteinander“, sagt Keil. "Schätze das...

 Reinhard Hartlmayr kandidiert am 30. März bei der Bürgermeisterwahl in Kirchberg.  | Foto: MecGreenie

SPÖ Kirchberg
Reinhard Hartlmayr geht ins Rennen um das Bürgermeisteramt

Reinhard Hartlmayr ist SPÖ-Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in Kirchberg. Sein Leitspruch lautet: „Ein Kiberger für ganz Kiberg – verankert & engagiert“. KIRCHBERG. Am 30. März wählt Kirchberg ein neues Gemeindeoberhaupt. Reinhard Hartlmayr tritt mit dem Leitspruch „Ein Kiberger für ganz Kiberg – verankert & engagiert“ zur Bürgermeisterwahl an. Als aktiver Kommunalpolitiker engagiert er sich für die Gemeinde und setzt sich besonders für den Erhalt der hohen Lebensqualität in Kirchberg ein....

 Horst Altendorfer, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Werner Anzinger und Manfred Leitner (v. l.). | Foto: OÖVP

ÖVP
Drei Rohrbacher folgten der Einladung zum Spitzenfunktionärs-Empfang

BEZIRK ROHRBACH, Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger empfingen die in den Gemeinden neu gewählten Spitzenfunktionäre der OÖVP zu einem Gedankenaustausch in der Landeshauptstadt. Aus dem Bezirk Rohrbach waren die neuen Gemeindeparteiobmänner Horst Altendorfer aus Klaffer und Werner Anzinger aus St. Oswald sowie Fraktionsobmann Manfred Leitner aus Aigen-Schlägl dabei. „Die Funktionärinnen und Funktionäre in den Gemeinden sind eine tragende...

Matheo Bauer aus St. Martin (Mitte hinten) ist 2025 Geschäftsführer der Grünen Jugend OÖ. | Foto: Grüne

Geschäftsführer im Jahr 2025
St. Martiner im Vorstand der Grünen Jugend Oberösterreich

Vorstand bei der Grünen Jugend Oberösterreich: St. Martiner ist Geschäftsführer für das Jahr 2025. LINZ, ST. MARTIN. Anfang Februar fand der Landeskongress der Grünen Jugend Oberösterreich statt. Nach einem Zeitzeugengespräch mit Stefan Horvath am Vormittag wurden vom Kongress die Weichen für das Jahr 2025 gestellt. Neben einem Jahresplan wurde auch über die neuen Personalien abgestimmt. Die 17-jährige Linzerin Daria Danner ist ein weiteres Jahr Sprecherin der Grünen Jugend. Der Rohrbacher...

Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

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Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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