Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rainer Winter – Protokollchef Land Burgenland, Landesrat Heinrich Dorner und Johannes Ehrenfeldner - Direktor des Nationalparks Neusiedlersee im Burgenland. | Foto: Büro Dorner
3

Ausstellung in Brüssel
Nationalpark Neusiedler See und Wattenmeer stärken Verbindung

In Brüssel wurde die Ausstellung "Niedersächsisches Wattenmeer & Neusiedler See-Seewinkel – Partnerschaft ohne Grenzen in einem Europa der Regionen" eröffnet. Gestärkt werden dadurch die ökologische und kulturelle Verbindung der beiden Nationalparks.  NEUSIEDLER SEE. Aufgrund ihrer fachlich-inhaltlichen Nähe und freundschaftlichen Verbundenheit haben der Nationalpark Neusiedler See – Seewinkel und der Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer auch vor eineinhalb Jahren eine...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Stefan Schneider
Zahlreiche Schülerinnen und Schüler waren bei der Klimakonferenz in Eisenstadt dabei, um zu diskutieren. | Foto: Stephan Sharma
3

Burgenland
Jugendliche präsentieren Ideen für klimaneutrale Zukunft

Knapp 400 Schülerinnen und Schüler präsentierten ihre Ideen für eine klimaneutrale Zukunft bei der diesjährigen Jugendklimakonferenz im Kultur Kongress Zentrum Eisenstadt. Veranstaltet wurde die Konferenz bereits zum vierten Mal von Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf, heuer erstmals zusammen mit der Burgenland Energie. BURGENLAND. In verschiedenen Themenworkshops im Laufe des Schuljahrs widmeten sich knapp 400 Schülerinnen und Schüler im Burgenland dem übergeordneten Motto "Ins...

  • Burgenland
  • Jennifer Flechl
Treten für die ÖVP im Bezirk Güssing an: Bernd Strobl, Emmerich Zax, Evelyn Berzkovics, Christian Sagartz, Sabine Trinkl, Ronny Reif, Franz Fabian (v.l.). | Foto: ÖVP
3

Strobl vor Fabian
ÖVP des Bezirks Güssing stellte Landtagswahlkandidaten vor

Die ÖVP im Bezirk Güssing geht bei der bevorstehenden Landtagswahl am 19. Jänner 2025 mit einigen neuen Gesichtern ins Rennen. Ziel der ÖVP ist es, die SPÖ-Absolute zu durchbrechen und einen "Richtungswechsel" im Land herbeizuführen. Wir wollen die Fehler der letzten Jahre korrigieren, betont ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz im Rahmen eines Pressegesprächs.  GÜSSING. „Bei der Landtagswahl am 19. Jänner 2025 entscheiden die Burgenländerinnen und Burgenländer, in welche Richtung sich das...

  • Bgld
  • Güssing
  • Elisabeth Kloiber
Anzeige
Foto: Susanne Hassler-Smith
Video 6

Job bei KLIPP Frisör
Top-Job: Werde Lehrling bei KLIPP

Lust auf eine Lehrstelle mit coolen Aussichten? Dann beginne deine Reise als Young Stylist bei KLIPP Frisör! Egal ob Pixie, Balayage oder ein trendiger Long-Bob, bei KLIPP findet man Vielfalt und Kreativität nice. Als Young Trainee wartet ein toller Ausbildungsplatz in einem österreichischen Familienunternehmen mit tollen Kollegen und Vorgesetzten und einer Menge lässiger Benefits auf dich. Das abwechslungsreiche und stark praxisorientierte 3 Säulen-Profi-Lehrlingsprogramm sieht vor, dass du...

Im Bezirk Jennersdorf stellen sich Josef Kropf, Philipp Kohl, Jens Willgruber (v.l.) und Julia Ebenberger (nicht am Bild) der Wahl.  | Foto: Elisabeth Kloiber
3

Landtagswahl
Jennersdorfer Bezirks-ÖVP präsentiere ihre Kandidaten

Nach SPÖ und FPÖ hat auch die ÖVP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 19. Jänner präsentiert. Im Bezirk Jennersdorf sind neue Gesichter auf der Landesliste sowie auf den Bezirkswahllisten zu finden.  GÜSSING/JENNERSDORF. "Im Jänner entscheiden die Burgenländerinnen und Burgenländer, in welche Richtung sich das Land weiterentwickeln soll", so ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz im Zuge der Präsentation der Kandidatinnen und Kandidaten. "Für uns steht fest, dass es...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Elisabeth Kloiber
Das FPÖ Burgenland-Spitzentrio Alexander Petschnig, Norbert Hofer und Johann Tschürtz bei der Pressekonferenz in Eisenstadt  | Foto: Tscheinig
4

Landtagswahl Burgenland
Norbert Hofer sieht FPÖ in nächster Landesregierung

Die FPÖ Burgenland präsentierte am Dienstag ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 19. Jänner. Spitzenkandidat Norbert Hofer sieht den Wahlkampf auf ein Duell mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hinauslaufen und rechnet schon jetzt mit einer künftigen Regierungsbeteiligung. BURGENLAND. Klubobmann Johann Tschürtz begann den Pressetermin am Dienstagvormittag mit einer FPÖ-Landtagsklub-Bilanz und kritisierte dann unter anderem die Energiepreise der Burgenland Energie sowie den Mindestlohn....

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Zählen auf Landes-Unterstützung: SPÖ-Landesgeschäftsführer Kevin Friedl, SPÖ-Bezirksvorsitzender Jürgen Dolesch und Bürgermeister Vinzenz Knor (von links). | Foto: SPÖ

Regionalpolitik
SPÖ sieht den Bezirk Güssing "im Aufschwung"

Die Sozialdemokraten sind bereits im Wahlkampfmodus und haben ihre inhaltlichen Positionen abgesteckt. GÜSSING. Zwei Monate vor der Landtagswahl hat die SPÖ auf die Errungenschaften der Landesregierung für den Bezirk Güssing verwiesen. Bezirksparteivorsitzender und Wahl-Spitzenkandidat Jürgen Dolesch sprach von einem "Aufschwung der Region", der unter anderem zuletzt durch den Erwerb von Therme, Hotel Allegria und Golfplatz Stegersbach durch das Land gestärkt wurde. "Für Gemeinden wird es...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Gesund alt werden: Das wünschen sich die Burgenländerinnen und Burgenländer und um dies zu ermöglichen, fordert die ÖVP einen Vorsorge-Pass. | Foto: micheile henderson / Unsplash
3

Vorsorge, flexibler Pensionsantritt
ÖVP präsentiert Maßnahmen für Senioren

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz, die Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes Ingrid Korosec und Seniorenbund-Landesobmann Rudolf Strommer wichtige Maßnahmen für die ältere Generation. BURGENLAND. Das Burgenland hat im Bundesländervergleich den höchsten Anteil an Seniorinnen und Senioren – rund 70.000 Personen sind über 65 Jahre alt. Die Volkspartei betonte am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz, "an der Seite dieser...

  • Burgenland
  • Sarah Konrad
Eine Gesetzesnovelle des burgenländischen Sozialeinrichtungsgesetzes soll für positive Veränderungen in der Pflege sorgen. | Foto: Landesholding Burgenland GmbH
3

Burgenland
Gemeinnützigkeit soll bei Pflegeheimen ab 2025 Pflicht werden

Das Burgenland entwickelt sein Pflegemodell weiter: Eine geplante Gesetzesnovelle soll sicherstellen, dass neue Pflegeheime ab 2025 keine Gewinne mehr erzielen dürfen und ausschließlich gemeinnützig betrieben werden dürfen. Für bestehende Träger soll es eine Übergangsfrist bis November 2029 geben. BURGENLAND. Das Burgenland gilt mit seinem innovativen Ansatz in der Pflege als Vorreiter. Bereits jetzt profitieren Pflegebedürftige von einem flächendeckenden Netzwerk aus 71 Pflegestützpunkten in...

  • Burgenland
  • Sarah Konrad
Laut dem Grundversorgungsgesetz dürfen Asylwerber mit ihrem Einverständnis für Hilfstätigkeiten in "unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer Unterbringung" eingeteilt werden. Zudem dürfen sie gemeinnützige Hilfsarbeiten für Bund, Länder und Gemeinden übernehmen.  | Foto: Priscilla Du Preez/Unsplash
4

Asyl-Debatte
LH Doskozil: Grundversorgung nur bei gemeinnütziger Arbeit

Bereits am Landesparteitag der SPÖ Burgenland Anfang Oktober kündigte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil weitere asylpolitische Maßnahmen in seinem Bundesland an. Neben einer Asyl-Obergrenze soll demnächst ein Gesetz beschlossen werden, das gemeinnützige Arbeit für Asylwerber vorsieht. BURGENLAND. Dass der Burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil die Asylpolitik des Bundes als "gescheitert" ansieht, das hat er bereits in der Vergangenheit mehrfach betont und eine Obergrenze von...

  • Burgenland
  • Sarah Konrad
Landeshauptmann Hans Peter Doskozl – hier zu sehen bei einem vergangenen Medientermin – konnte die Klinik Oberwart am Sonntag verlassen. | Foto: Tscheinig
3

Lungenentzündung überstanden
Doskozil nach Spitalsaufenthalt im Home-Office

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil konnte die Klinik Oberwart am Sonntag verlassen. Das teilte sein Büro am Montagvormittag mit. OBERWART. Nach seiner achten Kehlkopf-Operation und der darauffolgenden, leichten Lungenentzündung befindet sich Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Weg der Besserung. Wie sein Büro am Montag mitteilte, habe der SPÖ Burgenland-Chef die Klinik Oberwart am Sonntag verlassen. Die Lungenentzündung sei mit Antibiotika-Infusionen erfolgreich behandelt worden und...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Von links die Spitzenkandidaten des Bezirkes Gerda Poglitsch, Kurt Muszits und Petra Wagner. | Foto: Peter Sattler
18

Kandidaten des Bezirkes
Norbert Hofer auf "Coming-Home"-Tour in Rudersdorf

Norbert Hofer stellte bei seiner "Coming-Home"-Tour die Kandidaten des Bezirkes für die Landtagswahl am 19. Jänner 2025 vor. RUDERSDORF (ps). Im Gasthaus Antonyus fand eine Wahlkampfveranstaltung der Freiheitlichen Partei statt, in deren Zentrum eine Ansprache ihres Spitzenkandidaten Norbert Hofer lag. Alle Teilnehmer im gefüllten "Kaisersaal" erhoben sich beim Eintreffen des "heimgekehrten" Politikers zu einem langen und begeisterten Applaus. Die Vorredner Petra Wagner, Rudolf Smolej und...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Peter Sattler
Alle Ehrengäste mit Schülerinnen und Schülern der Klasse 7C des BG/BRG/BORG Oberpullendorf, die sich mit dem Thema auseinandersetzen und auf den Zusammenhalt der Menschen aufmerksam machten. | Foto: Landesmedienservice
6

Lackenbach
Gedenkveranstaltung für Roma und Sinti bei Mahnmal

Die Stärkung und Integration der Volksgruppen in der Gesellschaft sind wichtige Aufgaben der Politik. Dies wurde auch bei der Gedenkveranstaltung beim Mahnmal für Roma und Sinti in Lackenbach betont. LACKENBACH. Vor 40 Jahren wurde in Lackenbach auf Anregung der österreichischen Opferverbände unweit des ehemaligen „Zigeunerlagers“ ein Mahnmal für die hier internierten und von hier deportierten Roma und Sinti errichtet. Enthüllt wurde das von Architekt Matthias Szauer gestaltete Mahnmal vom...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Michael Strini
ÖVP-Bgm. Norbert Sulyok, 2. ÖVP-Vizebgm. Paul Toth und SPÖ-Vizebgm. Isabell Novosel bei der Gemeinderatssitzung in Kohfidisch, bei der der Bürgermeister den Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung stellte. | Foto: Peter Seper
13

Kohfidisch: Streit bei Pflegestützpunkt
Volksbefragung über Standort

Die Marktgemeinde Kohfidisch steht vor einer wichtigen Entscheidung – ein neuer Pflegestützpunkt soll errichtet werden. Bei der Gemeinderatssitzung am 12. November 2024 beantragte Bürgermeister Norbert Sulyok die Abhaltung einer Volksbefragung im gesamten Gemeindegebiet – Kohfidisch, Kirchfidisch und Harmisch über die Standortfrage. KOHFIDISCH. Pünktlich um 19 Uhr eröffnete ÖVP-Bürgermeister Norbert Sulyok die Gemeinderatssitzung mit 12 Tagesordnungspunkten, um bereits zwei Minuten später die...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Peter Seper
Landtagspräsidents Robert Hergovichs sah sich auch bei der 63. Landtagssitzung im Burgenland dazu gezwungen, bei den hitzigen Debatten zur Ordnung zu rufen.   | Foto: CRM Medientrend GmbH, Tanja Hofer
4

Einkaufstour, Polizei und Heizen
Hitzige Debatten im Landtag Burgenland

Neben zwei Dringlichkeitsanträgen der FPÖ und der Grünen zu den Themen leistbares Bauen und Wohnen sowie dem Finanzierungsplan des Krankenhauses Gols, wurde von der ÖVP neuerlich in der Landtagssitzung im Burgenland das "Ende der Einkaufstour" des abwesenden Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil gefordert.  BURGENLAND. Auf der Tagesordnung des Landtags Burgenland standen am Donnerstag zum einen zwei Dringlichkeitsanträge sowie eine Änderung des Heiz- und Klimaanlagengesetzes. Die Attraktivierung...

  • Burgenland
  • Anna Triebaumer
Die Landtagswahl im Burgenland findet am 19. Jänner 2025 statt. | Foto: Michael Strini
5

Landtagswahl
Kandidaten der SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen im Bezirk fixiert

Die SPÖ-Bezirksorganisation Oberwart präsentierte ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl unter dem Motto „Ja zum Burgenland – Ja zu Dosko! Damit es weiter vorwärts geht!“ Auch die ÖVP, FPÖ und Grünen stellten ihre Kandidatinnen und Kandidaten vor. OBERWART. Die Landtagswahl im Burgenland geht am Sonntag, 19. Jänner 2025, über die Bühne. Die Parteien haben mittlerweile fast alle ihre Kandidatinnen und Kandidaten auf den Landeslisten und Bezirkslisten veröffentlicht. Die SPÖ...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Die SPÖ tritt mit 14 Kandidatinnen und Kandidaten im Bezirk Neusiedl am See zur Landtagswahl 2025 an. | Foto: SPÖ

Bezirk Neusiedl am See
SPÖ präsentierte Kandidaten für Landtagswahl

Die SPÖ-Bezirksvorsitzenden Brandstätter und Köllner präsentierten vor Kurzem den Kreiswahlvorschlag der SPÖ für den politischen Bezirk Neusiedl am See. 14 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Kreiswahlliste. Bürgermeister von Neudorf, Karel Lentsch ist außerdem auf der Landesliste zu finden.  BEZIRK NEUSIEDL AM SEE. Landesrätin Daniela Winkler (Platz 1) tritt als Doppelspitze mit dem Golser Bürgermeister Kilian Brandstätter (Platz 2) zur Wahl an. Ihnen folgen die Neusiedler...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Stefan Schneider
Der Burgenländische Landes-Rechnungshof beanstandet in seinem Bericht, dass das Land Burgenland über keine verlässliche Datengrundlage über seine Beratungsleistungen verfüge.  | Foto: Tscheinig
7

Landesverwaltung
Landes-Rechnungshof kritisiert Transparenz bei Beratungsleistungen

Der Burgenländische Landes-Rechnungshof (BLRH)veröffentlichte am Mittwochvormittag einen Bericht zur Prüfung der Beschaffung externer Beratungsleistungen in der Landesverwaltung und bemängelte in diesem Zusammenhang fehlende Rahmenbedingungen. Während ÖVP, FPÖ, Grüne mehr verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern einfordern, sieht SPÖ-Rechnungshofsprecher Christian Dax die Kritik des Rechnungshofs nicht gerechtfertigt.  BURGENLAND. Der Burgenländische Landes-Rechnungshof hat die Beschaffung...

  • Burgenland
  • Elisabeth Kloiber
Präsentierten die FPÖ-Wahllisten für die Landtagswahl 2025: Norbert Hofer (l.) und Alexander Petschnig | Foto: Tscheinig
6

Landtagswahl 2025
FPÖ Burgenland stellte überarbeitete Kandidatenliste vor

Norbert Hofer auf Platz eins, Alexander Petschnig auf Platz 36: Am Mittwoch präsentierten Burgenlands Blaue ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Urnengang am 19. Jänner 2025.  BURGENLAND. Die wesentliche Änderung zur bereits im Mai präsentierten Liste (wir berichteten) ist jene auf Platz eins: Dort ist nun nicht mehr Landesparteiobmann Alexander Petschnig, sondern der ehemalige Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer zu finden. Petschnig, der mittlerweile im Nationalrat sitzt, ist...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Land übernimmt Allwetterbad und Kunsteisbahn: Stadtrat Martin Kramer, Sportlandesrat Heinrich Dorner, Vizebürgermeister Adrian Kubat, Bürgermeister Kurt Maczek und Anton Beretzki (Geschäftsführer Sport Burgenland).
 | Foto: Landesmedienservice
4

Stadtgemeinde Pinkafeld
Land kauft Allwetterbad und Kunsteisbahn

Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag beschloss der Pinkafelder Gemeinderat den Verkauf des Allwetterbads an das Land Burgenland. Jetzt wurde diese Übernahme offiziell präsentiert. PINKAFELD. Wie berichtet, wurde im Pinkafelder Gemeinderat mehrheitlich nach einigen Diskussionen der Kaufvertrag bezüglich Allwetterbad und Kunsteisbahn beschlossen. Während SPÖ, FPÖ und NEOS die Vorteile auch bei der Sitzung hervorstrichen, gab es seitens der ÖVP viel Skepsis. Von einem guten Deal sprachen...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Die Bezirks-SPÖ stellt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl 2025 vor. | Foto: SPÖ Burgenland
3

Bezirk Mattersburg
SPÖ stellt die Kandidierenden für Landtagswahl vor

Kürzlich stellte die SPÖ im Bezirk Mattersburg ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die burgenländische Landtagswahl am 19. Jänner 2025 vor. Mit einem jungen Team und 50 Prozent Frauenanteil startet die Bezirks-SPÖ in den Wahlkampf. BEZIRK MATTERSBURG. Mit der Abhaltung des Landesparteitages ist nun auch die letzte Entscheidung getroffen, was die Zusammenstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl im Burgenland betrifft. Die Liste Hans Peter Doskozil - SPÖ wird vom...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Jennifer Flechl
Norbert Hofer bei einem Glas Wein in Deutschkreutz. | Foto: FPÖ Burgenland
3

FPÖ
Norbert Hofers "Coming Home Tour" macht Halt in Deutschkreutz

Die Coming Home Tour von Norbert Hofer machte am Wochenende Halt in Deutschkreutz und ist dabei auf großes Interesse gestoßen. Die Veranstaltung wurde gut besucht und bot den Anwesenden Einblicke in die Ziele und Anliegen der Partei. DEUTSCHKREUTZ. Den Abend eröffnete Bezirksparteiobmann und Bezirkskandidat Sandro Waldmann, der die Bedeutung von Stabilität und Bürgernähe für das Burgenland hervorhob. „Wir wollen ein Burgenland, das verlässlich, sicher und lebenswert ist“, betonte Waldmann in...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Victoria Rosenberger
Pinkafeld ist Familienfreundliche Gemeinde: Gemeinderat Christoph Theiler (FPÖ), Vizebürgermeister Adrian Kubat (SPÖ), Vizebürgermeisterin Carina Laschober-Luif (ÖVP), Gemeinderat Eduard Posch (NEOS) | Foto: Michael Strini
17

Pinkafeld
Allwetterbad, Snackautomat und Familienfreundliche Gemeinde

Bei der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Pinkafeld wurden einige Beschlüsse gefasst. Für Diskussionen sorgte der Verkauf von Allwetterbad und Kunsteisbahn an die Immo-Sport Burgenland. Dieser erfolgte dann mit einer Stimmenmehrheit. PINKAFELD. Am Dienstagabend lud die Stadtgemeinde Pinkafeld zur Gemeinderatssitzung im  Rathaussaal. Dabei standen rund 25 Punkte an der Tagesordnung. So wurde unter anderem beschlossen, an verdiente Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen Ehrenzeichen zu...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Kevin Friedl und Jasmin Puchwein enthüllen eines der vier aktuellen Plakat-Sujets für den SPÖ-Wahlkampf. | Foto: Tscheinig
3

Burgenland
SPÖ präsentierte Themenkampagne für Landtagswahl 2025

Neben Social Media setzt die SPÖ Burgenland in einer ersten Plakat-Welle auf vier Sujets und den Slogan "Damit es weiter aufwärts geht". Außerdem tritt die Partei wie schon bei der letzten Landtagswahl als "Liste Doskozil - SPÖ Burgenland" an BURGENLAND. Die Landesgeschäftsführer Jasmin Puchwein und Kevin Friedl enthüllten am Mittwoch am Parkplatz der SPÖ-Zentrale in Eisenstadt die ersten vier Plakate für den SPÖ-Wahlkampf. Es handle sich um eine Themenkampagne, die die Arbeit der...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Die ersten sechs Kandidatinnen und Kandidaten der Grünen für die Landtagswahl 2025. | Foto: Mili Badic
3

Landtagswahl 2025
Die Grünen Spitzenkandidaten für den Bezirk Oberpullendorf

Die Grünen Burgenland haben ihre Liste für die Landtagswahl 2025 präsentiert, die eine breite Auswahl an engagierten Persönlichkeiten umfasst. Die Liste enthält insgesamt 36 Kandidatinnen und Kandidaten, die gemeinsam für eine zukunftsfähige Entwicklung des Burgenlandes kämpfen wollen. Mit einer klaren Ausrichtung auf Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine nachhaltige Zukunft startet die Burgenländische Grüne Partei in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2025. OBERPULLENDORF. Angeführt wird die...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Victoria Rosenberger

Politik aus Österreich

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) blockierte mit seinem Veto lange Zeit die Schengen-Aufnahme von Bulgarien und Rumänien – nun stellte er eine Lockerung der Blockade in Aussicht.  | Foto: Daniela Matejschek
3

Grenzen
Österreich gibt Schengen-Veto gegen Rumänien und Bulgarien auf

Zwei Jahre lang hatte Österreich den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum grenzkontrollfreien Schengenraum blockiert. Nun rückt eine Einigung näher, nachdem die Innenminister der drei Länder am Freitag in Budapest ein neues Grenzschutzpaket vereinbart haben.  ÖSTERREICH/UNGARN. Trotz weitreichender Kritik an seinem Vorgehen blockierte Österreich lange den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Nun scheint Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) den Weg doch noch freizumachen. Es sei ein...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Grünen-Chef Werner Kogler kündigte am Donnerstag an, dass er im kommenden Jahr die Führung der Partei abgeben wird. Für seine Nachfolge gibt es laut Kogler "mindestens drei" profilierte Kandidatinnen und Kandidaten. | Foto: Martin Baumgartner
3

Maurer nicht dabei
Kogler nennt mögliche Nachfolger an Grünen-Spitze

Grünen-Chef Werner Kogler kündigte am Donnerstag an, dass er im kommenden Jahr die Führung der Partei abgeben wird. Für seine Nachfolge gibt es laut Kogler "mindestens drei" profilierte Kandidatinnen und Kandidaten. ÖSTERREICH. Nachdem die Grünen bei der Nationalratswahl 2024 Verluste von über fünf Prozentpunkten erlitten haben und hinter den NEOS auf den fünften Platz zurückgefallen sind, spielen sie auch bei den Regierungsverhandlungen keine Rolle. Der Parteichef kündigte deshalb für das...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP): Beim Umgang mit Handys an Schulen brauchen Schülerinnen und Schüler eine klare Linie, die alle an der Schule mittragen. | Foto: Gilian Scharf
4

Verbot oder 'Garagen'
Zankapfel Handy an Österreichs Schulen

An Österreichs Schulen sind Handys oft heiß umkämpfte Geräte. Die Entscheidung, ob es ein Handyverbot an einer Schule gibt, wird im Sinne der Schulautonomie vom jeweiligen Schulgemeinschaftsausschuss vor Ort getroffen. Nicht immer im Sinne aller Beteiligten. ÖSTERREICH. Immer mehr europäische Länder verbieten Smartphones während des Unterrichts. In Österreich entscheidet jede Schule selbst. Das Ministerium rät Schulen, Handyregeln in der Hausordnung festzulegen. Beim Umgang mit Handys im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
ÖVP und Grüne haben sich doch noch auf eine Neuregelung zur Sicherstellung von Datenträgern wie Handys oder Laptops geeinigt. | Foto: rangizzz/Fotolia
3

Neuregelung
ÖVP und Grüne werden bei Handy-Sicherstellung doch einig

ÖVP und Grüne konnten sich doch noch auf eine Neuregelung zur Sicherstellung von Datenträgern wie Handys oder Laptops einigen. Ein entsprechender Antrag soll am Mittwoch im Nationalrat eingebracht und dem Ausschuss zugewiesen werden. Da ÖVP und Grüne keine Mehrheit im Nationalrat haben, kann die Regelung im Dezember nur mit Unterstützung von SPÖ oder FPÖ beschlossen werden.   ÖSTERREICH. Bereits im Dezember 2023 entschied der Verfassungsgerichtshof (VfGH), dass die derzeitige Regelung zur...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.