Ausschüsse

FREISTADT. „Freistadt leistet sich zehn politische Ausschüsse, während vergleichbare Gemeinden mit deutlich weniger auskommen“, sagt Umweltstadtrat Harald Schuh. Der designierte Nationalratsabgeordnete der FPÖ strebt eine Zusammenlegung einzelner Ausschüsse an. „Die letzte Stadtratssitzung hat wieder einmal klar gezeigt, dass unser Ausschusssystem ineffizient, behäbig und teuer ist.“ Derzeit würden strategische Projekte und Themen, die ohnehin im Stadtrat zu behandeln seien, oftmals den Umweg...

Im Zuge der anstehenden Nationalratswahl erklärt "MeinBezirk.at" die Entstehung eines Gesetzes. ÖSTERREICH/KÄRNTEN. Am 29. September wird der Nationalrat neu gewählt. Neben seiner Kontrollfunktion spielt er gemeinsam mit dem Bundesrat eine essenzielle Rolle im Gesetzgebungsprozess. "MeinBezirk.at" illustriert anhand der im Juli beschlossenen Änderung des Tierschutzgesetzes, dass u.a. ein Qualzuchtverbot sicherstellt, wie Gesetze in Österreich gemacht werden. Schritt 1: Erarbeitung eines...

Die Entwicklung der Tourismuszahlen erfreit Bgm. Georg Willi, die fehlende Umsetzung der Poller, für die es auch einen GR-Beschluss gibt, verärgert StR Rudi Federspiel. Der „Daniel Sailer Schule“ und der „Schule am Inn“ werden Tagesskipässe übergeben. Das Stadtarchiv wurde erweitert. In den gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es Umbesetzungen. INNSBRUCK. Mit großer Freude nimmt Bgm. Georg Willi die kürzlich bekanntgewordenen Zahlen zum Sommertourismus in Innsbruck zur Kenntnis. So verzeichnete...

Der Zammer Gemeinderat tagt am 24. Juli 2023 wieder im Gemeindeamt. Unter anderem steht ein Beschluss den Abschluss einer Rahmenvereinbarung samt Platzordnung zum Funpark Landeck-Zams in der Lötz auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 24. Juli 2023, um 19:00 Uhr findet die 5. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungszimmer im Gemeindeamt statt. Zahlreiche Anträge auf der...

Zwei neue Ausschüsse im künftigen Salzburger Landtag geplant: 1. Unvereinbarkeitsausschuss sowie Immunitäts- und Disziplinarausschuss, 2. Ausschuss für Wohnen, Raumordnung und Grundverkehr. SALZBURG. In am Dienstagvormittag stattgefundenen Parteienverhandlungen wurden der Ablauf der konstituierenden Landtagssitzung am 14. Juni und die Rahmenbedingungen für die künftige Legislaturperiode festgelegt. Neuer Landtag und neue Landesregierung für Salzburg Auf Vorschlag der künftigen...

Zusätzliche Funktion für Christian Samwald (SPÖ) und Jürgen Handler (FPÖ) im Landhaus. TERNITZ/SCHEIBLINGKIRCHEN. Diese Tage konstituierten sich die Ausschüsse des NÖ-Landtags. Bei dieser Gelegenheit wurde der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete und Vizebürgermeister Christian Samwald einstimmig zum Obmann des Bau-Ausschusses gewählt. Sein Amtskollege aus Scheiblingkirchen, der FPÖ-Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Jürgen Handler wurde zum Vorsitzenden des Kultur-Ausschusses gewählt....

BEZIRK. Diese Woche konstituierten sich die Ausschüsse des Landtags von Niederösterreich. Dabei wurden Landtagsabgeordneter René Lobner einstimmig zum Obmann des Rechts- und Verfassungsausschusses und Landtagsabgeordneter Dieter Dorner zum Obmann des Kommunalausschusses gewählt. Landtagspräsident Karl Wilfing gratulierte den Beiden zu ihrer Wahl und freut sich auf die Zusammenarbeit. Weitere Artikel aus dem Bezirk: Jugendarbeit in den Gemeinden forcieren Stadtamt übersiedelte ins Schloss...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 30. März im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Rechnungsabschluss 2022 stehen neben dem Bericht des Bürgermeisters auch diverse Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 30. März, um 18 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters Herbert Mayer auch der Beschluss der...

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. Februar 2023 wieder im Gemeindeamt. Unter anderem steht ein Beschluss über die Vergabe verkehrsplanerischer Leistungen hinsichtlich der Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsentwicklung sowie die Erlassung einer Kurzparkzone in der Pfarrgasse auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. Februar 2023, um 19:00 Uhr findet die 1. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch...

Am Mittwoch beginnen in den jeweiligen Ausschüssen die Beratungen für den Februarlandtag. Die ÖVP übergibt jeweils einen Ausschusssitz an die Oppositionsparteien. TIROL. Mit Beginn der Ausschusssitzungen beginnen auch die Beratungen für den Februarlandtag. Die Tiroler ÖVP will nun alle Landtagsklubs in die Beratungen einbinden. Daher können sich nun auch kleinere Fraktionen demokratisch vollumfänglich einbringen. Stimmrecht für NEOS in Ausschusssitzungen Die Tiroler ÖVP tritt freiwillig einen...

Die ÖVP Oberwart übt Kritik am "SPÖ-Experiment", nachdem der bisherige Gemeindekassier Christian Resch "abgewählt" wurde. OBERWART. Bei der Gemeinderatsitzung am Dienstag, 29. November, wurde ein neuer Gemeindekassier gewählt. In geheimer Abstimmung entschied eine Mehrheit für die SPÖ-Kandidatin Ute Wagner. Dies führte nun zur Kritik der ÖVP. „Es macht ein schräges Bild, dass die SPÖ sich künftig selbst kontrollieren möchte. Der Kassier ist für die Korrektheit von Überweisungen zuständig und...

Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags ging es am Mittwoch unter anderem um die Themen Verringerung der Lebensmittelverschwendung; Evaluierung der Neustrukturierung der Frauenschutzeinrichtungen; Einrichtungen eines Vollzeit-Studiengangs oder auch um die Änderung des Lärmgrenzwertes für Laubbläser und –sauger. SALZBURG. Am Mittwoch, 23. November, tagten die verschiedenen Ausschüsse des Salzburger Landtages. Am Vormittag wurden sechs Tagesordnungspunkte behandelt, am Nachmittag vier...

Nach der Konstituierung der diversen Ausschüsse wurden von der Tiroler Volkspartei auch die Sprecherfunktionen vergeben. Der stellvertretende Klubobmann Dominik Traxl aus Zams wird als Sprecher für Vereine und Ehrenamt, für Tierschutz, Bildung und den ländlichen Raum fungieren. Seine Landecker Abgeordnetenkollegin Beate Scheiber wird Bereichssprecherin für Gesundheit, Pflege und Soziales. BEZIRK LANDECK. In den vergangenen Tagen haben sich die diversen Ausschüsse des hohen Tiroler Landtags...

Kufsteiner Gemeinderat muss nach Forderung von MFG Ausschüsse umbesetzen: Zuhörer in Ausschüssen können künftig nur mehr Gemeinderäte sein, Ersatzgemeinderäte müssen als Zuhörer "vor der Tür" bleiben.  KUFSTEIN. Die Listen für die Zuhörer in den Ausschüssen waren in Kufstein schon festgelegt. Nun müssen sie angepasst werden. Auslöser dafür war ein Vorstoß der Liste Menschen Freiheit Grundrechte (MFG) Kufstein, die die Umnominierung der Ausschüsse forderte.  Der Stein des Anstoßes findet sich in...

OBERNDORF. In der konstituierenden GR-Sitzung wurden acht Ausschüsse besetzt (Umwelt und Natur noch unbesetzt, vertagt, Anm.). In zwei Ausschüssen gibt es eine Obmann-/frauschaft für das Bürgermeister-Team Oberndorf, je drei Ausschüsse werden von den Listen GEO sowie "Fürs Dorf" geleitet. Dem Überprüfungsausschuss steht Andreas Bombek (GEO) vor.

Der Zammer Gemeinderat tagt am 10. Mai 2022 wieder im Kultursaal. Zahlreichen Anträge stehen auf der Tagesordnung. Neben dem öffentlichen Verkehr soll auch über den Ankauf des FFW Zams Nostalgiefahrzeuges Pajero samt Abschluss einer Rahmenvereinbarung beraten werden. ZAMS. Am Dienstag, 10. Mai 2022, um 19:30 Uhr findet die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Neo-Bürgermeister Benedikt Lentsch findet wiederum im Kultursaal der...

ST. JOHANN. In der April-Sitzung des St. Johanner Gemeinderats wurden auch die Ausschüsse eingerichtet. In drei Ausschüssen (Wirtschaft, Finanzen, Sport) wurde die Mitgliederzahl von sieben auf sechs reduziert. Die ÖVP besetzt nun 13 Ausschuss-Obmannschaften, die SPÖ einen und die Grünen ebenfalls einen. Keine Obmann/-frau-Stelle erhielten die Parteifreien und die FPÖ.

Dreizehn Ausschüsse, darunter drei neue, mit jeweils neun Mitgliedern plus Zuhörer, wurde bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 7. April, beschlossen. Die Besetzung der Ausschüsse mit Wahl derer Obleute und Stellvertreter war der wichtigste – und längste – Tagesordnungspunkt. TELFS. Rund 70 Personen arbeiten ab sofort in den Ausschüssen der Marktgemeinde Telfs. Alle größeren Fraktionen erhielten zumindest einen Vorsitz. WIR FÜR TELFS hat sechs Ausschuss-Obleute, NEOS, GRÜNE und FPÖ jeweils...

Jakob Klimmer (Liste St. Jakob) wurde vom St. Antoner Gemeinderat zum "Vize" gewählt - Es wurde allerdings ein Wechsel im Amt des Vizebürgermeisters vereinbart: Nach drei Jahren wird die Bürgermeisterliste den Vizebürgermeister stellen. ST. ANTON AM ARLBERG (sica). Bei der konstituierenden Sitzung wurde von den 15 GemeinderätInnen Jakob Klimmer (Liste St. Jakob) mit 14 gültigen und einer ungültigen Stimme zum Vizebürgermeister von St. Anton am Arlberg gewählt. Vereinbart wurde allerdings, dass...

REITH. Nachdem die konstituierende GR-Sitzung in Reith durch den Auszug der Liste "Reith erhalten – mitgestalten" geplatz war (wir berichteten), musste am 30. März die Sitzung neu einberufen werden. Dabei wurde nun Monika Hager-Wild (Liste Land und Wirtschaft) mit 7:5 Stimmen zur Vize-Bürgermeisterin gewählt. Im neuen Gemeindevorstand sitzen Bgm. Stefan Jöchl (Liste 1 "Für Reith"), Vize-Bgm. Hager-Wild, Georg Hauser (Bgm.-Liste 1) sowie Sebastian Hölzl und Franz Adelsberger (beide Liste 2...

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Imster Gemeinderates sorgte für so manche Überraschung. Bauhistoriker Stefan Handle ist neuer Obmann des Bau-und Raumordnungs-Ausschusses. IMST. Die Wahl zum Imster Vizebürgermeister fiel denkbar spannend aus - Andrea Jäger, die es in die Stichwahl geschafft hatte, konnte sich letztlich nicht auf dem Platz des Imster Vizes setzen: Stimmengleichheit mit Marco Seelos, was den Listenführer von "Inser Derhuam" neben Thomas Schatz zum stellvertretenden...

WÖRGL. Bei der konstituierenden Sitzung des Wörgler Gemeinderats wurde Kayahan Kaya zum 1. Vizebürgermeister gewählt. Roland Ponholzer wurde zum 2. Vizebürgermeister ernannt. Er erhielt eine Stimme mehr als Christian Kovacevic.  Kaya und Ponholzer zum "Vize" gewählt Mit Spannung wurde die erste konstituierende Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 24. März erwartet. Dass Kayahan Kaya dabei zum 1. Vizebürgermeister (10 Stimmen) gewählt wurde, war zu erwarten, immerhin hält seine Fraktion "Wörgl...

GRINS (otko). Der abgewählte Dorfchef Thomas Lutz hat auf sein Gemeinderatsmandat verzichtet. Markus Kathrein ("Bürgerliste Grins") wurde mit acht Stimmen zum neuen Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Amtsinhaber wurde abgewählt In der Gemeinde Grins gab es bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen eine große Überraschung. Herausforderer Franz Benedikt konnte sich mit 60,58 Prozent klar gegen Amtsinhaber Thomas Lutz durchsetzen. Zudem verlor die "Liste Gemeinsam Aktiv" von Lutz auch ihre...

NAUDERS (okto). Der Wahlkampf in Nauders sorgte auch bei der konstituierenden Sitzung für Nachwehen. Elmar Monz kritisiert, dass der Wählerwille missachtet und "Wahlverlierer" Karl Ploner zum "Vize" gewählt wurde. Bgm. Spöttl verweist auf das Vertrauen in seinen Koalitionspartner. Amtsinhaber Spöttl siegte gegen Herausforderer Monz Die Gemeinderatswahlen sind in der Gemeinde Nauders immer noch Gesprächsstoff und sorgen auch für einige politische Nachwehen. Amtsinhaber Helmut Spöttl konnte...