Grieskirchen & Eferding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Martin Winkler (62) stand an der Spitze eines Finanzberatungsunternehmens. Der gebürtige Katsdorfer kehrt aus Wien nach Oberösterreich zurück und soll SPÖ-Landesvorsitzender sowie Landesrat werden. | Foto: MeinBezirk/Siegl
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Künftiger SPOÖ-Landeschef Winkler
"Bin ein Mann der Mitte und der Wirtschaft"

Martin Winkler (62) soll die SPÖ Oberösterreich als Vorsitzender übernehmen und Michael Lindner auch als Landesrat folgen, nachdem dieser sich aus persönlichen Gründen aus der Spitzenpolitik zurückzieht. Der erfolgreiche Unternehmer will einen großen Ausbau von Wind-, Photovoltaik- und Pumpspeicher-Kraftwerken in Oberösterreich initiieren, um für die Industrie billige Energie zur Verfügung stellen zu können. Im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich-Chefredakteur Thomas Winkler erklärt er, wie...

Jubilar Josef Ratzenböck (Mitte) mit seiner Gattin Anneliese und Landeshauptmann Thomas Stelzer.  | Foto: OÖVP
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"Großer Gestalter Oberösterreichs"
Alt-Landeshauptmann Ratzenböck feiert 96. Geburtstag

Heute am 15. April feiert Alt-Landeshauptmann Josef Ratzenböck seinen 96. Geburtstag – sein Nach-Nachfolger Thomas Stelzer gratulierte dem "großen Gestalter unserer Landes". LINZ. „Er war politisch und menschlich ein ganz Großer – und ist es auch noch heute“, sagt Stelzer über seinen Vor-Vorgänger: „Josef Ratzenböck prägt bis heute unser Verständnis von Bürgernähe und bürgernaher Politik. Geprägt hat er auch die Oberösterreichische Volkspartei mit seinem Motto, auch die kleinen Sorgen der...

Florian Hiegelsberger ist der neue OÖVP-Bezirksparteiobmann von Grieskirchen. | Foto: Andreas Maringer
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OÖVP-Bezirksparteiobmann
Rund 99 Prozent wählten Florian Hiegelsberger

Florian Hiegelsberger aus Meggenhofen wurde mit 98,6 Prozent der Stimmen beim vergangenen Bezirksparteitag der OÖVP Grieskirchen zum neuen Bezirksparteiobmann gewählt. MEGGENHOFEN. Hiegelsberger tritt die Nachfolge von Peter Oberlehner an, der diese Funktion seit 2013 innehatte und als Anerkennung für seine Tätigkeit zum Ehren-Parteiobmann des Bezirks ernannt wurde. "Ich gratuliere Florian Hiegelsberger sehr herzlich zu seiner Wahl als Bezirksparteiobmann. Durch seine große Erfahrung und sein...

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EVG wächst erfolgreich weiter und ist laufend auf der Suche nach motivierten Köpfen, die die Zukunft mitgestalten möchten. | Foto: EVG
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Top-Arbeitgeber
EV Group – ein Fachgebiet, unzählige Möglichkeiten

Einzigartige Technologien, globales Wachstum, weltweit führende Hightech-Unternehmen als Kunden: Mit rund 1.200 Mitarbeitenden am Standort St. Florian am Inn spielt Präzisionsmaschinenbauer EV Group (EVG) in der boomenden Halbleiterbranche in der Top-Liga mit. ST. FLORIAN/I. Das Knowhow der EVG Insider liegt im wahrsten Sinne des Wortes im Detail – so werden beispielsweise Kamerachips für Smartphones, Lichtwellenleiter für Virtual und Augmented Reality Brillen, Airbagsensoren oder auch...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ). | Foto: OÖVP/Mayrhofer
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Klausur von ÖVP-FPÖ-Koalition
Gemeindepaket und Sicherheitscluster kommen

Die schwarz-blaue Landesregierung kündigt nach ihrer Arbeitsklausur in Nußdorf am Attersee ein 50 Millionen Euro schweres Gemeindepaket an, will einen Sicherheitscluster in Oberösterreich aufbauen und das "Schlankmacherprogramm" für Gesetze und Verordnungen fortsetzen. Vom Bund erwartet Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) "strukturelle Maßnahmen" für die finanziell besonders gebeutelten Gemeinden. Diese seien im Regierungsprogramm festgeschrieben und müssten nun kommen, fordert er.  OÖ. "Wir...

Oberösterreichs Umweltanwalt Martin Donat "mag einfach keine Windräder", hört man häufig, wenn man über ihn recherchiert. Mit dieser Zuschreibung müsse er leben, sagte er 2023 in einem Interview. | Foto: Windpark Munderfing/oö. Umweltanwaltschaft
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Wegen Kampf gegen Windräder
Neos nehmen Oberösterreichs Umweltanwalt in die Mangel

Was darf ein Umweltanwalt? Wo enden seine Befugnisse? Und hat Martin Donat diese gar schon überschritten? Das und noch mehr wollen die Neos von Landeshauptmann Thomas Stelzer wissen. Die Pinken haben dazu im oö. Landtag eine schriftliche Anfrage eingebracht. Stein des Anstoßes ist ein Anti-Windkraftvorstoß des oö. Umweltanwalts in Tschechien. OÖ. Dass Umweltanwalt Martin Donat die Grenzen seiner Befugnisse gerne austestet, ist bekannt. Bevor er wegen Dienstpflichtverletzung angezeigt wurde und...

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Die Grünen Gemeindegruppen im Bezirk führen jedes Jahr verschiedene Aktionen durch, um Menschen zu erreichen. Dafür werden engagierte Helfer benötigt. | Foto: Grüne Bezirk Grieskirchen
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Grünes Engagement im Heimatort
Die Grünen im Bezirk brauchen dich!

In 16 Gemeinden im Bezirk Grieskirchen gibt es aktive Gruppen der Grünen. Die bestehenden Gemeindegruppen möchten wachsen und in weiteren Gemeinden wären neue Grüne Gruppen wichtig. Grünes Engagement im Heimatort erfolgt nicht nur im Gemeinderat zu Themen, die bewegen, sondern bei vielfältigen weiteren Aktivitäten. Auch wenn man nicht in den Gemeinderat will, ist man eine wichtige Stütze in der Grünen Gruppe des Heimatortes. Die Grünen Gemeindegruppen im Bezirk machen neben der Gemeindearbeit...

Bezirksparteiobmann Wolfgang Klinger, Michael Lehner, Manfred Raaber, Mario Kreuzmayr. | Foto: FPÖ GR/EF
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Ergebnis
FPÖ-Ortsparteitagswahl in den Bezirken Grieskirchen & Eferding

Die FPÖ-Ortsparteien der Bezirke Grieskirchen und Eferding informieren über die Wahlergebnisse ihrer Ortsparteitage. BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. Beim Ortsparteitag der Freiheitlichen in Aschach wurde Elisabeth Mayrhofer einstimmig als Obfrau bestätigt. Als Stellvertreter unterstützen sie Thomas Radler und Maximilian Keplinger. Weitere Mitglieder der Ortsparteileitung sind Manuel Gaadt, Roman Haider, Richard Haider und Lea Mayrhofer.Ortsparteiobfrau Elisabeth Mayrhofer bedankte sich bei...

Hermann Brückl, Karl Klinger, Elfi Aigner, Philipp Möslinger, Wolfgang Klinger. | Foto: FPÖ GR/EF
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FPÖ-Ortspartei
Klinger einstimmig erneut zum Ortsparteichef gewählt

Beim Ortsparteitag der Freiheitlichen in Gaspoltshofen wurde Wolfgang Klinger, Landtagsabgeordneter, Gaspoltshofens Bürgermeister und FPÖ-Bezirksparteiobmann, einstimmig als Ortsparteiobmann wiedergewählt. GASPOLTSHOFEN. Als Stellvertreter stehen ihm Philipp Möslinger, Elfriede Aigner, Karl Klinger und Christian Greifeneder zur Seite. Nationalratsabgeordneter Hermann Brückl durfte die Wahl leiten und gewährte im Anschluss einen informativen Einblick in seine Tätigkeit im Parlament und seinen...

Frisch wiedergewählte Bezirksobfrau der Frauen in der OÖVP Eferding Andrea Leutgöb-Ozlberger, Anna Maria Dieplinger, Landesobfrau der Frauen Cornelia Pöttinger, LH-Stv.in Christine Haberlander, Moderatorin Vanessa Ehrengruber und LAbg. Astrid Zehetmair. | Foto: OÖVP Bezirk Eferding/Simon Parzer
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Vorstand einstimmig gewählt
Das war der Eferdinger Bezirkstag der ÖVP-Frauen

Beim Eferdinger Bezirkstag der ÖVP-Frauen war einiges los. Neben einem spannenden Vortrag wurde der Bezirksvorstand wiedergewählt und eine Interviewrunde mit wichtigen Politikerinnen geführt. BEZIRK EFERDING. „Oberösterreich soll ein Land der Möglichkeiten sein, in dem alle Frauen ihre Potenziale voll entfalten können“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander. Beim Eferdinger Bezirkstag der ÖVP Frauen Ende Jänner führte nach den Grußworten von Haberlander die Schartner...

Lukas Russ wurde zum neuen SPÖ-Ortsparteivorsitzenden von Wallern gewählt. | Foto: MecGreenie
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Jahreshauptversammlung
Lukas Russ ist neuer Vorsitzender der SPÖ Wallern

Die SPÖ Wallern hat einen neuen Ortsparteivorstand und einen neuen Vorsitzenden: Lukas Russ. Er hat das Amt von Birgit Haberl-Reiter übernommen, die die Partei vier Jahre lang leitete. WALLERN AN DER TRATTNACH. Lukas Russ wurde bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Wallern einstimmig zum Ortsparteivorsitzenden gewählt. Er folgt damit auf Birgit Haberl-Reiter, die die Partei seit 2021 geleitet hat und weiterhin als stellvertretende Vorsitzende der SPÖ Wallern aktiv bleibt. Die Versammlung fand...

Die ÖGB-Frauen Grieskirchen/Eferding weisen mit einer Schilderaktion auf die Einkommensunterschiede hin. | Foto: ÖGB

ÖGB Grieskirchen/Eferding
"Frauen müssen wissen, was ihre Kollegen verdienen"

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März betonten die Frauen des Österreichischen Gewerkschaftsbunds (ÖGB) Grieskirchen/Eferding die Dringlichkeit von Transparenz zur Bekämpfung der Einkommensungleichheit. BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. Mit einer Schilderaktion, die auf Forderungen wie den Ausbau der Kinderbildungseinrichtungen, Stopp der Gewalt an Frauen sowie die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen hingewiesen hat, haben die Gewerkschaftsfrauen Grieskirchen/Eferding den...

Die SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Eva Brandner. | Foto: SPÖ Schmiedbauer

Weltfrauentag
Verteilaktion der SPÖ-Frauen in der Region

Rund um den 8. März, den Internationalen Frauentag, setzen die SPÖ Frauen mit einer Verteilaktion ein Zeichen für Gleichberechtigung, Solidarität und Selbstbestimmung. In allen Bezirken Oberösterreichs – auch in den Bezirken Grieskirchen und Eferding – wurden an Wochenmärkten, in Einkaufsstraßen und bei Veranstaltungen Informationsmaterialien verteilt. BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. Die SPÖ Frauen Oberösterreich fordern folgende Maßnahmen: Mehr Kassen-Gynäkolog:innen und...

Katharina Sperz zum Weltfrauentag. | Foto: MecGreenie

Junge SPÖ zum Weltfrauentag
"Der 8. März ist kein Tag des Feierns"

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März fordert die Vorsitzende der Jungen Generation Oberösterreich (SPÖ), Katharina Sperz aus Peuerbach, konkrete Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen in allen Lebensbereichen. BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. "Der 8. März ist kein Tag des Feierns, sondern vor allem ein Tag des Aufmerksammachens und Einforderns", so Sperz. Besonders in ländlichen Regionen wie den Bezirken Grieskirchen und Eferding sieht Sperz große Herausforderungen für Frauen: "Wir...

Die neue IFF-Bezirksobfrau Claudia Kaliauer und die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder. | Foto: IFF GR/EF
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Claudia Kaliauer
Neue Bezirksobfrau der Freiheitlichen Frauen vorgestellt

Die Initiative Freiheitlicher Frauen (IFF) traf sich beim Bezirksfrauentag zu einem Vernetzungstreffen. Dabei stellte die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder die neue Bezirksobfrau, Claudia Kaliauer, vor. BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. "Wir haben dieses Jahr einiges vor", stellte Binder den Freiheitlichen Frauen in Aussicht. "Am 7. März lädt die IFF  zu einem Kinoabend ins Hollywood Megaplex ein. Am 22. März steht ein Tagesausflug auf dem Programm und im Mai gibt es einen tollen...

Im Juli fand eine Protestaktion gegen die Baurestmassen-Deponie und Baustoff-Recycling-Anlage statt. | Foto: MeinBezirk

Baudeponie Weibern
Grüner Antrag abgelehnt, Petition ist weiterhin Thema

Die geplante und umstrittene Baurestmassedeponie in Weibern ist und war Thema in den Ausschüssen des oberösterreichischen Landtags.  WEIBERN. Zum einen brachten die Grünen einen Antrag zur Änderung des Abfallwirtschaftsgetzes (AWG) ein. Dieses sehe keinerlei Rechte zur Mitsprache der Bürger und Gemeinden vor, heißt es in einer Aussendung der Grünen. Zum anderen gibt es noch eine Petition der Bürgerinitiative gegen die Deponie, die am 20. März im Petitionsausschuss behandelt wird.   Antrag der...

Elisabeth Zehetner, bisher Geschäftsführerin von oecolution austria, wird neue Staatsekretärin im Wirtschaftsressort. Sie stammt, wie der zukünftige Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, aus Oberösterreich. | Foto: oecolution
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Neue Bundesregierung
Gebürtige Oberöstereicherin Elisabeth Zehetner neue Wirtschafts-Staatssekretärin

Das Wirtschaftsministerium der neuen Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos trägt einen oberösterreichischen Stempel. Denn es wird nicht nur vom aus Linz stammenden Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer angeführt. Mit Elisabeth Zehetner stammt auch die zugehörige Staatssekretärin aus Oberösterreich. OBERÖSTERREICH. Zehetner, die in Kürze 48 wird, ist gebürtige Linzerin und lebt heute mit ihrer Tochter in Niederösterreich. Die künftige Staatsekretärin war lange Zeit für die...

Die neue Familienministerin Claudia Plakolm. | Foto: BKA/Wenzel

30-jährige Oberösterreicherin
Claudia Plakolm wird Familienministerin

Die bisherige Staatssekretärin für Jugend, Zivildienst und Digitalisierung, Claudia Plaklom, steigt zur Kanzleramtsministerin auf. In der neuen Regierung von ÖVP, SPÖ und Neos wird die 30-Jährige für Familien, Jugend und Integration zuständig sein. Außerdem liegen die EU-Agenden in ihrem Verantwortungsbereich.  OÖ. ÖVP-Chef Christian Stocker nannte Plakolm bei der Präsentation seines Regierungsteams "das Gesicht der Familie" in der Volkspartei.  Österreichweite Bekanntheit erlangte die...

Die neue Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Babler-Vertraute aus Oberösterreich
Eva-Maria Holzleitner wird Frauenministerin

Nur knapp eine Stunde nachdem die Volkspartei ihre Regierungsmannschaft präsentierte, stellten auch die Sozialdemokraten ihr zukünftiges Regierungsteam vor. Mit dabei, eine weitere Oberösterreicherin: Eva-Maria Holzleitner wird in der ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung neue Frauenministerin – und ist in Zukunft auch für Wissenschaft und Forschung zuständig. Ö/OÖ. Laut SPÖ-Chef Andreas Babler soll Holzleitner für gleiche Einkommen von Frauen und Männern kämpfen, und für bessere Kinderbetreuungsplätze...

Claudia Plakolm wird Kanzleramtsministerin für Familien, Jugend und Integration. | Foto: MeinBezirk OÖ
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ÖVP-Minister vorgestellt
Oberösterreicher Hattmannsdorfer und Plakolm in Regierung

Jetzt ist es fix, zwei Oberösterreicher der ÖVP sind Teil der nächsten Bundesregierung: Wolfgang Hattmannsdorfer wird neuer Wirtschaftsminister, Claudia Plakolm ist als neue Kanzleramtsministerin für Integration, Familien und Jugend zuständig. Ö/OÖ. Laut Bundeskanzler in spe Christian Stocker soll Hattmannsdorfer die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich verbessern. Plakolm sei das "Gesicht der Familie" in der Volkspartei. Neben der Zuständigkeit für Familien, Jugend und Integration...

Wolfgang Hattmannsdorfer. | Foto: OÖVP/fotokerschi.at
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Wolfgang Hattmannsdorfer im Portrait
Ein Macher aus Oberösterreich wird Minister

Der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer wird neuer Wirtschafts-, Energie- und Tourismusminister. Hattmannsdorfer trat erst Anfang Jänner seinen neuen Job als Generalsekretär der Wirtschaftskammer an und wechselt nach nur zwei Monaten in die Bundesregierung. Zuvor war der 45-Jährige Landesrat und Landesparteisekretär der ÖVP in Oberösterreich. Er galt stets als Querverbinder zur FPÖ, aber pflegt auch gute Kontakte zur Sozialdemokratie. ÖSTERREICH/OÖ. Hattmannsdorfer ist in Oberösterreich als...

Die 31-jährige Pichlerin Eva Maria Holzleitner wird als nächste Frauenministerin gehandelt.  | Foto: Kurt Prinz

SPÖ-Politikerin aus Wels
Wird Eva-Maria Holzleitner Frauenministerin?

Bei der Volkspartei könnten mit Wolfgang Hattmannsdorfer und Claudia Plakolm zwei Oberösterreicher der nächsten Bundesregierung angehören. Ihnen gegenüber dürfte am Koalitionstisch eine weitere Landsfrau Platz nehmen. Die Welserin Eva-Maria Holzleitner hat beste Chancen, nächste Frauenministerin zu werden. Ö/OÖ. Holzleitner stammt ursprünglich aus Wels und wohnt derzeit in Pichl bei Wels. Die 31-Jährige durchlief zahlreiche Stationen in der Partei, war Landesvorsitzende der Jungen Generation...

Der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer (45) ist verheiratet und Vater von zwei Söhnen. | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Hattmannsdorfer und Plakolm
Zwei Oberösterreicher als ÖVP-Minister im Gespräch

Noch wird zwischen ÖVP, SPÖ und Neos um letzte Details gefeilscht, aber schon in den nächsten Tagen soll eine neue Bundesregierung stehen. Dieser könnten zwei Oberösterreicher von der ÖVP angehören. Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer wird als Wirtschaftsminister gehandelt. Staatssekretärin Claudia Plakolm könnte zur Familien- und Jugendministerin aufsteigen. Ö/OÖ. Hattmannsdorfer ist in Oberösterreich seit Jahren als politischer Macher bekannt, ist im ganzen Land bestens...

Im Bild (v. l.): Landesrat Dörfel, AMS OÖ-Chefin Schmidt und Integrationsbeauftragter Ziegelbäck ziehen Bilanz zur Unterbringung und Beschäftigung von Menschen aus der Ukraine.  | Foto: Land OÖ/Lina Spenlingwimmer

Drei Jahre Ukraine-Krieg
Vetriebene gut am oö. Arbeitsmarkt integriert

Seit drei Jahren herrscht in der Ukraine Krieg. Viele Vertriebene suchten auch in Oberösterreich Zuflucht. Wie gut sie sich hierzulande integriert haben, thematisierten Integrationslandesrat Christian Dörfel (ÖVP), AMS-Landesgeschäftsführerin Iris Schmidt und Simon Ziegelbäck, Integrationsbeauftragter des Landes OÖ, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Linz.   OÖ. Insgesamt wurden mehr als 12.000 Ukraine-Vertriebene seit Kriegsbeginn in Oberösterreich untergebracht und versorgt. Aktuell...

FPÖ-Bezirksparteiobmann Wolfgang Klinger. | Foto: FPÖ GR/EF
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Treffen in Meggenhofen
Sitzung der FPÖ Bezirksparteileitung

Bei der jüngsten Sitzung der FPÖ Bezirksparteileitung in Meggenhofen ging es neben der Referatsbesetzung auch um die Nominierung der Delegierten für den bevorstehenden Bundesparteitag im Juni. MEGGENHOFEN. Der oberösterreichische EU-Parlamentarier Haider berichtete der Bezirksparteileitung über die Koalitionsverhandlungen zu EU-Themen. Die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder kündigte an, das Freiheitliche Programm für Frauen weiter ausbauen zu wollen. Im Zuge der Sitzung gratulierte...

Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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