Deutschlandsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein Bild aus besseren Tagen: Lara Köck und Klubobfrau Sandra Krautwaschl im steirischen Landtag. | Foto: Frankl/Landtagsdirektion
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Nach Wahlniederlage
Ex-Mandatarin kritisiert grüne Parteispitze

Ärger bei den steirischen Grünen: Ex-Landtagsabgeordnete Lara Köck geht mit der Parteispitze rund um Sandra Krautwaschl hart ins Gericht. Zwölf Jahre lang war sie Mitglied der Grünen, sieben Jahre saß sie für die Partei im steirischen Landtag: Die Rede ist von der 38-jährigen Mürzzuschlagerin Lara Köck, die im Dezember des Vorjahres aus allen Funktionen ausgeschieden ist. „Kein Funke Demut“ Nach der wenig erfolgreichen Gemeinderatswahl meldet sie sich jetzt allerdings in den sozialen Medien...

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  • Roland Reischl
Ina Ledinski, Friedrich Scheer, Karl Bohnstingl, Günter Farmer, Thomas Stoimaier (v.l.) nach der Auszählung der Stimmen | Foto: Gerhard Langmann
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Absolute für die ÖVP
Ein dunkleres Schwarz in der Marktgemeinde Stainz

Wie in der ganzen Steiermark verbuchte die FPÖ auch in Stainz einen Erfolg. Wahlsieger mit knapp 52% wurde aber die ÖVP mit Bürgermeister Karl Bohnstingl. Im künftigen Gemeinderat sind ÖVP (14), FPÖ (5), Alternative für Stainz (4), Grüne und Sozialdemokraten (je 1) vertreten. Die Konstitutionierung findet am 28. April statt. STAINZ. Es klingt abgedroschen, aber es hat seine Richtigkeit: Die aktuellen Gemeinderatswahlen in der Steiermark (Graz wählt erst 2026) können als 284 Einzelwahlen (in so...

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Die Gemeinderatswahl ist vorbei. Alle Ergebnisse aus dem Bezirk Deutschlandsberg findest du auf MeinBezirk.at. | Foto: MeinBezirk
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Gemeinderatswahl
Wahlergebnis Deutschlandsberg – so wurde im Bezirk gewählt

In 284 steirischen Gemeinden wurde gewählt. Insgesamt standen 1.054 Listen zur Wahl. Wie im Bezirk Deutschlandsberg gewählt wurde, erfährst du auf MeinBezirk. Neben der sich stetig aktualisierten Grafik mit den Ergebnissen zur Gemeinderatswahl liefern wir Kommentare und Stimmungsbilder. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. 805.173 Wahlberechtigte konnten heute steiermarkweit bei der Gemeinderatswahl ihre Stimme abgeben (mit Ausnahme der Stadt Graz) - 51.962 davon allein im Bezirk Deutschlandsberg....

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  • Susanne Veronik
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Wie lange haben die Wahllokale am Sonntag geöffnet und wo kannst du deine Stimme abgeben? Wir haben eine aktuelle Liste mit allen Öffnungszeiten für dich.  | Foto: MeinBezirk
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Gemeinderatswahl Steiermark
Öffnungszeiten der steirischen Wahllokale

Am 23. März 2025 finden in der Steiermark die Gemeinderatswahlen statt. In 284 Gemeinden stellen sich 1.054 Listen der Wahl. Wir haben für dich alle Öffnungszeiten der Wahllokale in den steirischen Bezirken herausgesucht. STEIERMARK. Bei der Gemeinderatswahl in der Steiermark sind in den 284 Gemeinden insgesamt 5.062 Gemeinderatsmandate zu vergeben. Insgesamt bewerben sich in der Steiermark 1.054 Listen um 5.062 Mandate. Von einer Auswahl kann jedoch nicht überall die Rede sein. So gibt es im...

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  • Lisa Pögel
Wie kann man seine Stimme abgeben, wenn man am Wahltag am Sonntag, 23. März, verhindert ist? Mittels Wahlkarte. Noch bis Freitag kann diese beantragt werden.  | Foto: PantherMedia / Mihai Barbu
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Steiermark
So kannst du deine Stimme bei der Gemeinderatswahl abgeben

Am Sonntag schreiten die Bewohnerinnen und Bewohner der steirischen Bezirke – mit Ausnahme von Graz – zur Wahlurne, um ihre Stimme bei den Gemeinderatswahlen abzugeben. Wahlberechtigt sind 805.173 Personen in 284 Kommunen. Doch welche Möglichkeiten der Stimmabgabe gibt es eigentlich und wer darf überhaupt wählen? MeinBezirk hat die wichtigsten Infos für dich zusammengefasst.  STEIERMARK. 805.173 Steirerinnen und Steirer, darunter 52.840 Personen aus anderen EU-Staaten, sind bei den...

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  • Sarah Konrad
Die Stadtgemeinde Deutschlandsberg als Gemeindewahlbehörde ist Wahlsprengel 1 – insgesamt gibt es allein im Gemeindegebiet von Deutschlandsberg 14 Wahlsprengel. | Foto: Simon Michl
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Gemeinderatswahl 2025
Wahlbeisitzende haben eine brisante Funktion inne

Bei der Gemeinderatswahl steht jede Ortspartei vor der Aufgabe, genügend Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlbehörde zu stellen. Die Anzahl hängt vom Gemeindeergebnis der letzten Wahl - in diesem Fall die Landtagswahl 2024 - ab. Durch den letzten Wahlerfolg hat die FPÖ dazu 168 Personen zu mobilisieren, was Bezirksparteiobmann Werner Gradwohl und seinem Team annähernd gelungen ist. BEZIRK. DEUTSCHLANDSBERG. Der Countdown läuft: Am Sonntag geht die Gemeinderatswahl über die Bühne. Dabei...

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  • Susanne Veronik

ÖGB Frauen: Anlässlich des Frauentages stand eine Verteilaktion im Mittelpunkt der ÖGB Frauen Südweststeiermark
 | Foto: ÖGB Frauen SW Stmk

ÖGB-Frauen Südweststeiermark
Aktionen zum Internationalen Frauentag

Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, stehen Frauen wieder weltweit im Mittelpunkt. Auch die ÖGB-Frauen Südweststeiermark nutzen diesen Anlass, um klare Forderungen für eine gerechtere Gesellschaft zu stellen. DEUTSCHLANDSBERG. Dazu organisierten die ÖGB Frauen Südweststeiermark eine Verteilaktion, wobei die ÖGB-Frauen finanzielle Unabhängigkeit, Schutz vor Gewalt und besseren Zugang zur Kinderbildung fordern. Zentrale Forderungen 1. Finanzielle Unabhängigkeit für Frauen • Gleicher Lohn...

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  • Josef Strohmeier
Bunter Blumenstrauß für Landesparteiobfrau LH-Stellvertreterin Manuela Khom von Hans Jauk, ÖVP Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl in Eibiswald. | Foto: Benjamin Gasser
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Gemeinderatswahl 2025
6,4 Mio. Euro mehr für den Bezirk Deutschlandsberg

Landesparteiobfrau LH-Stv. Manuela Khom ist zu einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden in den Bezirk Deutschlandsberg gekommen. Sie betont: „Ein fairer Finanzausgleich würde 6,4 Mio. Euro mehr für den Bezirk Deutschlandsberg bedeuten!“ EIBISWALD/DEUTSCHLANDSBERG. „Nirgendwo ist Politik so unmittelbar spürbar wie in unseren Gemeinden. Aktuell stehen die steirischen Kommunen vor großen Herausforderungen, die es anzupacken und zu lösen gilt“, so die gf. Landesparteiobfrau...

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  • Susanne Veronik
Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im Landtag Steiermar, und Gemeinderatskandidatin und Sozialberaterin Alexandra Wagner waren in der Bezirksstadt Deutschlandsberg unterwegs. | Foto: KPÖ
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Tag der offenen Konten
Deutschlandsberg braucht mehr Sozialberatung

Die KPÖ legt traditionell Rechenschaft über die Verwendung der Polit-Bezüge ihrer Mandatarinnen und Mandatare ab. Seit 1998, als Ernest Kaltenegger zum ersten Mal in die Grazer Stadtregierung eingezogen ist, behalten sich KPÖ-Politikerinnen und -Politiker nur einen Teil ihrer Gehälter und helfen mit dem Rest in Not geratenen Menschen – seit 2018 auch in der Weststeiermark. DEUTSCHLANDSBERG. Auch wenn nach dem Abgang des ehemaligen KPÖ Gemeinderates Walter Weiss die Kommunistische Partei in der...

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Eine gemütliche Nacht im Wia'zhaus Putzer | Foto: Gerhard Langmann
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Wia‘zhaus Putzer
Premiere für die „Blaue Nacht“ der FPÖ Stainz & St. Stefan

Premiere: Im Wia´'zhaus Putzer in Rassach veranstalteten die FPÖ Stainz & St. Stefan ihre erste Blaue Nacht. Musikalisch betreuten das Radlpass Trio und DJ Max die Gäste, die entweder im Saal feierten oder sich eine Nacht im Freien gaben. Zu Gast waren LT-Präsident Gerald Deutschmann, BR Werner Gradwohl und Vbgm. Gernot Wagner. STAINZ. Schlagersängerin Lale Andersen sang dereinst von der „Blauen Nacht am Hafen“, die FPÖ-Ortsgruppen Stainz und St. Stefan verlegten ihre Blaue Nacht in das...

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Knapp fünfzig Bürgermeisterjahre: Walter Eichmann, Anton Ruhri, Karl Bohnstingl (v.l.) | Foto: Gerhard Langmann
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Maria Egger siegte bei der Enten-Gaudi
Gut besuchter ÖVP-Stand auf dem Stainzer Hauptplatz

Mit der Station auf dem Stainzer Hauptplatz vollendete Bürgermeister Karl Bohnstingl seine Tour durch die Ortsteile. Das bewährte Programm: Bärlauchsuppe, Kernöl-Schmölzi, Zauberhexe Trixika und Gratisgetränke. Aus Anlass des Weltfrauentages wurden Besucherinnen mit einem Primelstock beschenkt. STAINZ. Auf seiner Tour durch die Ortsteile landete Bürgermeister Karl Bohnstingl am vergangenen Samstag in Stainz. „Ich bin meinem Team für sein Engagement sehr dankbar“, zog der ÖVP-Spitzenkandidat ein...

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Das Grünen-Team: Martin Hochegger, Roswitha Weitzer, Ina Ledinski, Uwe Begander, Brigitte Kürschner (v.l.) | Foto: Gerhard Langmann
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Ziel ist ein 3. Mandat
Ina Ledinski ist die Grünen-Spitzenkandidatin in Stainz

In einer Pressekonferenz im "Stainzerhof" präsentierten die Stainzer Grünen ihr Programm für die Gemeinderatswahl am 23. März. Spitzenkandidatin ist Ina Ledinski, auf den nächsten Plätzen folgen Uwe Begander und Brigitte Kürschner. Das erklärte Ziel: ein drittes Mandat. STAINZ. „Wir sind für Nachhaltigkeit und sichere Lebenswerte in der Gemeinde“, baute Ina Ledinski bereits in die Begrüßung wichtige grüne Eckpfeiler ein. Der Rückblick war die Angelegenheit von Uwe Begander, der von einer...

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  • Gerhard Langmann
Manuela Khom stellte den designierten Landesrat Willibald Ehrenhöfer vor. | Foto: StVP/Lorber
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Nachfolge geklärt
Willibald Ehrenhöfer wird neuer Wirtschaftslandesrat

Mit dem Wechsel der bisherigen Wirtschafts- und Finanzlandesrätin Barbara Eibinger-Miedl in die Bundesregierung wurde ein gewichtiger Platz auf der steirischen Regierungsbank frei. Forstwirt Willibald Ehrenhöfer soll künftig die Leitung des Schlüsselressorts übernehmen, das teilte die geschäftsführende Landesparteiobfrau LH-Stv. Manuela Khom im Anschluss an die Sitzung des Landesparteivorstandes am Mittwochvormittag im Rahmen einer Pressekonferenz mit.  STEIERMARK. Barbara Eibinger-Miedl, seit...

  • Steiermark
  • Sarah Konrad
MFL-Geschäftsführer Herbert Decker wird für die Nachfolge von Barbara Eibinger-Miedl als Wirtschaftslandesrat gehandelt. | Foto: Birgit Steinberger
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Neuer Landesrat?
Ennstaler Firmenchef könnte in die Politik wechseln

Nach dem Wechsel von Wirtschafts- und Finanzlandesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) als Staatssekretärin in die Bundesregierung hat in der Steiermark das Stühlerücken begonnen. Unter den Kandidaten befindet sich mit MFL-Geschäftsführer Herbert Decker auch eine Person aus dem Ennstal. GRAZ/LIEZEN. Wer Barbara Eibinger-Miedl nachfolgen wird, ist noch unklar, Parteichefin Manuela Khom sondiert derzeit mögliche Kandidatinnen und Kandidaten. Während sich in der steirischen Volkspartei Favoriten aus...

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  • Christoph Schneeberger
Jörg Leichtfried hat als Regionalvorsitzender der SPÖ Bruck-Mürzzuschlag auch nie den Kontakt zur Basis verloren. | Foto: SPÖ Bruck-Mürzzuschlag
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Steirer in Wien
Jörg Leichtfried wird Staatssekretär im Innenministerium

Der Brucker Jörg Leichtfried ist im neuen Regierungsteam neuer Staatssekretär für die SPÖ im ÖVP-geführten Innenministerium und in diesem zuständig für den Staatsschutz. STEIERMARK/BRUCK AN DER MUR. Jörg Leichtfried gehört seit vielen Jahrzehnten zur gehobenen Personalreserve innerhalb der Sozialdemokratie. Egal, wo es eine Position zu besetzen gibt – sei es auf Europaebene, auf Bundes- oder Landesebene – wird er ins Spiel gebracht. Viele hätten ihn auch gerne als Bürgermeister seiner...

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  • Bruck an der Mur
  • Markus Hackl
Neu formiert: Die Grünen in Stainz mit Martin Hochegger, Brigitte Kürschner, Roswitha Weitzer, Uwe Begander und Spitzenkandidatin Ina Ledinski. | Foto: Die Grünen Stainz
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Gemeinderatswahl 2025
Die Grünen in Stainz haben sich neu aufgestellt

Grünes Team für Stainz: Neue Spitzenkandidatin und klare Ziele für die Gemeinderatswahl. Ina Ledinski tritt in die Fußsstapfen von Uwe Begander. STAINZ. Die Grünen Stainz treten bei den kommenden Gemeinderatswahlen mit einem Team aus acht Kandidatinnen und Kandidaten an – vier Frauen und vier Männer setzen sich gemeinsam für ein grünes und lebenswertes Stainz ein. Nach acht Jahren als Grüner Gemeinderat übergibt Uwe Begander die Spitzenkandidatur an Ina Ledinski. Die 58-jährige Psychologin lebt...

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  • Susanne Veronik
Karl Friedrich, Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl 2025 in Bad Schwanberg | Foto: Karl Friedrich
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Ortsparteitag der FPÖ Bad Schwanberg
Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl bestätigt

Beim Ortsparteitag der FPÖ Bad Schwanberg wurde der amtierende Ortsparteiobmann Karl Friedrich einstimmig in seinem Amt bestätigt und zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl 2025 gewählt. Die Mitglieder honorierten damit die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre und setzen auf Kontinuität in der politischen Ausrichtung. BAD SCHWANBERG. Der Ortsparteitag, der im Gasthaus "das Ursprung" stattfand, war mit 20 Delegierten gut besucht. Als Ehrengäste konnten die ehemalige...

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  • Katrin Löschnig
 Der Regionalfrauenvorstand mit Vorsitzenden Sigrid Riegler u ÖGB Regionalsekretär Patrick König war von der Betriebsführung sichtlich beeeindruckt

 | Foto: ÖGB

ÖGB-Regionalfrauenvorstand
Interessanter Besuch im Wienerberger-Werk Gleinstätten

Am Montag dem 24. Feber besuchte der Regionalfrauenvorstand des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) Südweststeiermark das Wienerberger-Werk in Gleinstätten. DEUTSCHLANDSBERG/LEIBNITZ. Das Werk, offiziell 1964 gegründet, blickt auf eine lange Tradition zurück, welche bis ins Jahr 1881 zurückreicht. Heute ist es der größte österreichische Standort von Wienerberger und produziert jährlich Dachziegel für mehr als 9.500 Einfamilienhäuser. Arbeitsbedingungen besser kennenlernenSigrid Riegler,...

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 Monika Wabnegg und Sabine Ehmann, Spitzenkandidatin der Liste "Ehman". | Foto: Friedrich Poglonik
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Gemeinderatswahl
Sabine Ehmann macht sich mit ihrem Team für Wies stark

In der Marktgemeinde Wies hat die Liste "Ehman" mit Spitzenkandidatin Sabine Ehmann den Wahlauftakt gefeiert.  WIES. Das „Metropol“ in Wies war Schauplatz für den Wahlauftakt der Liste „Ehman“ zur Gemeinderatswahl am 23. März. Zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer und Interessierte haben sich versammelt, um die dreißig Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen. 

 Die Kandidatinnen und Kandidaten Listenerste ist Sabine Ehmann gefolgt von Monika Wabnegg, Sandra Hanzlik, Johann Temmel...

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Im Mittelpunkt stand das persönliche Gespräch | Foto: Gerhard Langmann
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Bgm. Karl Bohnstingl on Tour
Beim Reden kommen die Leute zusammen

Mit seiner Tour durch die Ortsteile setzt Bürgermeister Karl Bohnstingl einen Schwerpunkt im Gemeinderatswahlkampf. Es geht dabei um den Kontakt zu den Bürgern. An den fünf Locations setzt die ÖVP Stainz auf den Wohlfühlfaktor. PICHLING/STAINZ. Taylor Swift nannte ihre Konzertreise Eras Tour, der Titel der Ed Sheeran-Tour hieß Mathematics und Bürgermeister Karl Bohnstingl ist auf einer „Beim Reden kommen die Leute zusammen“-Tour. Es mag sein, dass der Stainzer Bürgermeister mit der...

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Gut gelaunt in die Wahlauseinandersetzung: Roswitha Weitzer, Ina Ledinski, Brigitte Kürschner, Uwe Begander (v.l.) | Foto: Gerhard Langmann
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Info-Stand Hauptplatz
Ins Gespräch kommen mit den Stainzer Grünen

Mit einem bis zum Wahltag am 23. März durchgehenden Info-Stand wollen die Stainzer Grünen ihre Botschaften unter die Menschen bringen. Neu: Als Spitzenkandidatin geht Ina Ledinski in das Rennen. STAINZ. Die Marschrichtung der Grünen für die Gemeinderatswahl am 23. März ist klar: Wir setzen uns für eine nachhaltige, lebenswerte und sichere Zukunft ein. Beim Info-Stand am vergangenen Samstag auf dem Stainzer Hauptplatz versuchten Spitzenkandidatin Ina Ledinski (58) und ihr Team diese Botschaft...

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Budgetsanierung, Kinderbetreuung und die Attraktivierung des Hauptplatzes von Deutschlandsberg stehen u.a. thematisch im Fokus der fünf zu den Gemeinderatswahlen 2025 antretenden Listen. | Foto: Stadtgemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Der Bezirk Deutschlandsberg wird bunter

Die Einreichfrist für die Partei-Listen zur Gemeindewahl am 23. März ist abgelaufen und die Gemeindewahlvorschläge wurden für die Kundmachung geprüft. MeinBezirk hat sich schon einmal im Bezirk Deutschlandsberg umgehört, wo es spannend werden könnte. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. 805.173 Wahlberechtigte können steiermarkweit bei der Gemeinderatswahl am 23. März ihre Stimme abgeben (mit Ausnahme der Stadt Graz) - 51.962 davon allein im Bezirk Deutschlandsberg. In den Ortsparteien sind die...

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Bereit für den Gemeinderatswahlkampf | Foto: AfS

Einreichung der Parteiliste
Alternative für Stainz ist bereit für die Gemeinderatswahl

Mit der Einreichung der Parteiliste hat die Alternative für Stainz - Liste Hopfgartner die Weichen für die Gemeinderatswahl am 23. März gestellt. Vertreten sind fünfzig Personen, der Frauenanteil beträgt rund dreißig Prozent. Spitzenkandidat ist Vizebürgermeister Franz Hopfgartner. STAINZ. Der Valentinstag scheint im heurigen Jahr prädestiniert dafür zu sein, aktiv in den Wahlkampf zur Gemeinderatswahl am 23. März zu starten. Auch die Alternative für Stainz – Team Hopfgartner schloss sich...

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Die Polizei konnte den mutmaßlichen Täter festnehmen. | Foto: Klagenfurt_elite/Screenshot
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FPÖ Steiermark
„Bluttat von Villach muss politisch Folgen haben!“

Nach dem gestrigen Messerattentat in Villach fordert die steirische FPÖ Konsequenzen: Abschiebungen nach Syrien müssen im großen Stil erfolgen. STEIERMARK/KÄRNTEN. Die gestern stattgefundene Bluttat in Villach – MeinBezirk hat darüber berichtet –, vermeintlich begangen von einem syrischen Asylwerber, offenbare einmal mehr die Ausmaße der importierten Ausländerkriminalität, so die FPÖ in einer Aussendung. Bei der Messer-Attacke war ein 14-jähriger Jugendlicher ums Leben gekommen; vier weitere...

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  • Angelika Kern

Politik aus Österreich

Christian Pilnacek wurde im Oktober 2023 tot in der Donau aufgefunden, nun will Volksanwältin Elisabeth Schwetz die Polizeiarbeit in der Causa überprüfen. | Foto: Wikipedia
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Causa Pilnacek
Volksanwaltschaft will Vorwürfe zur Polizeiarbeit prüfen

Am 20. Oktober 2023 fand man den ehemaligen Sektionschef und Generalsekretär Christian Pilnacek tot in einem Seitenarm der Donau im Bezirk Krems-Land. Nun leitet die Volksanwältin Elisabeth Schwetz ein Prüfverfahren zur Polizeiarbeit in der Causa ein. Als Grund führt sie die zahlreichen kritischen Medienberichte an, die vor allem rund um das Erscheinen des Buches "Pilnacek - Der Tod des Sektionschefs" von Peter Pilz aufgekommen sind.  ÖSTERREICH. Christian Pilnacek war am 20. Oktober 2023 bei...

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Am Dienstagvormittag soll ein Urteil im lang anhaltenden Buwog-Prozess rund um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser verkündet werden.  | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Urteil Grasser
Buwog-Prozess könnte am Dienstag zu Ende gehen

Am Dienstagvormittag soll ein Urteil im lang anhaltenden Buwog-Prozess rund um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser verkündet werden. Das Strafverfahren dauert bereits ein Drittel seines Lebens. Ihm drohen acht Jahre Haft.  ÖSTERREICH. "Ich habe reines Gewissen", sagt der Ex-Finanzminister mit ruhiger Stimme vor dem Fünf-Richter-Senat des Obersten Gerichtshofes (OGH) bei den Verhandlungen vergangenen Freitag. Fast 16 Jahre sind seit der ersten Anzeige vergangen. "5635 Tage und Nächte denkt man...

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Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hat eine russische Desinformationskampagne in Österreich aufgedeckt. | Foto: ALEX HALADA / AFP / picturedesk.com
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Spionagezelle
Staatsschutz deckt russische Operation in Österreich auf

Der österreichische Verfassungsschutz hat eine umfangreiche russische Desinformationskampagne in Österreich aufgedeckt. Im Zentrum der Ermittlungen steht eine Bulgarin. Die Frau steht im Verdacht, für Russland spioniert zu haben und für die Durchführung einer Desinformations-Operation gegen die Ukraine verantwortlich zu sein. ÖSTERREICH. Ermittlerinnen und Ermittler der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) haben eine umfangreiche russische Desinformationskampagne in Österreich...

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Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will Messenger-Überwachung rasch umsetzen. | Foto: Daniela Matejschek
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Innenminister
Karner plant rasche Umsetzung der Messenger-Überwachung

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) plant eine rasche Umsetzung der Messenger-Überwachung, die sich auf einen bereits bestehenden Gesetzesentwurf stützen soll. Zudem will er den Familiennachzug vorerst aussetzen und ein Kontingentierungsmodell für einen „regional verträglichen Zuzug“ einführen. ÖSTERREICH. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will die im Regierungsprogramm festgeschriebene Überwachung von Messenger-Diensten zügig auf den Weg bringen. Eine Verfassungsregelung sei dafür nicht...

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