Waidhofen/Ybbstal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeisterin Juliana Günther und Vizebürgermeister Martin Naglhofer. | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Kematens Ortschefin wurde nun angelobt

Nach der Wahlanfechtung gab es nun die feierliche Angelobung von Kematens Bürgermeisterin Juliana Günther (VP). KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Auch der neue Vizebürgermeister, Martin Nagelhofer (VP) , wurde auf der Bezirkshauptmannschaft Amstetten am 16.4.2025 angelobt. Ortschefin Günther freut sich auf gute Zusammenarbeit mit den bereits erfahrenen und den neuen Gemeinderatsmitgliedern. Das könnte dich interessieren: Kleinregion setzt Kindergesundheit in den Mittelpunkt Das waren die Sonntagberger...

Abgeschlossene und neue Projekte in St. Peter/Au: Bürgermeister Johannes Heuras. | Foto: Gemeinde
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Politik im Bezirk Amstetten
Das sind die neuen Projekte in St. Peter/AU

Johannes Heuras (VP), Bürgermeister in St. Peter/Au gibt im Interview einen Ausblick auf die Projekte des Jahres. ST. PETER/AU/BEZIRK AMSTETTEN. Feuerwehrhaus, Rundwanderweg, Kindergartenspielplatz und mehr Parkplätze: Ein Ausblick auf die Projekte. MEINBEZIRK: Was sind rückblickend für Sie die prägendsten Projekte in St. Peter/Au? JOHANNES HEURAS (VP): Der Neubau der Feuerwehr St. Peter Markt war in den letzten Jahren das finanziell größte Projekt und sicherlich eine Investition in die...

Siegfried Köhsler und Andreas Fröhlich | Foto: SPÖ
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Bezirk Amstetten
SPÖ stellt Bezirksgeschäftsführung neu auf

Nach fast 45 Jahren im Dienst der Amstettner Sozialdemokratie tritt Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler mit Ende April seinen wohlverdienten Ruhestand an. BEZIRK AMSTETTEN. Die SPÖ Bezirk Amstetten bedankt sich für sein jahrzehntelanges Engagement und stellt mit dem 26-jährigen Amstettner Andreas Fröhlich die Bezirksgeschäftsführung neu auf. Fröhlich hat seine neue Funktion am 1. März offiziell angetreten. Bezirksvorsitzende Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig würdigt die...

Johannes Heuras (St. Peter/Au), Anton Kasser (Allhartsberg) Klaus Naglhofer (Wallsee-Sindelburg), Markus Burgstaller (Viehdorf), Michael Strasser (Haidershofen), Peter Ebner (Winklarn) und Bernhard Ebner (VP Landesgeschäftsführer). Alle VP | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl 2025
Das sind die neuen Bürgermeister im Bezirk Amstetten

Das sagen die neuen Bürgermeister im Bezirk über das Amt und die künftigen Herausforderungen. BEZIRK. "Ein Bürgermeister muss Verwalter und Gestalter sein, aber auch Visionär. Er muss den Blick auf die Zukunft richten und gleichzeitig auch ein Fels in der Brandung sein", sagt Johannes Heuras. Er muss es wissen, ist er doch seit 2015 Bürgermeister in St. Peter/Au. Für sechs Bürgermeister im Bezirk Amstetten war die Gemeinderatswahl der erste Wahlkampf. Wie etwa für Klaus Naglhofer, seit zwei...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
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Wahlanfechtung
Kematner SPÖ zieht vor den Verfassungsgerichtshof

"Nach intensiver Prüfung durch unseren Anwalt, Mag. Wolfgang Scheutz und in Abstimmung mit weiteren Rechtsexperten, haben wir uns dazu entschieden, den Schritt vor den Verfassungsgerichtshof zu gehen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung. KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels...

Der neue Gemeinderat mit Bürgermeister Anton Kasser (VP) und Vizebürgermeister Leopold Kromoser (VP).  | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Siebte Amtsperiode für Allhartsbergs Ortschef

In der konstituierenden Sitzung in Allhartsberg wurde VP-Bürgermeister Anton Kasser erneut zum Ortschef gewählt. Er tritt seine siebte Periode an. ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Ortschef Kasser wurde von 18 der 20 anwesenden Mandatare im Amt bestätigt (ein Mandatar war entschuldigt). Mehr als die Hälfte der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist neu mit dabei. Die ÖVP hält für die nächsten fünf Jahre bei 16 Sitzen, die FPÖ bei drei und die SPÖ bei zwei Sitzen im Allhartsberger Gemeinderat. Das...

Die Spitzenkandidaten des Ybbstaler Bauernbund-Teams: Anton Klapf, Mario Wührer, Monika Fuchsluger und Gregor Übellacker. | Foto: Bauernbund WY
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Amstetten/Waidhofen
Landwirtschaftskammer: Pum und Wührer bleiben Obmänner

BEZIRK. Insgesamt 15.913 Landwirte aus den Kammerbezirken Amstetten und Waidhofen waren berechtigt, ihre Bezirksbauernkammervertreter zu wählen. BEZIRK AMSTETTEN/BEZIRK WAIDHOFEN-YBBS. Im Kammerbezirk Amstetten verlor der Bauernbund ein Mandat. Mit 35 Mandaten und knapp 74 Prozent der Stimmen bleiben die ÖVP-Bauern Nummer eins. Die Unabhängige Bauernvertretung (UBV) legte zwei Mandate zu und hat nun zehn Sitze. Die Freiheitlichen Bauern bleiben weiter bei einem Mandat, die SPÖ-Bauern haben...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
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Gemeinderatswahl 2025
Anfechtung - Keine Wahlwiederholung in Kematen

Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein. Nun gab die Landeswahlbehörde bekannt, welche Wahlen wiederholt werden müssen.  KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", Matthias Fischböck von der SPÖ Kematen Anfang Februar.   Kematens VP-Bürgermeisterin Juliana Günther musste wegen des Einspruchs die konstituierende...

Foto Gemeinderat v.lin.re.

1.       Reihe sitzend: gGR Ing. Georg Kölbel, gGR Alice Blamauer, Vizebgm. Andreas Riedler, Bgm. Johann Lueger, gGR Mag. Gudrun Hofbauer, gGR Stefan Stockner

2.       Reihe stehend: GR Martin Kößl, GR Sieglinde Kefer, GR Wolfgang Weidenauer, GR Walter Maurer GR Christoph Schneckenleitner, GR Hubert Enickl, GR Franz Helm, GR Robert Rößler u. GR Andreas Blamauer | Foto: Gemeinde Opponitz
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Politik im Bezirk Amstetten
Das ist der neue Opponitzer Gemeinderat

Am 25. Februar 2025 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Opponitz statt. Dabei wurde Johann Lueger (WIR, VP) erneut als Bürgermeister bestätigt, und Andreas Riedler (WIR, VP) übernimmt das Amt des neuen Vizebürgermeisters. OPPONITZ/BEZIRK AMSTETTEN. Der Gemeinderat wurde im Jänner 2025 auf die Dauer von 5 Jahren (2025-2030) gewählt und besteht aufgrund der Gemeindegröße (Anzahl der Gemeindebürger) aus 15 Mandataren.  Der Gemeindevorstand besteht in Opponitz aus 5...

Der neue Gemeindevorstand: V.l. Ortsvorsteher Franz Stocklassa, Ortsvorsteherin Julia Krifter, Vizebürgermeister Alois Seirlehner, Bürgermeister Johannes Heuras, Ortsvorsteher Hermann Stockinger, Ortsvorsteher Josef Streißlberger und geschäftsführender Gemeinderat Josef Schönegger. | Foto: Marktgemeinde St. Peter in der Au
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Bezirk Amstetten
13 neue Gesichter im St. Peterer Gemeinderat

Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates von St. Peter in der Au trat Bürgermeister Johannes Heuras (VP) seine dritte Amtsperiode an und lud alle Mandatare und Fraktionen zur gemeinsamen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Peter in der Au ein. ST. PETER IN DER AU/BEZIRK AMSTETTEN. Am Montag, dem 24. Februar, fand im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Peter in der Au die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Unter dem Vorsitz des Altersvorsitzenden...

Gemeinderat Amstetten: Fünf Ressorts werden von der VP bekleidet, vier von der SPÖ und eines von der FPÖ. | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Das ist Amstettens neuer Gemeinderat

24 Tage nach den Kommunalwahlen am 26. Jänner fand in der Stadt Amstetten die konstituierende Sitzung der neuen Gemeinderäte statt. STADT AMSTETTEN. Eröffnet wurde diese durch den Altersvorsitzenden des neu gewählten Gemeinderates, Franz Dangl (SP). VP-Ortschef Christian Haberhauer wurde erneut zum Bürgermeister der Stadt Amstetten gewählt. „Ich nehme die Wahl gern an und bedanke mich für das Vertrauen. Die vergangenen Jahre waren keine leichte Zeit, doch gemeinsam haben wir viel erreicht....

Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
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Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

Pfarrkirche Stadt Haag: Schwarz-rot regiert für die nächsten fünf Jahre in der Gemeinde. | Foto: Hanspeter Lechner
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Gemeinderatswahl 2025
Schwarz-rote Koalition für die Stadt Haag

Bei der Wahl verlor die ÖVP die Absolute, die SPÖ verhilft nun zur Mehrheit. Der Stadtrat wird verkleinert. STADT HAAG/BEZIRK AMSTETTEN. Die ÖVP hat eine Koalition mit der SPÖ geschlossen. Bürgermeister Lukas Michlmayr (ÖVP) bleibt weiterhin im Amt, neuer Vizebürgermeister wird der SPÖ-Obmann Reinhard Prock. Die Haager Stadträte werden weiters von acht auf sieben reduziert. „Ich habe mit allen Parteien Gespräche geführt, dabei ging es nicht nur um Posten, sondern auch um Projekte und eine gute...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
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Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

Bürgermeister Christian Haberhauer (li.) von der Volkspartei und Vizebürgermeister Gerhard Riegler von der SPÖ haben sich über eine intensive Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Unter dem Motto gemeinsam viel vor" will man Amstetten miteinander in die Zukunft führen. | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Amstettner Bürgermeister präsentiert schwarz-rote Koalition

Schwarz-rote Stadtregierung, blauer Sicherheitsstadrat, Grüne und NEOS al Opposition und ein eingesparter dritter Bürgermeister in der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Wir haben viel erreicht. Die Stadt steht gut da. Viele Projekte wurden umgesetzt und trotzdem haben wir ein ausgeglichenes Budget. Aber: Wir haben noch viel vor", so Amstettens VP-Bürgermeister Christian Haberhauer. Gemeinsam mit SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler präsentierten er am 10. Februar die Zusammenarbeit für die...

Hier die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk Baden. | Foto: Foto: pixabay/MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Amstetten

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk Amstetten und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK AMSTETTEN. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Amstetten gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die...

NEOS-Zukunftsvillage mit Daniel Gieber und Indira Collini am Amstettner Hauptplatz. | Foto: NEOS NÖ
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Gemeinderat
Wahl-Endspurt für 2.264 Kandidaten im Bezirk Amstetten

Der Countdown läuft: 2.264 Kandidaten stellen sich im Bezirk Amstetten in wenigen Tagen der Gemeinderatswahl. BEZIRK AMSTETTEN. NEOS-Zukunftsvillage, FPÖ-"Heimattour", SPÖ-Sicherheitspaket, ÖVP-Haberhauer mit "Haber-Power" und ein grünes "Kampfmandat". Für ein politisches Erdbeben sorgte 2020 Amstettens ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer. Als Quereinsteiger beendete er 55 "Rote" Jahre in Amstetten. „Es gibt Bereiche, in denen uns viel gelungen ist. Mit dieser Dynamik will ich in den...

Auch FPÖ Amstetten Spitzenkandidat LAbg. Alexander Schnabel (2. von rechts) saugte beim Firmenrundgang interessiert alle Eindrücke und Schilderung von Seiten der Unternehmensführung auf | Foto: FPÖ
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Gemeinderatswahl 2025
Udo Landbauer auf "Heimattour" in St. Peter/Au

„Unsere heimischen Betriebe sind uns sehr wichtig und wir sind mit Recht stolz darauf, denn sie schaffen Arbeitsplätze und hochwertige Produkte und Dienstleistungen", so Landesparteiobmann LH-Stellvertreter Udo Landbauer  in St. Peter/Au. BEZIRK AMSTETTEN/ST. PETER-Au. "Die Firma Höfler ist ein Paradebeispiel für einen funktionierenden Familienbetrieb, Kontinuität und gesundes Wachstum. Höfler legt auch großen Wert auf die Ausbildung von Lehrlingen“, zeigte sich Udo Landbauer beim Besuch der...

ÖVP Bezirk Amstetten: Johannes Heuras (St. Peter/Au), Andreas Pum (St. Valentin), Nationalrat Andreas Hanger, Maria Kogler (Neuhofen), Gerhard Lueger (Ybbsitz)
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Wahl-Check
Das sind die Kandidaten im Bezirk Amstetten

Generationenwechsel, Kandidaten, Gemeinden: Das wird die Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025. BEZIRK AMSTETTEN. "Bei den Gemeinde-Wahlen geht es um individuelle Wahlen mit völlig unterschiedlichen Ausgangslagen, Themen und Persönlichkeiten.", so VP-Bezirksobmann Andreas Hanger aus Ybbsitz. Die VP geht in allen Gemeinden im Bezirk Amstetten und mit insgesamt 1.342 Kandidaten ins Rennen. Hanger zeigt sich für die Bezirkshauptstadt besonders optimistisch: "Bemerkenswert, welche Dynamik...

vorne: Josef Lettner, Herbert Rücklinger, Regina Öllinger, Andreas Haker, Steve Banner, Sissy Banner, Yusuf Eroglu
mitte: Sylvia Dorner, Bernadette Zlabinger, Martina Putz
hinten: Marco Zeitlhofer, Alexander Bade, Wolfgang Lachkovits, Thomas Fischer | Foto: Volkshilfe
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Bezirk Amstetten
Volkshilfe Reparatur Café feiert sechstes Jahr

Das Volkshilfe Reparatur Café Amstetten im Makerspace A blickt auf ein erfolgreiches sechstes Jahr zurück. Mit 15 engagierten Helferinnen und Helfern konnte Organisator Andreas Haker bei neun Terminen im Jahr 2024 insgesamt 148 Besucher begrüßen. BEZIRK AMSTETTEN, Durch die Reparatur von 165 mitgebrachten Geräten konnten rund 260 Kilogramm Abfall vermieden werden. "Wir freuen uns sehr über die anhaltende positive Resonanz", so Andreas Haker. "Es zeigt, dass das Bedürfnis nach nachhaltigen...

Reinhard Leeb, Helmut Überlackner | Foto: SPÖ St. Peter/Au
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Bezirk Amstetten
Wechsel an der Spitze der SPÖ St. Peter/Au

In der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Peter/Au verabschiedete sich die Organisation von ihrem langjährigen Vorsitzenden Helmut Überlackner. ST. PETER/AU. Mit seinem Engagement, seiner Weitsicht und Entschlossenheit hat er das Team in den vergangenen Jahren wesentlich geprägt. „Vielen Dank für alles!“, so die Mitglieder der SPÖ. Gleichzeitig beginnt für die Ortsgruppe ein neues Kapitel: Reinhard Leeb wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er will gemeinsam mit seinem Team frischen...

in St. Peter in der Au wird das Schloß am 26. Jänner 2025 zum Wahllokal.
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Bezirk Amstetten
Diese Parteien treten in deiner Gemeinde an

Parteien-Check im Bezirk zur Gemeinderatswahl: Diese Parteien treten am 26. Jänner 2025 an. BEZIRK AMSTETTEN. "Nach aktuellem Stand ist die ÖVP in jeder Amstettner Gemeinde zur Gemeinderatswahl vertreten", teilt Andrea Strasser seitens der ÖVP-Bezirksgeschäftsstelle Amstetten mit. Keine SPÖ in Biberbach Nicht ganz flächendeckend vertreten ist die SPÖ im Bezirk Amstetten. Mit Ausnahme der Gemeinde Biberbach tritt die SPÖ in jeder Amstettner Gemeinde an. Die FPÖ tritt mit Ausnahme von...

Hollensteins Amtsleiter Raimund Forstenlechner. | Foto: Gemeinde
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Amstetten/Waidhofen
Wo die Verwaltung auf die Politik trifft

Amtsleiter und Stadtamtsdirektoren im Bezirk leiten Behörden, koordinieren die Verwaltung und die Wahl. BEZIRK. Sie sind die Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung: Die Amtsleiter und Stadtamtsdirektoren. Auch bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner sind sie im Einsatz. „Als Amtsleiter in Hollenstein bin ich für die Organisation und Koordination der verschiedenen Bereiche des Gemeindeamts verantwortlich. Dazu gehören Verwaltungsaufgaben, die Unterstützung der Bürgermeisterin, die...

Klubobmann Jochen Danninger, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesgeschäftsführer BR Matthias Zauner, NÖ Senioren Landesobmann Herbert Nowohradsky, WKNÖ Präsident Wolfgang Ecker, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau Stv. Stephan Pernkopf, Wir Niederösterreicherinnen Landesobfrau Silke Dammerer, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl, JVP Niederösterreich Landesobmann Sebastian Stark | Foto: VPNÖ
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Aktionsfahne
VP unterstützt UN-Kampagne „Orange the World“

„Vom 25. November bis zum 10. Dezember wird in diesem Sinne die Aktionsfahne vor unserer Parteizentrale im Haus 2.1 gehisst, um ein sichtbares Zeichen für ein entschiedenes Nein zu Gewalt an Frauen zu setzen“, so Landesgeschäftsführer Matthias Zauner im Namen der Volkspartei Niederösterreich und Teilorganisationen sowie dem Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich und des NÖ Gemeindebundes. NÖ. „In Österreich haben wir keinen Platz für Gewalt gegen Frauen. Dabei meine ich jede Form der...

Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

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