Migration

Vom Landeshauptmannstellvertreter mit Regierungsverantwortung zum Landtagsabgeordneten im Tiroler Landtag. Georg Dornauers politischer Lebensweg ist um eine Facette reicher. Dornauer zieht über seine zweijährige Tätigkeit als Landeshauptmannstellvertreter Bilanz. INNSBRUCK. Im Tiroler Landtag steht die Budgetdiskussion auf der Tagesordnung. Letztmalig ist am ersten Tag der Landtagssitzung Georg Dornauer in seiner Funktion als Landeshauptmannstellvertreter mit der Regierungsverantwortung in den...

Der gebürtige Syrer Abd Basat Motlak lebt seit fast zehn Jahren in Kärnten. Auch er freut sich über den Sturz des Assad-Regimes und hofft auf eine demokratische Zukunft in seiner Heimat. KÄRNTEN, KLAGENFURT. Nach über einem Jahrzehnt des Bürgerkriegs und mehr als 50 Jahren autoritärer Herrschaft unter der Assad-Familie, wurde das syrische Regime durch die HTS-Rebellen gestürzt. Syrer in aller Welt feiern und sehen den Moment als Chance für einen Neuanfang. Jedoch bleibt die Zukunft des Landes...

Eine Website verspricht 1.000 Euro für die Rückkehr von syrischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in ihre Heimat. Laut Impressum wird die Seite vom Innenministerium betrieben. ÖVP-Kanzler Karl Nehammer hatte bereits am Freitag auf der Plattform X eine Prämie angekündigt. ÖSTERREICH. In der Debatte rund um die Ankündigung durch Innenminister Karner(ÖVP), Asylverfahren von Syrerinnen und Syrern, die in Österreich um Asyl ansuchen, vorerst auszusetzen, gibt es eine neue Entwicklung. Eine...

Am Donnerstag steht im EU-Innenministerrat die Entscheidung darüber an, ob Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum aufgenommen werden. Österreich wird seine jahrelange Blockade aufgeben und dem Beitritt zustimmen, kündigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Montag an. ÖSTERREICH. Rund zwei Jahre lang hatte Österreich die Schengen-Erweiterung blockiert. Innenminister Karner begründete das Veto kontinuierlich mit der Befürchtung eines Anstiegs irregulärer Migration. Nun wird Österreich dem...

Der scheidende Kardinal Christoph Schönborn sprach am Sonntag in der "ORF-Pressestunde". Dabei fielen Themen wie der Islam, Frauen im Priesteramt und Zuwanderung. So ruft der bald 80-Jährige zu "mehr Sachlichkeit" in der Migrationsdebatte auf. WIEN/ÖSTERREICH. Kardinal Christoph Schönborn, der Ende Jänner sein Amt als Wiener Erzbischof niederlegt, sprach sich am Sonntag in der "ORF-Pressestunde" für einen sachlicheren Umgang mit dem Thema Migration aus. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung...

Im Brigittenauer Amthaus fand im Rahmen der Gesprächsreihe "Dein Wien. Deine Stadt" ein Austausch zwischen Vizebürgermeister und Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) und Vertretern von Migranten-Organisationen statt. Gesprochen wurde über gemeinsame Werte verschiedener Kulturen. WIEN/BRIGITTENAU. Wie können Werte verschiedener Kulturen - sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede - den Zusammenhalt der großen Wiener Gemeinschaft stärken? Ein Thema, das in der Bundeshauptstadt...

Derzeit erfährt die österreichische Fotografie eine umfassende Wiederentdeckung, die zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Land und seinen soziokulturellen Identitäten anregt. Diese Erkundung widmet sich Themen wie politischer Geschichte, sozialen Milieus und urbanen Räumen und beleuchtet oft Aspekte, die kurz davor stehen, in Vergessenheit zu geraten. Besonders hervorzuheben sind die Beiträge weiblicher Pionierinnen wie Elfriede Mejchar, Inge Morath, Elfie Semotan und viele andere,...

Roland Adrowitzer analysierte die US-Wahl für heimische Wirtschaftstreibende im  Raiffeisenverband Salzburg. Fazit: ein scharfer Wind wird Europa in Zukunft entgegenwehen.  SALZBURG. Die US-Wahl hat weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Börsen reagierten in unterschiedlichster Weise auf die Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten. Der aus Kuchl stammende renommierte Journalist Roland Adrowitzer analysierte am 7. November vor zahlreichen Wirtschaftstreibenden aus Salzburg in der...

Der Europäische Ausschuss der Regionen besteht aus regionalen Vertretern aller EU-Länder, die sich für ihre jeweiligen Regionen starkmachen. In der zweiten Oktoberwoche veranstaltete dieser zum 22. Mal die Woche der Regionen in Brüssel. Auch zwei Wiener Politiker waren dafür vor Ort und erklärten MeinBezirk ihre Motivation.  BRÜSSEL. Einmal im Jahr lädt der Ausschuss der Regionen (AdR) im großen Stil nach Brüssel ein. Ganze vier Tage gibt es im Rahmen der sogenannten "Woche der Regionen" ...

Die FPÖ prescht angesichts der hohen Zahl an Volksschulkindern, die wegen Sprachbarrieren nicht dem Unterricht folgen können, mit einem Vorschlag für ein verpflichtendes Sprachscreening für alle Dreijährigen vor. Gäbe es Defizite, sollen Eltern wie Nachwuchs in Sprachkurse geschickt werden. Stadt und Bund sehen ihre Pflichten mit den jetzigen Maßnahmen bereits erledigt. Von allgemeinen, intensiven Sprachprüfungen hält man nichts. WIEN. Wieder einmal steht das Bildungssystem, speziell in Wien,...

Die US-Wahl ist geschlagen, der neue Präsident steht fest: Der Republikaner Donald Trump holt sich nach US-amerikanischem Wahlsystem mehr Stimmen als die Demokratin Kamala Harris und wird eine zweite Amtszeit antreten. Damit ist Trump der 45. und 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Für MeinBezirk erzählen Auslandssteirerinnen und -steirer, wie sie die Stimmung und die politische Landschaft "Übersee" wahrnehmen. STEIERMARK/USA. Laut "Auslandssteirer-Weltkarte" leben aktuell 60 Steirerinnen...

Die nächste Ausgabe der Wiener Mutmillion beginnt. Die Stadt Wien lädt Vereine und Organisationen dazu ein, Projekte rund um das Thema soziale und kommunikative Kompetenz in deutscher Sprache einzureichen.  WIEN. Die Abteilung für Bildung und Jugend der Stadt Wien hat die zweite Runde der Wiener Mutmillion ausgerufen. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können Projekte zur Stärkung der sozialen und kommunikativen Kompetenz in deutscher Sprache für Wiener im Pflichtschulalter entwickeln und...

Am Montag, den 15. Oktober, fand in Schloss Hof die vierte Klausur der Niederösterreichischen Landesregierung statt. Dabei wurden die Schwerpunkte und geplanten Arbeitsschritte für die kommenden Monate festgelegt.  SCHLOSS HOF/NÖ. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Udo Landbauer (FPÖ) zogen vor dem Beginn der Klausur eine erste Zwischenbilanz der rund 1,5 Jahre andauernden Zusammenarbeit: "Wir haben geliefert und wir werden auch in Zukunft liefern", ist der Tenor der Landeshauptfrau und ihres...

Der Prozess der Rückführung von illegal eingereisten Migranten soll in der EU bald reibungsloser laufen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen laut Nachrichtenagenturen am Montagabend an. Demnach soll den EU-Staaten schon bald ein entsprechender Entwurf vorgelegt werden. Zuständig für die Ausarbeitung des neuen Gesetzes soll der künftige Kommissar für Migration, Magnus Brunner (ÖVP), sein. ÖSTERREICH/EU. Die EU-Kommission will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal...

Die niederösterreichische Landesregierung präsentierte im Rahmen ihrer vierten Regierungsklausur ihre kommenden Schwerpunkte in den Bereichen Wirtschaft, Migration und Gesundheit. NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): „Wir haben geliefert - und wir werden auch in Zukunft liefern. Wir befinden uns in herausfordernden Zeiten.“  In wirtschaftlich schwierigen Zeiten sei es weiterhin essenziell, Handlungsspielräume für Zukunftsinvestitionen zu schaffen, so die Landeshauptfrau. Eine...

Eine neue Studie der Universität Wien will zeigen, dass Schülerinnen und Schüler in eine Art Parallelwelt ohne Zugehörigkeit zu den anderen Klassenkameraden gedrängt werden. Sie würden nicht nur von den Gleichaltrigen, sondern auch von den Lehrkräften anders behandelt. Und das, obwohl es nicht am Willen zur Integration und zum Erlernen der deutschen Sprache fehle. WIEN. Immer wieder wird von Problemen und auch fehlendem Integrationswillen von jungen Menschen mit Migrationshintergrund berichtet....

Die Nationalratswahlen haben der FPÖ einen historischen Sieg beschert. Auch in den Gemeinden der Bezirke Murtal und Murau ging es stark Blau auf. Darüber hinaus durften sich die Freiheitlichen in der ganzen Steiermark über enorme Zuwächse freuen. Das wahlentscheidende Thema sehe ich persönlich nach wie vor in der illegalen Migration und den damit verbundenen Problemen. Ich habe das bereits im Juni dieses Jahres in meiner Kolumne kundgetan. Die demokratischen Wahlen haben das wachsende Unbehagen...

Ungarn dürfte Pläne haben, ein Flüchtlingslager unweit der ungarisch-österreichischen Grenze zu errichten. Im Zuge dessen drohte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) strengere Grenzkontrollen im Burgenland an. ÖSTERREICH. "Bei Bedarf werden die Grenzkontrollen zu Ungarn deutlich verschärft. Das habe ich auch den ungarischen Behörden unmissverständlich mitgeteilt", so das Innenministerium in einer Stellungnahme. Zudem verwies Karner auf die rückläufige illegale Migration an der Grenze Österreichs...

Nach 16 Jahren verkündete das Magazin "Biber" sein Aus im vergangenen Jahr. Nun gibt es ein Lebenszeichen. Das Medium wurde neu übernommen und soll schon bald wieder in Druck gehen.  WIEN. Im Dezember vergangenen Jahres druckte das Wiener Magazin "Biber" seine letzte Ausgabe. 16 Jahre lang hat die Zeitschrift zehnmal pro Jahr rund 80.000 Ausgaben gedruckt und kostenfrei verteilt. Vollkommen unerwartet soll das Magazin bereits im nächsten Jahr wieder die Produktion aufnehmen. Nach monatelanger...

Junge Menschen mit Migrationshintergrund sind anders, als viele denken: Das soll das Projekt "Wen juckt das?" aufzeigen. Fünf Monate waren Marija Šabanović und Arman Aghayan auf Wiens Straßen unterwegs, um mit jungen Frauen und Männer ins Gespräch zu kommen.  WIEN. Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund ausräumen und einen Diskurs starten: Das möchten Marija Šabanović und Arman Aghayan mit ihrem Diplomprojekt am Fotografie-Kolleg an der Graphischen. Im Zuge dessen haben sie...

Nationalratswahl 2024 am 29. September: Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, beide ÖVP, präsentieren sich als Doppelspitze in NÖ. Die Sicherheit, die Regionalität und die Ausbildung ist beiden wichtig. Und auch, dass Nehammer als Wahlsieger hervorgeht.  NÖ. Ein Interview, zwei Minister und ein Ziel: Die ÖVP soll bei der Nationalratswahl die Nase vorne haben. Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über Personaloffensive,...

Deutschland hat seit dem 16. September verschärfte Grenzkontrollen eingeführt. Man möchte die Zahl der unerlaubten Einreisen stärker eindämmen. Tirol betrifft dies vor allem beim ohnehin schon stark belasteten Kontrollpunkt Kiefersfelden/Kufstein. TIROL. Mindestens sechs Monate sollen die verschärften Grenzkontrollen bei der Einreise anhalten. Wo man überall mit Wartezeiten rechnen muss, erfahrt ihr hier. Wo wird es länger dauern?An den deutsch-österreichischen Grenzen gibt es bereits seit 2015...

Die Ankündigung der deutschen Innenministerin Nancy Faeser, ab Mitte September Kontrollen an allen deutschen Grenzen durchzuführen, löst auch in Österreich heftige Kritik aus. Der Freistaat Bayern zeigt sich wiederum ob der österreichischen Reaktion verwundert. ÖSTERREICH/DEUTSCHLAND. Als Gründe für die nun angeordneten Kontrollen nannte das deutsche Ministerium neben der Begrenzung der irregulären Migration auch den Schutz der inneren Sicherheit vor aktuellen Bedrohungen durch den...

Am Salzburgring im Flachgau fand heute, 10. September, fand die Angelobung zahlreicher neuer PolizistInnen statt, außerdem wurden die Lehrgangsabschlüsse feierlich begangen.  KOPPL/PLAINFELD. In Anwesenheit des Bundesministers für Inneres Gerhard Karner, der Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler sowie des Landespolizeidirektors Bernhard Rausch fand ein feierlicher Tag im Namen der Polizei statt. Die Angelobung von drei Polizei-Grundausbildungslehrgängen (86 PolizistInnen)...