Melk - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

1. Reihe: GGR DI (FH) Sonja Eder, GGR Alexander Kamleithner, Bürgermeisterin Veronika Schroll, Vzbgm. Franz Fichtinger, GGR Philipp Strauss 
2: Reihe: GR Regina Sedlacek, GGR Markus Kienast, GR Monika Winkler, GR Irmgard Wehofer, GR Manuela Kummer, GR Karl Offenthaler, GGR ignaz Pichler, GR Martina Karl, GR Rene Offenthaler, GR Rupert Zeitlhofer
3. Reihe: GR Jürgen Eder, GR Ernst Steinkellner, GR Eva Schön, GGR Roman Schachenhofer, GR Andreas Bergwein, GR Johann Kienast | Foto: Gemeinde Yspertal
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Gemeinde Yspertal
Bürgermeisterin Veronika Schroll wiedergewählt

Bgm. Veronika Schroll und Vzbgm. Franz Fichtinger wurde bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wiedergewählt YSPERTAL. In Yspertal fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates der Marktgemeinde statt. Altersvorsitzende Irmgard Wehofer eröffnete die Sitzung und führte die Angelobung des Gemeinderates durch. Danach erfolgte die Wahl der Bürgermeisterin. Veronika Schroll (ÖVP) wurde einstimmig zur Bürgermeisterin der Marktgemeinde Yspertal gewählt. Unter dem Vorsitz...

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  • Philipp Pöchmann
Melk: Obmann Teilbezirk Melk Bernhard Donabauer, Mayr, Tanner, LAbg. Silke Dammerer, Schmuckenschlager, Bezirksbauernkammerobmann Johannes Zuser, Wagner, Bauernbundpräsident Georg Strasser, MEP Alexander Bernhuber | Foto: Bauernbund
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Bauernbund
Johannes Zuser bleibt Obmann der Bezirksbauernkammer Melk

Der NÖ Bauernbund bleibt die bestimmende Kraft in der Bezirksbauernkammer Melk. Damit ist fix, dass auch die kommenden fünf Jahre Bauernbund-Spitzenkandidat Johannes Zuser der Bezirksbauernkammer als Obmann vorstehen wird. Seine Stellvertreter sollen Marianne Butzenlechner und Franz Leonhardsberger werden. BEZIRK MELK. Auch in turbulenten Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für die bäuerlichen Familienbetriebe hätten die Wählerinnen und Wähler trotzdem erkannt, dass der Bauernbund alles,...

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  • Philipp Pöchmann
Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
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Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

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Foto: OÖ Gärtner
Aktion 2

Gewinnspiel OÖ Gärtner
Rosendünger gewinnen: Rosen richtig pflanzen und pflegen

Rosen lieben die Sonne und hier liegt bereits einer der häufigsten Fehler, den Hobbygärtner bei der Pflanzung von Freilandrosen machen können. Nur an wirklich vollsonnigen Standorten (mindestens sechs Stunden!) gedeiht die Rose prächtig und kann ihre volle Blütenpracht entfalten. Bei der Pflanzung wird ins Pflanzloch reife Komposterde oder hochwertige Pflanzerde aus der Gärtnerei beigemischt, damit die Rosen rasch einwurzeln. Eine Handvoll Hornspäne, Rosendünger oder Bodenaktivator liefert den...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
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Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

Neuer Bürgermeister von Emmersdorf Georg Ertl und GGR Franz-Josef Pichler  | Foto: Gerlinde Siebenhandl
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Gemeinderatswahl Emmersdorf
Mit Energie und Herzblut an die Spitze

EMMERSDORF. Der bisher geschäftsführende Gemeinderat Georg Ertl (ÖVP) wird neuer Bürgermeister von Emmersdorf. Team Ertl hat die Absolute. Mit Energie und Herzblut gewinnt Georg Ertl und bedankt sich bei seinem Team. Seit 10 Jahren ist er in der Gemeindearbeit tätig und steht für drei Dinge: Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit und Verantwortung.

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  • Gerlinde Siebenhandl
Hier die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk Melk. | Foto: pixabay/Wikipedia
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Melk

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk Melk und in den Gemeinden gewählt wurde, erfährst du hier. BEZIRK Melk. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Melk gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse...

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  • Philipp Pöchmann
Melk wählt am 26. Jänner einen neuen Gemeinderat. | Foto: MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Die Jugend im Bezirk Melk ist ganz vorne dabei

Junge Kandidaten bringen frischen Wind in die Gemeinderatswahlen 2025 im Bezirk Melk. BEZIRK MELK. Am 26. Jänner 2025 finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt, bei denen zahlreiche junge Kandidaten mit frischen Ideen und großem Engagement antreten. In den 568 Gemeinden des Bundeslandes werden insgesamt 11.821 Gemeinderatsmandate neu vergeben. Expertise einbringenOberflächentechniker Tobias Haberl (Jahrgang 2004) kandidiert in Neumarkt an der Ybbs für die SPÖ auf dem vierten...

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  • Philipp Pöchmann
Goldener Ehrenring verliehen: Bernhard Steurer, Josef Berger, Johanna Mikl-Leitner und Alt-Bürgermeister Franz Penz | Foto: NLK Pfeffer
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Bürgermeisterwechsel - Alles neu im Bezirk Melk

Alles neu bei Gemeinderatswahl: Bürgermeisterwechsel in den Gemeinden im Bezirk Melk. BEZIRK MELK. Die Gemeinderatswahl am 26. Januar 2025 bringt Veränderungen in vielen Gemeinden Niederösterreichs mit sich. Vier Bürgermeister haben bereits ihre Ämter abgegeben, neue Gesichter stehen bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Walter Handl beendet ÄraNach fast zehn Jahren Amtszeit gibt Walter Handl, Bürgermeister von Schollach, sein Amt mit der Wahl auf. Im Januar 2015 hatte er die Verantwortung...

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  • Philipp Pöchmann
Thomas Sulzer, Bürgermeister Thomas Vasku und Eva Heiligenbrunner (rechts) mit den Teilnehmern des ersten Jugendparlaments im Rathaus. | Foto: Marktgemeinde Loosdorf
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Jugendparlament
Das will die Loosdorfer Jugend für die Gemeinde

Im Dezember lud die Marktgemeinde Loosdorf zum ersten Jugendparlament ins Rathaus ein. Dreizehn motivierte Jugendliche folgten dem Aufruf und nahmen an der Veranstaltung teil, die im Zeichen der Mitbestimmung und aktiven Mitgestaltung stand. LOOSDORF. Zu Beginn wurde gemeinsam der Ablauf des Jugendparlaments besprochen. Einleitend betonte man, wie wichtig es ist, die Jugend in kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden. Nur so könne eine lebendige und zukunftsorientierte Gemeinde entstehen, in...

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  • Christoph Fuchs
Die Freiheitlichen beim Anbringen der Wahlplakate in Kirnberg an der Mank. | Foto: FPÖ NÖ
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Streit zwischen ÖVP & FPÖ
Wirbel um abgenommene Wahlplakate in Kirnberg

In der Gemeinde Kirnberg an der Mank hat sich die FPÖ darüber beschwert, dass ihre Wahlplakate durch den örtlichen ÖVP-Bürgermeister abgenommen worden seien. Laut Volkspartei sei die Plakatierung jedoch unzulässig gewesen. KIRNBERG AN DER MANK. Die FPÖ stellte ihre Wahlplakate am Sonntag auf. Diese seien nun am Montag bereits wieder abgenommen worden - und das ohne Absprache. Bürgermeister Leopold Lienbacher (ÖVP) hätte diese vom Bauhof entfernen lassen. „Eine solche permanente Missachtung...

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  • Christoph Fuchs
Gemeindeparteiobmann Georg Ertl und Julia Preslmayr. | Foto: VP Emmersdorf an der Donau

Gemeinde Emmersdorf
Julia Preslmayr absolviert Volkspartei-Programm

„mein daheim“: Ein Ausbildungsangebot für all jene, die sich in ihrer Heimat für die Gemeinschaft einsetzen. EMMERSDORF. Im „mein daheim“ Ausbildungsprogramm der Volkspartei Niederösterreich, wurden zukünftige Verantwortungsträger sowie Gemeinderäte umfangreich für die Arbeit in ihrer Heimatgemeinde vorbereitet. In dem sechsmonatigen Programm haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Inhalte und Basiswissen vermittelt bekommen, um für die Aufgaben in der Kommunalpolitik gerüstet zu sein. Direkte...

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  • Christoph Fuchs
Otmar Garschall, Martin Brader, Manuel Pichler, Wolfgang Ammerer, Katharina König, Franz Zöchbauer, Bernadette Janisch, Johann Buresch, Martin Leonhardsberger, Walter Steinwander, Franz Kaufmann, Martin Hackl, Bettina Fahrfellner, Ronald Fichtinger, Elisabeth Zuser, Kevin Dvorak, Lisi Steinacher, Julia Miedler, Paul Hiesberger, Anton Schrittwieser und Josef Pfeffer. | Foto: ÖVP Mank

Team 2025
Manker Volkspartei stellt Kandidaten für Gemeinderatswahl vor

Die Volkspartei geht mit Martin Leonhardsberger als Spitzenkandidat und 20 weiteren Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen um die Gemeinderatswahl am 26. Jänner. MANK. „Wir haben das mit Abstand beste Team für die zukünftige Arbeit in der Gemeinde“, ist ÖVP-Obmann und Bürgermeister Martin Leonhardsberger überzeugt. Alle Alters- und Berufsgruppen seien vertreten, darunter sechs Damen und 15 Herren. Ebenso sei das Manker Gemeindegebiet gut abgedeckt. „Wir setzen auf eine gute Mischung aus...

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  • Christoph Fuchs
Klubobmann Jochen Danninger, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesgeschäftsführer BR Matthias Zauner, NÖ Senioren Landesobmann Herbert Nowohradsky, WKNÖ Präsident Wolfgang Ecker, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau Stv. Stephan Pernkopf, Wir Niederösterreicherinnen Landesobfrau Silke Dammerer, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl, JVP Niederösterreich Landesobmann Sebastian Stark | Foto: VPNÖ
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Aktionsfahne
VP unterstützt UN-Kampagne „Orange the World“

„Vom 25. November bis zum 10. Dezember wird in diesem Sinne die Aktionsfahne vor unserer Parteizentrale im Haus 2.1 gehisst, um ein sichtbares Zeichen für ein entschiedenes Nein zu Gewalt an Frauen zu setzen“, so Landesgeschäftsführer Matthias Zauner im Namen der Volkspartei Niederösterreich und Teilorganisationen sowie dem Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich und des NÖ Gemeindebundes. NÖ. „In Österreich haben wir keinen Platz für Gewalt gegen Frauen. Dabei meine ich jede Form der...

Helga Krismer betont die Dringlichkeit beim Bodenschutz: „Der Boden ist unsere Lebensversicherung. " | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
So starten die Grünen in die Gemeinderatswahl

Die Grünen Niederösterreich gehen mit dem Motto „Weil es in unserer Natur liegt“ in die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2025. NÖ. Passend zum Thema wurde beim Wahlkampfauftakt mit über 180 Delegierten im Hintergrund ein Wald auf der Bühne aufgebaut. Landesprecherin Helga Krismer: „In der ablaufenden Periode konnten die Grünen bereits in 120 Gemeinden in Niederösterreich als Opposition oder als Regierende wichtige Impulse setzen und stellen landesweit 17 Vizebürgermeister." "Überall, wo Grüne...

Im Landtag fand am Donnerstag die Landtagssitzung statt. Thema der aktuellen Stunde war das Thema Gesundheit.  | Foto: meinbezirk.at
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Sitzung des Landtages
Aktuelle Stunde zu Klinikschließung und Expertenpapier

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

Bürgermeister Hans-Jürgen Resel mit den Jugendlichen im Bürgermeister-Büro | Foto: Marktgemeinde St. Leonhard am Forst

Gemeindeoberhaupt lädt Jugend ein
Pizzaessen mit dem Bürgermeister

Bürgermeister Hans-Jürgen Resel lud die Jugendlichen der Marktgemeinde St. Leonhard am Forst ins Rathaus ein und berichtete über aktuelle Themen, über das Angebot der Ferialjobs in der Marktgemeinde und wollte anschließend wissen, was die Jugendlichen in ihrer Heimatgemeinde bewegt. ST. LEONHARD AM FORST. Gemeinsam sprach man über Politik, Wirtschaftsthemen, das Freizeitangebot in der Marktgemeinde sowie über Soziale Medien. Bürgermeister Resel freut sich, dass die Jugendlichen mit dem Angebot...

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  • Evi Leutgeb
Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl, Kilbs Bürgermeister Manfred Roitner, Bezirkshauptmann-Stv. von Melk Martin Tandinger, Bezirkshauptmann von Scheibbs Johann Seper, LAbg. Anton Kasser, Obfrau Maria Forstner, LH-Stv. Stephan Pernkopf, Lilienfelds Bezirkshauptfrau Heidelinde Grubhofer und NR Georg Strasser (v.l.) | Foto: Erich Marschik
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Projektplanung für Zentrum
Stammtisch im Zeichen der Ortskernentwicklung

75 Prozent der Gemeinden planen Projekte im Ortskern umzusetzen oder das Ortszentrum zu erneuern. Rund 350 Teilnehmer besuchten den Stammtisch der „Dorf- & Stadterneuerung“ in Kilb. KILB . Bürgermeister, Vertreter aus den Gemeinden sowie Vereinen diskutierten mit Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl über aktuelle Themen. Insbesondere stand die Ortskernentwicklung im Mittelpunkt. „Für einen lebendigen Ortskern braucht es eine funktionierende...

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  • Evi Leutgeb
Mehrere Spitäler in Niederösterreich könnten von Schließungen und Umstrukturierungen betroffen sein. | Foto: stock.adobe.com/at/spotmatikphoto
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Vier Standorte betroffen
Spitalsschließungen in Niederösterreich drohen

Ein neues Expertenpapier schlägt die Schließung mehrerer Spitäler in Niederösterreich vor. Betroffene Standorte könnten in neue Versorgungszentren umgewandelt werden. NÖ. Ein aktuelles Konzept sieht die mögliche Schließung von vier Spitalsstandorten in Niederösterreich vor, wie "Krone.at" zuerst berichtete. Darunter fallen die Kliniken in Hollabrunn, Korneuburg und Stockerau. Diese könnten aufgelassen und in einem neuen Krankenhaus Weinviertel Süd-West zusammengeführt werden. Auch Gänserndorf...

Nationalratswahl 2024: Liveticker am Wahlsonntag | Foto: meinbezirk, Pavel/pixabay
Video 67

Wahlsonntag
Liveticker zur Nationalratswahl - ÖVP vor FPÖ in NÖ

Heute wird der Nationalrat gewählt: 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr. Die vorläufigen Ergebnisse/Hochrechnung werden um 17 Uhr vorliegen. ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: MeinBezirk hat allen politischen Fraktionen angeboten, Fotos und Statemens durchzusenden, sodass diese in die Live-Berichterstattung eingearbeitet werden können.  +++22.45 Uhr: Gute...

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Nationalratswahl 2024
So haben Melk und die Gemeinden gewählt

Am 29. September 2024 findet die Nationalratswahl statt. 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an – und so hat der Bezirk Melk gewählt. MELK. Das Duell um den Kanzler ist eröffnet, Niederösterreich hat dabei mit knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigten eine gewichtige politische Stimme. Neben den bereits jetzt im Nationalrat vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS – erweitern BIER, KPÖ...

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  • Philipp Pöchmann
4:51

NÖ Landtag
75 Millionen Euro für Hochwasser-Opfer, 428 für Brandschutz

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wasserminister Norbert Totschnig (li.) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (re.) haben Grundsatzvereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen im Osten unterzeichnet. | Foto: NLK/Pfeffer
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Trockenheit
Vereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen unterzeichnet

Der Osten Österreichs gehört zu den niederschlagsärmsten Regionen des Landes. Angesichts steigender Temperaturen und längerer Trockenperioden dürften sich die Herausforderungen künftig noch verstärken. NÖ/BEZIRK. Deshalb wollen Wasserminister Norbert Totschnig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an einem gemeinsamen Strang ziehen und Lösungsstrategien für die Nutzung und Sicherung der Wasserressourcen in der Ostregion erarbeiten. Daher wurde die...

ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5. | Foto: MeinBezirk.at
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EU-Wahl 2024
So haben in NÖ die Regionen gewählt

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

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Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

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