Amstetten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Siegfried Köhsler und Andreas Fröhlich | Foto: SPÖ
3

Bezirk Amstetten
SPÖ stellt Bezirksgeschäftsführung neu auf

Nach fast 45 Jahren im Dienst der Amstettner Sozialdemokratie tritt Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler mit Ende April seinen wohlverdienten Ruhestand an. BEZIRK AMSTETTEN. Die SPÖ Bezirk Amstetten bedankt sich für sein jahrzehntelanges Engagement und stellt mit dem 26-jährigen Amstettner Andreas Fröhlich die Bezirksgeschäftsführung neu auf. Fröhlich hat seine neue Funktion am 1. März offiziell angetreten. Bezirksvorsitzende Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig würdigt die...

Johannes Heuras (St. Peter/Au), Anton Kasser (Allhartsberg) Klaus Naglhofer (Wallsee-Sindelburg), Markus Burgstaller (Viehdorf), Michael Strasser (Haidershofen), Peter Ebner (Winklarn) und Bernhard Ebner (VP Landesgeschäftsführer). Alle VP | Foto: Dietl-Schuller
8

Gemeinderatswahl 2025
Das sind die neuen Bürgermeister im Bezirk Amstetten

Das sagen die neuen Bürgermeister im Bezirk über das Amt und die künftigen Herausforderungen. BEZIRK. "Ein Bürgermeister muss Verwalter und Gestalter sein, aber auch Visionär. Er muss den Blick auf die Zukunft richten und gleichzeitig auch ein Fels in der Brandung sein", sagt Johannes Heuras. Er muss es wissen, ist er doch seit 2015 Bürgermeister in St. Peter/Au. Für sechs Bürgermeister im Bezirk Amstetten war die Gemeinderatswahl der erste Wahlkampf. Wie etwa für Klaus Naglhofer, seit zwei...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
3

Wahlanfechtung
Kematner SPÖ zieht vor den Verfassungsgerichtshof

"Nach intensiver Prüfung durch unseren Anwalt, Mag. Wolfgang Scheutz und in Abstimmung mit weiteren Rechtsexperten, haben wir uns dazu entschieden, den Schritt vor den Verfassungsgerichtshof zu gehen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung. KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels...

1. Reihe die Gemeindevorstandsmitglieder Renate Braunshofer, Helmut Berger, Vbgm. Lukas Zeilinger, Bgm. Franz Kriener, Elisabeth Stelzeneder, Johannes Wagner, Franz Schmutz, (alle VP) stehend die Gemeinderäte Jörg Weselka und Franz Dürrer (SPÖ), Thomas Berger, Joachim Hackl, Leopold Hagler, Gerald Wagner, Claudia Furtner, Leopold Schmutz, Christa Fischer, Johann Sündhofer, Walter Kaiselgruber, Karin Üblacker (alle VP), Karl Aistleitner und Manfred Pöggsteiner (FPÖ) | Foto: Marktgemeinde Neustadtl
3

Gemeinderatswahl 2025
Sechste Amtsperiode für Neustadtler Ortschef

Bei der konstituierenden Sitzung in Neusadtl wurde VP-Bürgermeister Franz Kriener  erneut in seinem Amt bestätigt. Er tritt seine sechste Amtsperiode an. NEUSTADTL/BEZIRK AMSTETTEN. Vizebürgermeister für die nächsten fünf Jahre ist Lukas Zeillinger (VP). Alle Abstimmungen waren einstimmig. Die weiteren Gemeinderäte sind Renate Braunshofer (VP) , Helmut Berger (VP) ,  Elisabeth Stelzeneder (VP), Johannes Wagner (VP), Franz Schmutz (VP), Jörg Weselka (SP) , Franz Dürrer (SPÖ), Thomas Berger (VP),...

Der Ernsthofner Gemeinderat wurde am 6. März fixiert. | Foto: Gerhard Gaßner

Weichen für Zukunft gestellt
Konstituierende Gemeinderatssitzung in Ernsthofen abgehalten

Mit der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurden in Ernsthofen wichtige personelle Entscheidungen getroffen und das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und SPÖ mit klarer Mehrheit angenommen. ERNSTHOFEN. In der zentralen Abstimmung der Sitzung wurde Karl Huber einstimmig als Bürgermeister bestätigt. Huber, der das Amt bereits seit 1998 innehat, betonte in seiner Antrittsrede die Bedeutung eines partnerschaftlichen Miteinanders: „Es geht nicht um Gewinner oder Verlierer, sondern darum, das...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Der neue Gemeinderat mit Bürgermeister Anton Kasser (VP) und Vizebürgermeister Leopold Kromoser (VP).  | Foto: Gemeinde
3

Gemeinderatswahl 2025
Siebte Amtsperiode für Allhartsbergs Ortschef

In der konstituierenden Sitzung in Allhartsberg wurde VP-Bürgermeister Anton Kasser erneut zum Ortschef gewählt. Er tritt seine siebte Periode an. ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Ortschef Kasser wurde von 18 der 20 anwesenden Mandatare im Amt bestätigt (ein Mandatar war entschuldigt). Mehr als die Hälfte der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist neu mit dabei. Die ÖVP hält für die nächsten fünf Jahre bei 16 Sitzen, die FPÖ bei drei und die SPÖ bei zwei Sitzen im Allhartsberger Gemeinderat. Das...

Die Spitzenkandidaten des Ybbstaler Bauernbund-Teams: Anton Klapf, Mario Wührer, Monika Fuchsluger und Gregor Übellacker. | Foto: Bauernbund WY
3

Amstetten/Waidhofen
Landwirtschaftskammer: Pum und Wührer bleiben Obmänner

BEZIRK. Insgesamt 15.913 Landwirte aus den Kammerbezirken Amstetten und Waidhofen waren berechtigt, ihre Bezirksbauernkammervertreter zu wählen. BEZIRK AMSTETTEN/BEZIRK WAIDHOFEN-YBBS. Im Kammerbezirk Amstetten verlor der Bauernbund ein Mandat. Mit 35 Mandaten und knapp 74 Prozent der Stimmen bleiben die ÖVP-Bauern Nummer eins. Die Unabhängige Bauernvertretung (UBV) legte zwei Mandate zu und hat nun zehn Sitze. Die Freiheitlichen Bauern bleiben weiter bei einem Mandat, die SPÖ-Bauern haben...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
3

Gemeinderatswahl 2025
Anfechtung - Keine Wahlwiederholung in Kematen

Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein. Nun gab die Landeswahlbehörde bekannt, welche Wahlen wiederholt werden müssen.  KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", Matthias Fischböck von der SPÖ Kematen Anfang Februar.   Kematens VP-Bürgermeisterin Juliana Günther musste wegen des Einspruchs die konstituierende...

Foto Gemeinderat v.lin.re.

1.       Reihe sitzend: gGR Ing. Georg Kölbel, gGR Alice Blamauer, Vizebgm. Andreas Riedler, Bgm. Johann Lueger, gGR Mag. Gudrun Hofbauer, gGR Stefan Stockner

2.       Reihe stehend: GR Martin Kößl, GR Sieglinde Kefer, GR Wolfgang Weidenauer, GR Walter Maurer GR Christoph Schneckenleitner, GR Hubert Enickl, GR Franz Helm, GR Robert Rößler u. GR Andreas Blamauer | Foto: Gemeinde Opponitz
3

Politik im Bezirk Amstetten
Das ist der neue Opponitzer Gemeinderat

Am 25. Februar 2025 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Opponitz statt. Dabei wurde Johann Lueger (WIR, VP) erneut als Bürgermeister bestätigt, und Andreas Riedler (WIR, VP) übernimmt das Amt des neuen Vizebürgermeisters. OPPONITZ/BEZIRK AMSTETTEN. Der Gemeinderat wurde im Jänner 2025 auf die Dauer von 5 Jahren (2025-2030) gewählt und besteht aufgrund der Gemeindegröße (Anzahl der Gemeindebürger) aus 15 Mandataren.  Der Gemeindevorstand besteht in Opponitz aus 5...

Der neue Gemeindevorstand: V.l. Ortsvorsteher Franz Stocklassa, Ortsvorsteherin Julia Krifter, Vizebürgermeister Alois Seirlehner, Bürgermeister Johannes Heuras, Ortsvorsteher Hermann Stockinger, Ortsvorsteher Josef Streißlberger und geschäftsführender Gemeinderat Josef Schönegger. | Foto: Marktgemeinde St. Peter in der Au
3

Bezirk Amstetten
13 neue Gesichter im St. Peterer Gemeinderat

Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates von St. Peter in der Au trat Bürgermeister Johannes Heuras (VP) seine dritte Amtsperiode an und lud alle Mandatare und Fraktionen zur gemeinsamen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Peter in der Au ein. ST. PETER IN DER AU/BEZIRK AMSTETTEN. Am Montag, dem 24. Februar, fand im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Peter in der Au die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Unter dem Vorsitz des Altersvorsitzenden...

Gemeinderat Amstetten: Fünf Ressorts werden von der VP bekleidet, vier von der SPÖ und eines von der FPÖ. | Foto: Dietl-Schuller
1 60

Gemeinderatswahl NÖ 2025
Das ist Amstettens neuer Gemeinderat

24 Tage nach den Kommunalwahlen am 26. Jänner fand in der Stadt Amstetten die konstituierende Sitzung der neuen Gemeinderäte statt. STADT AMSTETTEN. Eröffnet wurde diese durch den Altersvorsitzenden des neu gewählten Gemeinderates, Franz Dangl (SP). VP-Ortschef Christian Haberhauer wurde erneut zum Bürgermeister der Stadt Amstetten gewählt. „Ich nehme die Wahl gern an und bedanke mich für das Vertrauen. Die vergangenen Jahre waren keine leichte Zeit, doch gemeinsam haben wir viel erreicht....

Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
3

Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

Pfarrkirche Stadt Haag: Schwarz-rot regiert für die nächsten fünf Jahre in der Gemeinde. | Foto: Hanspeter Lechner
4

Gemeinderatswahl 2025
Schwarz-rote Koalition für die Stadt Haag

Bei der Wahl verlor die ÖVP die Absolute, die SPÖ verhilft nun zur Mehrheit. Der Stadtrat wird verkleinert. STADT HAAG/BEZIRK AMSTETTEN. Die ÖVP hat eine Koalition mit der SPÖ geschlossen. Bürgermeister Lukas Michlmayr (ÖVP) bleibt weiterhin im Amt, neuer Vizebürgermeister wird der SPÖ-Obmann Reinhard Prock. Die Haager Stadträte werden weiters von acht auf sieben reduziert. „Ich habe mit allen Parteien Gespräche geführt, dabei ging es nicht nur um Posten, sondern auch um Projekte und eine gute...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
8

Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

Von links: Emanuel Stefely, Karl Huber und Manfred Gaßner. | Foto: Losbichler
3

Vorbild für Bundespolitik
ÖVP und SPÖ Ernsthofen gehen gemeinsamen Weg

Am Donnerstag, 13. Februar, luden Bürgermeister Karl Huber (ÖVP), Vize-Kandidat Emanuel Stefely (ÖVP) und SPÖ-Ortsparteichef Manfred Gaßner zum gemeinsamen Pressegespräch. Ihre Devise: "Gemeinsam für Ernsthofen!" ERNSTHOFEN. Was die höchsten politischen Vertreter Österreichs 138 Tage nach der Wahl nicht geschafft haben, konnten die Ernsthofner Gemeindepolitiker nach nur 18 Tagen vollbringen: Sie haben einen gemeinsamen Konsens gefunden und möchten die Gemeinde miteinander voranbringen. Und...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Bürgermeister Christian Haberhauer (li.) von der Volkspartei und Vizebürgermeister Gerhard Riegler von der SPÖ haben sich über eine intensive Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Unter dem Motto gemeinsam viel vor" will man Amstetten miteinander in die Zukunft führen. | Foto: Dietl-Schuller
7

Gemeinderatswahl NÖ 2025
Amstettner Bürgermeister präsentiert schwarz-rote Koalition

Schwarz-rote Stadtregierung, blauer Sicherheitsstadrat, Grüne und NEOS al Opposition und ein eingesparter dritter Bürgermeister in der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. "Wir haben viel erreicht. Die Stadt steht gut da. Viele Projekte wurden umgesetzt und trotzdem haben wir ein ausgeglichenes Budget. Aber: Wir haben noch viel vor", so Amstettens VP-Bürgermeister Christian Haberhauer. Gemeinsam mit SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler präsentierten er am 10. Februar die Zusammenarbeit für die...

Hier die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 in der Region Enns. | Foto: MeinBezirk/Losbichler

Gemeinderatswahl in Niederösterreich 2025
Ergebnisse in St. Valentin, Ernsthofen, Ennsdorf & St. Pantaleon-Erla

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen. Wie in den Gemeinden St. Valentin, Ernsthofen, Ennsdorf und St. Pantaleon-Erla gewählt wurde, erfährst du hier. REGION ENNS. Die vorläufigen Ergebnisse aus der Region liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde ansehen. Ganz knapp setzte sich die ÖVP in Ernsthofen durch, während die Schwarzen in St. Pantaleon-Erla klar vorne sind. In Ennsdorf machte die SPÖ das Rennen. In St. Valentin setzt sich klar die...

  • Enns
  • Lisa-Maria Auer
Hier die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk Baden. | Foto: Foto: pixabay/MeinBezirk
16

Gemeinderatswahl 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Amstetten

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk Amstetten und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK AMSTETTEN. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Amstetten gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die...

Drei Parteien treten in Behamberg bei der Wahl an. | Foto: MeinBezirk OÖ
2

Gemeinderatswahl NÖ 2025
Ergebnisse in Haidershofen & Behamberg

Am Sonntag, 26. Jänner 2025, finden die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich statt. Die Ergebnisse der Wahlen in den einzelnen Gemeinden werden am 26. Jänner bereits ab 13 Uhr erwartet und sind in der Grafik unter ersichtlich. HAIDERSHOFEN, BEHAMBERG. Gewählt werden die Gemeinderäte für die niederösterreichischen Gemeinden. In Niederösterreich ist keine Direktwahl der Bürgermeister möglich. Der Bürgermeister wird in niederösterreichischen Gemeinden aus der Mitte der Gemeinderäte vom...

MeinBezirk Meine Region Enns über die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. | Foto: LuCa Luftbilder

NÖ. Gemeinderatswahl 2025
Kandidaten in St. Valentin, Ennsdorf, Ernsthofen & St. Pantaleon-Erla

Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025: Das sind die Kandidaten in Ennsdorf, Ernsthofen, St. Pantaleon-Erla und St. Valentin. Gewält wird in insgesamt 568 Gemeinden. Die Ergebnisse werden am 26. Jänner bereits ab 13 Uhr erwartet. REGION ENNS. Am kommenden Sonntag, 26. Jänner 2025, wählen die Gemeinden Niederösterreichs ihre Vertreter in der Kommunalpolitik. In den NÖ-Gemeinden der Region Enns präsentieren sich die aktuellen Ortschefs und eine Ortschefin mit einem neuen, meist "verjüngten" Team....

  • Enns
  • Lisa-Maria Auer
NEOS-Zukunftsvillage mit Daniel Gieber und Indira Collini am Amstettner Hauptplatz. | Foto: NEOS NÖ
5

Gemeinderat
Wahl-Endspurt für 2.264 Kandidaten im Bezirk Amstetten

Der Countdown läuft: 2.264 Kandidaten stellen sich im Bezirk Amstetten in wenigen Tagen der Gemeinderatswahl. BEZIRK AMSTETTEN. NEOS-Zukunftsvillage, FPÖ-"Heimattour", SPÖ-Sicherheitspaket, ÖVP-Haberhauer mit "Haber-Power" und ein grünes "Kampfmandat". Für ein politisches Erdbeben sorgte 2020 Amstettens ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer. Als Quereinsteiger beendete er 55 "Rote" Jahre in Amstetten. „Es gibt Bereiche, in denen uns viel gelungen ist. Mit dieser Dynamik will ich in den...

Auch FPÖ Amstetten Spitzenkandidat LAbg. Alexander Schnabel (2. von rechts) saugte beim Firmenrundgang interessiert alle Eindrücke und Schilderung von Seiten der Unternehmensführung auf | Foto: FPÖ
3

Gemeinderatswahl 2025
Udo Landbauer auf "Heimattour" in St. Peter/Au

„Unsere heimischen Betriebe sind uns sehr wichtig und wir sind mit Recht stolz darauf, denn sie schaffen Arbeitsplätze und hochwertige Produkte und Dienstleistungen", so Landesparteiobmann LH-Stellvertreter Udo Landbauer  in St. Peter/Au. BEZIRK AMSTETTEN/ST. PETER-Au. "Die Firma Höfler ist ein Paradebeispiel für einen funktionierenden Familienbetrieb, Kontinuität und gesundes Wachstum. Höfler legt auch großen Wert auf die Ausbildung von Lehrlingen“, zeigte sich Udo Landbauer beim Besuch der...

ÖVP Bezirk Amstetten: Johannes Heuras (St. Peter/Au), Andreas Pum (St. Valentin), Nationalrat Andreas Hanger, Maria Kogler (Neuhofen), Gerhard Lueger (Ybbsitz)
14

Wahl-Check
Das sind die Kandidaten im Bezirk Amstetten

Generationenwechsel, Kandidaten, Gemeinden: Das wird die Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025. BEZIRK AMSTETTEN. "Bei den Gemeinde-Wahlen geht es um individuelle Wahlen mit völlig unterschiedlichen Ausgangslagen, Themen und Persönlichkeiten.", so VP-Bezirksobmann Andreas Hanger aus Ybbsitz. Die VP geht in allen Gemeinden im Bezirk Amstetten und mit insgesamt 1.342 Kandidaten ins Rennen. Hanger zeigt sich für die Bezirkshauptstadt besonders optimistisch: "Bemerkenswert, welche Dynamik...

vorne: Josef Lettner, Herbert Rücklinger, Regina Öllinger, Andreas Haker, Steve Banner, Sissy Banner, Yusuf Eroglu
mitte: Sylvia Dorner, Bernadette Zlabinger, Martina Putz
hinten: Marco Zeitlhofer, Alexander Bade, Wolfgang Lachkovits, Thomas Fischer | Foto: Volkshilfe
3

Bezirk Amstetten
Volkshilfe Reparatur Café feiert sechstes Jahr

Das Volkshilfe Reparatur Café Amstetten im Makerspace A blickt auf ein erfolgreiches sechstes Jahr zurück. Mit 15 engagierten Helferinnen und Helfern konnte Organisator Andreas Haker bei neun Terminen im Jahr 2024 insgesamt 148 Besucher begrüßen. BEZIRK AMSTETTEN, Durch die Reparatur von 165 mitgebrachten Geräten konnten rund 260 Kilogramm Abfall vermieden werden. "Wir freuen uns sehr über die anhaltende positive Resonanz", so Andreas Haker. "Es zeigt, dass das Bedürfnis nach nachhaltigen...

Mithilfe von Volksbegehren können Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Nationalrat behandelt werden.  | Foto: Romain Dancre/unsplash
1 3

Von ORF bis Autokosten
Drei neue Volksbegehren können unterschrieben werden

Gleich drei Volksbegehren können unterschrieben werden: Von 31. März bis 7. April 2025 kann online (ID Austria) sowie manuell auf jeder Gemeinde unterschrieben werden: „Autovolksbegehren: Kosten runter!“, „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“ und „Stoppt die Volksbegehren-Bereicherung! ÖSTERREICH. Volksbegehren sind ein wichtiger Teil der Demokratie: Mit Montag, 31. März ist es möglich, an mehreren Volksbegehren teilzunehmen. „Autovolksbegehren: Kosten runter!“, „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“ und „Stoppt die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Für eine schnelle Umsetzung der "Gefährderüberwachung" ist der für Staatsschutz zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Jörg Leichtfried (SPÖ). | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
3

Sicherheitsgesetz in Planung
Leichtfried will "Gefährderüberwachung"

Die im Regierungsprogramm angekündigte Überwachung von Messengerdiensten zur Terrorabwehr könnte noch vor dem Sommer beschlossen werden.  ÖSTERREICH. Für eine schnelle Umsetzung der "Gefährderüberwachung" ist der für Staatsschutz zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Jörg Leichtfried (SPÖ). "Wenn man sich die Sicherheitslage in Österreich anschaut, kommt man zwingend zur Auffassung, dass eine Gefährderüberwachung relativ rasch notwendig ist", betont Leichtfried.  Gruppe an Verdächtigen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Rezession geht in die dritte Runde: Österreichs Wirtschaft schrumpfte bereits das dritte Jahr in Folge, wie am Donnerstag aus dem aktuellen WIFO-Konjunkturprozess hervorgeht. | Foto: zestmarina/panthermedia
4

Reformen und Einsparungen
Österreichs Regierung startet Finanzsanierung

Am Donnerstag gab das Finanzministerium ein Pressegespräch, bei dem Bundesminister für Finanzen Markus Marterbauer (SPÖ) und seine Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) über die aktuellen Wirtschaftsprognosen und den anstehenden Prozess zum Doppelbudget 2025/2026 sprachen.  ÖSTERREICH. Die Rezession geht in die dritte Runde: Österreichs Wirtschaft schrumpfte bereits das dritte Jahr in Folge, wie am Donnerstag aus dem aktuellen WIFO-Konjunkturprozess hervorgeht. Das Budgetdefizit soll...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Nationalratspräsident Rosenkranz verliert den Vorsitz des Nationalfonds.  | Foto: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey
1 4

Gesetz angenommen
Rosenkranz verliert Vorsitz von Nationalfonds

Im Parlament wurde am Donnerstag der Vorsitzende des Nationalfonds, Walter Rosenkranz (FPÖ), entmachtet. Mit der beschlossenen Novelle kann der Nationalratspräsident freiwillig gehen oder abgewählt werden. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne stimmten für den Gesetzesbeschluss, die FPÖ dagegen. ÖSTERREICH. Der Initiativantrag der Grünen gegen Rosenkranz wurde gemeinsam mit den Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS beschlossen. Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit soll der Nationalratspräsident in...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.