Amstetten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

in St. Peter in der Au wird das Schloß am 26. Jänner 2025 zum Wahllokal.
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Bezirk Amstetten
Diese Parteien treten in deiner Gemeinde an

Parteien-Check im Bezirk zur Gemeinderatswahl: Diese Parteien treten am 26. Jänner 2025 an. BEZIRK AMSTETTEN. "Nach aktuellem Stand ist die ÖVP in jeder Amstettner Gemeinde zur Gemeinderatswahl vertreten", teilt Andrea Strasser seitens der ÖVP-Bezirksgeschäftsstelle Amstetten mit. Keine SPÖ in Biberbach Nicht ganz flächendeckend vertreten ist die SPÖ im Bezirk Amstetten. Mit Ausnahme der Gemeinde Biberbach tritt die SPÖ in jeder Amstettner Gemeinde an. Die FPÖ tritt mit Ausnahme von...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Hollensteins Amtsleiter Raimund Forstenlechner. | Foto: Gemeinde
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Amstetten/Waidhofen
Wo die Verwaltung auf die Politik trifft

Amtsleiter und Stadtamtsdirektoren im Bezirk leiten Behörden, koordinieren die Verwaltung und die Wahl. BEZIRK. Sie sind die Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung: Die Amtsleiter und Stadtamtsdirektoren. Auch bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner sind sie im Einsatz. „Als Amtsleiter in Hollenstein bin ich für die Organisation und Koordination der verschiedenen Bereiche des Gemeindeamts verantwortlich. Dazu gehören Verwaltungsaufgaben, die Unterstützung der Bürgermeisterin, die...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Klubobmann Jochen Danninger, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesgeschäftsführer BR Matthias Zauner, NÖ Senioren Landesobmann Herbert Nowohradsky, WKNÖ Präsident Wolfgang Ecker, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau Stv. Stephan Pernkopf, Wir Niederösterreicherinnen Landesobfrau Silke Dammerer, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl, JVP Niederösterreich Landesobmann Sebastian Stark | Foto: VPNÖ
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Aktionsfahne
VP unterstützt UN-Kampagne „Orange the World“

„Vom 25. November bis zum 10. Dezember wird in diesem Sinne die Aktionsfahne vor unserer Parteizentrale im Haus 2.1 gehisst, um ein sichtbares Zeichen für ein entschiedenes Nein zu Gewalt an Frauen zu setzen“, so Landesgeschäftsführer Matthias Zauner im Namen der Volkspartei Niederösterreich und Teilorganisationen sowie dem Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich und des NÖ Gemeindebundes. NÖ. „In Österreich haben wir keinen Platz für Gewalt gegen Frauen. Dabei meine ich jede Form der...

  • Niederösterreich
  • Eva Dietl-Schuller
Von links: Spitzenkanditat Manfred Gaßner (SPÖ Ernsthofen), Birgit Wallner (SPÖ Frauen-Vorsitzende Bezirk Amstetten), Nationalrätin Eva-Maria Holzleitner, Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr und der geschäftsführende Gemeinderat Johann Schaurhofer. | Foto: Josef Dolzer/SPÖ Ernsthofen

Ernsthofen
Zur SPÖ-Jahreshauptversammlung im Hotel Vösenhuber getroffen

Viele Ehrengäste, Mitglieder und Interessierte folgten der Einladung der SPÖ Ernsthofen zur diesjährigen Jahreshauptversammlung im Hotel Vösenhuber Ernsthofen. Der Themenschwerpunkt war die bevorstehende Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025.   ERNSTHOFEN. Als Ehrengäste durfte die Ortspartei die Nationalrätin Eva-Maria Holzleitner, Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr, Birgit Wallner – SPÖ Frauen-Vorsitzende Bezirk Amstetten – sowie zahlreiche Ehrengäste der...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Franz Zehethofer trieb als Bürgermeister der Gemeinde Viehdorf maßgeblich den Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens voran.  | Foto: VPAM
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Amstetten/Waidhofen
VP Niederösterreich ehrt ausgeschiedene Ortschefs

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesgeschäftsführer Matthias Zauner bedanken sich bei ehemaligen Bürgermeistern für die Verdienste um die Gemeinden. BEZIRK. In der Gemeinde Winklarn setzte Bürgermeisterin Sabine Dorner-Leyerer zahlreiche wegweisende Projekte um, allen voran den Neubau des Feuerwehrhauses sowie das zukunftsorientierte Projekt „Junges & Begleitetes Wohnen“.
 Franz Zehethofer trieb als Bürgermeister der Gemeinde Viehdorf maßgeblich den Neubau eines 4-gruppigen...

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  • Eva Dietl-Schuller
Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr und Vize Rafael Mugrauer präsentierten das Rezeptbuch "Unser Valenteam". Darin stellt die SPÖ 20 Kandidat:innen für den Gemeinderat vor, ihr Lieblingsrezept und jeweils fünf Ideen für die Stadt. | Foto: Losbichler
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Wahl NÖ 2025
SPÖ St. Valentin stellt mit Rezeptbuch ihr "Valenteam" vor

Bei der Jahreshauptversammlung am Sonntag, 17. November, legte die SPÖ St. Valentin ihr Team für die Gemeinderatswahl 2025 fest. Bei einem Pressetermin am 20. November präsentierte sie dieses und das Hauptwerbemittel "Unser Valenteam". ST. VALENTIN. "Wir werden stark als Team auftreten", sagt Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr, die erneut als Listenerste in die Gemeinderatswahl starten wird. Mit der SPÖ St. Valentin wolle sie die Mehrheit im Gemeinderat – derzeit 18 Mandate – nicht nur...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Helga Krismer betont die Dringlichkeit beim Bodenschutz: „Der Boden ist unsere Lebensversicherung. " | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
So starten die Grünen in die Gemeinderatswahl

Die Grünen Niederösterreich gehen mit dem Motto „Weil es in unserer Natur liegt“ in die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2025. NÖ. Passend zum Thema wurde beim Wahlkampfauftakt mit über 180 Delegierten im Hintergrund ein Wald auf der Bühne aufgebaut. Landesprecherin Helga Krismer: „In der ablaufenden Periode konnten die Grünen bereits in 120 Gemeinden in Niederösterreich als Opposition oder als Regierende wichtige Impulse setzen und stellen landesweit 17 Vizebürgermeister." "Überall, wo Grüne...

  • Niederösterreich
  • Eva Dietl-Schuller
Vizebürgermeister Dominik Hörlezeder (Grüne) und Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) über das Budget 2025
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Trotz Investitionen
Stadt Amstetten schafft ausgeglichenes Budget für 2025

Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer und Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder verkündeten gemeinsam, dass in Amstetten gelungen ist, woran derzeit viele Städte und Gemeinden scheitern: Ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2025 zu erstellen. STADT AMSTETTEN. Per Video war Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung), zugeschaltet. Er erläuterte in seinem Vortrag die Themen Entwicklung der Gemeindefinanzen, Ursachen und Herausforderungen sowie den nötigen...

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  • Eva Dietl-Schuller
Amstettens Vizebürgermeister Markus Brandstetter, Bürgermeister Christian Haberthauer (beide ÖVP), Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ) und Daniel Gieber (NEOS). | Foto: VPAM

Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025
Amstettner Parteien unterzeichnen Fairnessabkommen zur Wahl

Erstmals in der politischen Geschichte Amstettens einigen sich die wahlwerbenden Amstettner Parteien Volkspartei, SPÖ und NEOS im Vorfeld der Gemeindewahl 2025 auf ein Fairnessabkommen. STADT AMSTETTEN. Im Sinne einer fairen, transparenten und demokratischen Wahl verpflichten sie sich, den Wahlkampf im Vor- und Umfeld der Wahl respektvoll, ehrlich und im Geiste des gegenseitigen Respekts zu führen. Die politischen Vertreter der Volkspartei Amstetten, SPÖ Amstetten und NEOS Amstetten...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Im Landtag fand am Donnerstag die Landtagssitzung statt. Thema der aktuellen Stunde war das Thema Gesundheit.  | Foto: meinbezirk.at
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Sitzung des Landtages
Aktuelle Stunde zu Klinikschließung und Expertenpapier

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

  • St. Pölten
  • Roland Weber
GR Bettina Hehenberger, Vzbgm. David Kalteis, Bgm. Michaela Hinterholzer und gfGR Siegfried Nagelhofer nach der Angelobung. | Foto: Gemeinde
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Amstetten/Waidhofen
Neuer Vizebürgermeister in Oed-Öhling

In der Gemeinderatssitzung am 14. Oktober 2024 wurde der geschäftsführende Gemeinderat David Kalteis von den Mitgliedern des Gemeinderats zum neuen Vizebürgermeister gewählt. OED-ÖHLING. David Kalteis übernimmt damit diese verantwortungsvolle Position und wird künftig die Bürgermeisterin bei ihren Aufgaben unterstützen.

Ebenfalls neu besetzt wurde die Funktion des geschäftsführenden Gemeinderats mit Siegfried Nagelhofer der bereits seit März 2022 als Gemeinderat tätig ist. Ein weiterer...

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  • Eva Dietl-Schuller
Foto: Wurz

Leserbrief
Nationalratswahl: Amstettner unterscheiden nicht mehr zwischen Schein und Sein

Unsere Leserin Maria Haberl aus Neustadtl macht sich über das Ergebniss der Nationalratswahl in einem Leserbrief so ihre Gedanken.  Bei der Betrachtung der Nationalratswahlergebnisse in Amstetten und Umgebung überkommt mich nicht so sehr Politikverdrossenheit, sondern eher Volksverdrossenheit, weil ich den Eindruck habe, dass viele Mitmenschen infolge massiver Propaganda nicht mehr zwischen Schein und Sein unterscheiden können und die einfachste Variante der Auseinandersetzung, nämlich...

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  • Eva Dietl-Schuller
Nationalratswahl 2024: Liveticker am Wahlsonntag | Foto: meinbezirk, Pavel/pixabay
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Wahlsonntag
Liveticker zur Nationalratswahl - ÖVP vor FPÖ in NÖ

Heute wird der Nationalrat gewählt: 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr. Die vorläufigen Ergebnisse/Hochrechnung werden um 17 Uhr vorliegen. ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: MeinBezirk hat allen politischen Fraktionen angeboten, Fotos und Statemens durchzusenden, sodass diese in die Live-Berichterstattung eingearbeitet werden können.  +++22.45 Uhr: Gute...

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Nationalratswahl 2024
So haben Amstetten und die Gemeinden gewählt

Die Wahlbeteiligung lag im Bezirk Amstetten bei hohen 81,97 Prozent, 90.949 Personen waren wahlberechtigt. BEZIRK AMSTETTEN. "Ein ernüchterndes Ergebnis. Ich hätte ein knapperes Rennen um den ersten Platz erwartet", so die erste Reaktion von ÖVP-Spitzenkandidat und Bezirkspartei-Obmann Andreas Hanger. Die FPÖ liegt im Bezirk in der Stadt Amstetten, Behamberg, Ernsthofen, Ferschnitz, Haidershofen, Kematen, Neuhofen, Sonntagberg, St. Pantaleon-Erla und Winklarn auf dem ersten Platz. Platz zwei im...

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  • Eva Dietl-Schuller
4:51

NÖ Landtag
75 Millionen Euro für Hochwasser-Opfer, 428 für Brandschutz

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

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  • MeinBezirk Niederösterreich
KPÖ: Michael Maderthaner ist im Bezirk unterwegs. | Foto: Maderthaner
Aktion 7

Amstetten/Waidhofen
Das ist der Bezirks-Check zur Nationalratswahl

Am 29. September wird gewählt: Im Bezirk Amstetten stehen die Kandidaten für die Nationalratswahl fest. BEZIRK. In diesem "Super-Wahljahr" steht nach der EU-Wahl der nächste Urnengang an: Die Nationalratswahl. Wer die Spitzenkandidaten sind und wie sie die Wähler im Bezirk überzeugen wollen, lesen Sie im "Wahl-Check". Unterwegs im Bezirk Unterstützungserklärungen sammelte Biologe Michael Maderthaner (KPÖ) aus Seitenstetten bereits im Bezirk. Mit Erfolg, denn 600 waren es in Niederösterreich,...

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Andreas Hanger (ÖVP): In der Amstettner ÖVP-Zentrale stapeln sich die Flyer und Wahlgeschenke für die Gemeinden.  | Foto: Dietl-Schuller
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Amstetten/Waidhofen
Das ist das Wahlprogramm der Kandidaten im Bezirk

Am 29. September wird gewählt: Mit diesen Themen gehen die Spitzenkandidaten des Bezirks in die Wahl. BEZIRK. In diesem "Super-Wahljahr" steht nach der EU-Wahl der nächste Urnengang an: Die Nationalratswahl. Das sind die Themen der Kandidaten im Bezirk. Ehrenamt im Fokus "Persönlich liegt mir als ÖVP-Freiwilligensprecher weiterhin das Thema Freiwilligkeit und Ehrenamt besonders am Herzen. Unglaublich, was hier im Bezirk Amstetten und in Österreich geleistet wird. Weiters möchte ich als...

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  • Eva Dietl-Schuller
"Politik ist spannend. Mit Politik kann man sehr vieles bewegen. Es geht um unsere Zukunft", sagt Benjamin Liedlbauer (SPÖ) aus Haidershofen. | Foto: Hannes Jirgal
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Nationalratswahl 2024
Wahl-Check: Das sind die jungen Kandidaten aus dem Bezirk

Kickboxen, Biken, American Football und "garteln" als Hobbies: Der Wahl-Check bei den jüngsten Kandidaten des Bezirks. BEZIRK AMSTETTEN. "Es ist wichtig, dass die Jugend gehört wird. Darum möchte ich die Stimme der Jungen Menschen in Österreich sein", findet SPÖ-Wahlkandidat Benjamin Liedlbauer aus Haidershofen. Der 23-Jährige engagiert sich neben dem Amt als Bundesjugendvorsitzender der PRO-GE auch bei der Freiwilligen Feuerwehr. "Und beim American Football kann ich meinen Kopf so richtig frei...

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  • Eva Dietl-Schuller
Daniel Gieber (NEOS) im Amstettner Beethovenpark | Foto: NEOS NÖ

NEOS für Beschattung des Beethovenparks in Amstetten

Die NEOS Amstetten begrüßen die Beschattungsinitiativen der Stadtregierung, insbesondere im Rahmen der Neugestaltung des Hauptplatzes. AMSTETTEN. Eine weitere Verbesserungsmöglichkeit orten NEOS beim Amstettner Beethovenpark. Dazu NEOS-Gemeindesprecher Daniel Gieber: "Bei meiner Laufrunde ist mir aufgefallen, dass der Beethovenpark keine Beschattungsmöglichkeiten bietet. Durch das Pflanzen von Bäumen könnte der Beethovenpark zu einer kleinen Amstettner Klimaoase gemacht werden." In Anbetracht...

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  • Eva Dietl-Schuller
Abg.z.NR Alois Schroll, StR Beate Hochstrasser, LR Ulrike Königsberger-Ludwig, LAbg. Bgm. Kerstin Suchan-Mayr | Foto: SPÖ/Farthofer

Amstetten/Waidhofen
SPÖ-Auftakt zur Nationalratswahl im Bezirk

Die SPÖ des Bezirks Amstetten hat den Startschuss für den Nationalratswahlkampf gegeben. Mit ihrer Agenda und motivierten KandidatInnen möchte die Partei die Wähler überzeugen. BEZIRK AMSTETTEN. Beim Auftakt waren zentrale Vertreter der SPÖ anwesend, die die Schwerpunkte des Wahlkampfes präsentierten. Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Bezirksvorsitzende der SPÖ, betont die Notwendigkeit einer Politik mit Haltung: "Es geht darum, konsequent für eine bessere Zukunft zu arbeiten, sei es in...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wasserminister Norbert Totschnig (li.) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (re.) haben Grundsatzvereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen im Osten unterzeichnet. | Foto: NLK/Pfeffer
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Trockenheit
Vereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen unterzeichnet

Der Osten Österreichs gehört zu den niederschlagsärmsten Regionen des Landes. Angesichts steigender Temperaturen und längerer Trockenperioden dürften sich die Herausforderungen künftig noch verstärken. NÖ/BEZIRK. Deshalb wollen Wasserminister Norbert Totschnig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an einem gemeinsamen Strang ziehen und Lösungsstrategien für die Nutzung und Sicherung der Wasserressourcen in der Ostregion erarbeiten. Daher wurde die...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
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Landesklinikum Mauer im Blickpunkt!
Spatenstich für Landesausstellung 2026

Mit dem Spatenstich fiel der offizielle Startschuss für die Bauarbeiten zur Niederösterreichischen Landesausstellung 2026, bei der das Landesklinikum Mauer im Mittelpunkt stehen wird. MAUER. Das Landesklinikum ist bekannt für die Behandlung von psychisch und seelisch kranken Menschen in ganz Niederösterreich, und wird nun zum 43-Millionen-Euro-Projekt. Mit der Auswahl dieses Standortes steht ein Ort, der seit 120 Jahren als Synonym für die Behandlung seelischer Leiden in Niederösterreich steht,...

  • Amstetten
  • Niko Oberklammer
Die Bauernbundortsgruppe St. Valentin lud zum traditionellen Hofgespräch mit Gastredner Lorenz Mayr ein. | Foto: Bauernbund St. Valentin
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Austausch
Bauern luden zum gemeinsamen Hofgespräch in St. Valentin

Die Bauernbundortsgruppe St. Valentin lud zum traditionellen Hofgespräch und zog dabei Bilanz über das vergangene Jahr. Bauern diskutierten aktuelle landwirtschaftliche Themen und präsentierten politische Erfolge. ST. VALENTIN. Das Mitgliedertreffen sorgte für Geselligkeit und interessante Diskussionen rund um die heimische Landwirtschaft. Als Gastreferent kam LK-Vizepräsident Lorenz Mayr. Neben der starken Vorzugsstimmen-Ergebnisse für Alexander Bernhuber bei der EU-Wahl waren auch der neu...

  • Enns
  • Michael Losbichler

Politik aus Österreich

Das Vertrauen in die heimische Politik hängt stark von sozioökonomischen Faktoren ab. | Foto: Pixabay/Piotr Janeczek
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"Demokratie Monitor"
Politik-Zufriedenheit steigt mit sozialem Status

Die Zufriedenheit mit dem heimischen Polit-System ist zuletzt gestiegen. Das zeigt der aktuelle "Demokratie Monitor" des Meinungsforschungsinstituts Foresight. Deutliche Unterschiede ergaben sich jedoch nach dem sozioökonomischen Hintergrund der Befragten. So denken nur 21 Prozent der Menschen im unteren Einkommensdrittel, dass unser politisches System gut funktioniert. Eine große Lücke klafft zudem bei der wahrgenommenen politischen Mitsprache. Aktuell sehen sich lediglich 36 Prozent der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Besonders auffällig ist die gestiegene Zahl der Schüler mit Migrationshintergrund | Foto: Pexels
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Bildung in Österreich
Bericht zeigt hohe Bildungsausgaben, mäßigen Erfolg

Der "Nationale Bildungsbericht" bietet einen umfassenden Überblick über das Bildungssystem in Österreich. Der Bericht verdeutlicht, dass Österreichs Bildungsausgaben im internationalen Vergleich relativ hoch sind, jedoch pro Schüler variieren – vor allem zwischen den Bundesländern. Besonders auffällig ist die gestiegene Zahl der Schüler mit Migrationshintergrund, während gleichzeitig der Anteil der Lehrkräfte über 55 Jahre ansteigt.  ÖSTERREICH. Der Bericht des Bundesministeriums für Bildung,...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) macht sich für eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge stark.  | Foto: Roland Ferrigato
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Rückführungen
Nehammer fordert EU-Strategie für syrische Flüchtlinge

Nach dem Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad beauftragte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sein Ressort damit, ein "geordnetes Rückführungs- und Abschiebungsprogramm" nach Syrien vorzubereiten. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) macht sich nun auch für eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge stark. ÖSTERREICH. "Europa braucht dringend eine umfassende Syrien-Strategie. Es bringt Europa nichts, wenn syrische Staatsbürger lediglich innerhalb Europas umverteilt...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Am Dienstagnachmittag traten die drei Parteispitzen vor die Medien, um einmal mehr einen Zwischenstand der Verhandlungen zu präsentieren. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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ÖVP, SPÖ, NEOS verhandeln weiter
"Keine neue Regierung unter dem Christbaum"

Die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS traten am Dienstagnachmittag vor die Medien, um den aktuellen Stand der Regierungsverhandlungen bekanntzugeben. Von einer Einigung ist man bei den drei Parteien noch ein Stück weit entfernt – es spießt sich vor allem an budgetären Fragen. "Es wird keine neue Regierung unter dem Christbaum geben", fasste NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zusammen. Dennoch sprachen alle drei Vorsitzenden von Fortschritten in den Verhandlungen. ÖSTERREICH. Seit nunmehr knapp einem...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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