Amstetten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Amstettens Vizebürgermeister Markus Brandstetter, Bürgermeister Christian Haberthauer (beide ÖVP), Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ) und Daniel Gieber (NEOS). | Foto: VPAM

Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025
Amstettner Parteien unterzeichnen Fairnessabkommen zur Wahl

Erstmals in der politischen Geschichte Amstettens einigen sich die wahlwerbenden Amstettner Parteien Volkspartei, SPÖ und NEOS im Vorfeld der Gemeindewahl 2025 auf ein Fairnessabkommen. STADT AMSTETTEN. Im Sinne einer fairen, transparenten und demokratischen Wahl verpflichten sie sich, den Wahlkampf im Vor- und Umfeld der Wahl respektvoll, ehrlich und im Geiste des gegenseitigen Respekts zu führen. Die politischen Vertreter der Volkspartei Amstetten, SPÖ Amstetten und NEOS Amstetten...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Im Landtag fand am Donnerstag die Landtagssitzung statt. Thema der aktuellen Stunde war das Thema Gesundheit.  | Foto: meinbezirk.at
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Sitzung des Landtages
Aktuelle Stunde zu Klinikschließung und Expertenpapier

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

  • St. Pölten
  • Roland Weber
GR Bettina Hehenberger, Vzbgm. David Kalteis, Bgm. Michaela Hinterholzer und gfGR Siegfried Nagelhofer nach der Angelobung. | Foto: Gemeinde
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Amstetten/Waidhofen
Neuer Vizebürgermeister in Oed-Öhling

In der Gemeinderatssitzung am 14. Oktober 2024 wurde der geschäftsführende Gemeinderat David Kalteis von den Mitgliedern des Gemeinderats zum neuen Vizebürgermeister gewählt. OED-ÖHLING. David Kalteis übernimmt damit diese verantwortungsvolle Position und wird künftig die Bürgermeisterin bei ihren Aufgaben unterstützen.

Ebenfalls neu besetzt wurde die Funktion des geschäftsführenden Gemeinderats mit Siegfried Nagelhofer der bereits seit März 2022 als Gemeinderat tätig ist. Ein weiterer...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Foto: VOR/Josef Bollwein Flashface

VORward
Wer ist Euer Öffi-Star?

Zur 40-jährigen Bestandsfeier würdigt der Verkehrsverbund Ost-Region mit dem Öffi-Preis VORward die Leistungen seiner Partner. Jetzt seid Ihr dran! Wer ist Euer beliebtester Öffi-Lenker? Seit 40 Jahren bringt der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) seine Fahrgäste sicher und umweltfreundlich ans Ziel. Zu diesem Jubiläum feiert der Verkehrsverbund auch jene Menschen, die den Öffentlichen Verkehr in der Ostregion erst möglich machen: Die Mitarbeiter*innen des VOR und seiner Partner. Der Öffi-Preis...

Foto: Wurz

Leserbrief
Nationalratswahl: Amstettner unterscheiden nicht mehr zwischen Schein und Sein

Unsere Leserin Maria Haberl aus Neustadtl macht sich über das Ergebniss der Nationalratswahl in einem Leserbrief so ihre Gedanken.  Bei der Betrachtung der Nationalratswahlergebnisse in Amstetten und Umgebung überkommt mich nicht so sehr Politikverdrossenheit, sondern eher Volksverdrossenheit, weil ich den Eindruck habe, dass viele Mitmenschen infolge massiver Propaganda nicht mehr zwischen Schein und Sein unterscheiden können und die einfachste Variante der Auseinandersetzung, nämlich...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Nationalratswahl 2024: Liveticker am Wahlsonntag | Foto: meinbezirk, Pavel/pixabay
Video 67

Wahlsonntag
Liveticker zur Nationalratswahl - ÖVP vor FPÖ in NÖ

Heute wird der Nationalrat gewählt: 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr. Die vorläufigen Ergebnisse/Hochrechnung werden um 17 Uhr vorliegen. ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: MeinBezirk hat allen politischen Fraktionen angeboten, Fotos und Statemens durchzusenden, sodass diese in die Live-Berichterstattung eingearbeitet werden können.  +++22.45 Uhr: Gute...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
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Nationalratswahl 2024
So haben Amstetten und die Gemeinden gewählt

Die Wahlbeteiligung lag im Bezirk Amstetten bei hohen 81,97 Prozent, 90.949 Personen waren wahlberechtigt. BEZIRK AMSTETTEN. "Ein ernüchterndes Ergebnis. Ich hätte ein knapperes Rennen um den ersten Platz erwartet", so die erste Reaktion von ÖVP-Spitzenkandidat und Bezirkspartei-Obmann Andreas Hanger. Die FPÖ liegt im Bezirk in der Stadt Amstetten, Behamberg, Ernsthofen, Ferschnitz, Haidershofen, Kematen, Neuhofen, Sonntagberg, St. Pantaleon-Erla und Winklarn auf dem ersten Platz. Platz zwei im...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
4:51

NÖ Landtag
75 Millionen Euro für Hochwasser-Opfer, 428 für Brandschutz

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
KPÖ: Michael Maderthaner ist im Bezirk unterwegs. | Foto: Maderthaner
Aktion 7

Amstetten/Waidhofen
Das ist der Bezirks-Check zur Nationalratswahl

Am 29. September wird gewählt: Im Bezirk Amstetten stehen die Kandidaten für die Nationalratswahl fest. BEZIRK. In diesem "Super-Wahljahr" steht nach der EU-Wahl der nächste Urnengang an: Die Nationalratswahl. Wer die Spitzenkandidaten sind und wie sie die Wähler im Bezirk überzeugen wollen, lesen Sie im "Wahl-Check". Unterwegs im Bezirk Unterstützungserklärungen sammelte Biologe Michael Maderthaner (KPÖ) aus Seitenstetten bereits im Bezirk. Mit Erfolg, denn 600 waren es in Niederösterreich,...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Andreas Hanger (ÖVP): In der Amstettner ÖVP-Zentrale stapeln sich die Flyer und Wahlgeschenke für die Gemeinden.  | Foto: Dietl-Schuller
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Amstetten/Waidhofen
Das ist das Wahlprogramm der Kandidaten im Bezirk

Am 29. September wird gewählt: Mit diesen Themen gehen die Spitzenkandidaten des Bezirks in die Wahl. BEZIRK. In diesem "Super-Wahljahr" steht nach der EU-Wahl der nächste Urnengang an: Die Nationalratswahl. Das sind die Themen der Kandidaten im Bezirk. Ehrenamt im Fokus "Persönlich liegt mir als ÖVP-Freiwilligensprecher weiterhin das Thema Freiwilligkeit und Ehrenamt besonders am Herzen. Unglaublich, was hier im Bezirk Amstetten und in Österreich geleistet wird. Weiters möchte ich als...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
"Politik ist spannend. Mit Politik kann man sehr vieles bewegen. Es geht um unsere Zukunft", sagt Benjamin Liedlbauer (SPÖ) aus Haidershofen. | Foto: Hannes Jirgal
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Nationalratswahl 2024
Wahl-Check: Das sind die jungen Kandidaten aus dem Bezirk

Kickboxen, Biken, American Football und "garteln" als Hobbies: Der Wahl-Check bei den jüngsten Kandidaten des Bezirks. BEZIRK AMSTETTEN. "Es ist wichtig, dass die Jugend gehört wird. Darum möchte ich die Stimme der Jungen Menschen in Österreich sein", findet SPÖ-Wahlkandidat Benjamin Liedlbauer aus Haidershofen. Der 23-Jährige engagiert sich neben dem Amt als Bundesjugendvorsitzender der PRO-GE auch bei der Freiwilligen Feuerwehr. "Und beim American Football kann ich meinen Kopf so richtig frei...

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  • Eva Dietl-Schuller
Daniel Gieber (NEOS) im Amstettner Beethovenpark | Foto: NEOS NÖ

NEOS für Beschattung des Beethovenparks in Amstetten

Die NEOS Amstetten begrüßen die Beschattungsinitiativen der Stadtregierung, insbesondere im Rahmen der Neugestaltung des Hauptplatzes. AMSTETTEN. Eine weitere Verbesserungsmöglichkeit orten NEOS beim Amstettner Beethovenpark. Dazu NEOS-Gemeindesprecher Daniel Gieber: "Bei meiner Laufrunde ist mir aufgefallen, dass der Beethovenpark keine Beschattungsmöglichkeiten bietet. Durch das Pflanzen von Bäumen könnte der Beethovenpark zu einer kleinen Amstettner Klimaoase gemacht werden." In Anbetracht...

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  • Eva Dietl-Schuller
Abg.z.NR Alois Schroll, StR Beate Hochstrasser, LR Ulrike Königsberger-Ludwig, LAbg. Bgm. Kerstin Suchan-Mayr | Foto: SPÖ/Farthofer

Amstetten/Waidhofen
SPÖ-Auftakt zur Nationalratswahl im Bezirk

Die SPÖ des Bezirks Amstetten hat den Startschuss für den Nationalratswahlkampf gegeben. Mit ihrer Agenda und motivierten KandidatInnen möchte die Partei die Wähler überzeugen. BEZIRK AMSTETTEN. Beim Auftakt waren zentrale Vertreter der SPÖ anwesend, die die Schwerpunkte des Wahlkampfes präsentierten. Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Bezirksvorsitzende der SPÖ, betont die Notwendigkeit einer Politik mit Haltung: "Es geht darum, konsequent für eine bessere Zukunft zu arbeiten, sei es in...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wasserminister Norbert Totschnig (li.) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (re.) haben Grundsatzvereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen im Osten unterzeichnet. | Foto: NLK/Pfeffer
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Trockenheit
Vereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen unterzeichnet

Der Osten Österreichs gehört zu den niederschlagsärmsten Regionen des Landes. Angesichts steigender Temperaturen und längerer Trockenperioden dürften sich die Herausforderungen künftig noch verstärken. NÖ/BEZIRK. Deshalb wollen Wasserminister Norbert Totschnig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an einem gemeinsamen Strang ziehen und Lösungsstrategien für die Nutzung und Sicherung der Wasserressourcen in der Ostregion erarbeiten. Daher wurde die...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
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Landesklinikum Mauer im Blickpunkt!
Spatenstich für Landesausstellung 2026

Mit dem Spatenstich fiel der offizielle Startschuss für die Bauarbeiten zur Niederösterreichischen Landesausstellung 2026, bei der das Landesklinikum Mauer im Mittelpunkt stehen wird. MAUER. Das Landesklinikum ist bekannt für die Behandlung von psychisch und seelisch kranken Menschen in ganz Niederösterreich, und wird nun zum 43-Millionen-Euro-Projekt. Mit der Auswahl dieses Standortes steht ein Ort, der seit 120 Jahren als Synonym für die Behandlung seelischer Leiden in Niederösterreich steht,...

  • Amstetten
  • Niko Oberklammer
Die Bauernbundortsgruppe St. Valentin lud zum traditionellen Hofgespräch mit Gastredner Lorenz Mayr ein. | Foto: Bauernbund St. Valentin
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Austausch
Bauern luden zum gemeinsamen Hofgespräch in St. Valentin

Die Bauernbundortsgruppe St. Valentin lud zum traditionellen Hofgespräch und zog dabei Bilanz über das vergangene Jahr. Bauern diskutierten aktuelle landwirtschaftliche Themen und präsentierten politische Erfolge. ST. VALENTIN. Das Mitgliedertreffen sorgte für Geselligkeit und interessante Diskussionen rund um die heimische Landwirtschaft. Als Gastreferent kam LK-Vizepräsident Lorenz Mayr. Neben der starken Vorzugsstimmen-Ergebnisse für Alexander Bernhuber bei der EU-Wahl waren auch der neu...

  • Enns
  • Michael Losbichler
Gerhard Irxenmayer und Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer | Foto: VPAM
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Interview
Das ist Amstettens neuer Wirtschafts- und Sportstadtrat

Gerhard Irxenmayer, wird seitens der ÖVP-Fraktion als neuer Stadtrat für Recht, Wirtschaft, Digitalisierung, Vereine und Sport vorgeschlagen. Er folgt damit Peter Pfaffeneder nach, der sein Mandat zurückgelegt hat. „Ein großes Danke an Peter Pfaffeneder für seine Arbeit in den vergangenen viereinhalb Jahren. Durch sein Engagement konnten wir wichtige Projekte auf den Weg bringen bzw. umsetzen“, bedankt sich sein Nachfolger Gerhard Irxenmayer. Wo wird Ihr Schwerpunkt als neuer...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Rot-Kreuz-Bezirksstellenleiter Dieter Weitenthaler, Kommandant Andreas Zöchlinger (FF Stadt Haag), Lukas Michlmayr (Bürgermeister Stadt Haag) | Foto: FF Haag / Bfkdo Amstetten
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Amstetten/Waidhofen
Feuerwehr und Rotes Kreuz übersiedelten in das neue Haager Sicherheitszentrum

Ein guter Tag für die Sicherheit im Mostviertel: Bei einem großen Festzug zogen die Stadtfeuerwehr Haag, das Rote Kreuz, weitere Organisationen und Vertreter aus Politik und Pfarre in das neu errichtete Sicherheitszentrum in Haag. STADT HAAG. 2018 wurde das Grundstück gekauft, von dem aus die Feuerwehr unter anderem rascher zu den häufigen Unfällen auf der Westautobahn ausrücken kann. Spatenstich war 2022, Feuerwehrkommandant Andreas Zöchlinger freut sich, dass nach intensiven Planungen und der...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Bgm. Juliana Günther konnte im Gespräch mit Gemeindebundpräsident DI Johannes Pressl (3 u. 4vl), Bgm. Maria Kogler, Bgm. Mag. Kerstin Suchan-Mayr und Bgm. Manuela Zebenholzer viele neue Ideen für eigene Projekte sammeln, die der Weiterentwicklung der Gemeinde zugute kommen werden
 | Foto: Franz Gleiß

Amstetten/Waidhofen
Bürgermeisterinnen vom Bezirk Amstetten beim österreichweiten Treffen

BEZIRK AMSTETTEN, Im Zentrum des jährlich in einem anderen Bundesland stattfindenden Treffens standen die Vernetzung und der Erfahrungsaustausch über Bundesländergrenzen hinweg. Gastgeber waren dieses Jahr die Bürgermeisterinnen Andrea Reichl und Michaela Raber von den Gemeinden Deutsch Kaltenbrunn und Rauchwart. Derzeit gibt es österreichweit 230 Bürgermeisterinnen, die in einem engen Austausch stehen.

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  • Eva Dietl-Schuller
Amstettens Stadtrat für Recht, Wirtschaft, Digitalisierung, Vereine und Sport, Peter Pfaffeneder, legt sämtliche Ämter mit sofortiger Wirkung zurück. | Foto: Stadt Amstetten

Wegen Insolvenz
Amstettner Stadtrat Peter Pfaffeneder tritt zurück

Amstettens Stadtrat für Recht, Wirtschaft, Digitalisierung, Vereine und Sport, Peter Pfaffeneder, legt sämtliche Ämter mit sofortiger Wirkung zurück. BEZIRK AMSTETTEN. Für ihn steht aufgrund des Sanierungsverfahrens der Peter Pfaffeneder GmbH in Neuhofen an der Ybbs im Moment die Reorganisation seines Unternehmens sowie der Erhalt der Arbeitsplätze seiner Mitarbeiter*innen im Fokus: „Ich möchte mich ganz auf die Neustrukturierung meines Betriebs konzentrieren und all meine Kraft in diese...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Markus Burgstaller ist mit 35 Jahren der jüngste Bürgermeister in der Geschichte Viehdorfs. | Foto: Gemeinde

Interview mit neuem Ortschef
"In Viehdorf soll man sich wohlfühlen"

Markus Burgstaller wurde vom Gemeinderat einstimmig zum Viehdorfer Bürgermeister gewählt und übernimmt das Amt mit großem Engagement. Hier geht es zum ersten Interview mit dem neuen Ortschef. Wie haben Sie sich auf das Amt als Bürgermeister vorbereitet? MARKUS BURGSTALLER: Wir haben die Nominierung bereits im Februar veröffentlicht und seit dem Zeitpunkt wurde ich noch stärker in die alltägliche Gemeindearbeit eingebunden. Durch meine bisherigen Erfahrungen in den unterschiedlichsten Bereichen...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Josef Kühr, Günter Holzer, Paul Kleindl, Ingeborg Weidinger, Fridolin Nesslinger, Martin Kühr, Maria Seisenbacher, Alois Wagner, Markus Burgstaller, Christian Jetzinger, Karl Radinger, Franz Eder, Martin Kendlbacher, Ludwig Resnitschek, Gottfried Hehenberger, Anneliese Brandstetter, Martin Wenko, Franz Lechner. Nicht am Bild: Manfred Grubbauer. | Foto: Gemeinde
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Burgstaller folgt Zehethofer
Neuer Bürgermeister für Viehdorf gewählt

Markus Burgstaller wurde vom Gemeinderat einstimmig zum Bürgermeister gewählt und übernimmt das Amt mit großem Engagement. VIEHDORF. „Es ist eine ehrenvolle Aufgabe, so einen Beitrag für die Heimatgemeinde leisten zu können. Ich trete dieser Aufgabe daher auch mit einer großen Portion Demut entgegen“, sagte Burgstaller in seiner Antrittsrede. Er betonte, dass Politik immer von Interessenausgleich geprägt sei und er eine Politik verfolgen möchte, die die Dorfgemeinschaft vereint und nicht...

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  • Eva Dietl-Schuller
LR Ulrike Königberger-Ludwig, Vizebürgemeister Gerhard Riegler und SPÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander. | Foto: Stefanie Machtinger
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SP Amstetten
SPÖ stellt die Weichen für die Gemeinderatswahlen

Im Hotel Exel fand im Beisein von LR Ulrike Königberger-Ludwig, Vizebürgemeister Gerhard Riegler und SPÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander eine Pressesitzung zu den aktuellen Themen rund um die bevorstehenden Gemeinderatswahlen statt. AMSTETTEN. "Ganz entscheidend ist die viel unterschätzte Gemeindeebene, denn dort kommen die Menschen in direkten Kontakt mit der Demokratie. Wir erleben gerade eine enorme Teuerung und hier ist dringend eine demokratische Antwort nötig",ergreift Wolfgang...

  • Amstetten
  • Stefanie Machtinger
Ramona Huber ist neue Gemeinderätin in Haag. | Foto: Stadtgemeinde Haag

Bürgerliste Für HaaG
Ramona Huber ist jetzt neue Gemeinderätin in Haag

Nach dem Tod von Mandatar Walter Deuschl wird nun die 30-jährige Ramona Huber in den Gemeinderat für die Bürgerliste Für HaaG einziehen. HAAG. Ramona Huber, die sich in ihrer Freizeit gerne sportlich betätigt, ist vielen Haagern als Abteilungsleiterin der Feinkostabteilung im Eurospar bekannt. Der Obmann der Bürgerliste Für HaaG. Martin Stöckler freut sich sehr, dass nun eine zweite Frau die Bürgerliste im Gemeinderat vertritt: "Ramona hat bisher schon tatkräftig bei uns mitgeholfen, jetzt...

  • Amstetten
  • Stefanie Machtinger

Politik aus Österreich

Österreich kann nichtrussisches Gas etwa über Deutschland beziehen. Doch zu welchem Preis, muss Berlin entscheiden. | Foto: Netz OÖ GmbH
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Energieministerin Gewessler
Gaspreis ist jetzt von Deutschland abhängig

Nach dem Lieferstopp von russischem Gas meldet sich auch Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu Wort. Die Versorgung sei langfristig gesichert, darüber müssten sich die Konsumenten keine Gedanken machen. Doch was die Preise angeht, so müsse man auf Deutschland einwirken. Hier sei auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gefordert. ÖSTERREICH. Seit Samstagmorgen liefert die russische Gazprom kein Gas mehr nach Österreich. Grund dafür ist ein Art Akt der Revanche. Die OMV, der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Nehammer erklärte, dass Österreich auf den Gas-Stopp vorbereitet sei.  | Foto: Screenshot ORF Videothek
1 Aktion 3

Kanzler Nehammer zu Gas-Stopp
"Keine Wohnung wird kalt bleiben"

Wie die OMV am Freitagnachmittag bekannt gab, stellt Russland die Lieferungen ab Samstagfrüh ein- MeinBezirk berichtete. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) beruhigt aber in einer einberufenen Pressekonferenz die Bevölkerung. "Keine Wohnung wird kalt bleiben", betonte der Kanzler. ÖSTERREICH. Seit 1968 bestand eine Kooperation über russische Gaslieferungen nach Österreich. Auslöser für den Lieferstopp ist ein juristischer Streit zwischen der OMV und Gazprom. Ein internationales Schiedsgericht...

  • Adrian Langer
Die ÖVP wirft Kickl vor, in einer Befragung vor dem U-Ausschuss falsch ausgesagt zu haben. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Aufhebung der Immunität
FPÖ-Chef Herbert Kickl wird wohl ausgeliefert

Herbert Kickl steht im Visier der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Strafverfolgungsbehörde hat um die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des FPÖ-Chefs ersucht. Medienberichten zufolge dürfte eine Mehrheit im Nationalrat dem Auslieferungsbegehren zustimmen.  ÖSTERREICH. Die WKStA möchte Ermittlungen gegen Herbert Kickl einleiten. Voraussetzung dafür ist allerdings die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des FPÖ-Chefs. Medienberichten zufolge wird die von...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der WWF hat gemeinsam mit Raumordnungs-Koryphäe Gerlind Weber elf Punkte formuliert, deren Umsetzung sie von der künftigen Regierung für den Bodenschutz fordern. | Foto: Built Robotics
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Künftige Regierung am Zug
Elf Forderungen für effektiven Bodenschutz

Um dem hohen Bodenverbrauch in Österreich entgegenzuwirken, erarbeitete der WWF Österreich mit Raumordnungsexpertin Gerlind Weber elf Forderungen an die künftige Regierung. Im WWF-Parteiencheck haben die sondierenden Parteien SPÖ und Neos vor der Nationalratswahl die Verankerung eines Bodenschutz-Pakets im künftigen Regierungsprogramm versprochen, jetzt geht es ans Verhandeln. ÖSTERREICH. Die künftige Koalition braucht ein starkes Bodenschutz-Paket, so der Anspruch der Umweltschutzorganisation...

  • Lara Hocek

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