Wels & Wels Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Oberösterreichs Umweltanwalt Martin Donat "mag einfach keine Windräder", hört man häufig, wenn man über ihn recherchiert. Mit dieser Zuschreibung müsse er leben, sagte er 2023 in einem Interview. | Foto: Windpark Munderfing/oö. Umweltanwaltschaft
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Analyse der Rolle Martin Donats
Ein Umweltanwalt als Politiker – geht das?

Umweltanwalt Martin Donat ist seit Jahren ein Kämpfer gegen den Ausbau der Windkraft. 2023 präsentierte er eine selbst gemalte "rote Ausschlusskarte", die 90 Prozent der Landesfläche als Windkraft-No-Go-Zone auswies. OBERÖSTERREICH. Erst ein kritischer Blick von MeinBezirk OÖ machte klar: Die Karte war bloß Wünsch-dir-was im Windrad-Abwehrkampf. So seien etwa die "Daten über Raufußhühner, die die Bundesforste nicht rausrücken wollen" schuld, dass im Kobernaußerwald schon Windräder stehen....

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Martin Donat: Ein Kämpfer gegen Windräder in Oberösterreich – jetzt wurde er wegen „Dienstpflichtverletzung“ bei seinem Arbeitgeber, dem Land OÖ, angezeigt. | Foto: BRS
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Vorwurf „Dienstpflichtverletzung“
Anzeige gegen Oberösterreichs Umweltanwalt Donat

Oberösterreichs Umweltanwalt Martin Donat ist seit Jahren ein engagierter Kämpfer gegen den Ausbau der Windkraft in Oberösterreich (siehe Artikel unten). Das könnte nun Konsequenzen haben: Ende September wurde der Umweltanwalt bei seinem Dienstgeber, dem Land OÖ, angezeigt. Dienstpflichtverletzung lautet der Vorwurf. 14 Seiten umfasst die anonyme Anzeige gegen Oberösterreichs obersten Umweltschützer, die MeinBezirk OÖ exklusiv vorliegt.  OÖ. In dem Anwaltsschreiben, adressiert an...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Aus der Region ziehen nach der Wahl fünf Abgeordnete in das Parlament ein. | Foto: PantherMedia/bizoon
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Aus Wels & Wels-Land
Fünf Kandidaten aus der Region ziehen ins Parlament

Die oberösterreichischen Landesparteien der ÖVP und FPÖ haben ihr Team für den Nationalrat fixiert. Auch bei SPÖ und Grünen stehen die Abgeordneten fest. Fünf Politiker und Politikerinnen aus der Region ziehen ins Parlament ein. WELS, WELS-LAND. Das Ergebnis der Nationalratswahl hat die Regierungsbildung schwer gemacht. Doch wer ins Parlament als Abgeordneter und Abgeordnete einzieht, das steht schon fest. Die ÖVP OÖ schickt zehn Mandatare nach Wien. Darunter ist auch Klaus LIndinger für den...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Die Schülerinnen und Schüler der 2. Klasse Karosseriebautechniker der Berufsschule Wels 1 im Parlament mit Bundesratspräsident Franz Ebner. | Foto: BSW1

Schüler lernen Demokratie
Berufsschule Wels 1 zu Besuch im Parlament

Die Schülerinnen und Schüler der 2. Klasse Karosseriebautechniker der Berufsschule Wels 1 besuchten im Rahmen des Fachs „Politische Bildung“ kürzlich das Parlament. Dort erhielten die Lehrlinge eine auf sie abgestimmte Führung. Höhepunkt des Besuchs war der Empfang durch Bundesratspräsident Franz Ebner, der sich am Ende der Führung Zeit nahm, um den interessierten Jugendlichen Rede und Antwort zu stehen. „Es war mir eine große Freude, den Schülerinnen und Schülern zu erklären, wie die Arbeit im...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Am 16. November 2024 können 2x5 Personen nicht nur das historische Parlamentsgebäude in Wien erkunden, sondern auch persönlich mit dem oberösterreichischen Politiker Franz Ebner zusammentreffen – inklusive Zugfahrt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
Aktion 2

Gewinnspiel
Besuch im Parlament und beim Bundesratspräsidenten

Mein Bezirk OÖ verlost eine exklusive Führung im Parlament und ein Treffen mit dem oö. Bundesratspräsidenten Franz Ebner für 2x5 Personen – inklusive kostenloser Zugfahrt. OÖ/WIEN. Eine einmalige Gelegenheit erwartet interessierte kleine Gruppen oder Familien aus Oberösterreich: ein Besuch beim Bundesratspräsidenten Franz Ebner im Parlament in Wien. Am 16. November 2024 können 2x5 Personen nicht nur das historische Parlamentsgebäude in Wien erkunden, sondern auch persönlich mit dem...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Die 31-jährige Pichlerin Eva Maria Holzleitner steht in ihrer Partei für Frauenrechte - nun wurde sie zum SPÖ-Sondierungsteam hinzugezogen und repräsentiert zusätliche die Region Oberösterreich. | Foto: Kurt Prinz

Pichlerin an vorderster Parteifront
Eva Holzleitner kämpft um SPÖ-Regierungsverantwortung mit

Nachdem die SPÖ bei den Nationalratswahlen 2024 ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren hat, setzt man nun parteiintern auf Analysen und Schwerpunktsetzung. Pichlerin Eva Maria Holzleitner wird im Sondierungsteam Frauenrechte und die Region Oberösterreich repräsentieren. PICHL, WIEN. Schock bei den Sozialdemokraten, die sich nach der Nationalratswahl 2024 nur mehr als drittstärkste Partei in Österreich sehen müssen. "Das schlechte Gefühl nach dem Ergebnis ist klar", so die...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Wahlergebnis Nationalratswahl 2024 - So hat Oberösterreich gewählt. | Foto: PantherMedia/LinaZet
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Wahlergebnisse 2024 in Österreich
Vorläufiges Endergebnis der Nationalratswahl in Oberösterreich

Die Nationalratswahl 2024 ist geschlagen – die Wahlergebnisse: Laut vorläufigem Endergebnis (inklusive Wahlkartenprognose) ist die FPÖ eindeutiger Wahlsieger – mit 28,8 Prozent. Die ÖVP verliert stark, kann aber mit 26,3 Prozent Platz zwei behaupten. Dritter die SPÖ mit 21,1 Prozent. Auf Platz vier landen die Neos mit 9,2 Prozent – vor den Grünen mit 8,3 Prozent. OBERÖSTERREICH/ÖSTERREICH. Die Kleinparteien werden nicht ins Parlament einziehen. Die Kommunisten holen 2,4 Prozent, die Bierpartei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Wahlergebnis Nationalratswahl 2024 - So haben Wels & Wels-Land und seine Gemeinden gewählt. | Foto: PantherMedia/LinaZet
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Nationalratswahl 2024
Ergebnis in Wels & Wels-Land und seinen Gemeinden

Die Nationalratswahl 2024 brachte einen deutlichen Zugewinn der FPÖ. Die Blauen liegen laut Hochrechnung von 17.15 Uhr mit rund drei Prozent vor der ÖVP. Die SPÖ verliert leicht, die Grünen mit rund 5,3 Prozent deutlich. Zuwächse vermelden NEOS und KPÖ sowie die erstmals angetretene BIER-Partei. Die letzten beiden verpassen den Einzug ins Parlament. In der bei NR-Wahlen naturgemäß roten Stadt Wels holen die Blauen den Sieg: Sie verweisen die SPÖ auf Platz zwei, die ÖVP landet auf drei. Auch im...

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  • MeinBezirk Wels & Wels-Land
Der Baumgartenberger Bürgermeister, Gerhard Fornwagner (ÖVP), flüchtete gestern Abend betrunken mit seinem Auto vor der Polizei und prallte dann frontal gegen einen Baum. | Foto: ÖVP
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Ortschef von Baumgartenberg
Bürgermeister flüchtete betrunken vor Polizei und baute Unfall

Aufregung herrscht derzeit in der Mühlviertler Gemeinde Baumgartenberg. Der dortige Bürgermeister, Gerhard Fornwagner (ÖVP), flüchtete gestern Abend betrunken mit seinem Auto vor der Polizei und prallte dann frontal gegen einen Baum. Das Glück: Er wurde nicht sehr schwer verletzt. Allerdings ist seine politische Karriere damit zu Ende – er erklärte Freitagmittag seinen Rücktritt.  OÖ. Fornwagner war betrunken auf der B3 in eine Polizeikontrolle geraten. Als er die Polizeibeamten sah, versuchte...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
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Kommentar zu Hochwasser 2024 und Klimapolitik
"Pass Dich an, kauf ein Schlauchboot!"

Also bitte, immer diese "Klimahysterie" (O-Ton Herbert Kickl) und diese „Untergangs-Apokalypse, die gezeichnet wird“ (O-Ton Karl Nehammer). Geregnet hat es immer schon! Nur möglicherweise nicht 400 Liter pro Quadratmeter in halb Niederösterreich. Aber Hochwasser gab es früher auch! Nur vielleicht kein Jahrhunderthochwasser alle 15 Jahre? Aber zumindest bei uns in OÖ war eigentlich nichts. Nur 10.000 Feuerwehrleute im Einsatz, Keller überflutet und Hänge gerutscht. Aber warum sollen nur wir das...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
ÖVP-Bezirksparteiobmann Klaus Lindinger gratuliert der neuen ÖVP-Parteiobfrau von Marchtrenk, Stella Wetzlmair. Mit ihr hat er bereits in ihrer Funktion als JVP-Bezirksobfrau zusammengearbeitet. | Foto: Monika Neudorfer
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Neue Stadtparteiobfrau
Stella Wetzlmair nun an ÖVP-Spitze in Marchtrenk

In der Gemeinde Marchtrenk wurde die ÖVP-Parteispitze neu gewählt. An der Spitze steht die 27-jährige Stella Wetzlmair und will mit ihrem Team nun Themen wie die lokale Verkehrssicherheit in Angriff nehmen. MARCHTRENK. Am 12. September wurde parteiintern gewählt: Die neue Frontfrau der lokalen ÖVP heißt nicht unerwartet Stella Wetzlmair. Die 27-Jährige Landesbedienstete führt nun ihr "Zukunftsteam Marchtrenk-ÖVP" an. Laut ihrer Aussage stehen eine langfristige Ortsplanung, Verkehrssicherheit...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Die Öffnungszeiten der Wahllokale in Wels & Wels-Land und Tops & Flops der Nationalratswahl 2019. | Foto: PantherMedia/Anton_Sokolov

Nationalratswahl 2024
Öffnungszeiten der Wahllokale am 29. September in Wels & Wels-Land

Die Nationalratswahl 2019 brachte einen deutlichen Sieg der ÖVP – vor SPÖ, FPÖ und Grünen. Auch im Bezirk Wels-Land lag die ÖVP deutlich vorne, in Wels dagegen die SPÖ, entgegen dem Bundestrend. Bei der Nationalratswahl 2024 am 29. September werden die Karten neu gemischt – mehr zur Ausgangslage in Wels & Wels-Land, zu den Spitzenkandidaten aus der Region sowie die Öffnungszeiten aller Wahllokale. WELS, WELS-LAND. Mit 36,27 Prozent schnitt die ÖVP im Bezirk Wels-Land im Jahr 2019 ab und blieb...

  • Wels & Wels Land
  • MeinBezirk Wels & Wels-Land
Bekannte Personen aus Wels und Wels-Land rittern um den Einzug in den Nationalrat, zwei davon verteidigen ihr Mandat.  | Foto: PantherMedia/Anton_Sokolov
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Aus Wels & Wels-Land
Sie treten aus der Region zur Nationalratswahl an

Aus der Region, für die Region: Diese Kandidaten aus Wels & Wels-Land ziehen für die Parteien im Nationalrat erneut ins Rennen um jede Stimme. Hier gibts alle Infos zur Nationalratswahl 2024 in der Region WELS, WELS-LAND. Im Wahlkreis "Hausruckviertel" rittern gleich mehrere Politiker aus der Region um die Wählergunst. Und zwei wollen ihr Mandat im Nationalrat verteidigen. Einer davon ist Klaus Lindinger. Er steht im Wahlkreis für die ÖVP an der Spitze. Der 36-Jährige sitzt seit 2017 für die...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Kandidatinnen und Kandidaten für die die kommende Nationalratswahl aus Wels und Wels-Land (v.l.:) Daniel Soucek (ÖVP), Anna Wippl (FPÖ), Nina Hochhauser (SPÖ), Claudia Weitzenböck (Grüne) und Walter Zaunmüller (Neos). | Foto: ÖVP Wels, Wippl, Hochhauser, Weitzenböck, MeinBezirk

Aus der Region in den Nationalrat
Politisches Engagement aus Wels und Wels-Land

MeinBezirk holt Kandidaten aus Wels und Wels-Land auf den hinteren Listenplätzen für die Nationalratswahl 2024 vor den Vorhang. Sie sprechen darüber, wofür sie stehen und warum sie sich haben aufstellen lassen. WELS, WELS-LAND. Neben den Spitzenkandidaten für die kommende Wahl im Herbst gibt es auch andere aus der Region, die sich als Kandidaten aufstellen lassen. Obwohl sie auf den hinteren Plätzen stehen, zeigen sie sich überzeugt, mit ihrem politischen Engagement reif für die große Bühne in...

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  • Philipp Paul Braun
Die ÖVP Wels -Land zeigt sich über ihre "gute Mischung an jüngeren und erfahrenen Kandidaten aus dem Bezirk" erfreut: (v.l.): Lilli Huber, Thomas Wurm, Stella Wetzlmair, Klaus Lindinger und Anita Binder. | Foto: ÖVP Wels-Land
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ÖVP Wels-Land aufgestellt
Klaus Lindinger präsentiert Team für Nationalratswahlen

Klaus Lindinger (ÖVP) befindet sich auf der Wahlkreisliste „Hausruckviertel“ an der Spitze. Vier Kandidatinnen und Kandidaten aus Wels-Land stehen im Namen der Volkspartei an seiner Seite. Die Listen für die Nationalratswahl sind bereits beschlossene Sache. WELS-LAND. Durch Klaus Lindinger (ÖVP) und sein Kandidaten-Team sieht der Spitzenkandidat aus Wels-Land die breite Masse des ländlichen Raums gut vertreten: "Die Wähler sind am Wort und wir machen ihnen mit den drei Kernpunkten – Leistung,...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Herbert Kickl macht am Welser Volksfest halt und spricht über seine Pläne als Spitzenkandidat für die bevorstehende Wahl am 29. September. | Foto: MeinBezirk
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"Sie werden die Rechnung präsentiert bekommen"
Herbert Kickl holt in Wels zum Rundumschlag aus

FPÖ-Kanzlerkandidat Herbert Kickl besuchte das Welser Volksfest, um Gleichgesinnten und eingefleischten Fans vor der Wahl am 29. September noch einmal ordentlich einzuheizen. Den anderen Parteien sagte er klar den Kampf an und vertritt auf der Bühne sein eigenes Zukunftsbild von Österreich. WELS. Tosender Applaus und wehende Österreich-Fähnchen in einem vollen Bierzelt am Welser Volksfestgelände. Der FPÖ-Bundeskanzlerkandidat Herbert Kickl spricht vor Gleichgesinnten. Seine Vorredner heizen...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Im Bild (v. l.): Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Martin Polaschek, Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Bildungsdirektor Alfred Klampfer. | Foto: Land OÖ/Tina Gerstmair

Zurück auf die Schulbank
Das bringt das neue Schuljahr in Oberösterreich

Bildungsminister Martin Polaschek, Oberösterreichs Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander und Oberösterreichs Bildungsdirektor Alfred Klampfer präsentierten kurz vor dem Schulstart in Oberösterreich die Schwerpunkte für das Schuljahr 2024/25. OÖ. Rund 200.000 Schülerinnen und Schüler sowie 21.000 Lehrerinnen und Lehrer starten am kommenden Montag, 9. September, wieder in den Unterricht. Beim Thema Lehrkräftemangel zeigt sich Bildungsminister Martin Polaschek zuversichtlich und...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
(V.l.): Miriam Faber, Alma Zadić, Alessandro Schatzmann beim gemeinsamen Spaziergang in der Welser Innenstadt. | Foto: Grüne Wels

"Schöne und spannende Gespräche"
Justizministerin Alma Zadić auf Besuch in Wels

Hohen Besuch erwarteten die Welser Grünen am Dienstag, 3. September, denn: Justizministerin Alma Zadić kam nach Wels. Am Programm standen ein Besuch in der Justizanstalt, ein Spaziergang durch die Innenstadt und ein Eis am Stadtplatz. WELS. Kurz vor den Herbstwahlen reiste die Justizministerin Alma Zadić (Grüne) in die Messestadt um "ein starkes Zeichen für ihre Partei zu setzten." Empfangen wurde sie von Miriam Faber und Alessandro Schatzmann von den Welser Grünen. Bevor es für die Ministerin...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Benjamin Haim und Florian Neißl stehen neu auf der Liste der FPÖ Wels-Land zu Nationalratswahl.

  | Foto: FPÖ Wels-Land
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Neue Gesichter aus dem Bezirk
FPÖ Wels-Land schickt vier Kandidaten in die Wahl

Vier Mitglieder der Freiheitlichen im Bezirk Wels-Land kandidieren am 29. September für den Nationalrat. Neben Landes- und Bezirksparteiobmann Manfred Haimbuchner (46) sind auch neue Gesichter dabei. OÖ. Haimbuchner tritt traditionsgemäß am unteren Ende der Liste an, weil er stets erklärt hat, die Landespolitik nicht verlassen zu wollen. Mehr Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat haben dadurch Bezirksobmann-Stellvertreter Benjamin Haim (32) und Florian Neißl (39). Auch mit dabei ist...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born

Kommentar zum Luger-Rücktritt
So sind wir nicht - na, jo, eh

Klaus Luger hat als Bürgermeister viel für die Stadt Linz erreicht. Dementsprechend schwer fiel ihm der Rückzug nach Auffliegen des Brucknerhaus-Skandals. Aber sein Rücktritt war unumgänglich. Dass der in Etappen und erst durch großen Druck von außen erfolgt ist, hat nicht nur das Ansehen der SPÖ beschädigt. Einmal mehr fühlen sich all jene bestätigt, die „den Politikern da oben sowieso nicht vertrauen“. Dass die SPÖ Linz Luger trotz dessen aufgedeckter Lügen zu 100 Prozent das Vertrauen...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
SPÖ Oberösterreich-Landesgeschäftsführer Florian Koppler musste bei der außerordentlichen Landesparteisitzung nach dem Rücktritt Klaus Lugers als Linzer Bürgermeister heftige Kritik über sich ergehen lassen. | Foto: Online Redaktion Oberösterreich
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SPOÖ-Landesparteisitzung
Heftige Kritik an Landesgeschäftsführer und 3. Landtagspräsident

Große Erleichterung über den vorläufigen Schlussstrich unter die Brucknerhaus-Affäre durch den Rücktritt des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger prägte die außerordentliche SPOÖ-Landesparteisitzung am Freitag. Viele Teilnehmer machten aber ihrem Ärger über Aussagen von Landesgeschäftsführer Florian Koppler und dem dritten Landtagspräsidenten Peter Binder Luft. OBERÖSTERREICH. Man müsse über ein Verbessern der Krisenkommunikation nachdenken, war die einheitliche Meinung der Teilnehmer - ansonsten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
2:54

Linzer Noch-Bürgermeister Luger
"Wenn Herr Babler ein agierender Parteivorsitzender wäre ..."

In einem Interview mit MeinBezirk Oberösterreich verpasst der Linzer Noch-Bürgermeister Klaus Luger nach Bekanntgabe seines Rücktritts dem SPÖ-Bundesvorsitzenden Andreas Babler eine Breitseite. Er dementiert zudem, dass ihm der jetzige burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den entlassenen Brucknerhaus-Chef Dietmar Kerschbaum eingebrockt habe.  LINZ, WIEN, EISENSTADT. Babler hatte Luger am Donnerstag ein Schiedgerichtsvergahren angedroht, wenn dieser nicht sofort seine Funktion als...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Für den Welser SPÖ-Chef Klaus Schinninger ist Lugers Rücktritt der einzig richtige Schritt. | Foto: SPÖ
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SPÖ Wels zu Luger-Rücktritt
"Die einzig richtige Entscheidung"

Nun also doch: Klaus Luger tritt auch als Linzer Bürgermeister zurück. Zuvor hatte er des SPÖ-Stadtchefs abgegeben, nun wurde wohl der Druck zu groß. In der Region Wels & Wels-Land herrscht Zustimmung bei den SPÖ-Granden. OÖ. In der Landeshauptstadt ging es jetzt Knall auf Fall: Seit Tagen war der Linzer Bürgermeister angezählt. Er soll eine nicht unwesentliche Rolle im Brucknerhaus-Skandal gespielt haben. Nachdem die Linzer SPÖ Luger zunächst noch das Vertrauen ausgesprochen hatte, wurde der...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer zur Diskussion um Maßnahmen gegen den politischen Islam: "Die Segnungen unserer Grundrechtsordnung, unserer Rechtsordnung in Europa werden einfach massiv genutzt oder eigentlich missbraucht, um unsere demokratische Grundstruktur zu vernichten." | Foto: BRS/Siegl
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Landeshauptmann Stelzer
"Da werden vielen noch die Augen aufgehen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich-Chefredakteur Thomas Winkler und Chefredakteur-Stellvertreter Thomas Kramesberger über die Folgen der Renaturierungsverordnung, die wirtschaftliche Entwicklung, schärfere Regeln gegen den politischen Islam und bei der Sozialhilfe für Migranten sowie sein Ja zum Ausstieg aus den Gazprom-Verträgen, um sich von "Kriegstreiber Putin unabhängig zu machen". Die Konjunktur schwächelt weiter, ein Aufschwung ist nicht in Sicht –...

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