Scheibbs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Obmann der Bezirksbauernkammer, Bürgermeister Franz Rafetzeder aus Wechling, ist mit dem Abschneiden des NÖ Bauernbunds bei der Landwirtschaftskammerwahl zufrieden. | Foto: NÖ Bauernbund
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Bauernkammerwahl
Scheibbser Landwirte hatten jetzt die "Qual der Wahl"

Landwirtschaftskammerwahl: Franz Rafetzeder bleibt Obmann der Bezirksbauernkammer Scheibbs. BEZIRK SCHEIBBS. Der NÖ Bauernbund bleibt eindrucksvoll die bestimmende Kraft in der Bezirksbauernkammer Scheibbs. Damit ist fix, dass auch die kommenden fünf Jahre Bauernbund-Spitzenkandidat Franz Rafetzeder der Bezirksbauernkammer als Obmann vorstehen wird. Seine Stellvertreter sollen Maria Zulehner und Franz Aigner werden. Herausforderungen in turbulenten Zeiten Auch in turbulenten Zeiten mit...

Patrick Moser-Mangeng übernimmt das Amt des Kulturstadtrats in Wieselburg von Werner Tazreiter. | Foto: Volkspartei Wieselburg
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ÖVP
Offizielle Angelobung der Volkspartei ist in Wieselburg erfolgt

Patrick Moser-Mangeng von der ÖVP ist als neuer Kulturstadtrat in Wieselburg tätig. WIESELBURG. Im Zuge einer konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde das neue Team der ÖVP Wieselburg offiziell angelobt. Patrick Moser-Mangeng übernimmt die Agenden als Stadtrat für Kultur von Werner Tazreiter. Herbert Hauer bleibt als Finanzreferent weiterhin im Team der Volkspartei Wieselburg und Helmut Brandl leitet künftig den Prüfungsausschuss. Sandra Schumitsch wird sich verstärkt um Gesundheit und...

"Staffel-Übergabe" bei den Grünen im Bezirk Scheibbs: Joseph Hofmarcher aus Scheibbs (r.) übernimmt den Vorsitz von Christian Müller aus Purgstall an der Erlauf. | Foto: Matthias Dollfuss
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Bezirkskongress
"Staffel-Übergabe" bei den Grünen im Bezirk Scheibbs

Führungswechsel bei den Grünen im Bezirk: Joseph Hofmarcher aus Scheibbs folgt Christian Müller aus Purgstall an der Erlauf nach. BEZIRK SCHEIBBS. Beim Bezirkskongress der Grünen im Bezirk Scheibbs wurden diverse Funktionen neu gewählt. Der langjährige Purgstaller Grünen-Sprecher Christian Müller hat den Scheibbser Joseph Hofmarcher als neuen Bezirksverantwortlichen und Delegierten zum Landeskongress für die Grünen in NÖ nominiert. Hofmarcher hat angenommen und wurde von den anwesenden...

Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
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Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
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Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

"Rot-Grün" in Scheibbs: David Pöcksteiner und Eva Hottenroth (M.) von der SPÖ sowie Joseph Hofmarcher (r.), und Alice Obermann (BUGS) | Foto: Roland Mayr
Aktion 5

Rot-Grün regiert in Scheibbs
Jung-Sozi stürzt "schwarzes Bollwerk"

Mit Unterstützung durch die Liste BUGS wird es in Scheibbs erstmals einen roten Bürgermeister geben. SCHEIBBS. Wer hätte das gedacht? Erstmals nach der jahrzehntelangen "Alleinherrschaft" der Volkspartei übernimmt der 34-jährige David Pöcksteiner von der SPÖ mit Unterstützung der BürgerInnenliste für Umwelt und Gemeinwohl (BUGS) das Amt des Scheibbser Bürgermeisters. Erstmals in der Geschichte wird die Stadt nun also nicht mehr von den "Schwarzen", sondern "rot-grün" regiert....

Der neue Bürgermeister der Stadtgemeinde Scheibbs, der 34-jährige Lehrer David Pöcksteiner | Foto: Stadtgemeinde Scheibbs
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Das "schwarze" Scheibbs ist jetzt Geschichte

Der 34-jährige Lehrer David Pöcksteiner von den Sozialdemokraten wird den Bürgermeister von Franz Aigner von der Volkspartei übernehmen. SCHEIBBS. Nachdem die ÖVP bei der Gemeinderatswahl in der Scheibbs 18 Prozent ihrer Stimmen eingebüßt hat und die SPÖ neun Prozent zulegen konnte, ist es nun fix, dass die bisher ausschließlich mit einer absoluten Mehrheit schwarz regierte Bezirkshauptstadt, mit dem 34-jährigen David Pöcksteiner erstmals einen sozialdemokratischen Bürgermeister haben wird....

Gemeinderatswahl 2025: Die ÖVP hat die absolute Mehrheit in Scheibbs verloren. | Foto: Doris Schwarz-König
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Politische Zeitenwende in der Stadt Scheibbs

Die Volkspartei verliert in der Bezirkshauptstadt die Absolute: Ein "roter" Bürgermeister wäre in Scheibbs jetzt möglich. SCHEIBBS. Das Ergebnis der Gemeinderatswahl in der Bezirkshauptstadt kann man einem "politischen Erdbeben" gleichsetzen. SPÖ und FPÖ legen stark zu Die Volkspartei hat 18 Prozent ihrer Stimmen eingebüßt und liegt nur noch bei rund 40 Prozent, womit die Volkspartei erstmals die absolute Mehrheit verloren hat. Die Verluste teilen sich die Sozialdemokraten, die um neun Prozent...

Die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 stehen in Scheibbs fest. | Foto: Pixabay/Wikipedia
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Scheibbs

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie der Bezirk Scheibbs und die Gemeinden gewählt haben, erfährst du hier. BEZIRK SCHEIBBS. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Scheibbs gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die...

Landtagsabegordner und ÖVP-Bezirksobmann Anton Erber aus Rogatsboden im Wahl-Interview | Foto: Volkspartei Bezirk Scheibbs
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
ÖVP-Abgeordneter aus Purgstall im Interview

Anlässlich der bevorstehenden Gemeinderatswahl hat MeinBezirk Anton Erber aus Rogatsboden, der die Volkspartei im Landtag als Sozialsprecher vetritt, zum Interview getroffen. MEINBEZIRK SCHEIBBS: Wie realistisch ist es, dass die FPÖ in einigen Gemeinden stimmenstärkste Partei werden könnte (siehe Nationalratswahl: Gaming, Gresten, Wieselburg, Wieselburg-Land)? Wie steuert die Volkspartei im Bezirk Scheibbs diesbezüglich im Wahlkampf dagegen? ANTON ERBER: In einer Demokratie ist es völlig...

Gemeinderatswahl 2025: Alle Wahllokale im Bezirk Scheibbs auf einen Blick | Foto: Sandra Schütz
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Scheibbser Wahllokale im Überblick

Bei der Gemeinderatswahl wählen auch die Menschen aus dem Bezirk Scheibbs ihre Bürgermeister und Gemeindevertreter. Wo du im Bezirk Scheibbs wählen kannst, in welchen Wahllokalen die Wahlkarten abgeben können und wie lange die Wahllokale geöffnet haben. BEZIRK SCHEIBBS. Am 26. Jänner ist wieder Wahltag. Für dich heißt das, dass du als Österreicherin oder Österreicher, bzw. mit Angehörigkeit an einen EU-Staat wahlberechtigt bist. Um deine Stimme abzugeben, musst du in das Wahllokal deines...

In Wolfpassing treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Christa Posch
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Wolfpassing – die Kandidatinnen und Kandidaten

In Wolfpassing treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an: ÖVP, SPÖ und FPÖ. SCHEIBBS/WOLFPASSING. Am 26. Jänner findet in Niederösterreich die Gemeinderatswahl statt. MeinBezirk gibt einen Überblick, über die fünf erstgereihten Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Wolfpassing. Volkspartei WolfpassingFriedrich Salzer: Bürgermeister und Hydrogeologe, Jahrgang 1965Karl Becker: Versicherungsmakler, Jahrgang 1963Eva Wallner: Physiotherapeutin, Jahrgang 1967Karl Krondorfer: Angestellter,...

In der Gemeinde Wieselburg-Land treten vier Parteien zur Wahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Wieselburg-Land – Kandidatinnen und Kandidaten

In Wieselburg-Land treten vier Parteien zur Gemeinderatswahl an: ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS. SCHEIBBS/WIESELBURG-LAND. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die fünf erstgereihten Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Wieselburg-Land. Team VP Wieselburg-Land Franz Rafetzeder: Bürgermeister und Landwirt, Jahrgang 1975Gerhard Eppensteiner: Angestellter, Jahrgang 1980Christiane Eppensteiner: Seminarbäuerin, Jahrgang...

In der Stadtgemeinde Wieselburg treten drei Parteien zur Wahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Wieselburg – die Kandidatinnen und Kandidaten

In Wieselburg treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an: Die Sozialdemokraten, die Volkspartei und die Freiheitlichen. SCHEIBBS/WIESELBURG. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die fünf erstgereihten Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Wieselburg. Team Bürgermeister Josef Leitner – SPÖ Wieselburg Josef Leitner: Bürgermeister und Angestellter, Jahrgang 1972Sabine Rottenschlager: Pensionistin, Jahrgang 1962Michael...

In der Marktgemeinde Wang terten drei Parteien zur Wahl an. | Foto: Marktgemeinde Wang
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Wang – die Kandidatinnen und Kandidaten

In Wang treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an: Die ÖVP, die SPÖ und die FPÖ. SCHEIBBS/WANG.  Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die fünf erstgereihten Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Wang. Team Bürgermeister Sonnleitner (ÖVP) Franz Sonnleitner: Bürgermeister und Landwirtschaftsmeister, Jahrgang 1972Markus Heigl: Geschäftsführer, Jahrgang 1988Doris Scharner: Lehrerin, Jahrgang 1975Wolfgang Raab:...

In Steinakirchen am Forst treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Steinakirchen – Kandidatinnen und Kandidaten

In Steinakirchen treten bei der Gemeinderatswahl drei Parteien an: ÖVP, LUST und FPÖ. SCHEIBBS/STEINAKIRCHEN. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die fünf erstgereihten Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Steinakrichen. Team Bürgermeister Lothspieler Volkspartei Steinakirchen Christian Lothspieler: Bürgermeister und Landwirt, Jahrgang 1965Christian Hauß: Polizeibeamter, Jahrgang 1979Ulrich Kaltenbrunner:...

In St. Georgen an der Leys treten nur zwei Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
St. Georgen – die Kandidatinnen und Kandidaten

In St. Georgen an der Leys treten mit der Volkspartei und den Sozialdemokraten nur zwei Parteien zur Gemeinderatswahl an. SCHEIBBS/ST. GEORGEN. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die fünf erstgereihten Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Wieselburg. Team VP Bründl Alois Mellmer: Bürgermeister und Landwirt, Jahrgang 1964Margit Aigelsreiter: Verischerungsmaklerin, Jahrgang 1972Renate Deuretzbacher: Landwirtin,...

In St. Anton an der Jeßnitz treten nur zwei Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
St. Anton – die Kandidatinnen und Kandidaten

In St. Anton an der Jeßnitz treten mit der Volkspartei und den Freiheitlichen nur zwei Parteien zur Gemeinderatswahl an. SCHEIBBS/ST. ANTON.  Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in St. Anton. VP St. Anton an der Jeßnitz Manfred Zellhofer: Bürgermeister und Lehrer, Jahrgang 1976Reinhard Wurzenberger: Angestellter, Jahrgang 1984Erna Buchebner: Angestellte, Jahrgang 1976Alois...

In der Stadtgemeinde Scheibbs treten vier Parteien zur Wahl an. | Foto: Doris Schwarz-König
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Scheibbs – die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Stadtgemeinde Scheibbs treten vier Parteien zur Wahl an: Die ÖVP, die SPÖ, BUGS und die FPÖ. SCHEIBBS.  Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Scheibbs. Volkspartei Scheibbs – ÖVP Franz Peter Aigner: Bürgermeister und Landwirt, Jahrgang 1972Martin Luger: Bankangestellter, Jahrgang 1971Silvia Muthentaler: Vertragsbedienstete, Jahrgang 1979Werner Ratay: Unternehmer,...

Drei Parteien treten in Reinsberg zur Gemeinderatwahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Reinsberg – die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Reinsberg treten drei Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ und die FPÖ. SCHEIBBS/REINSBERG. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Reinsberg. VP Reinsberg – ÖVP Reinhard Nosofsky: Bürgermeister und Jurist, Jahrgang 1973Andreas Prüller: Jurist, Jahrgang 1970Engelbert Teufel: Landwirt, Jahrgang 1972Markus Plank: Landwirt, Jahrgang 1992Manfred Großberger:...

In der Marktgemeinde Randegg treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Randegg – die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Randegg treten drei Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ und die FPÖ. SCHEIBBS/RANDEGG.  Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Randegg. Team Bürgermeister Manfred Wieser (ÖVP) Manfred Wieser: Bürgermeister und Landwirt, Jahrgang 1985Margit Lechner: Angestellte, Jahrgang 1968Matthias Repper: Unternehmer, Jahrgang 1991Reinhard Loibl: Arbeiter, Jahrgang 1978Wolfgang...

In Purgstall an der Erlauf treten vier Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Rupert Steiner
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Purgstall – die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Purgstall treten vier Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ, die FPÖ und die Grünen. SCHEIBBS/PURGSTALL. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Purgstall. Volkspartei Purgstall Team Bürgermeister Harald Riemer Harald Riemer: Bürgermeister, Jahrgang 1984Erik Hofreiter: Landesbamter, Jahrgang 1971Tamara Elbaky: Büroangestellte, Jahrgang 1994Manuela Enegl:...

In der Gemeinde Puchenstuben treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Christian Hahn
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Puchenstuben – Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Puchenstuben treten drei Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ und die FPÖ. SCHEIBBS/PUCHENSTUBEN. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Puchenstuben. Volkspartei und Freie Wähler Puchenstuben Helmut Emsenhuber: Bürgermeister und Berufskraftfahrer, Jahrgang 1963Andreas Rasch: Gastwirt, Jahrgang 1968Matthias Brandl: Landesbediensteter, Jahrgang 1996Manuela...

Drei Parteien tereten in der Marktgemeinde Oberndorf an der Melk zur Gemeinderatswahl an. | Foto: Roland Mayr
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Oberndorf – die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Oberndorf an der Melk treten drei Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ und die FPÖ. SCHEIBBS/OBERNDORF. Am 26. Jänner finden in Niederösterreich die Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk gibt einen Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in Oberndorf an der Melk. ÖVP Oberndorf an der MelkReinhard Aigner: Landwirt, Jahrgang 1974Martin Boubal: Angestellter, Jahrgang 1971Bernhard Deckelmann: Polizist, Jahrgang 1980Stefan Fahrnberger: Arbeiter, Jahrgang...

Mithilfe von Volksbegehren können Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Nationalrat behandelt werden.  | Foto: Romain Dancre/unsplash
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Von ORF bis Autokosten
Drei neue Volksbegehren können unterschrieben werden

Gleich drei Volksbegehren können unterschrieben werden: Von 31. März bis 7. April 2025 kann online (ID Austria) sowie manuell auf jeder Gemeinde unterschrieben werden: „Autovolksbegehren: Kosten runter!“, „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“ und „Stoppt die Volksbegehren-Bereicherung! ÖSTERREICH. Volksbegehren sind ein wichtiger Teil der Demokratie: Mit Montag, 31. März ist es möglich, an mehreren Volksbegehren teilzunehmen. „Autovolksbegehren: Kosten runter!“, „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“ und „Stoppt die...

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Für eine schnelle Umsetzung der "Gefährderüberwachung" ist der für Staatsschutz zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Jörg Leichtfried (SPÖ). | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Sicherheitsgesetz in Planung
Leichtfried will "Gefährderüberwachung"

Die im Regierungsprogramm angekündigte Überwachung von Messengerdiensten zur Terrorabwehr könnte noch vor dem Sommer beschlossen werden.  ÖSTERREICH. Für eine schnelle Umsetzung der "Gefährderüberwachung" ist der für Staatsschutz zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Jörg Leichtfried (SPÖ). "Wenn man sich die Sicherheitslage in Österreich anschaut, kommt man zwingend zur Auffassung, dass eine Gefährderüberwachung relativ rasch notwendig ist", betont Leichtfried.  Gruppe an Verdächtigen...

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Die Rezession geht in die dritte Runde: Österreichs Wirtschaft schrumpfte bereits das dritte Jahr in Folge, wie am Donnerstag aus dem aktuellen WIFO-Konjunkturprozess hervorgeht. | Foto: zestmarina/panthermedia
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Reformen und Einsparungen
Österreichs Regierung startet Finanzsanierung

Am Donnerstag gab das Finanzministerium ein Pressegespräch, bei dem Bundesminister für Finanzen Markus Marterbauer (SPÖ) und seine Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) über die aktuellen Wirtschaftsprognosen und den anstehenden Prozess zum Doppelbudget 2025/2026 sprachen.  ÖSTERREICH. Die Rezession geht in die dritte Runde: Österreichs Wirtschaft schrumpfte bereits das dritte Jahr in Folge, wie am Donnerstag aus dem aktuellen WIFO-Konjunkturprozess hervorgeht. Das Budgetdefizit soll...

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Nationalratspräsident Rosenkranz verliert den Vorsitz des Nationalfonds.  | Foto: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey
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Gesetz angenommen
Rosenkranz verliert Vorsitz von Nationalfonds

Im Parlament wurde am Donnerstag der Vorsitzende des Nationalfonds, Walter Rosenkranz (FPÖ), entmachtet. Mit der beschlossenen Novelle kann der Nationalratspräsident freiwillig gehen oder abgewählt werden. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne stimmten für den Gesetzesbeschluss, die FPÖ dagegen. ÖSTERREICH. Der Initiativantrag der Grünen gegen Rosenkranz wurde gemeinsam mit den Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS beschlossen. Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit soll der Nationalratspräsident in...

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