Scheibbs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Randeggs Atbürgermeisterin Claudia Fuchsluger (M.) mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner | Foto: Volkspartei Niederösterreich
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Ehrung
ÖVP-Landeschefs bedankten sich bei Randegger Altbürgermeisterin

Ehemalige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden in die Landeshauptstadt St. Pölten geladen, um ihnen für ihre Verdienste zu danken. RANDEGG/ST. PÖLTEN. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner bedanken sich bei ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für die Verdienste um die Gemeinden. Breitbandausbau und Kindergarten In der Marktgemeinde Randegg setzte sich Altbürgermeisterin Claudia Fuchsluger von Amtsbeginn an für den Breitbandausbau...

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  • Roland Mayr
Helga Krismer betont die Dringlichkeit beim Bodenschutz: „Der Boden ist unsere Lebensversicherung. " | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
So starten die Grünen in die Gemeinderatswahl

Die Grünen Niederösterreich gehen mit dem Motto „Weil es in unserer Natur liegt“ in die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2025. NÖ. Passend zum Thema wurde beim Wahlkampfauftakt mit über 180 Delegierten im Hintergrund ein Wald auf der Bühne aufgebaut. Landesprecherin Helga Krismer: „In der ablaufenden Periode konnten die Grünen bereits in 120 Gemeinden in Niederösterreich als Opposition oder als Regierende wichtige Impulse setzen und stellen landesweit 17 Vizebürgermeister." "Überall, wo Grüne...

  • Niederösterreich
  • Eva Dietl-Schuller
Im Landtag fand am Donnerstag die Landtagssitzung statt. Thema der aktuellen Stunde war das Thema Gesundheit.  | Foto: meinbezirk.at
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Sitzung des Landtages
Aktuelle Stunde zu Klinikschließung und Expertenpapier

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

  • St. Pölten
  • Roland Weber
Foto: VOR/Josef Bollwein Flashface

VORward
Wer ist Euer Öffi-Star?

Zur 40-jährigen Bestandsfeier würdigt der Verkehrsverbund Ost-Region mit dem Öffi-Preis VORward die Leistungen seiner Partner. Jetzt seid Ihr dran! Wer ist Euer beliebtester Öffi-Lenker? Seit 40 Jahren bringt der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) seine Fahrgäste sicher und umweltfreundlich ans Ziel. Zu diesem Jubiläum feiert der Verkehrsverbund auch jene Menschen, die den Öffentlichen Verkehr in der Ostregion erst möglich machen: Die Mitarbeiter*innen des VOR und seiner Partner. Der Öffi-Preis...

UBV Obmann Herbert Hochwallner, Martin Gruber BBV Scheibbs, BBk Rat Erber Thomas und UBV Bezirksleiter Scheibbs, Handl Josef. | Foto: UBV
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Agrarpolitik
Generalversammlung des Unabhängigen Bauernverbands

Der Unabhängige Bauernverband (UBV) Niederösterreich hat heuer seine jährliche Generalversammlung bei der Familie Edhofer abgehalten. Zu Beginn präsentierte Obmann Herbert Hochwallner einen Rückblick auf das vergangene Jahr. WIESELBURG LAND. Im Rahmen seines Vortrags wurde ein Plan bis zur Landwirtschaftskammerwahl im März erarbeitet. Diese Generalversammlung diente auch als offizieller Startschuß für die Wahlkampagne. Aus dem Bezirk Scheibbs waren LKR Obmann Stv. Josef Handl, BKR Thomas Erber,...

  • Scheibbs
  • Stefanie Machtinger
Kommentar von Redaktionsleiter Roland Mayr aus Scheibbs | Foto: Nicole Lugbauer
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Kommentar Ausgabe Nr. 40/24
Ein denkwürdiger Tag für die Freiheitlichen

Die Freiheitliche Partei hat österreichweit zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik einen deutlichen Sieg erringen können. Im Bezirk Scheibbs bleibt die Volkspartei zwar weiterhin die Nummer eins, dennoch handelt es sich auch in unserer Region um einen denkwürdigen Tag. Immerhin liegt die FPÖ in vier Gemeinden auf dem ersten Platz, wobei die drei bisher "rot gefärbten" Gemeinden einen "blauen Anstrich" bekommen haben. Was diese Entwicklung für die Gemeinderatswahlen im kommenden...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Nationalratswahl 2024: Liveticker am Wahlsonntag | Foto: meinbezirk, Pavel/pixabay
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Wahlsonntag
Liveticker zur Nationalratswahl - ÖVP vor FPÖ in NÖ

Heute wird der Nationalrat gewählt: 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr. Die vorläufigen Ergebnisse/Hochrechnung werden um 17 Uhr vorliegen. ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: MeinBezirk hat allen politischen Fraktionen angeboten, Fotos und Statemens durchzusenden, sodass diese in die Live-Berichterstattung eingearbeitet werden können.  +++22.45 Uhr: Gute...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
MeinBezirk präsentiert das Wetter zur Nationalratswahl. | Foto: giografiche/pixabay
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Nationalratswahl 2024
So wird das Wetter am Wahlsonntag in Scheibbs

MeinBezirk präsentiert das Wetter zur Nationalratswahl in Scheibbs. BEZIRK SCHEIBBS. Der Nationalratswahl-Sonntag, 29. September 2024 startet im Bezirk Scheibbs anfangs mit noch ein paar stärkeren Restwolken und ein paar Regentropfen bzw. kurzen und leichten Regenschauern. Ansonsten ist es zunächst oft recht sonnig. Einige Quellwolken Im weiteren Verlauf bilden sich einige flache Quellwolken aus und im Westen überzieht sich der Himmel im Laufe des Nachmittags mit umfangreichen, aber nicht allzu...

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  • Roland Mayr
Der Bezirk Scheibbs wählt: Alle Infos zur Nationalratswahl 2024. | Foto: MeinBezirk/Pavel_Pixabay
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Nationalratswahl 2024
So haben Scheibbs und die Gemeinden gewählt

Am 29. September 2024 findet die Nationalratswahl statt. 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an – und so hat der Bezirk Scheibbs gewählt. SCHEIBBS. Das Duell um den Kanzler ist eröffnet, Niederösterreich hat dabei mit knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigten eine gewichtige politische Stimme. Neben den bereits jetzt im Nationalrat vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS – erweitern...

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  • Roland Mayr
Der neue Stadtpartei-Obmann der Wieselburger ÖVP, Patrick Moser-Mangeng | Foto: Volkspartei Wieselburg
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ÖVP
Neuer Stadtpartei-Obmann bei der Volkspartei in Wieselburg

Patrick Moser-Mangeng ist zum neuen "Chef" der ÖVP in Wieselburg gewählt worden. WIESELBURG. Patrick Moser-Mangeng wurde zum neuen Stadtpartei-Obmann der Volkspartei Wieselburg gewählt und folgt damit Franz Schreiber nach. Krankenpfleger und Musikant Patrick Moser-Mangeng bringt umfangreiche Erfahrung als diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger sowie als ehrenamtlicher Kriseninterventionshelfer beim Roten Kreuz mit. Als leidenschaftlicher Musikant spielt er Tuba und Posaune in der...

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  • Roland Mayr
4:51

NÖ Landtag
75 Millionen Euro für Hochwasser-Opfer, 428 für Brandschutz

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

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  • MeinBezirk Niederösterreich
Nationalratswahl 2024: Alle Wahllokale im Bezirk Scheibbs auf einen Blick | Foto: Sandra Schütz
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Nationalratswahl
Alle Wahllokale im Bezirk Scheibbs mit Öffnungszeiten

Bei der Nationalratswahl wählen auch die Menschen aus dem Bezirk Scheibbs den österreichischen Nationalrat. Wo Sie im Bezirk Scheibbs wählen können, in welchen Wahllokalen Sie Wahlkarten abgeben können und wie lange die Wahllokale geöffnet haben, finden Sie hier. BEZIRK SCHEIBBS. Am 29. September ist wieder Wahltag. Für Sie heißt das, dass Sie als Österreicherin oder Österreicher, bzw. mit Angehörigkeit an einen EU-Staat wahlberechtigt sind. Um Ihre Stimme abzugeben, müssen Sie in das Wahllokal...

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  • Roland Mayr
Johann "Paxa" Pöcksteiner aus Scheibbs hat uns seine Gedanken zur bevorstehenden Nationalratswahl in Form eines Leserbriefs übermittelt. | Foto: MeinBezirk
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Leserbrief
Scheibbser Leser macht sich Sorgen über den Ausgang der Wahl

Der Scheibbser Johann "Paxa" Pöcksteiner hat einen Leserbrief mit seinen Gedanken zur bevorstehenden Nationalratswahl verfasst. SCHEIBBS. Liebe Leute! Freundinnen und Freunde, liebe Schüler und Schülerinnen von früher! Da werden wir nun in ca. einer Woche ein Kreuzerl machen und unserem Land eine Richtung für die Zukunft geben. Aber – aus tiefem Herzen – diesmal hab ich wirklich Sorge. Ich sag es gleich zu Beginn, ich bin FÜR politische Meinungsvielfalt und nehme dieses und jenes auch (manchmal...

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Nationalratswahl 2024: Die Scheibbs haben jetzt die "Qual der Wahl". | Foto: MEV
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Nationalratswahl 2024
Scheibbser haben jetzt die "Qual der Wahl"

Nationalratswahl: MeinBezirk Scheibbs unterstützt die Leser dabei, bei welcher Partei sie ihr Kreuzerl machen sollen. BEZIRK SCHEIBBS. Am 29. September ist es wieder soweit: Die Scheibbser schreiten bei der Nationalratswahl zu den Urnen, um die Volksvertreter für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen. Um es Ihnen leichter zu machen, stellen wir Ihnen die Kandidaten aus dem Bezirk vor. "Ikarus" und Gleichberechtigung Die ÖVP-Vertreter im Bezirk betonen, es brauche einen starken Kanzler und keinen...

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  • Roland Mayr
Eine richtig tolle Stimmung herrschte beim großen Fest der SPÖ-Frauen anlässlich des Sommerausklangs im Lunzer Seebachbad.
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SPÖ-Frauen
Äußerst angenehmer Sommerausklang im Seebad in Lunz

Die SPÖ-Frauen luden zu einem gemütlichen Fest ins Lunzer Seebad. LUNZ. Einen echt unvergesslichen Sommerabend konnten die Besucher im Seebachbad in Lunz genießen. Zahlreiche Gäste aus nah und fern SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Barbara Pflügl und Jutta Thomasberger, Kandidatin zur Nationalratswahl, durften zahlreiche Gäste aus nah und fern aufs Herzlichste begrüßen. Auch der Spitzenkandidat im Mostviertel, Nationalratsabgeordneter Alois Schroll, und Nationalratswahl-Kandidat Dominik Sauer aus...

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Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wasserminister Norbert Totschnig (li.) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (re.) haben Grundsatzvereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen im Osten unterzeichnet. | Foto: NLK/Pfeffer
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Trockenheit
Vereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen unterzeichnet

Der Osten Österreichs gehört zu den niederschlagsärmsten Regionen des Landes. Angesichts steigender Temperaturen und längerer Trockenperioden dürften sich die Herausforderungen künftig noch verstärken. NÖ/BEZIRK. Deshalb wollen Wasserminister Norbert Totschnig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an einem gemeinsamen Strang ziehen und Lösungsstrategien für die Nutzung und Sicherung der Wasserressourcen in der Ostregion erarbeiten. Daher wurde die...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
Der Nationalratabgeordnete Anton Erber aus Purgstall setzt sich für den Erhalt der Pendlerpauschale ein. | Foto: ÖVP Niederösterreich
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NÖ Landtag
Ein Rogatsbodner im Einsatz für die Pendlerpauschale

Landtagsabgeordneter Anton Erber aus Purgstall an der Erlauf setzt sich für die Pendler ein. PURGSTALL/NÖ. Mit klaren Worten äußert sich Landtagsabgeordneter Anton Erber (ÖVP) zu dem im Raum stehenden Vorschlag, die Pendlerpauschale abzuschaffen. "Für jene, die frühmorgens aufstehen, zur Arbeit pendeln, hart arbeiten und abends wieder zu ihren Familien zurückkehren, ist diese Idee eine Frechheit! Es sind diese Menschen, die mit ihrem Fleiß unser Land am Laufen halten", erklärt Anton Erber aus...

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  • Roland Mayr
ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5. | Foto: MeinBezirk.at
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EU-Wahl 2024
So haben in NÖ die Regionen gewählt

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

  • St. Pölten
  • Daniel Schmidt
Kommentar von Redaktionsleiter Roland Mayr aus Scheibbs | Foto: Nadine Salzer
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Kommentar Ausgabe Nr. 24
Ein "blaues Auge" für die ÖVP in der Region

Die EU-Wahlen im Bezirk Scheibbs sind geschlagen und die Volkspartei ist noch mit einem "blauen Auge" davongekommen. Mit 36,26 Prozent liegt man auf Bezirksebene zwar noch vorne, der Verlust von 12,99 Prozent sollte den "Schwarzen" allerdings zu denken geben, zumal die meisten Stimmen von der ÖVP direkt zu den Freiheitlichen gewandert sind. Diese liegen nun mit 26,54 Prozent und einem Plus von 10,67 Prozent im Bezirk Scheibbs deutlich vor der SPÖ, die 18,22 Prozent der Stimmen holen konnte....

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  • Roland Mayr
Live-Ticker zur EU-Wahl: Um 23 Uhr erwarten wir das vorläufige Ergebnis. | Foto: Fotocollage: Jennifer Reisner
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EU Wahl 2024
Liveticker – ÖVP regiert in NÖ trotz herber Verluste

Mit der heutigen EU-Wahl gilt es, 20 Sitze im Parlament zu vergeben. Sieben Fraktionen treten bei der Wahl an – es sind dies: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ und DNA.  Aus Niederösterreich hatten bisher drei Kandidaten einen Sitz im EU-Parlament. Nach der Trendprognose steht fest: Bernhuber, Mandl und Sidl haben ihre Plätze fix.  +++Montag, 10. Juni+++ Trotz Verluste regiert ÖVP – Kampf um Kanzlerschaft eröffnet +++23 Uhr+++ Das vorläufige Ergebnis für Niederösterreich steht fest:  Die...

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Die Scheibbser sind zu den Urnen geschritten, um ihre Stimmen für die Europa-Wahlen abzugeben. | Foto: Neumayer
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Europa-Wahl 2024
So hat der Bezirk Scheibbs am 9. Juni 2024 gewählt

Die EU-Wahl 2024 hat in ganz Europa politische Weichenstellungen mit weitreichenden Auswirkungen auf die Zukunft der Europäischen Union. Niederösterreich, das flächenmäßig größte Bundesland Österreichs, spielte eine zentrale Rolle in diesem demokratischen Prozess. So hat NÖ gewählt. BEZIRK SCHEIBBS.  Inmitten eines sich wandelnden politischen Klimas, das durch internationale Krisen, den Klimawandel und die fortschreitende Digitalisierung geprägt ist, traten die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk...

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ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5.
Aktion 8

Europa-Wahl 2024
So hat Niederösterreich am 9. Juni 2024 gewählt

Hier findest Du am Sonntag die Trendprognosen plus die Bundesland-, Bezirks- und Gemeindeergebnisse. Und schon jetzt kannst Du Dich auf die EU-Wahl einstimmen und nachlesen, wie die Ergebnisse 2019 waren. Und welche NÖ-Kandidaten Chancen auf einen Platz im EU-Parlament haben und wie sie auf den sozialen Medien um Stimmen rittern. Und, und, und, ... Liveticker am Wahltag:Liveticker – So läuft der Wahltag in Niederösterreich 23 Uhr: Vorläufiges Ergebnis für Niederösterreich Trotz Verluste regiert...

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  • MeinBezirk Niederösterreich
Beim Bauerntag in Wieselburg läutet die Volkspartei das Wahlkampf-Finale für die Europawahl ein. | Foto: NÖ Bauernbund/Schuecker
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Messe Wieselburg
Wahlkampf-Finale beim Bauerntag in der Braustadt

Beim Bauerntag auf der Messe Wieselburg läutet ÖVP NÖ-Spitzenkandidat Alexander Bernhuber das Finale für den EU-Wahlkampf ein. WIESELBURG. Alexander Bernhuber, Spitzenkandidat der Volkspartei Niederösterreich, des Bauernbundes sowie der JVP, lädt am Samstag zum Bauerntag nach Wieselburg ein. Dieses große Wahlkampffinale dient der bevorstehenden EU-Wahl am 9. Juni. 1.200 Unterstützer im Festzelt Der junge Bauernbündler freut sich auf die größte Veranstaltung aller Parteien im aktuellen...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der Reinsberger Bürgermeister Reinhard Nosofsky.
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Europäischer Dorferneuerungspreis
Reinsberg vertritt Niederösterreich

Der diesjährige Europäische Dorferneuerungspreis steht unter dem Motto „Lust auf Zukunft“ und wird im Juli in Prag vergeben. Die Gemeinde Reinsberg (Bezirk Scheibbs) vertritt Niederösterreich dabei. SCHEIBBS. „Wenn Anfang Juli nach einer zweitägigen Bewertungssitzung in Prag die Entscheidung im Wettbewerb um den Europäischen Dorferneuerungspreis 2024 fällt, wird es einen Sieger, aber ganz sicher keine Verlierer geben. Denn das Kennenlernen von Dorfentwicklungsprojekten auf höchstem Niveau und...

  • Scheibbs
  • Nina Taurok

Politik aus Österreich

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) blockierte mit seinem Veto lange Zeit die Schengen-Aufnahme von Bulgarien und Rumänien – nun stellte er eine Lockerung der Blockade in Aussicht.  | Foto: Daniela Matejschek
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Grenzen
Österreich gibt Schengen-Veto gegen Rumänien und Bulgarien auf

Zwei Jahre lang hatte Österreich den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum grenzkontrollfreien Schengenraum blockiert. Nun rückt eine Einigung näher, nachdem die Innenminister der drei Länder am Freitag in Budapest ein neues Grenzschutzpaket vereinbart haben.  ÖSTERREICH/UNGARN. Trotz weitreichender Kritik an seinem Vorgehen blockierte Österreich lange den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Nun scheint Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) den Weg doch noch freizumachen. Es sei ein...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Grünen-Chef Werner Kogler kündigte am Donnerstag an, dass er im kommenden Jahr die Führung der Partei abgeben wird. Für seine Nachfolge gibt es laut Kogler "mindestens drei" profilierte Kandidatinnen und Kandidaten. | Foto: Martin Baumgartner
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Maurer nicht dabei
Kogler nennt mögliche Nachfolger an Grünen-Spitze

Grünen-Chef Werner Kogler kündigte am Donnerstag an, dass er im kommenden Jahr die Führung der Partei abgeben wird. Für seine Nachfolge gibt es laut Kogler "mindestens drei" profilierte Kandidatinnen und Kandidaten. ÖSTERREICH. Nachdem die Grünen bei der Nationalratswahl 2024 Verluste von über fünf Prozentpunkten erlitten haben und hinter den NEOS auf den fünften Platz zurückgefallen sind, spielen sie auch bei den Regierungsverhandlungen keine Rolle. Der Parteichef kündigte deshalb für das...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP): Beim Umgang mit Handys an Schulen brauchen Schülerinnen und Schüler eine klare Linie, die alle an der Schule mittragen. | Foto: Gilian Scharf
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Verbot oder 'Garagen'
Zankapfel Handy an Österreichs Schulen

An Österreichs Schulen sind Handys oft heiß umkämpfte Geräte. Die Entscheidung, ob es ein Handyverbot an einer Schule gibt, wird im Sinne der Schulautonomie vom jeweiligen Schulgemeinschaftsausschuss vor Ort getroffen. Nicht immer im Sinne aller Beteiligten. ÖSTERREICH. Immer mehr europäische Länder verbieten Smartphones während des Unterrichts. In Österreich entscheidet jede Schule selbst. Das Ministerium rät Schulen, Handyregeln in der Hausordnung festzulegen. Beim Umgang mit Handys im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
ÖVP und Grüne haben sich doch noch auf eine Neuregelung zur Sicherstellung von Datenträgern wie Handys oder Laptops geeinigt. | Foto: rangizzz/Fotolia
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Neuregelung
ÖVP und Grüne werden bei Handy-Sicherstellung doch einig

ÖVP und Grüne konnten sich doch noch auf eine Neuregelung zur Sicherstellung von Datenträgern wie Handys oder Laptops einigen. Ein entsprechender Antrag soll am Mittwoch im Nationalrat eingebracht und dem Ausschuss zugewiesen werden. Da ÖVP und Grüne keine Mehrheit im Nationalrat haben, kann die Regelung im Dezember nur mit Unterstützung von SPÖ oder FPÖ beschlossen werden.   ÖSTERREICH. Bereits im Dezember 2023 entschied der Verfassungsgerichtshof (VfGH), dass die derzeitige Regelung zur...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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