Scheibbs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Keine Wahlplakate in Purgstall an der Erlauf: Bürgermeister Harald Riemer von der ÖVP, geschäftsführender Gemeinderat Manuel Brunner von der FPÖ, Vizebürgermeister Erik Hofreiter von der ÖVP, Gemeinderätin Barbara Pflügl von der SPÖ und geschäftsführender Gemeinderat Christian Müller von den Grünen | Foto: Marktgemeinde Purgstall
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Keine Wahlplakate im Purgstaller Ortsgebiet

Der Gemeinderat in Purgstall an der Erlauf hat einstimmig beschlossen, vor der Gemeinderatswahl im Jänner im Ortsgebiet keine Wahlwerbung zu machen. PURGSTALL. Purgstall an der Erlauf ist anders: In der Marktgemeinde, die von ihren Bürgern liebevoll als "Tor zum Ötscherland" bezeichnet wird – werden vor der Gemeinderatswahl, die am 26. Jänner 2025 abgehalten wird, keine Wahlplakate aufgehängt. Gemeinsamer Beschluss im Gemeinderat "Wir haben gemeinsam im Gemeinderat beschlossen, dieses Vorhaben...

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  • Roland Mayr
Kommentar von Redaktionsleiter Roland Mayr aus Scheibbs über die bevorstehende Gemeinderatswahl | Foto: Nicole Lugbauer/Andreas Mitterbauer
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Kommentar Ausgabe Nr. 50/24
Die Scheibbser bestimmen über die Gemeinden

Am 26. Jänner 2025 schreiten wir im Bezirk Scheibbs erneut zu den Urnen, um die politischen Vertreter auf Gemeindeebene zu wählen. Damit stellen wir die Weichen für die Zukunft in der Region und entscheiden, wer in der jeweiligen Kommune Entscheidungen fällen soll. Derer gibt es viele, wie aus dem Gespräch mit dem Scheibbser Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning (siehe Artikel unten) ganz eindeutig hervorgeht. Doch sich nur auf Entscheidungen der Kommunalpolitiker zu verlassen, ist wohl zu wenig....

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  • Roland Mayr
Der Scheibbser Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning an seinem Arbeitsplatz | Foto: Roland Mayr
Aktion 3

NÖ Gemeinderatswahl 2025
In Scheibbs gibt's immer viel zu tun

Der Scheibbser Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning berichtet über die vielfältigen Aufgaben der Gemeinden. SCHEIBBS. Die Aufgabenbereiche unserer Gemeinden sind heutzutage äußerst vielfältig. Einerseits ist man für verschiedenste behördliche Belange zuständig und andererseits gibt es viele Dienstleistungen und Services, die in die Verantwortung derselben fallen. Viele Angelegenheiten zu regeln Der Scheibbser Stadtamtsdirektor Gerhard Nenning gibt unseren Lesern Auskunft über die Aufgabenbereiche,...

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  • Roland Mayr
ÖVP, SPÖ, FPÖ und BUGS stehen in der Stadtgemeinde Scheibbs zur Wahl. | Foto: Roland Mayr
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NÖ Gemeinderatswahl 2025
Jeßnitztal ohne "Sozis", keine FPÖ in Bründl

Am 26. Jänner 2025 steht die Gemeinderatswahl am Programm, um die Bürgermeister im Bezirk Scheibbs zu wählen. BEZIRK SCHEIBBS. Am 26. Jänner des nächsten Jahres ist es wieder soweit: Wer setzt sich als Bürgermeister bei der Gemeinderatswahl durch? Um Ihnen Unterstützung bei der Entscheidung zu geben, geben wir Ihnen hier einen ersten Überblick. ÖVP tritt in allen Gemeinden an Als einzige Partei tritt die Volkspartei in allen 18 Gemeinden des Bezirks Scheibbs an. In der Bezirkshauptstadt...

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  • Roland Mayr
Bauhofleiter Martin Glösmann, Thomas Maier und Thomas Schaupp, Kinderbetreuerin Anita Pflügl, Geschäftsführer Christian Bacher, Geschäftsführer Sven Carich, Kindergartenleiterin Waltraud Luger, Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Bürgermeister Christian Lothspieler, Kindergarteninspektorin Veronika Stamminger, Bezirkshauptmann-Stellvertreter Manuel Höfer, Vizebürgermeisterin Iris Steindl und geschäftsführender Gemeinderat Thomas Stockinger. | Foto: Ziegler
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Spatenstich
Ausbau der Kinderbetreuung in Steinakirchen am Forst

Gestern fand in Steinakirchen am Forst der Spatenstich für den Ausbau des bereits bestehenden fünfgruppigen Kindergartens statt. BEZIRK SCHEIBBS. Bei der Bedarfserhebung in Steinakirchen wurde in Zusammenhang mit der NÖ Kinderbildungs- und -betreuungsoffensive der dauerhafte Bedarf für zwei zusätzliche Kindergartengruppen im Gemeindegebiet festgestellt. Die nun insgesamt sechste und siebente Gruppe wird nun in den kommenden Monaten realisiert werden. Gleichzeitig wird die bestehende eingruppige...

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  • Bernhard Schabauer
Klubobmann Jochen Danninger, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesgeschäftsführer BR Matthias Zauner, NÖ Senioren Landesobmann Herbert Nowohradsky, WKNÖ Präsident Wolfgang Ecker, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau Stv. Stephan Pernkopf, Wir Niederösterreicherinnen Landesobfrau Silke Dammerer, Gemeindebundpräsident Johannes Pressl, JVP Niederösterreich Landesobmann Sebastian Stark | Foto: VPNÖ
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Aktionsfahne
VP unterstützt UN-Kampagne „Orange the World“

„Vom 25. November bis zum 10. Dezember wird in diesem Sinne die Aktionsfahne vor unserer Parteizentrale im Haus 2.1 gehisst, um ein sichtbares Zeichen für ein entschiedenes Nein zu Gewalt an Frauen zu setzen“, so Landesgeschäftsführer Matthias Zauner im Namen der Volkspartei Niederösterreich und Teilorganisationen sowie dem Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich und des NÖ Gemeindebundes. NÖ. „In Österreich haben wir keinen Platz für Gewalt gegen Frauen. Dabei meine ich jede Form der...

  • Niederösterreich
  • Eva Dietl-Schuller
Randeggs Atbürgermeisterin Claudia Fuchsluger (M.) mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner | Foto: Volkspartei Niederösterreich
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Ehrung
ÖVP-Landeschefs bedankten sich bei Randegger Altbürgermeisterin

Ehemalige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden in die Landeshauptstadt St. Pölten geladen, um ihnen für ihre Verdienste zu danken. RANDEGG/ST. PÖLTEN. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner bedanken sich bei ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für die Verdienste um die Gemeinden. Breitbandausbau und Kindergarten In der Marktgemeinde Randegg setzte sich Altbürgermeisterin Claudia Fuchsluger von Amtsbeginn an für den Breitbandausbau...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Helga Krismer betont die Dringlichkeit beim Bodenschutz: „Der Boden ist unsere Lebensversicherung. " | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
So starten die Grünen in die Gemeinderatswahl

Die Grünen Niederösterreich gehen mit dem Motto „Weil es in unserer Natur liegt“ in die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2025. NÖ. Passend zum Thema wurde beim Wahlkampfauftakt mit über 180 Delegierten im Hintergrund ein Wald auf der Bühne aufgebaut. Landesprecherin Helga Krismer: „In der ablaufenden Periode konnten die Grünen bereits in 120 Gemeinden in Niederösterreich als Opposition oder als Regierende wichtige Impulse setzen und stellen landesweit 17 Vizebürgermeister." "Überall, wo Grüne...

  • Niederösterreich
  • Eva Dietl-Schuller
Im Landtag fand am Donnerstag die Landtagssitzung statt. Thema der aktuellen Stunde war das Thema Gesundheit.  | Foto: meinbezirk.at
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Sitzung des Landtages
Aktuelle Stunde zu Klinikschließung und Expertenpapier

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

  • St. Pölten
  • Roland Weber
UBV Obmann Herbert Hochwallner, Martin Gruber BBV Scheibbs, BBk Rat Erber Thomas und UBV Bezirksleiter Scheibbs, Handl Josef. | Foto: UBV
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Agrarpolitik
Generalversammlung des Unabhängigen Bauernverbands

Der Unabhängige Bauernverband (UBV) Niederösterreich hat heuer seine jährliche Generalversammlung bei der Familie Edhofer abgehalten. Zu Beginn präsentierte Obmann Herbert Hochwallner einen Rückblick auf das vergangene Jahr. WIESELBURG LAND. Im Rahmen seines Vortrags wurde ein Plan bis zur Landwirtschaftskammerwahl im März erarbeitet. Diese Generalversammlung diente auch als offizieller Startschuß für die Wahlkampagne. Aus dem Bezirk Scheibbs waren LKR Obmann Stv. Josef Handl, BKR Thomas Erber,...

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  • Stefanie Machtinger
Kommentar von Redaktionsleiter Roland Mayr aus Scheibbs | Foto: Nicole Lugbauer
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Kommentar Ausgabe Nr. 40/24
Ein denkwürdiger Tag für die Freiheitlichen

Die Freiheitliche Partei hat österreichweit zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik einen deutlichen Sieg erringen können. Im Bezirk Scheibbs bleibt die Volkspartei zwar weiterhin die Nummer eins, dennoch handelt es sich auch in unserer Region um einen denkwürdigen Tag. Immerhin liegt die FPÖ in vier Gemeinden auf dem ersten Platz, wobei die drei bisher "rot gefärbten" Gemeinden einen "blauen Anstrich" bekommen haben. Was diese Entwicklung für die Gemeinderatswahlen im kommenden...

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  • Roland Mayr
Nationalratswahl 2024: Liveticker am Wahlsonntag | Foto: meinbezirk, Pavel/pixabay
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Wahlsonntag
Liveticker zur Nationalratswahl - ÖVP vor FPÖ in NÖ

Heute wird der Nationalrat gewählt: 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr. Die vorläufigen Ergebnisse/Hochrechnung werden um 17 Uhr vorliegen. ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: MeinBezirk hat allen politischen Fraktionen angeboten, Fotos und Statemens durchzusenden, sodass diese in die Live-Berichterstattung eingearbeitet werden können.  +++22.45 Uhr: Gute...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
MeinBezirk präsentiert das Wetter zur Nationalratswahl. | Foto: giografiche/pixabay
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Nationalratswahl 2024
So wird das Wetter am Wahlsonntag in Scheibbs

MeinBezirk präsentiert das Wetter zur Nationalratswahl in Scheibbs. BEZIRK SCHEIBBS. Der Nationalratswahl-Sonntag, 29. September 2024 startet im Bezirk Scheibbs anfangs mit noch ein paar stärkeren Restwolken und ein paar Regentropfen bzw. kurzen und leichten Regenschauern. Ansonsten ist es zunächst oft recht sonnig. Einige Quellwolken Im weiteren Verlauf bilden sich einige flache Quellwolken aus und im Westen überzieht sich der Himmel im Laufe des Nachmittags mit umfangreichen, aber nicht allzu...

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  • Roland Mayr
Der Bezirk Scheibbs wählt: Alle Infos zur Nationalratswahl 2024. | Foto: MeinBezirk/Pavel_Pixabay
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Nationalratswahl 2024
So haben Scheibbs und die Gemeinden gewählt

Am 29. September 2024 findet die Nationalratswahl statt. 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an – und so hat der Bezirk Scheibbs gewählt. SCHEIBBS. Das Duell um den Kanzler ist eröffnet, Niederösterreich hat dabei mit knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigten eine gewichtige politische Stimme. Neben den bereits jetzt im Nationalrat vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS – erweitern...

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  • Roland Mayr
Der neue Stadtpartei-Obmann der Wieselburger ÖVP, Patrick Moser-Mangeng | Foto: Volkspartei Wieselburg
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ÖVP
Neuer Stadtpartei-Obmann bei der Volkspartei in Wieselburg

Patrick Moser-Mangeng ist zum neuen "Chef" der ÖVP in Wieselburg gewählt worden. WIESELBURG. Patrick Moser-Mangeng wurde zum neuen Stadtpartei-Obmann der Volkspartei Wieselburg gewählt und folgt damit Franz Schreiber nach. Krankenpfleger und Musikant Patrick Moser-Mangeng bringt umfangreiche Erfahrung als diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger sowie als ehrenamtlicher Kriseninterventionshelfer beim Roten Kreuz mit. Als leidenschaftlicher Musikant spielt er Tuba und Posaune in der...

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  • Roland Mayr
4:51

NÖ Landtag
75 Millionen Euro für Hochwasser-Opfer, 428 für Brandschutz

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Nationalratswahl 2024: Alle Wahllokale im Bezirk Scheibbs auf einen Blick | Foto: Sandra Schütz
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Nationalratswahl
Alle Wahllokale im Bezirk Scheibbs mit Öffnungszeiten

Bei der Nationalratswahl wählen auch die Menschen aus dem Bezirk Scheibbs den österreichischen Nationalrat. Wo Sie im Bezirk Scheibbs wählen können, in welchen Wahllokalen Sie Wahlkarten abgeben können und wie lange die Wahllokale geöffnet haben, finden Sie hier. BEZIRK SCHEIBBS. Am 29. September ist wieder Wahltag. Für Sie heißt das, dass Sie als Österreicherin oder Österreicher, bzw. mit Angehörigkeit an einen EU-Staat wahlberechtigt sind. Um Ihre Stimme abzugeben, müssen Sie in das Wahllokal...

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Johann "Paxa" Pöcksteiner aus Scheibbs hat uns seine Gedanken zur bevorstehenden Nationalratswahl in Form eines Leserbriefs übermittelt. | Foto: MeinBezirk
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Leserbrief
Scheibbser Leser macht sich Sorgen über den Ausgang der Wahl

Der Scheibbser Johann "Paxa" Pöcksteiner hat einen Leserbrief mit seinen Gedanken zur bevorstehenden Nationalratswahl verfasst. SCHEIBBS. Liebe Leute! Freundinnen und Freunde, liebe Schüler und Schülerinnen von früher! Da werden wir nun in ca. einer Woche ein Kreuzerl machen und unserem Land eine Richtung für die Zukunft geben. Aber – aus tiefem Herzen – diesmal hab ich wirklich Sorge. Ich sag es gleich zu Beginn, ich bin FÜR politische Meinungsvielfalt und nehme dieses und jenes auch (manchmal...

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Nationalratswahl 2024: Die Scheibbs haben jetzt die "Qual der Wahl". | Foto: MEV
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Nationalratswahl 2024
Scheibbser haben jetzt die "Qual der Wahl"

Nationalratswahl: MeinBezirk Scheibbs unterstützt die Leser dabei, bei welcher Partei sie ihr Kreuzerl machen sollen. BEZIRK SCHEIBBS. Am 29. September ist es wieder soweit: Die Scheibbser schreiten bei der Nationalratswahl zu den Urnen, um die Volksvertreter für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen. Um es Ihnen leichter zu machen, stellen wir Ihnen die Kandidaten aus dem Bezirk vor. "Ikarus" und Gleichberechtigung Die ÖVP-Vertreter im Bezirk betonen, es brauche einen starken Kanzler und keinen...

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  • Roland Mayr
Eine richtig tolle Stimmung herrschte beim großen Fest der SPÖ-Frauen anlässlich des Sommerausklangs im Lunzer Seebachbad.
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SPÖ-Frauen
Äußerst angenehmer Sommerausklang im Seebad in Lunz

Die SPÖ-Frauen luden zu einem gemütlichen Fest ins Lunzer Seebad. LUNZ. Einen echt unvergesslichen Sommerabend konnten die Besucher im Seebachbad in Lunz genießen. Zahlreiche Gäste aus nah und fern SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Barbara Pflügl und Jutta Thomasberger, Kandidatin zur Nationalratswahl, durften zahlreiche Gäste aus nah und fern aufs Herzlichste begrüßen. Auch der Spitzenkandidat im Mostviertel, Nationalratsabgeordneter Alois Schroll, und Nationalratswahl-Kandidat Dominik Sauer aus...

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Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wasserminister Norbert Totschnig (li.) und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (re.) haben Grundsatzvereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen im Osten unterzeichnet. | Foto: NLK/Pfeffer
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Trockenheit
Vereinbarung zur Sicherung der Wasserressourcen unterzeichnet

Der Osten Österreichs gehört zu den niederschlagsärmsten Regionen des Landes. Angesichts steigender Temperaturen und längerer Trockenperioden dürften sich die Herausforderungen künftig noch verstärken. NÖ/BEZIRK. Deshalb wollen Wasserminister Norbert Totschnig, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an einem gemeinsamen Strang ziehen und Lösungsstrategien für die Nutzung und Sicherung der Wasserressourcen in der Ostregion erarbeiten. Daher wurde die...

  • Niederösterreich
  • Roland Weber
Der Nationalratabgeordnete Anton Erber aus Purgstall setzt sich für den Erhalt der Pendlerpauschale ein. | Foto: ÖVP Niederösterreich
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NÖ Landtag
Ein Rogatsbodner im Einsatz für die Pendlerpauschale

Landtagsabgeordneter Anton Erber aus Purgstall an der Erlauf setzt sich für die Pendler ein. PURGSTALL/NÖ. Mit klaren Worten äußert sich Landtagsabgeordneter Anton Erber (ÖVP) zu dem im Raum stehenden Vorschlag, die Pendlerpauschale abzuschaffen. "Für jene, die frühmorgens aufstehen, zur Arbeit pendeln, hart arbeiten und abends wieder zu ihren Familien zurückkehren, ist diese Idee eine Frechheit! Es sind diese Menschen, die mit ihrem Fleiß unser Land am Laufen halten", erklärt Anton Erber aus...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5. | Foto: MeinBezirk.at
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EU-Wahl 2024
So haben in NÖ die Regionen gewählt

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

  • St. Pölten
  • Daniel Schmidt

Politik aus Österreich

Das Burgenland zog vor den Verfassungsgerichtshof und macht sich stark gegen die Vollspaltenbodenhaltung von Rindern in Österreich. Ein Individualantrag an den VfGH ist nur dann zulässig, wenn das angefochtene Gesetz die rechtlich geschützten Interessen des Antragstellers nicht nur potenziell, sondern aktuell beeinträchtigt.  | Foto: VTG.at
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Verfassungsgericht
Antrag gegen Verbot von Vollspaltenböden abgelehnt

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einen Antrag von Landwirten gegen das geplante Verbot von Vollspaltenböden in der Schweinehaltung als unzulässig abgewiesen. ÖSTERREICH. Die Landwirte wollten sich gegen das Verbot wehren, das ab Juni 2025 in Kraft treten soll, falls der Gesetzgeber bis dahin keine neue Regelung erlässt. Der VfGH entschied, dass ein Antrag nur zulässig ist, wenn das angefochtene Gesetz die rechtlich geschützten Interessen der Antragsteller aktuell beeinträchtigt. Da das...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Am Freitag trafen sich die Verhandlerinnen und Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS zu möglicherweise entscheidenden Koalitionsgesprächen.  | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Koalitions-Verhandlungen
Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS beraten erneut

Die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS treffen Montagnachmittag zu weiteren Gesprächen zusammen. Ein Durchbruch wird dabei nicht erwartet. ÖSTERREICH. Erst am Freitag standen die Regierungsverhandlungen auf der Kippe. Dem Vernehmen nach, gab es bei den Neos Stimmen, gleich vom Verhandlungstisch aufzustehen. Im Wesentlichen geht es um Steuerfragen. Am Abend wurde dann ein Minimalkompromiss erzielt: Die Budgetsanierung soll auf sieben Jahre angelegt werden. Ohne glaubwürdigen Plan droht...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP): Weihnachten ist ein Fest des Miteinanders, der Zuversicht und der Hoffnung. | Foto: Dragan Tatic/BKA
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Nehammer
"Als Bundeskanzler trage ich Verantwortung für Sie alle"

In seinem Weihnachtsbrief beschreibt der Bundeskanzler Österreich als ein starkes, wohlhabendes und krisenfestes Land, das trotz globaler Unsicherheiten stabil bleibt. ÖSTERREICH. Karl Nehammer schreibt einen Weihnachtsbrief auch an die Chefredakteurin von MeinBezirk. Dabei betont er die Bedeutung von Zusammenhalt und respektvollem Dialog, um die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern. Der Bundeskanzler spricht auch die laufenden Regierungsverhandlungen an und versichert, dass...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos gehen weiter. | Foto:  Elisabeth Mandl / REUTERS / picturedesk.com
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Koalitionsverhandlung
Einigung auf 7-Jahres-Konsolidierungspfad erzielt

Die Koalitionsverhandlungsteams von ÖVP, SPÖ und Neos haben sich Freitagabend auf einen Konsolidierungspfad für das milliardenschwere Budgetloch geeinigt. Dieser ist auf mehrere Jahre ausgelegt. ÖSTERREICH. Neun Stunden lang saßen die drei Parteien am Freitag am Verhandlungstisch. Am Abend einigten sich ÖVP, SPÖ und Neos über einen Konsolidierungspfad, wie ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andereas Babler und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger mitteilten. Der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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