Gemeinderatswahl 2024

Alles zum Thema Wahlkarten und Stimmen zur Salzburgwahl

Mit diesen drei Schritten kommen Sie zur Wahlkarte für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4.2024: Beantragen, Ausfüllen, Abschicken. Reaktionen aus Innsbruck gibt es auch zur Gemeinderatswahl in Salzburg.

INNSBRUCK. Am 14. April stehen 306 Wahlkabinen in den 43 Wahllokalen zur Stimmabgabe für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl zur Verfügung. All jene, die am Wahltag allerdings aus triftigen Gründen nicht zur Wahl gehen können, haben die Möglichkeit, via Briefwahl zu wählen. Dafür sind drei Schritte notwendig.

Schritt 1: Wahlkarte beantragen

Wahlkarten können auf unterschiedlichen Wegen beantragt werden: Eine Möglichkeit ist sie online auf www.wahlkartenantrag.at zu bestellen. Dazu ist entweder die ID Austria, eine Passnummer, ein Lichtbildausweis oder die Eingabe des persönlichen Antragscodes (wird per Post übermittelt) erforderlich. Weiters ist eine Antragstellung per Post möglich. Ab kommendem Montag, 18. März, erhalten alle Wahlberechtigten einen persönlich adressierten Informationsfolder. Dieser enthält auch eine vorfrankierte Anforderungskarte für eine Wahlkarte. Auch persönlich können Wahlkarten beantragt werden: Dies ist ebenfalls ab Montag, 18. März, im Wahlkartenbüro im 6. Stock des Rathauses möglich. Dieses ist barrierefrei erreichbar und hat an Werktagen von Montag bis Donnerstag von 8.00 bis 17.00 Uhr und freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet. Am 12. April ist das Wahlkartenbüro bis 14.00 Uhr geöffnet. Der letztmögliche Zeitpunkt für schriftliche Anträge und Online-Anträge ist der 9. April (bei der Behörde einlangend). Mündlich bzw. persönlich im Wahlkartenbüro können Anträge bis zum 12. April, 14.00 Uhr, gestellt werden. Eine telefonische Beantragung der Wahlkarten ist nicht möglich. Aufgrund gesetzlicher Fristen ist eine persönliche Ausgabe der Wahlkarte bzw. die Zustellung der Wahlkarte voraussichtlich ab 28. März möglich. Erst zu diesem Zeitpunkt werden die amtlichen Stimmzettel gedruckt.

Schritt 2: Wahlkarte gültig ausfüllen

Die Wahlkarte wird samt Wahlkuvert und amtlichem Stimmzettel per Post zugestellt. Außer sie wird im Wahlkartenbüro beantragt, dann wird sie unmittelbar ausgehändigt. Sobald die Wahlkarte vorliegt, kann gewählt werden: „Einfach den Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausfüllen“, erklärt Astrid Hofer, Amtsleiterin Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung, und führt weiter aus:

„Der Stimmzettel muss anschließend in das Wahlkuvert und dann in die Wahlkarte gegeben werden. Diese muss unbedingt auf der Rückseite im dafür vorgesehenen Feld unterzeichnet sein, damit die Stimmabgabe gültig ist. Nicht vergessen: Wahlkarte gut verschließen.“

Schritt 3: Wahlkarte absenden bzw. –geben

Zur Abgabe der Wahlkarte gibt es ebenfalls verschiedene Möglichkeiten: Sie kann per Post retourniert werden. Hierbei gilt es unbedingt den Postweg einzurechnen. Die Wahlkarten müssen bis spätestens 12. April bei der Wahlbehörde einlangen, um gezählt werden zu können. Portokosten fallen für den Versand der Wahlkarte keine an. Die Wahlkarte kann zu den Öffnungszeiten im Wahlkartenbüro im Rathaus oder am Wahltag in jenem Wahllokal, wo die Wahlberechtigten im Wählerverzeichnis eingetragen sind, abgegeben werden.

Das Dossier zur Gemeinderatswahl 2024 in Innsbruck auf MeinBezirk finden Sie hier

Stimmen zur Wahl in Salzburg

Die KPÖ Innsbruck freut sich über das gute Ergebnis bei der Salzburger Gemeinderatswahl. “Von einem Mandat auf 10 Mandate ist ein großer Vertrauensvorschuss. In Salzburg können wir nun die wichtige politische Arbeit gestärkt fortsetzen”, freut sich Pia Tomedi, Spitzenkandidatin zur Innsbrucker Gemeinderatswahl. Das Ergebnis aus Salzburg habe aber auch eine große Bedeutung für Innsbruck, schließlich seien Themenlage und Sozialstruktur der beiden Landeshauptstädte sehr ähnlich. Tomedi dazu: “Um beim leistbaren Wohnen wichtige Fortschritte zu machen, braucht es auch eine verlässliche Stimme in Innsbruck. Die Erfahrungen aus Graz und Salzburg haben gezeigt: Druck beim Wohnen kommt von der KPÖ.”

ALi gratuliert Kay-Michael Dankl 

Die Alternative Liste Innsbruck gratuliert zum „fulminanten Wahlsieg bei den Salzburger Gemeinderatswahlen“, wünscht dem Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten Kay-Michael Dankl viel Erfolg bei der anstehenden Stichwahl und stellt Verbindungen zu Innsbruck her. „Die Wahl in Salzburg ist ein Denkzettel für diejenigen Parteien, die politische Verantwortung für den dortigen Wohnungsnotstand tragen. In Innsbruck ist es auch möglich, diejenigen abzuwählen, die der Spekulation und dem Mietwucher in der Stadt Tür und Tor geöffnet, und tausendfachen spekulativen Leerstand verursacht haben,“ so Bürgermeisterkandidat Mesut Onay. „Wer spekulative Bauprojekte im Gemeinderat absegnet, produziert privaten Wohnungsleerstand. Wer den Abbruch und Neubau von Stadtwohnungen vorantreibt, produziert städtischen Wohnungsleerstand. Wer die Einführung von wirksamen Maßnahmen gegen Leerstand und von fairen und transparenten Vergaberichtlinien für Stadtwohnungen verhindert, vergrößert den Wohnungsnotstand und stellt sich gegen bezahlbares Wohnen in der Stadt,“ so Roland Steixner.

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