Nach Hofburg-Treffen

Kickl: "Verhandlungen mit ÖVP werden fortgesetzt"

Mit Spannung wurde der Besuch Herbert Kickls bei Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Hofburg erwartet.

ÖSTERREICH/WIEN. Knapp eineinhalb Stunden dauerte die Unterredung in der Wiener Hofburg.

„Die auf Chefverhandlerebene zuletzt unterbrochenen Gespräche mit der Österreichischen Volkspartei zur Bildung einer Bundesregierung werden ehebaldigst fortgesetzt“

verkündete nun FPÖ-Chef Herbert Kickl nach einem diesbezüglichen Telefonat mit ÖVP-Bundesparteichef Christian Stocker in einer Aussendung.

ÖVP-Chef Christian Stocker bestätigte dies über die Plattform X:

„Nach seinem Gespräch mit dem Bundespräsidenten hat mich FPÖ-Obmann Herbert Kickl kontaktiert. Es wurde vereinbart, dass die zuletzt unterbrochenen Gespräche ehebaldigst fortgesetzt werden.“

Über die Inhalte des Gesprächs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt es aktuell keine Information. Aus der Präsidentschaftskanzlei heißt es, dass eine Stellungnahme des Präsidenten nicht geplant sei.

Rekorddauer bei Verhandlungen

130 Tage dauern die Regierungsverhandlungen schon an, damit ist ein Rekordwert erreicht. Vor allem die letzten Tage sorgten für erhebliche Spannungen, zeitweise machten Gerüchte um einen Abbruch der Verhandlungen die Runde. Beide Seiten dementierten das. Und dennoch dürfte vor allem am Dienstag, 4. Februar, ein kritischer Punkt erreicht worden sein. Die ÖVP sprach von einer "schwierigen Phase". Offenbar ging man im Streit auseinander, laut APA herrschte dann Funkstille.

"Das geht sich nicht aus"

Der Grund für die verschärfte Stimmung waren neben inhaltlichen Differenzen vor allem die Ministerwünsche der FPÖ. Dem Vernehmen nach präsentierte Kickl Interesse an Posten, die der ÖVP besonders wichtig sind: Innen- und Finanzministerium, auch die Europaagenden. Mit "süffisantem Lächeln" habe Kickl diese Maximalforderungen präsentiert, wie offenbar aus schwarzen Verhandlerkreisen dem "Ö 1 Journal" gesagt wurde. 

"Das geht sich nicht aus", hieß es laut Medienberichten in einem Statement vonseiten der Volkspartei. FPÖ-Chef Herbert Kickl sorgte dann am Mittwoch mit einem Facebook-Posting für Aufsehen: Darin betonte er die Bedeutung dieser Ministerien in blauen Händen. Die ÖVP zeigte sich vom Posting "überrascht": Wer eine gemeinsame Regierung anstrebe, müsse auf den Verhandlungspartner zugehen und ein faires Angebot machen. Kickl habe den Auftrag angenommen eine Regierung zu bilden, daher liege der Ball bei ihm, so die Volkspartei. Man wünsche sich Verhandlungen auf Augenhöhe. 

Kickl sprach mit Van der Bellen

Am Donnerstag wartete die FPÖ nach eigenen Angaben weiterhin auf eine Antwort der ÖVP auf deren Ministerwünsche. Die Volkspartei erklärte dagegen, man habe am Mittwochabend einen neuen Vorschlag bezüglich der Ministerposten an die FPÖ geschickt, die FPÖ dementierte gegenüber der APA einen solchen bekommen zu haben. Man warte weiterhin auf eine Antwort der ÖVP. Nachdem ÖVP-Chef Christian Stocker dem Vernehmen nach bereits am Mittwoch mit Bundespräsident Alexander van der Bellen gesprochen hatte – die Inhalte sind nicht veröffentlicht – war nun FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Hofburg zu Gesprächen angekommen.

Im "Ö1-Morgenjournal" verwies Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auf die Bedeutung dieses Treffens:

"Der Bundespräsident hat ja auch einiges mitzuentscheiden, ob diese Regierung zustande kommt, ob er etwa auch Ressortzuteilungen und vor allem auch die personelle Auswahl auch mitträgt und diese Personen angeloben möchte"

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