Wienerwald/Neulengbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Kindergarten von Neulengbach-Haag ist im September fertig geworden | Foto: Stadtgemeinde Neulengbach
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Im Wienerwald
Kindergartenoffensive in Neulengbach trägt Früchte

Im Herbst 2024 wurde der neue Kindergartenbau in der Gemeinde Neulengbach-Haag eröffnet. Mit dem Schulbeginn zogen auch die ersten beiden Gruppen in das neue Gebäude ein. Nach den Semesterferien folgte die dritte Gruppe und im Herbst 2025 kommt die 4. Gruppe hinzu. NEULENGBACH/BEZIRK Bürgermeister Jürgen Rummel hält gegenüber Mein Bezirk fest, dass die Gemeinde ganz unabhängig von der Kindergartenoffensive schon zuvor Überlegungen angestellt habe, das bestehende Raumangebot zu erweitern....

Bei der Pressekonferenz der Landesgesundheitsagentur am 25.03. zum neuen Gesundheitspakt: Christoph Hörmann (Abteilungsleiter Anästhesie und Intensivmedizin UK St. Pölten), Karin Pieber (Ärztliche Direktorin UK St. Pölten), Franz Laback (Geschäftsführer Gesundheit Region Mitte GmbH), Cornelia Palmetzhofer (Pflegedirektorin UK Tulln und LK Klosterneuburg), Christian Fohringer (Geschäftsführer Notruf Niederösterreich), Herbert Huscsava (Ärztlicher Direktor UK Tulln und LK Klosterneuburg) | Foto: NÖ LGA
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Gesundheitsplan 2040+
Das ist für den Bezirk St. Pölten beschlossen

In der heutigen Sitzung (25.03.) der NÖ-Landesregierung ist der Gesundheitspakt für das Bundesland einstimmig beschlossen worden. Im sogenannten "Gesundheitsplan 2040+" bleibt St. Pölten eine zentrale Drehscheibe für ganz Niederösterreich. Und bekommt neue Forschungszentren. ST. PÖLTEN. Das Universitätsklinikum (UK) von St. Pölten behält seine überregionale Zentralfunktion für das Bundesland. Schon jetzt kommen zahlreiche Patientinnen und Patienten aus ganz Niederösterreich in die...

Die neuen Gemeinderätinnen Christine Raser-Fahringer und Judith Aschenbrenner betonten die Bedeutung dieser Aktion als Zeichen für eine gute Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung. | Foto: Die Grünen, Altlengbach
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„Kleines Korn – große Wirkung"
Politische Zusammenarbeit in Altlengbach

Mit einer symbolischen Geste bedankten sich die Grünen Altlengbach bei den anderen Parteien für einen respektvollen Wahlkampf. ALTLENGBACH. Alle Mitglieder des Gemeinderats erhielten ein Säckchen mit Blumensamen – genug für eine 25 Quadratmeter große Blumenwiese – unter dem Motto „Kleines Korn – große Wirkung“. Positive ZusammenarbeitDie neuen Gemeinderätinnen Christine Raser-Fahringer und Judith Aschenbrenner betonten die Bedeutung dieser Aktion als Zeichen für eine gute Zusammenarbeit in der...

Die Grünen Eichgraben | Foto: Die Grünen Eichgraben
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Politik zum Sport
Was sagen die Eichgrabner Parteien zum Radverkehr?

Die Radlobby Eichgraben setzt sich aktiv für bessere Bedingungen für Radfahrende in der Gemeinde ein. Um herauszufinden, wie die politischen Parteien zum Thema Radverkehr stehen, hat die Initiative einen kurzen Fragebogen erstellt und an alle fünf wahlwerbenden Parteien versendet. WIENERWALD/EICHGRABEN. Drei Parteien haben sich die Zeit genommen, die Fragen zu beantworten: „Die Grünen Eichgraben“ (Grüne), „Grünlandsterne Liste Umweltschutz“ (GLU) und „SPÖ Eichgraben“ (SPÖ). Ihr Engagement...

Jürgen Rummel freut sich über die Vorzugstimmen und feierte nach der Wahl mit seinem Team.  | Foto: zVg
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Gemeinderatswahlen 2025
Mit 1.634 Vorzugstimmen ist Rummel der "Kaiser"

Nach der Auszählung der Vorzugstimmen in den Gemeinden ist die Freude bei Jürgen Rummel groß. WIENERWALD/NEULENGBACH. Die ÖVP ist in Neulengbach unter dem Namen Bürgermeister Jürgen Rummel Team Neulengbach angetreten und hat vier Mandate (+10,3 %) dazugewonnen. Nun kann man mit absoluter Mehrheit regieren. "Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Mit diesen massiven Zugewinnen haben wir wirklich nicht gerechnet", so Rummel, der 1.634 Vorzugstimmen erreicht hat und damit im Bezirk...

Jürgen Rummel triumphiert bei der Gemeinderatswahl mit der Absoluten Mehrheit | Foto: Stadtgemeinde Neulengbach
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Stimmen zum Ergebnis der Gemeinderatswahlen

Einerseits Jubel und Freude, andererseits lange Gesichter aufgrund des Ergebnisses bei den Gemeinderatswahlen 2025 im Bezirk Wienerwald/Neulengbach.  WIENERWALD. Bürgermeister Harald Lechner aus Asperhofen ist Wahlsieger. Es gab mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung (+ 5 %/2020) und ein Plus von 8,3 Prozent (+2 Mandate). "Wir hatten Hoffnungen und Wünsche. Die Wünsche sind noch übertroffen worden, da fehlen einem die Worte", so seine Reaktion. Die Bundespolitik hätte eine nur geringe Rolle...

Die Wahlergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 aus dem Wienerwald  | Foto: MeinBezirk
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse im Wienerwald/Neulengbach

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Wienerwald gewählt wurde, erfährst du hier. WIENERWALD/NEULENGBACH. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Wienerwald gewähltDie vorläufigen Ergebnisse liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde ansehen....

Das Team der FPÖ Neulengbach bei einer Wahlkampf-Besprechung im Café Millennium: Johann Tober, Natascha Schmidt, Nikolaus Schmidt, Bernhard Göhr, Karl Cerny | Foto: FPÖ Neulengbach
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FPÖ Neulengbach
Gemeinderatskandidat engagiert sich für Identitäre

Die FPÖ Neulengbach schickt einen Mann, der bis heute immer wieder ehrenamtlich für die Identitäre Bewegung tätig ist, in die Gemeinderatswahl.  Von Lauren Seywald & Moritz Gross NEULENGBACH. Die FPÖ Neulengbach schickt Nikolaus Schmidt als Spitzenkandidat ins Rennen. Doch wer ist der gebürtige Böheimkirchner? Momentan arbeitet er in der Öffentlichkeitsarbeit für den Landtagsklub der FPÖ Niederösterreich. Schon seit seinem 16. Lebensjahr engagiert er sich politisch. Jetzt wollen Nikolaus und...

Die SPÖ ist Spitzenreiter: Drei Pensionisten sind unter den Top 5 der SPÖ Maria Anzbach | Foto: SPÖ Maria Anzbach
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Durchgezählt
Wienerwalds Pensionisten stellen sich Gemeinderatswahl

MeinBezirk wollte es wissen: Wie viele Menschen engagieren sich in ihrer Pension noch für ihre Gemeinde. Und warum? Damit führen wir unsere beiden Schwerpunktthemen diese Woche zusammen: "Mit 66 Jahren ..." und die Gemeinderatswahl 2025. WIENERWALD. Sich auf die faule Haut zu legen, ist für diese Pensionisten nicht drinnen. Sie wollen noch etwas bewegen, sich mit den Menschen der Gemeinde verbinden und für ihre Überzeugungen eintreten. Insgesamt 19 Pensionistinnen und Pensionisten zählt...

Die beiden Bürgermeisterinnen Karin Winter und Irmgard Schibich aus dem Wienerwald | Foto: Gemeinde Maria Anzbach / Gemeinde Neustift-Innermanzing
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Gemeinderatswahl 2025
Zwei Mal Frauenpower für den Wienerwald

Sie sind die weiblichen Stimmen im Wienerwald. Karin Winter und Irmgard Schibich sind die Bürgermeisterinnen von Maria Anzbach und Neustift-Innermanzing. Beide führen auch dieses Mal die Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl 2025 an. Was sie antreibt, verrieten Sie MeinBezirk. MARIA ANZBACH/NEUSTIFT-INNERMANZING. "Bürgermeisterin zu sein, macht mir immer noch Spaß. Und es ist schön, etwas für Anzbach und die Menschen bewirken zu können", sagt Karin Winter (ÖVP) zu ihrem erneuten Antritt bei...

Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk Wienerwald / Neulengbach | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Überblick aller Gemeinden in Wienerwald/Neulengbach

Hier hast du alles auf einen Blick. Jeder Link führt zur Kandidatenliste der jeweiligen Gemeinde. WIENERWALD / NEULENGBACH. Es wird eine spannende Gemeinderatswahl werden am 26. Jänner 2025. Bleibt die ÖVP in allen Gemeinden auf Platz eins, oder darf eine andere Partei die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister stellen? Du kannst aus den folgenden Kandidatinnen und Kandidaten wählen. Altlengbach: Altlengbach – alle Kandidatinnen und Kandidaten Asperhofen: Asperhofen – alle Kandidatinnen und...

Gemeinderatswahl 2025 in Stössing | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Stössing – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Stössing treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl 2025 an: die ÖVP, SPÖ und FPÖ. Das sind die Top 5 aller Kandidatinnen und Kandidaten der jeweiligen Partei. ÖVP – Gemeinsam für Stössing:Christian Walzl, Landesbediensteter, 1965Michael Schibich, Angestellter, 1998Florian Hochecker, Landwirt, 1995Andreas Varga, Angestellter, 1979Birgit Selinger, Fachschullehrerin, 1988SPÖ:Günter Illmayer, Pensionist, 1961Markus Patzer, Betriebsleiter, 1978Alexander Eder, Zusteller, 1977Josef...

Gemeinderatswahl 2025 in Neulengbach | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Neulengbach – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Stadtgemeinde Neulengbach treten sechs Parteien zur Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 an: die ÖVP, HEISS, GRÜNE, SPÖ, FPÖ und NEOS. Und das sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten einer jeden Partei. RUMMEL – Bürgermeister Jürgen Rummel, Team Neulengbach (ÖVP):Jürgen Rummel, Bürgermeister, 1988Barbara Doupovec, Techn. Angestellte 1980Helmut Leonhartsberger, Angestellter 1972Vincent Kendler, Student, 2003Angelika Kures, Standesbeamtin, 1985Liste HEISS:Alois Heiss, Betriebswirt,...

Gemeinderatswahl 2025 in Neustift-Innermanzing | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Neustift-Innermanzing – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Neustift-Innermanzing treten vier Parteien zur Gemeinderatswahl 2025 an: die ÖVP, SPÖ, GRÜNE und FPÖ. Hier sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten einer jeden Partei. ÖVP – WIR für Neustift-InnermanzingIrmgard Schibich, Geschäftsführerin, 1981Johann Leitner, Polier, 1962Anton Schilling, Geschäftsführer, 1961Andreas Brodtrager, Projekt-Manager EDV, 1983Stefanie Garstenauer, IT-Managerin, 1987SPÖ:Edeltraud Mühlbauer, Vertragsbedienstete,1973Günther Schmölz, ÖBB-Bediensteter,...

Gemeinderatswahl 2025 in Maria Anzbach | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Maria Anzbach – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Maria Anzbach treten fünf Parteien zur Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 an: die ÖVP, GRÜNE, SPÖ, FPÖ und NEOS. Und das sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien. MAV – Maria Anzbach verbinden – mit Karin Winter (ÖVP):Karin Winter, Landwirtin, 1971Benedikt Peter, Marketingleiter, 1993Cornelia Künstler, BHS-Lehrerin, 1979Andreas Lang, Polizeibeamter, 1968Maria Endemann-Kreinig, Optikermeisterin, 1982Die GRÜNEN:Lothar Rehse, Selbständig, 1957Susanne Wimmer,...

Gemeinderatswahl 2025 in Kirchstetten | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Kirchstetten – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Kirchstetten-Totzenbach treten zwei Parteien zur Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 an: die ÖVP und SPÖ. Hier sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten einer jeden Partei. ÖVP:Johannes Hölzl, Bibliothekar, 1966Ulla Timmermann, Kindergartenpädagogin, 1973Gottfried Gruber, Landwirt, 1969Margarete Maron, Gemeindebedienstete, 1969Johann Mayer, Berufskraftfahrer, 1964 SPÖ:Robert Winter, Vertragsbediensteter AMS, 1972Manuela Bittgen, AHS-Lehrerin, 1979Patrick Paul,...

Gemeinderatswahl 2025 in Kasten bei Böheimkirchen | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Kasten bei Böheimkirchen – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Kasten bei Böheimkirchen treten drei Parteien zur Gemeinderatswahl 2025 an: INKA, ÖVP und SPÖ. Und das sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten einer jeden Partei. INKA – INITIATIVE KASTEN:Anton Helm, Techn. Angestellter, 1965Johann Wimmer, Techn. Angestellter, 1970Maria Brunner, Pensionistin, 1964Herbert Scheibelreiter, Referent im BMLV, 1971Irene Rath, Ärztin, 1963ÖVP:Josef Scheibelreiter, Landwirt, 1967Katharina Beitl, Lehrerin, 1999Michael Hofbauer, Rechtsanwalt,...

Gemeinderatswahl 2025 in Eichgraben | Foto: Bettina Korotvicka / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Eichgraben – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Eichgraben treten fünf Parteien zur Gemeinderatswahl 2025 an: die ÖVP, GRÜNE, SPÖ, GLU und FPÖ. Und das sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten jeder Partei. ÖVP — Bürgermeister Ockermüller, WIR für EichgrabenGeorg Ockermüller, Selbständig, 1973Birgit Teufel, Vertragsbedienstete, 1969Thomas Lingler, Biobauer, 1975Cornelia Buchschachner, Angestellte, 1981Anton Rohrleitner, Angestellter, 1962Die GRÜNEN:Elisabeth Götze, Abgeordnete zum Nationalrat, 1966Ruth Lerz,...

Gemeinderatswahl 2025 in Brand-Laaben | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Brand-Laaben – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Brand-Laaben treten am 26. Jänner 2025 drei Parteien zur Wahl an: die ÖVP, SPÖ und FPÖ. Und das sind ihre Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten. ÖVP – Liste Katzensteiner:Hermann Katzensteiner, Landwirt/Angestellter, 1968Gerhard Leidinger, Fachvorarbeiter, 1983Clemens Kostelecky, Angestellter, 1973Karl Mühlbauer, Landwirt, 1976Armin Kotlaba, Qualitätstechniker, 1994SPÖ:Christian Call, Pressesprecher, 1963Richard Pokorny, Berufssoldat, 2005Klaus Oblasser, Jurist, 1989Martin...

Gemeinderatswahl 2025 in Asperhofen | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Asperhofen – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Asperhofen treten vier Parteien zur Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 an: ÖVP, ULA, FPÖ und SPÖ. Das sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten jeder Partei. ÖVP – Team Bürgermeister Lechner:Harald Lechner, Vertragsbediensteter, 1983Christina Steinböck, Landesbedienstete, 1988Thomas Ott, Bankangestellter, 1983Reinhard Steinböck, Angestellter, 1985Kerstin Gugrel, Physiotherapeutin, 1980Unabhängige Liste Asperhofen (ULA):Michael Damisch, Pensionist, 1959Josef Resch,...

Gemeinderatswahl 2025 in Altlengbach | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Gemeinderatswahl 2025
Altlengbach – alle Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Altlengbach treten fünf Parteien zur Gemeinderatswahl an: die ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE und BEFAIR. Und das sind die Top 5 Kandidatinnen und Kandidaten jeder Partei. ÖVP – Team Göschelbauer:Michael Göschelbauer, Landwirt, 1983Daniel Kosak, Angestellter, 1972Bernadette Beaumont de St. Quentin, Bankangestellte, 1983Annemarie Widauer, Angestellte, 1968Horst Reschreiter, Angestellter, 1977SPÖ:Anita Fisselberger, Dipl. Gesundheits- und Krankenpflegerin (DGKP), 1989Robert Moser,...

Neulengbach setzt auf Verkehrssicherheit im Jahr 2025 | Foto: Stadtgemeinde Neulengbach
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Die Top-Projekte
Das haben die Wienerwald-Gemeinden 2025 geplant

Unsere Gemeinden im Wienerwald haben wieder einiges vor im Jahr 2025. Mit zahlreichen Projekten sollen die Orte für mehr Lebensqualität sorgen und zukunftsfähig werden. WIENERWALD. Die Marktgemeinde Maria Anzbach verkündet etwa, dass der Kindergarten in Unter-Oberndorf planmäßig im Februar 2025 fertiggestellt wird. Nach den Semesterferien werden die nagelneuen Türen geöffnet. Die neue Einrichtung wird nicht nur zwei Gruppen für die Kindergartenkinder umfassen, sondern auch die bestehende...

Spenden-Übergabe der SPÖ Maria Anzbach an die Feuerwehr-Jugend von Unter-Oberndorf | Foto: SPÖ Maria Anzbach
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SPÖ Maria Anzbach
500 Euro Spendenübergabe an Feuerwehr-Jugend

Die SPÖ der Ortsgruppe Maria Anzbach löste ihr Versprechen jetzt ein. Die Erlöse aus dem vorweihnachtlichen Glühwein-Verkauf gingen an die örtliche Feuerwehr-Jugend. MARIA ANZBACH. An zwei Wochenenden lud das Team Anzbach der SPÖ zu ihren Vorweihnachtstreffen. An den Aktionsständen in Maria Anzbach und Unter-Oberndorf schenkte das Team Glühwein aus und servierte Aufstrichbrote. Auch den beliebten „Oachkatzl-Schwoaf“ gab es zu kosten. Das ist ein Stamperl Eierlikör in einem Schoko-Wafferl...

Beim Einreichen des Wahlvorschlags der ÖVP: Helmut Leonhartsberger, Wolfgang Süss, Angelika Kures, Jürgen Rummel, Florian Steinwendtner und Barbara Doupovec | Foto: Stadtgemeinde Neulengbach
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Gemeinderatswahl 2025
Sechs Parteien gehen für Neulengbach ins Rennen

Neben SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Heiss präsentiert auch die ÖVP ihre Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl 2025. NEULENGBACH. Fristgerecht reichte die Volkspartei ihre Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl ein, die am 26. Jänner 2025 geschlagen wird. Bürgermeister Jürgen Rummel geht wieder als Spitzenkandidat ins Rennen. Mit ihm treten insgesamt 66 Kandidaten der ÖVP an. Nicht alle auf der Liste gehören einer Partei an. "Es geht nicht um Parteipolitik, sondern um gemeinsame Ziele für...

Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung mit der Verwendung des Begriffs "Umvolkung" für Furore.
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NS-Begriff
FPÖ-Abgeordneter spricht in Sitzung von "Umvolkung"

Ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung für Aufregung. Er verwendete den NS-Begriff "Umvolkung". Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) erteilte ihm keinen Ordnungsruf und wurde dafür scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Wenige Worte sorgten für hitzige Diskussionen. Im Zuge seiner Rede verwendete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm den Begriff "Umvolkung". Dieser wurde vor allem im Nationalsozialismus verwendet, weshalb es von den anderen Parteien Kritik...

  • Wien
  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Nationalrat
Aus für Familiennachzug steht vor dem Beschluss

Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. ÖSTERREICH. Donnerstag, 24. April, sowie Freitag, 25. April, gehen eine ganze Reihe an kontroversen Debatten durch den österreichischen Nationalrat. Zunächst steht der geplante Stopp des Familiennachzugs auf dem Plan. Die FPÖ holte auch im Hinblick auf die bevorstehende Wien-Wahl zum...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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