SPÖ

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

Frauen und Männer sollen sich die bezahlte und unbezahlte Arbeit fair teilen - das fordern die Mödlinger SPÖ-Bezirksfrauen und starten die Frauentagskampagne „Halbe Halbe – weil’s gerecht ist“. BEZIRK MÖDLING. Die Erwartungen an Partnerschaft und Arbeitsteilung haben sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Trotzdem finden sich viele Frauen nach der Geburt des ersten Kindes in kürzester Zeit wieder in alten Rollenmustern. Warum sind sie plötzlich wieder für alles zuständig, was der...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

BEZIRK MÖDLING. "Die ersten Millionenbauten sind auf der letzten Baulandreserve der Muck-Wiese in Gaaden kurz vor Fertigstellung. Die geplanten Wohnungen für junge Menschen im vorderen Bereich des Grundstückes lassen weiterhin auf sich warten", kritisieren LAbg. Hannes Weninger und Gaadens SPÖ-Obmann Thomas Smutny: "Unsere Jugendlichen im Ort würden gerne in ihrer Heimatgemeinde bleiben. Aber durch die hohen Grundstückspreise und mit dem, was Niederösterreich als Wohnbauförderung zugesteht,...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

BEZIRK MÖDLING. „Statt auf Fahnenmasten und Holzgestelle setzen wir auf persönliche Kontakte. Es geht nicht um Herzerl für´s Land, sondern um Kreuzerln am Stimmzettel“, motiviert SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin Cornelia Rausch beim Neujahrsempfang in Maria Enzersdorf ihre Ortsparteien für einen kurzen, aber intensiven Wahlkampf. Unterstützung für seine Wahlbewegung bekommt LAbg. Hannes Weninger von der Plattform „deinevorzugsstimme.at“. „Seine zugespitzten Reden im Landtag, sein Expertise im...

BEZIRK MÖDLING. Weil sich aufgrund der hohen Grundstückspreise im Bezirk kaum ein Jugendlicher eine eigene Wohnung leisten könne, fordert die SPÖ Bezirk Mödling die Bereitstellung günstiger Baugründe für sozialen Wohnbau, steuerliche Absetzbarkeit von Wohnraumkrediten für die erste eigene Wohnung und einen sozial gerechten Wohnzuschuss.   „Bei uns wandert die Jugend nicht ab, weil es unattraktiv ist hier zu wohnen, sondern weil sich kaum noch jemand die Preise leisten kann“, beschreibt LAbg....

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

BEZIRK MÖDLING. „Die Koenig & Bauer GmbH ist ein industriellen Leitbetrieb unserer Region mit top Arbeitsplätzen und einer vorbildlichen Lehrlingsausbildung“, lobte SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Hannes Weninger das Traditionsunternehmen in Maria Enzersdorf. Auf Einladung von Betriebsratsvorsitzenden Gerald Kolinsky haben Weninger, Mödlings Vizebürgermeisterin Silvia Drechsler, STR Markus Gilly und SPÖ-Geschäftsführerin Conny Rausch beim Betriebsbesuch interessante Gespräche mit der...

Die Bezirksparteiobmänner von ÖVP und SPÖ, LAbg Martin Schuster und LAbg Hannes Weninger unterzeichnen ein Abkommen für einen fairen Wahlkampf und laden alle anderen Parteien ein, diesem ebenfalls beizutreten. BEZIRK MÖDLING. "Die politischen Parteien im Bezirk Mödling arbeiten in vielen Belangen gut zusammen, um unsere Region gut in die Zukunft zu führen und positiv zu entwickeln", betonen Martin Schuster und Hannes Weninger unisono. Da ein Bezirk wie Mödling aber auch "großes...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

BEZIRK MÖDLING. Am 13. November findet der 16. Karitative Suppenbrunch statt. Auf die Besucher warten dabei viele leckere Suppen, Kaffee, Kuchen und natürlich gute Stimmung. Der Erlös des Karitativen Suppenbrunchs kommt sozial bedürftigen Mödlingern zugute. "Das bewährte Motto unseres Karitativen Suppenbrunchs ist „Mit Genuss helfen“. Wir freuen, dass diese Veranstaltung nach zwei Jahren COVID bedingter Alternativen wieder im gewohnten Rahmen stattfinden kann“, so Vizebürgermeisterin und SPÖ...

BEZIRK MÖDLING. In einen Gruselgarten hatten die Kinderfreunde Mödling das Areal rund um das Buchinger-Heim verwandelt. Das Team um Conny Rausch und Konstanze Flamm luden zur Halloween-Kinderparty ein. Gruselkabinett, Kasperltheater, Würstelgrillen, Fotobox und Kinderschminken begeisterten Jung und Alt. Aktiv mitgeholfen haben auch Vzbg. Silvia Drechsler, Stadtrat Markus Gilly, die Gemeinderäte Karl Klugmayer, Katharina Greuling-Sartena, Marina Wilde und Mehmed Alajbeg, sowie...

BEZIRK MÖDLING. Die SPÖ Bezirksfrauen Mödling luden zum Kürbiskirtag in Brunn, es gab Köstlichkeiten rund um den Kürbis sowie Kürbisschnitzen für Jung & Alt. Ein Auftritt einer Hexentanzgruppe war eine große Überraschung an Bezirksfrauenvorsitzende Gaby Steiner und sorgte für einen großartigen Höhepunkt. Am Bild Raiffeisen-Bankstellenleiter Lukas Krenn, Gaby Steiner, Lilly, Marion Burger, Susanne Byslovsky und Tamara Wiehart (alle SPÖ Frauen Bezirk Mödling).

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

BEZIRK MÖDLING. Die gruseligsten und lustigsten Schnitzereien wurden beim Kürbisfest der SPÖ prämiert. In der Mehrzweckhalle boten Vzbgm. Ferdinand Weißmann und das Team der SPÖ Breitenfurt den Kindern ein abwechslungsreiches Unterhaltungsprogramm, an dem sich vor allem beim Kürbis schnitzen auch die Eltern tatkräftig beteiligten. Unter den Gästen war auch LAbg. Hannes Weninger, der von den kleinen Kunstwerken sichtlich begeistert war.

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....