NEOS

Die Neos präsentieren vor der Gemeinderatswahl in Judenburg prominente Neuzugänge, FPÖ-Chef Wolfgang Zanger freut sich über prominente Gratulanten und das Murtal ist im Regierungsprogramm prominent vertreten. MURAU/MURTAL. Mit einem politischen Paukenschlag hat die Woche in Judenburg begonnen. Dort haben sich die bekannten Unternehmer Roland und Dieter Gall den Neos angeschlossen und treten unter der gemeinsamen Initiative "JUNG - Judenburg neu gestalten" bei der Gemeinderatswahl am 23. März...

SPÖ und ÖVP haben bekanntlich schon am Montag in den Parteigremien die Niederlagen vom Sonntag analysiert, wenn auch sicher bislang nicht verdaut. Auch bei den Grünen und der KPÖ war zuletzt Wunden lecken angesagt und das Ergebnis vom Sonntag wurde nachbesprochen. Einzig die Neos sind neben der FPÖ die Gewinner dieser Wahl: Sie haben künftig ein Mandat mehr. STEIERMARK. "Wir haben viel Arbeit vor uns, und die soll gründlich gemacht werden", mit dieser Haltung ging man am Dienstagabend in die...

Neos schneiden bei Wahlkarten-Stimmen überdurchschnittlich gut ab und verbessern sich damit auf 6 Prozent. Murtaler Robert Reif zieht daher erneut in den Landtag ein. MURTAL. Die "Zitterpartie" ist aus Sicht der steirischen Neos gut ausgegangen. Die Pinken haben bei den Wahlkarten-Stimmen so gut abgeschnitten, dass sich jetzt sogar ein drittes Mandat ausgegangen ist. Mit knapp 40.000 Stimmen und 6 Prozent gibt es das beste Ergebnis bei steirischen Landtagswahlen und ein Plus von 0,6...

Binnen weniger Tage waren ÖVP, SPÖ, Freiheitliche, Grüne und Neos in den Bezirken Murau und Murtal unterwegs. Wirtschaft, Tierliebe und ein Kuriosum standen am Programm. MURAU/MURTAL. Das Superwahljahr 2024 neigt sich dem Ende zu. In knapp eineinhalb Wochen wird der steirische Landtag gewählt und bis dahin rennen alle Parteien um ihr Leiberl. Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) tourte kürzlich durch alle Bezirke und hielt zum Auftakt beim Leonhardimarkt in Murau. "Lassen wir uns die...

MeinBezirk hat die Wählerinnen und Wähler sprechen lassen. In unserem etwas anderen Polit-Diskussionsformat im Vorfeld der Landtagswahl stellt sich hier Neos-Spitzenkandidat Niko Swatek den Fragen der Steirerinnen und Steirer: Vom pinken Schlüsselthema Bildung und Kinderbetreuung hin zu Kulturförderung und Politikverdrossenheit ist alles dabei.  STEIERMARK. Um ein Bild der Kandidatinnen und Kandidaten der einzelnen Parteien für die kommende Landtagswahl zu zeichnen, hat MeinBezirk einen...

Die Rede ist hier nicht von einem Totengräber. Vielmehr ist mit diesem Sprichwort gemeint, dass ein Fallensteller mitunter in seine eigene Falle tappt. Im Polit-Streit zwischen Nehammer und Kickl könnte das letztendlich nicht Kickl sondern Nehammer den Kopf - sprich das Kanzleramt - kosten oder dessen Arbeit als Kanzler erheblich erschweren. Sowohl ÖVP als auch SPÖ haben sich mit ihrem Nein zur Zusammenarbeit mit Kickl bzw. der FPÖ in eine missliche Lage bei Koalitionsverhandlungen gebracht....

Alte Bekannte und neue Gesichter aus dem Murtal rittern bei der Landtagswahl um ihre Mandate. Auch die kleineren Parteien rechnen sich Chancen aus. MURAU/MURTAL. Die inoffizielle Eröffnung des Landtags-Wahlkampfes hat am Maxlaunmarkt stattgefunden - könnte man fast meinen. Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP), Herausforderer Mario Kunasek (FPÖ) sowie mehrere SPÖ-Granden haben sich dort am Montag die Klinke in die Hand gedrückt.  Kein Duell? Seitens der ÖVP wird die Landtagswahl zum Duell...

Österreich hat gewählt. Demokratisch. Die als Kandidaten zur Wahl stehenden Parteien und Personen für den Nationalrat bewegen sich alle im demokratischen Rahmen. Sie haben im Vorfeld hart um die Wählergunst gekämpft. Erfreulicherweise ist es dabei zu keiner Schlammschlacht gekommen. Die Angriffe gegenüber den politischen Mitbewerbern waren aus meiner Sicht nicht wirklich untergriffig. Dominiert haben Sachthemen. Diskutiert wurde über die hinlänglich bekannten Probleme und nicht mehr zu...

Die Pinken wollen die Euphorie rund um den Superstar nutzen und verlosen Tickets für eines der begehrten Wien-Konzerte.  STEIERMARK. Von ungewöhnlich bis ausgefallen reichen die Aktionen im Wahlkampf, nachdem heuer im Herbst mit Nationalrat und steirischem Landtag gleich zwei Urnengänge zu absolvieren sind. Die Neos nutzen dafür aktuell den Hype um Superstar Taylor Swift, die im August gleich drei Konzerte im jeweils ausverkauften Ernst-Happel-Stadion in Wien gibt. "Wir konnten zwei Karten für...

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

Die Neos starten eine Kampagne in den steirischen Regionen und wollen damit die Herzenswünsche der Bürger abholen - diese sollen auch ins Wahlprogramm einfließen. MURAU/MURTAL. Einen eher ungewöhnlichen Start in den Wahlkampf liefern die Neos im Hinblick auf die steirischen Landtagswahlen im kommenden Jahr. Die Partei will ab sofort Herzensprojekte umsetzen und damit gleichzeitig der Politikverdrossenheit entgegenwirken.  "Das ist eine neue Form der Ideensammlung und wir werden diese auch in...

Es ist unfassbar, was uns von einzelnen Politikern immer wieder vorgegaukelt wird und was in Österreich alles nicht mehr finanzierbar wäre. Erst kürzlich hat sich Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zum Pensionsthema zu Wort gemeldet und damit ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft wohl einen Bärendienst erwiesen. Schließlich handelt es sich bei den Ruheständlern um die größte Wählergruppe. Während die Pensionistenvertreter von ÖVP (Ingrid Korosec) und SPÖ (Peter Kostelka) sowie Rosa...

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

Wegen Ukraine-Krieg wurde teilweise Absage der Flugshow gefordert, jetzt äußert sich der Projektleiter des Bundesheeres dazu. ZELTWEG. Durch den Krieg in der Ukraine sind auch die Veranstalter der Airpower in Zeltweg unter Zugzwang gekommen. "Wir alle sind von den aktuellen Vorgängen und den Auswirkungen der militärischen Aggression der Russischen Föderation in der Ukraine tief betroffen", lautet ein Statement von Projektleiter Brigadier Wolfgang Prieler. Vorbereitungen laufen Die...

Die mitunter heftigen Debatten rund um die Gerechtigkeit im Pensionssystem nehmen kein Ende. Auch nachdem der Nationalrat ab 2022 einen sogenannten "Frühstarterbonus" beschlossen hat. Er ersetzt damit die abschlagsfreie Langzeitversichertenregelung, besser bekannt als "Hacklerregelung". Gegen die Umsetzung dieses weiteren halbherzigen Pensionsreförmchens durch die Regierung wehrten sich SPÖ- und FPÖ-Politiker mit allen zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln. Durchsetzen konnten sie...

Land Steiermark hat eine Generalüberholung für 5 Millionen Euro angekündigt - die Zukunftslösung lässt auf sich warten. MURAU/MURTAL. Eine "Weichenstellung für eine zukunftsfitte Murtalbahn" hat die Landesregierung angekündigt. Vieles bleibt dabei allerdings noch unklar. Neben dem Erhalt der Bahn hat Verkehrsreferent Anton Lang vorerst eine Generalüberholung beschlossen. "Wir müssen jetzt rasch handeln, um den Betrieb zu sichern und die Zuverlässigkeit zu verbessern", sagt Lang. Konkret sollen...

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

Es ist kein Geheimnis, dass unsere Region mit einem Ärztemangel kämpft. Ein kürzlich veröffentlichter Rechnungshofbericht unterstreicht nun diese Problem.  MURTAL/MURAU. In einem Bericht des österreichischen Rechnungshofes wurden die Rah­menbedingungen für die ärztliche Versorgung hinsichtlich der Ärztedichte, der Vergütung im Bereich der Allgemeinmedizin und der rechtlichen Vorgaben beurteilt. Der derzeitige Zustand in der Westlichen Obersteiermark (Murtal und Murau) ist besorgniserregend....

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

In Wien bezeichnet man die derzeit fünf "nicht amtsführende Stadträte" (unter ihnen Ursula Stenzel) als teuerste Arbeitslose von Wien. In Graz wiederum sitzen zwei KPÖ-Stadträte und eine grüne Stadrätin zwar in der Regierung, was sie leisten ist allerdings klassische Oppositionspolitik. Denn ein Regierungsübereinkommen haben bekanntlich nur ÖVP und FPÖ unterschrieben. Dementsprechend uneinig tritt das siebenköpfige Führungsgremium der steirischen Landeshauptstadt auf, gerade bei entscheidenden...

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

Bei Neos-Regionalmanager Robert Reif überwiegt die Freude über das Wahlergebnis. MZ: Wie fällt das Fazit für die Neos nach der Gemeinderatswahl in den Bezirken Murtal und Murau aus? Robert Reif: Wir sind zufrieden. Unter den aktuellen Umständen mit Corona bin ich sogar sehr zufrieden. Die Bürgermeister konnten ihre absoluten Mehrheiten großteils ausbauen. Mit einer neuen Partei in so einer Situation anzutreten, ist da extrem schwierig. Da muss man rausgehen, den persönlichen Kontakt suchen und...