Kritik

FPÖ-Spitzenkandidat Dominik Nepp kritisiert in einer Pressekonferenz vor allem die Themen Sicherheit und die Gemeindebauten in Wien. Zur Verantwortung zieht er dabei die SPÖ. Er fordert 700 Millionen Euro, um die laut ihm herrschenden Probleme zu lösen.   WIEN. Viel Kritik hagelt es am Mittwoch von den Wiener Freiheitlichen in Richtung der derzeitigen Stadtregierung. Anlässlich der bevorstehenden Wien-Wahl präsentierte FPÖ-Spitzenkandidat Dominik Nepp seine Einschätzung zur aktuellen Situation...

Pläne der Bergbahnen für ein Großhotel auf der grünen Wiese in Going; Liste Fritz sieht kein öffentliches Interesse und kritisiert Bodenversiegelung. GOING. In Going planen die Bergbahnen Ellmau-Going auf rund 22.000 m² hochwertiger landwirtschaftlicher Vorsorgefläche ein neues Großhotel (288 Betten). Als Begründung wird das Überleben der Astbergbahn in Going von den Projektwerbern angeführt. "Es ist richtig, dass die Bergbahnen Ellmau-Going ein Hotel mit ca. 290 Betten in Going errichten...

Der Aufruhr um die Containerklassen auf dem Sportplatz der Mittelschule Kagran erreicht einen neuen Höhepunkt. Die ÖVP Donaustadt bringt nun gemeinsam mit den Bezirksräten des Teams HC Strache einen Antrag für eine Bürgerversammlung ein. Der Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) hat die Antragstellung zur Kenntnis genommen und möchte nächste Schritte einleiten. WIEN/DONAUSTADT. Die ÖVP und das Team HC Strache der Donaustadt rufen eine Bürgerversammlung zum Thema "Instandsetzung und...

2025 erhöht das Stadtmarketing Kufstein seine Mieten für Stände bei eigenen Veranstaltungen. Stadtrat Blunder kritisiert die Maßnahme und befürchtete höhere Preise für Besucher. KUFSTEIN. Wer künftig bei einer Veranstaltung der Stadt Kufstein einen Stand mieten möchte, muss tiefer in die Tasche greifen. Die Standortmarketing Kufstein GmbH plant nämlich Erhöhungen der Standmieten. Kritik: Wird an Besucher weitergegeben Für Stadtrat Lukas Blunder (freier Mandatar, ehemals MFG) Grund genug für...

Der diesjährige Vienna City Marathon war ein voller Erfolg für die Veranstalter, die Sportelnden und letztlich auch den langjährigen Übertragungspartner ORF. Doch eine Passage aus der Live-Berichterstattung sorgt jetzt für Rassismus-Vorwürfe durch das Moment Magazin. Die Marathon-Veranstalter distanzieren sich davon. Der ORF sieht die Aussagen aus dem Kontext gerissen dargestellt und stellt seine Sicht klar.  WIEN. Der Vienna City Marathon ist geschlagen, der Verkehr ist längst wieder am Ring...

Zwei Tage lang dauerte die Klausur der Bundesregierung an: Im Mittelpunkt standen Reformen in den Bereichen des Arbeitsmarkts, der Pflege und der Sicherheit. Reaktionen und Kritik gab es nicht nur vonseiten der FPÖ und der Grünen, auch die Arbeiterkammer meldete sich zu Wort.  ÖSTERREICH. Die Pläne der Regierung, die Möglichkeit des Zuverdienstes für Arbeitslose zu streichen, stoßen bei Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl auf Ablehnung: Die Arbeiterkammer hob hervor, dass aus ihrer Sicht...

Steigende Lebensmittelpreise und hohe Energiekosten bringen viele Haushalte in Niederösterreich an ihre finanziellen Grenzen. SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich fordert daher gezielte Entlastungsmaßnahmen. NÖ. Die massiv gestiegenen Preise für Lebensmittel werfen einen Schatten auf die kommenden Feiertage. Besonders zur bevorstehenden Osterzeit, die in vielen Haushalten mit Traditionen und Festlichkeiten verbunden ist, sorgt die Teuerung für immer mehr Familien für eine zusätzliche Belastung....

Eigentümer einer Luxuswohnanlage in Egg am Faaker See fordern private Zugänge ins Gratisbad. Stadt Villach stellt sich quer: "Werden das mit allen rechtlichen Mitteln verhindern!" VILLACH, VILLACH LAND. Die Stadt Villach ist von einer Miteigentümerin der neuen Luxuswohnanlage, die direkt an den freien Seezugang "greenbeach" der Stadt Villach (ehemaliges Tschebullbad in Egg am See, Anm.) geklagt worden. In der Forderung geht es um einen elitären Zugang zum öffentlichen Seezugang "greenbeach" für...

Der Bezirk Villach (Land) ist derzeit noch gut mit Allgemeinmedizinern versorgt. Die Ärztekammer möchte allerdings mehr mitgestalten. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Gesundheitsreform 2024. VILLACH LAND. Die Sorge, dass ein Ärztemangel schleichend auf die ländlichen Regionen unseres Bezirks zukommt, ist nicht neu. MeinBezirk.at hat bei der Kärntner Ärztekammer nachgefragt, wie es mit Pensionierungen, Nachbesetzungen und Jungärzten in Villach Land aussieht. Monika Hasenbichler, Kurie...

Die UK-Liste übte im Gemeinderat heftige Kritik am geplanten FPÖ-Bundesparteitag Mitte  Juni im Kitzbüheler Sportpark. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat (31. März) übte GR Daniel Ellmerer (UK) scharfe Kritik an der über die Medien bekannt gewordene Tatsache, dass Mitte Juni im Kitzbüheler Sportpark der FPÖ-Bundesparteitag stattfinden soll – wir berichteten. "Ist das wirklich die richtige Veranstaltung in einem öffentlichen Gebäude der Stadtgemeinde? Ja, im Sportpark soll alles veranstaltet werden, aber...

Stelle im Rathaus Kufstein ging an Ersatzgemeinderat der Parteifreien: Opposition kritisiert Vergabe und spricht von "Postenschacher" sowie fehlender Transparenz. Krumschnabel weist Vorwürfe scharf zurück. KUFSTEIN. Neuer Posten, neuer Streit – unter diesem Motto steht derzeit die Kufsteiner Kommunalpolitik. Dabei fallen seitens der Kufsteiner Opposition Worte wie "Postenschacher" oder "Günstlingswirtschaft". Personal schon mehrmals ein Thema Erst im Februar dieses Jahres war die...

Unvorhergesehene Mehrkosten beim städtischen Projekt der Sanierung des Kitzbüheler Schwarzseebads. KITZBÜHEL. 2,61 Millionen Euro (netto) beträgt der Kostenrahmen für die aufwendige Sanierung und Teil-Neubau des denkmalgeschützten städtischen Schwarzseebads. In der Summe ist eine Reserve von 209.000 € enthalten. Nun kommt es einerseits durch Nutzerwünsche von „Stakeholdern“ (u. a. Bootsverleih, Triathlonverein, Denkmalamt, 110.230 €) und andererseits durch die Bodenverhältnisse und dem...

Die Liste Scharinger in Hollabrunn kritisiert scharf die geplanten Maßnahmen des Gesundheitspaktes und das fehlende Engagement der Stadtgemeinde Hollabrunn. HOLLABRUNN. „Die Pläne der LGA sind erschreckend. Genauso erschreckend ist, dass dieses wichtige Thema nicht einmal auf der Tagesordnung der bevorstehenden Gemeinderatssitzung steht“, sagt Wolfgang Scharinger. Landtag beschließt Gesundheitsplan 2040+ Kein Informationsfluss und leere Wahlversprechen„Es gab eine Besprechung mit allen...

Landesrat Sven Hergovich (SPÖ)  fordert angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise entschlossene Maßnahmen. NÖ. Landesrat Sven Hergovich (SPÖ) fordert in einer Aussendung der SPÖ Maßnahmen, um die anhaltende Wirtschaftskrise zu bekämpfen. Er kritisiert, dass die blau-schwarze Landesregierung nicht reagiert.  „Die Lage am Arbeitsmarkt ist dramatisch. Die aktuelle Konjunkturprognose von WIFO und IHS zeigt, dass sich die Wirtschaft weiter in der Rezession befindet. In Niederösterreich ist die...

Der niederösterreichische Gesundheitspakt 2040 sorgt weiterhin für Diskussionen. Grünen-Landtagsabgeordneter und Klubchef in Hollabrunn Georg Ecker kritisiert die fehlende Einbindung der Gemeinden und des Landtags sowie mangelnde Transparenz seitens der Landesregierung. HOLLABRUNN. Grünen-Landtagsabgeordneter und Klubchef in Hollabrunn Georg Ecker bemängelt, dass die schwarz-blau-rote Regierung den Reformprozess ohne Mitsprache von Gemeinden und dem Landtag vorangetrieben habe: "Die Regierung...

Der Bericht über die Prüfung der Vorgänge rund um die Lernapp "Innsbruck gemeinsam" sorgt für politisches Aufsehen. Der Stadtrechnungshof hat in gewohnter Art und Weise die Vorgänge rund um die App auf 45 Seiten aufgearbeitet. Neben dem Stadtrechnungshof üben die Liste Fritz und die FPÖ Kritik an der Vorgangsweise. INNSBRUCK. Die Lernapp "Innsbruck gemeinsam" hat den Gemeinderat intensiv beschäftigt. Mit einer Anfrage im Oktober 2023 hat die damalige Gemeinderätin Julia Seidl einen...

In Kärnten ist die Diskussion um die geplante Regulierung der Biberpopulation neu entbrannt. Laut neuer Verordnung ist das Fangen von Bibern mittels Lebendfallen oder das unmittelbare Töten erlaubt, dies sorgt für Kritik seitens des Vereins gegen Tierfabriken (VGT). KÄRNTEN. Der bisher vorgesehene Stufenplan – zuerst Präventionsmaßnahmen, dann Eingriffe in den Lebensraum und erst im dritten Schritt Fang oder Entnahme – entfällt. "Er ist in dieser Form derzeit nicht mehr sinnvoll und den...

Liste Fritz will die Zweckentfremdung von Wohnbauförderungsgeldern für Mitarbeiterhäuser von Großhoteliers stoppen. KITZBÜHEL. In Kitzbühel soll ein riesiges Mitarbeiterhaus für 220 Tourismusmitarbeiter entstehen. Bauen will es die gemeinnützige Wohnbaugesellschaft Tiroler Wohnen – wir berichteten. Das Vorhaben stößt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint sauer auf. „Ob es tatsächlich so großen Bedarf dafür gibt, müssen die Großhoteliers und die Stadt Kitzbühel klären. Wenn es diesen Bedarf...

Laut einem Medienbericht gibt es in einem von der MA22 (Umweltschutz) beauftragten Gutachten rund um die Causa Heumarkt einige Ungereimtheiten. So solle die Erstellerin des Schriftstücks von einem Mitarbeiter des Magistrats beeinflusst worden sein, ihre Befunde abzuändern. Die MA22 weist diese Vorwürde gegenüber MeinBezirk aufs Schärfste zurück.  WIEN/INNERE STADT/LANDSTRASSE. Die Causa Heumarkt nimmt scheinbar kein Ende. Nachdem es zuletzt im Rahmen des "Hochhausverbots" und seit bald acht...

Der "Gesundheitsplan NÖ 2040 +" sorgt für Diskussionen: Die Grünen Niederösterreich äußern sich kritisch zum vorgelegten Plan. Auch aus NEOS Sicht kann noch nicht beurteilt werden, ob eine Zustimmung möglich ist. NÖ. Der "NÖ Gesundheitsplan 2040 +", welcher von rund 50 Expertinnen und Experten aus den verschiedenen medizinischen Bereichen ausgearbeitet wurde, wurde von den Regierungsparteien ÖVP, FPÖ und SPÖ vorgestellt. Die Grünen sowie NEOS zeigen sich jedoch noch skeptisch beziehungsweise...

Der Südring in Innsbruck ist seit Jahren ein großes Thema, genauer gesagt, dessen Umbau. Das "Das neue Innsbruck" spricht bereits von einer "Kostenexplosion", das Amt für Tiefbau weist den Vorwurf explizit von sich. Der Vorwurf würde jeglicher Grundlage entbehren. INNSBRUCK. Zwischen Kilometer 2,9 und 3,4 wird sich der Umbau des Südrings abspielen. Grundsätzlich ist das Bauvorhaben eine Kooperation des Landes Tirol mit der Stadt Innsbruck, der Innsbrucker Verkehrsbetriebe GmbH und der...

Die Innsbrucker Redaktion erhielt einen Leserbrief zur stattgefundenen Jungbürgerinnen- und Jungbürgerfeier. In den Augen Angelina Schmieds hatte die Feier nichts mit der "traditionellen Jungbürgerinnen- und Jungbürgerfeier zu tun". "Die Jungbürger:innenfeier sollte eigentlich ein besonderer Moment für uns junge Erwachsene sein. Eine Veranstaltung, die uns junge Erwachsene willkommen heißt, uns zeigt, dass wir als neue Mitglieder der Gesellschaft geschätzt werden und uns mit einem gewissen...

Im Interview mit MeinBezirk.at verrät AHS-Landesschulsprecherin Nina Struger vom BG/BRG Perau, wie es den Villacher Schülerinnen und Schülern mit dem bundesweiten Handyverbot in der Unterstufe geht. VILLACH, VILLACH LAND. Kärnten, die Steiermark und Wien gingen bereits voran, jetzt soll das Smartwatch- und Handyverbot im Schulunterricht bundesweit kommen – jedenfalls bis zur achten Schulstufe. Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) kündigte an, dass noch im März eine entsprechende...

Arbeiten im Ternitzer Ortsteil Rohrbach sorgen für Unmut. Ein Umweltfreund: "Wo sind da eigentlich die Grünen? Früher haben die sich an jede Brennessel und an jeden Hollerstrauch der in Gefahr war, angekettet?" TERNITZ. Ja, wo sind die Grünen? MeinBezirk hakte bei der Ternitzer Grüne-Gemeinderätin Anna Spies nach, ob und wann man sich denn anketten werde. Die Gemeinderätin muss hier (leider) klein beigeben, obwohl sie meint, "jeder Baum, der gefällt wird, ist einer zu viel." Natur durfte...