Kritik

An Wiener-Straße, im Bereich des Krankenhauses Neunkirchen, waren monatelang mehrere Lichtpunkte kaputt (MeinBezirk berichtete). Der Schaden ist nach einer Reparatur nun erneut aufgetreten. Update am 18. Februar 2025 NEUNKIRCHEN. Es ist noch nicht lange her, da verkündete ÖVP-Bürgermeisterin Klaudia Osztovics freudig, dass die Straßenbeleuchtung in der Wiener-Straße wieder intakt sei. Zur Erinnerung: Anrainer hatten im MeinBezirk-Gespräch ihren Unmut kundgetan, da hier sieben Straßenlaternen...

"Letzter Winter für das denkmalgeschützte Weiße Rössl in Gries?" – titelten wir im Dezember. Jetzt hat sich die damalige Vermutung bewahrheitet: Das altehrwürdige Gebäude muss bis April abgerissen werden. FP-LA Evelyn Achhorner ist sauer auf den Denkmalschutz. GRIES. Es war im Interesse von Besitzer Andreas Vogelsberger, dass die Unter-Schutz-Stellung des ehemaligen Gasthauses Weißes Rössl aufgehoben wird. Er wollte wie berichtet "aus technischen und wirtschaftlichen Gründen" nicht mehr...

Nach wochenlangen Budgetgesprächen hat der Ansfeldner Gemeindrat in seiner Sitzung am 13. Februar grünes Licht für das Budget 2025 gegeben.  Die Opposition seitens ÖVP und SPÖ übte Kritik an im Raum stehenden Sparplänen bis zu einer fehlenden Zukunftsperspektive. ANSFELDEN. Der Voranschlag umfasst rund 58 Millionen Euro im laufenden Haushalt sowie 10 Millionen Euro an nachhaltigen Investitionen. Trotz der angespannten Finanzlage bleibt Ansfelden investitionsfreudig. Für das Jahr 2025 sind...

Die FPÖ Niederösterreich steht erneut wegen rechtsextremer Vorfälle in ihren Reihen in der Kritik. Rund um die Gemeinderatswahlen sind mehrere Kandidatinnen und Kandidaten ins Visier der Behörden geraten, da ihnen rechtsextreme Aktivitäten oder sogar nationalsozialistische Wiederbetätigung vorgeworfen werden. NÖ. Ein besonders brisanter Fall: Ein FPÖ-Kandidat wurde in erster Instanz wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt, berichtet "Der Standard". Kritik wegen mangelnder Einsicht"In der FPÖ...

Die österreichische Handelskette Rewe International AG, zu ihr gehören Österreich Adeg, Billa, Billa Plus, Bipa und Penny, wurde vom Kartellobergericht (OGH) zu einer drastisch erhöhten Geldbuße verurteilt. Das Unternehmen muss nun 70 Millionen Euro statt der ursprünglich verhängten 1,5 Millionen Euro Strafe zahlen - ein Urteil, das der Handelsverband scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Auslöser war die Übernahme einer Supermarktfläche in Wels im Jahr 2018, für die Rewe keine...

Erneut mit Kritik und offenen Fragen zu Unterbürg stellte sich die Liste Fritz beim Pressegespräch ein. ST. JOHANN. Liste-Fritz-Bezirkssprecher ortet eine"verfehlte Raum- und Bodenpolitik" in St. Johann, wobei in der Vergangenheit vor allem Bauland gewidmet, aber kein Bedacht auf Gewerbeflächen gelegt wurde, die nun fehlen würden. "Zu hinterfragen ist auch, wo die Liste mit in Unterbürg ansiedlungswilligen Firmen ist. Dem Vernehmen nach ist diese von 150 bereits auf rund 70 Interessenten...

Wenn es um Baumfällungen geht, ist die Bevölkerung enorm sensibel geworden. Deshalb wurden auch Eingriffe in Reichenau und in Ternitz sehr kritisch betrachtet.  TERNITZ/REICHENAU. Beim Preiner Bach im Gemeindegebiet von Reichenau an der Rax und entlang des Sierningbaches an der Ternitzer Ufergasse wurde üppig geschnitten. Im Falle von Ternitz erklärte Stadtvize Peter Spicker (SPÖ), dass hier zweierlei Kräfte am Werk waren: "Für den Großbaumschnitt waren wir Auftraggeber, weil wir hier...

Die Diskussion rund um Windräder in Tirol flammt wieder neu auf. Nachdem ein Landwirt aus dem Tiroler Unterland die von der Landesregierung ausgelobte Prämie von 100.000,- Euro für das erste Windrad in Tirol für sich beansprucht und man in Osttirol bereits konkrete Pläne hegt, wird innerhalb der Bevölkerung heftig über das Thema diskutiert. Die Tirolerinnen und Tiroler haben offenbar eine gesunde Skepsis entwickelt und für das Land Tirol bzw. die beteiligten Energieversorger dürfte es...

Pünktlich zum Feierabend gibts bei uns die Themen des Tages. Hier findest du aktuelle Beiträge aus dem ganzen Bundesland Salzburg. Diese Nachrichten solltest du dir nicht entgehen lassen. SALZBURGOdermatt holt Gold, Silber für Haaser Edelmetalljagd bei den Herren Gold, Triumph und jubelnde Massen STADT SALZBURGNeues Zuhause für den "Schwarzspitzen-Riffhai" Aus für Volksschule, Wohnungen sollen kommen FLACHGAUBetriebsgelände steht in Flammen Sechs Verletzte bei Maco-Großbrand BG Seekirchen...

Erneuter Wirbel ums "Wave": Christopher Lentsch (FWL) kritisiert Bgm. Riedharts Schwimmbad-Pläne als unrealistisch, während Kramsachs Bgm. Andreas Gang mehr finanzielle Unterstützung fordert. WÖRGL. Seitdem das "Wave" mit August 2021 geschlossen hat, sitzt Wörgl auf dem Trockenen, was ein Schwimmbad für die Stadtgemeinde betrifft. Trotzdem schlägt die ehemalige Wörgler Wasserwelt bis heute noch hohe Wellen.  Während die Wörgler Grünen und die Fraktion Wir für Wörgl – Liste Roland Ponholzer...

Die Umwidmung einer Fläche für die Pilzproduktion in Mils sorgt weiter für Diskussionen – doch die Entscheidung verzögert sich erneut. MILS. Die geplante Abstimmung zur Umwidmung einer landwirtschaftlichen Vorbehaltsfläche in eine landwirtschaftliche Sonderfläche für Pilzproduktion in Mils verzögert sich. Wie berichtet, sollte ursprünglich Ende Jänner in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung darüber entschieden werden. Doch dieser Termin wurde nun nach hinten verlegt. Auf Nachfrage bei der...

2,7 Milliarden Euro für den Ausbau des 380-kV-Netzes in Kärnten zwischen Lienz (Osttirol) und Obersielach (Kärnten) der APG wurden beschlossen. Die Trassenlänge des Großprojekts "Sichere Stromversorgung Netzraum Kärnten" soll nach Fertigstellung 170 Kilometer betragen. Die Projektbetreiber sprechen derzeit von einer Planungsphase. In erster Linie wird dadurch die Versorgungssicherheit gewährleistet.  KÄRNTEN, OSTTIROL. Über den Ausbau des 380-kV-Netzes wurde jahrelang gemutmaßt, jetzt scheint...

Es wird nicht ruhig im Streit um die Gastpatienten in Wien. Erst am Wochenende wirbelte der Vorschlag von Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ), getrennte Wartelisten einzuführen, Staub auf. Am Dienstag rudert er zwar etwas zurück, sagt aber auch: "Wenn die Bundesländer sich nicht melden, werden wir uns damit detaillierter beschäftigen". WIEN. Ein Thema führt bereits seit einiger Zeit zu Verstimmungen zwischen Wien und den beiden benachbarten Bundesländern Niederösterreich und...

Nach der Kritik wegen des Zugangs zum Lidl-Markt in der Koschatstraße meldete sich das Unternehmen zu Wort. SPITTAL. MeinBezirk berichtete über die Diskussion rund um den unsicheren Zugang zum Lidl-Markt in der Koschatstraße. Nach Anfrage meldete sich Lidl Österreich mit einer schriftlichen Stellungnahme, in der betont wird, dass bereits Lösungen vorgeschlagen wurden und die Umsetzung am "fehlenden Entgegenkommen der Stadt" scheitere. Stadträtin Angelika Hintergger weist diese Darstellung...

Ein Spittaler kämpft seit knapp zwei Jahren für einen sicheren und barrierefreien Zugang zum Lidl-Markt in der Koschatstraße. Die Stadtgemeinde ist bemüht, eine Lösung bleibt bisher aber aus. SPITTAL. Barrierefreiheit ist in unserer Gesellschaft ein wichtiges Thema, doch oft fehlt es an der Umsetzung im Alltag. Besonders für ältere Menschen oder Personen mit Gehbehinderungen stellen unüberwindbare Hindernisse eine große Herausforderung dar. Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass auch in Spittal...

Die Neos stellen sich den Gemeinderatswahlen in Bad Radkersburg. Im Vorfeld spart man nicht an Kritik an der aktuellen Stadtregierung. Trotz der prekären budgetären Lage hätte man viel Geld in Projekte investiert, die keinen wesentlichen Mehrwert für die Bürger darstellen würden. BAD RADKERSBURG. Erst kürzlich hat MeinBezirk darüber berichtet, dass die Neos bei der kommenden Gemeinderatswahl in Bad Radkersburg antreten werden. Spitzenkandidat ist Patrick Sax, ihm zur Seite steht Thomas...

Im Rahmen der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stand am Donnerstag erstmals das Thema Medien auf der Agenda. Die geplanten Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stoßen auf breite Kritik. Wiens Medienstadtrat Peter Hanke (SPÖ) fordert, dass die Unabhängigkeit des ORF und seiner Landesstudios gewahrt bleiben muss. ÖSTERREICH/WIEN. Im Rahmen der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ging es am Donnerstag für die künftige Medienlandschaft Österreichs ans Eingemachte....

Fast 34 Millionen werden 2025 in die Donaustadt investiert. Jugend, Begrünung und Verkehr stehen im Fokus. WIEN/DONAUSTADT. Der Donaustadt steht auch in diesem Jahr wieder das nötige Kleingeld für alle möglichen Vorhaben im Bezirk zur Verfügung. Insgesamt kann der Bezirk inklusive Rücklagen der letzten Jahre 33.983.802 Euro ausgeben. Dem gegenüber steht der Bezirksvoranschlag 2025 mit Ausgaben von 31.707.400 Euro. Die größten Brocken werden 2025 in den Verkehr, die Kinder und Jugend sowie die...

In seinem ersten großen Interview nach der Amtseinführung kam der amerikanische Präsident beim US-Sender Fox News auch auf Österreich zu sprechen. ÖSTERREICH/USA. Die Waldbrände in Kalifornien hielten in den USA tagelang an. US-Präsident Donald Trump übte nach Medienberichten im Interview beim Sender Fox News Kritik am Krisenmanagement von Kalifornien. Einen Wald müsse man pflegen, so der US-Präsident. Österreicher und Finnen "leben im Wald" Staatsoberhäupter aus Ländern "die in einem Wald...

Das Unternehmen Tyrolpilz in Mils plant eine große Erweiterung am zentralen Standort. Ende Jänner wird vorraussichtlich in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung über die Umwidmung einer landwirtschaftlichen Vorbehaltsfläche in eine landwirtschaftliche Sonderfläche für Pilzproduktion abgestimmt. Kritik kommt von Gemeinderäten, Anrainern und einem nahegelegenen Hotelier. MILS. Steht die Gemeinde vor einem wirtschaftlichen Aufschwung oder droht der Verlust eines Vorzeigeunternehmens? Diese Frage...

Der Rechnungshofbericht "Neubau MCI Campus" wird die perfekte Buchvorlage für den MCI-Thriller. 27 Kapitel und 343 Fragen haben die Oppositionsparteien im Landtag erarbeitet. FPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS rechnen bei der Präsentation mit der Landesregierung, LH Mattle und der Hochbauabteilung ab. Den Fragenkatalog gibt als kostenlosen MeinBezirk-Download. INNSBRUCK. Es ist eine Abrechnung rund um die 15-jährige Diskussion über das MCI Neu. Die Opposition im Tiroler Landtag fordert...

Mit der sogenannten "Herdprämie" will die FPÖ Frauen Mindestsicherung zahlen, damit sie Kinder daheim erziehen und nicht in den Kindergarten schicken. Experten laufen Sturm gegen das Vorhaben. Auch die Wiener Sozialdemokraten sehen "einen direkten Angriff auf Frauenrechte und die Gleichstellung". WIEN. Ein umstrittenes Vorhaben im blau-schwarzen Regierungsprogramm sorgt für Diskussionen: Eltern, die ihr Kleinkind zu Hause betreuen, anstatt es in eine Krippe zu geben, sollen künftig eine...

In Reaktion auf das Interview von Vizebürgermeister Ronald Rabitsch und dessen Forderungen nach Neuwahlen in Klagenfurt äußert sich Bürgermeister Christian Scheider mit deutlichen Worten. Er habe keine Angst vor Neuwahlen. KLAGENFURT. "Als Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt habe ich keine Angst vor Neuwahlen. Es ist jedoch unerlässlich, den Bürgerinnen und Bürgern klarzumachen, welche gravierenden, finanziellen Folgen dies für unsere Stadt hätte. Ein vorgezogener Wahltermin würde...

Am Freitag haben die Kandidatinnen und Kandidaten der IG Waidhofen/Thaya zu einem Pressegespräch im Vorfeld der Gemeinderatswahl 2025 eingeladen. Vizebürgermeister Martin Litschauer (GRÜNE), Stadtrat Herbert Höpfl, Umweltgemeinderätin Laura Ozlberger so wie die neuen auf der Liste Wolfgang Schalko und Alexander Siegl stellten das Programm vor und beantworten aktuelle Frage. WAIDHOFEN/THAYA. Listenerster Martin Litschauer hob hervor, dass es am 26. Jänner nicht um die Bürgermeisterwahl geht (der...