Spittal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tina Angela Berger und 2. Landtagspräsident Stadtrat Christoph Staudacher mit Angelika Hintergger | Foto: Privat
2

Besuch im Spittaler Frauenhaus
"Muss stärker gefördert werden"

Nationalratsabgeordnete Tina Angela Berger und 2. Landtagspräsident Stadtrat Christoph Staudacher besuchten das Frauenhaus Spittal, um ein Zeichen für den Schutz von Frauen und Kindern zu setzen. SPITTAL. Im Rahmen des Besuchs bekräftigte Berger ihre Unterstützung für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt. "Es ist von größter Bedeutung, dass wir als Gesellschaft Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, einen sicheren Ort bieten, an dem sie Hilfe und Unterstützung finden können....

Arnold Prax, Thomas Schäfauer und Michael Maier über die neue Regierung. | Foto: Gemeinden
5

Wirtschaft, Migration, Finanzen
Bürgermeister zur neuen Regierung

Fünf Monate nach der Nationalratswahl steht in Österreich nun die neue Bundesregierung fest. Wir haben bei drei Bürgermeistern aus der Region nachgefragt, wo sie Chancen und Probleme sehen. Besonders in den Gemeinden ist die Erwartungshaltung hoch, denn sie stehen vor finanziellen und strukturellen Herausforderungen. BEZIRK SPITTAL. Während Seebodens Bürgermeister Thomas Schäfauer (SPÖ) betont, dass die neue Bundesregierung ihren eigenen Anspruch erfüllen müsse – „Jetzt das Richtige tun. Für...

Redakteuerin Eva Presslauer auf Besuch in Brüssel | Foto: MeinBezirk.at
5

Besuch im EU Parlament
Macht bleibt männlich, Frauen zahlen den Preis

Frauen fehlen in der Sicherheitspolitik – dabei ist ihre Beteiligung entscheidend für Frieden und Stabilität. MeinBezirk war vor Ort in Brüssel, um über die Rolle von Frauen im Friedensprozess zu diskutieren. BRÜSSEL. Am 8. März war Weltfrauentag – ein Tag, an dem viele Frauen von ihren Partnern Rosen und nette Worte erhalten. Doch wenn es um gesellschaftliche Wertschätzung und Sicherheit geht, bleiben Frauen auch 2025 noch oft auf der Strecke. Im Rahmen des Internationalen Frauentags lud das...

Anzeige
Gastfreundschaft und Kulinarik direkt am Millstätter See | Foto: Gert Perauer
14

Hotel zur Post Döbriach
Ankommen, Aufatmen, Genießen am Millstätter See

Seit bald 120 Jahren steht das Hotel zur Post im Ortszentrum von Döbriach für gelebte Gastfreundschaft. DÖBRIACH. Eingebettet in die Landschaft des Millstätter Sees liegt ein Ort, an dem Geschichte lebendig wird – und gleichzeitig der Zeitgeist spürbar ist: das Hotel zur Post. Seit seiner Gründung im Jahr 1908 hat sich das charmante Haus von einer kleinen Gastwirtschaft zu einem ganzjährigen Rückzugsort für Genießer entwickelt. Heute wird das Hotel in vierter Generation von Paul Kern und seiner...

Anzeige
Teams von Constantia Industrie und Karnerta. Das Spiel fand gestern in der Werzer Tennishalle in Pörtschach statt. Karnerta siegte 2:1. | Foto: Privat

Zweite Vorrunde
Tennisbetriebscup 2025 der Arbeiterkammer Kärnten

Mittlerweile wurde bereits die zweite Vorrunde des Arbeiterkammer Betriebs Cup 2025, organisiert vom AK-ÖGB Betriebssportverband, dem Kärntner Tennisverband (KTV) und MeinBezirk Kärnten, absolviert. 4er Teams:In der 1. Klasse feierte das Militärkommando Kärnten (4:2 gegen ÖBB) den 2. Sieg und machte dadurch einen großen Schritt in Richtung Endspiel, das am 10. Mai 2025 beim VAS stattfinden wird. Ebenfalls auf Finalkurs befindet sich BSG Raiffeisen 1. Leider konnte die Justiz Kärnten zum Spiel...

Anzeige
Der Faaker See verwandelt sich wieder in ein Paradies für alle SUP-Fans.  | Foto: AndyKlotzFotografie
7

The Lake Rocks SUP Festival 2025
Dein Paddel-Erlebnis in Villach & am Faaker See!

Pack deine Freunde und Familie ein, denn von 29. Mai bis 01. Juni 2025 verwandelt sich Villach und der Faaker See wieder in ein Paradies für Stand-Up-Paddler!  VILLACH, FAAKER SEE. Das „The Lake Rocks SUP Festival“ ist zurück und bietet dir die perfekte Gelegenheit, die Faszination SUP hautnah zu erleben – egal ob du selbst aufs Board steigst oder die einzigartige Atmosphäre als Zuschauer genießt.  Die Bewerbe im Überblick: • Mein Bezirk CITY Race (29.05., 14 Uhr, Villach Innenstadt):...

Verwaltungsdirektor Mario Deutschmann, Landeshauptmann Stv. Martin Gruber und Landesjägermeister Walter Brunner (v.l.) | Foto: Büro LHStv. Martin Gruber
3

Jagdgesetznovelle
Einstimmiger Beschluss für eine zukunftsweisende Jagd

KÄRNTEN. Die Kärntner Jagd erlebt einen Wendepunkt: Einstimmig hat der Landtag eine Novelle des Jagdgesetzes beschlossen, die das Zusammenspiel von Natur, Wildtierbeständen und Jägerschaft auf moderne Füße stellt. Der politische Schulterschluss unterstreicht die hohe Bedeutung der Jagd in Kärnten und schafft die Grundlage für eine zeitgemäße, nachhaltige Wildbewirtschaftung. „Lange Verhandlungen und viel Arbeit finden seine endgültige, gesetzliche Verankerung. Mit der Jagdgesetznovelle 2025 ist...

Landesrätin Nationalpark-Referentin Sara Schaar hat eine klare Meinung. | Foto: Sara Schaar

Sara Schaar
"Werden weitere Leistungskürzungen in Kauf nehmen müssen"

Drei Fragen an Sara Schaar: Die Landesrätin über eine wahrscheinliche, schwarz-blaue Bundesregierung. BEZIRK SPITTAL. Mit der Wahrscheinlichkeit einer schwarz-blauen Regierung in Österreich stehen viele Bürgerinnen und Bürger vor der Frage, welche Auswirkungen diese Koalition auf soziale, wirtschaftliche und kommunale Bereiche haben wird. Vor allem im ländlichen Raum, wie in Oberkärnten, werden mögliche Sparmaßnahmen mit Sorge betrachtet. MeinBezirk hat Landesrätin Sara Schaar (SPÖ) drei Fragen...

Das Tageszentrum Möllbrücke | Foto: TZMÖ
3

Projekt "TZMÖ" wurde abgelehnt
Daran scheitern die "Pflegehotels"

Der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) hat in einem aktuellen Bericht die Situation der Kurzzeit- und Übergangspflege untersucht und klare Empfehlungen ausgesprochen. Der Bericht bestätigt die langjährige Forderung der FPÖ, sogenannte "Pflegehotels" einzuführen. Die Landesregierung hat darauf reagiert. KÄRNTEN, BEZIRK SPITTAL. Ein Krankenhausaufenthalt ist für viele Menschen nur der Anfang eines langen Weges zurück ins Leben. Die Zeit danach entscheidet meist darüber, ob Patienten wieder...

Die Grundsteuer wird dann fällig, wenn man ein Eigenheim oder Grundstück besitzt. Sie wurde seit 50 Jahren nicht angepasst. | Foto: stock/Leonid Andronov
7

Erhöhung der Grundsteuer
"Sind eh schon ein Nationalpark Hohe Steuern"

Die mögliche Erhöhung der Grundsteuer sorgt für Diskussionen. Im Bezirk Spittal zeigen sich die Bürgermeister uneins. Einig sind sie sich jedoch darin, dass die finanzielle Lage in den Gemeinden dringend verbessert werden muss. BEZIRK SPITTAL. Die Grundsteuer, die seit den 1970er Jahren unverändert geblieben ist, wird fällig, wenn man ein Eigenheim oder Grundstück besitzt. Das Institut für Höhere Studien (IHS) schlägt vor, diese Steuer zu erhöhen, was den Gemeindekassen zugutekäme. Aktuell wird...

Markus Lerch ist neuer Bezirkshauptmann in Spittal | Foto: Privat, MeinBezirk.at
2

FPÖ übt Kritik
Debatte um neuen Bezirkshauptmann in Spittal

Markus Lerch wird neuer Bezirkshauptmann von Spittal. Die Entscheidung sorgt für Lob und Kritik. BEZIRK SPITTAL. In der vergangenen Woche wurde im Rahmen der Regierungssitzung einstimmig beschlossen, Markus Lerch (41) zum neuen Bezirkshauptmann von Spittal zu bestellen. Lerch, bisheriger stellvertretender Bezirkshauptmann, tritt die Nachfolge von Klaus Brandner an, der bereits in Pension gegangen ist. Nicht alle politischen Akteure sind mit dem Auswahlprozess einverstanden....

Stadtrat Ing. Andreas Unterrieder mit dem neuem Stadtparteivorsitzenden Gemeinderat Christian Klammer | Foto: SPÖ Spittal
2

Klammer folgt auf Unterrieder
Vorsitzwechsel bei der SPÖ Spittal

Die SPÖ Stadtorganisation Spittal hat einen neuen Vorsitzenden: Christian Klammer wurde am 15. November mit über 90 Prozent der Stimmen gewählt und tritt die Nachfolge von Andreas Unterrieder an. SPITTAL. "Mit Christian Klammer haben wir einen kompetenten und engagierten Nachfolger gefunden", betont Stadtrat Andreas Unterrieder, der das Amt nach elf Jahren übergibt. Klammer, seit 2009 im Gemeinderat tätig, sieht große Herausforderungen, aber auch Chancen: "Wir wollen die Anliegen der Spittaler...

Partystimmung vor dem Bezirksbüro der FPÖ. | Foto: Privat
3

Großer Jubel bei der FPÖ
Die Wahlergebnisse aus dem Bezirk Spittal

Bei der Nationalratswahl in Österreich waren insgesamt 59.858 Personen aus dem Bezirk Spittal wahlberechtigt. Hier konnten die Wähler in 86 Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Auffällig war in diesem Jahr ein Anstieg bei der Anzahl der Wahlkartenwähler. Im Bezirk dominierte die FPÖ klar, während die ÖVP starke Verluste hinnehmen musste. In nur drei Gemeinden (Mallnitz, Heiligenblut und Weissensee) war die FPÖ nicht an der Spitze. BEZIRK SPITTAL. Die FPÖ erzielte im Bezirk Spittal 43,89 Prozent der...

Foto: MeinBezirk

Nationalratswahl 2024
So hat der Bezirk Spittal gewählt

SPITTAL. Es war eine spannende Wahl. MeinBezirk hat die Ergebnisse aus allen Gemeinden auf einen Blick. Die Ergebnisse aus Kärnten Bezirk Spittal So haben die Gemeinden gewählt: Bad Kleinkirchheim Baldramsdorf Berg im Drautal Dellach im Drautal Flattach Gmünd in Kärnten Greifenburg Großkirchheim Heiligenblut am Großglockner Irschen Kleblach-Lind Krems in Kärnten Lendorf Lurnfeld Mallnitz Malta Millstatt am See Mörtschach Mühldorf Oberdrauburg Obervellach Radenthein Rangersdorf Reißeck Rennweg...

Horst Pilhofer von der KPÖ | Foto: KPÖ

Nationalratswahl
Horst Pilhofer und die KPÖ kämpfen für leistbares Leben

Horst Pilhofer von der KPÖ tritt als Spitzenkandidat im Wahlkreis Kärnten West an. SPITTAL, GAILTAL, FELDKIRCHEN. In der Serie „Darum geht’s mir“ stellt MeinBezirk die Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl im Wahlkreis Kärnten West vor. Dieses mal im Fokus: Horst Pilhofer, der für die KPÖ antritt. WahlprogrammHorst Pilhofer macht deutlich: „Das Leben wird immer teurer, Wohnen ist zum Luxus geworden.“ In den Sprechstunden der KPÖ erfahre er täglich von den Problemen der Menschen. „Wir...

Martin Lackner ist 50 Jahre und wohnt in Heiligenblut. | Foto: Privat
2

Nationalratswahl 2024
Lackner und ÖVP wollen ein gerechtes Sozialsystem

Martin Lackner ist es ein Anliegen, mit der ÖVP denen zu helfen, die es wirklich brauchen. Er fordert Sozialleistungen erst nach fünf Jahren legalem Aufenthalt. SPITTAL, GAILTAL, FELDKIRCHEN. In der Serie "Darum geht's mir" stellt MeinBezirk die Nationalratswahl-Spitzenkandidaten des Regionalwahlkreises Kärnten West vor. Dieses Mal kommt Martin Lackner von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) zu Wort. WahlprogrammLackner fasst sein Wahlprogramm kurz zusammen: "Mir ist es wichtig, dass Inhalte...

Tina Berger ist 43 Jahre alt, wohnt in Spittal und arbeitet als Vertragsbedienstete des Landes Kärnten. | Foto: Privat
2

Nationalratswahl 2024
Berger und FPÖ fordern Kurswechsel in Migrationspolitik

Tina Berger ist es ein Anliegen, mit der FPÖ illegale Massenzuwanderung zu stoppen. Straffällige sowie extremistische Asylbewerber müssten konsequent abgeschoben werden. SPITTAL, GAILTAL, FELDKIRCHEN. MeinBezirk stellt in der Serie "Darum geht's mir" die Nationalratswahl-Spitzenkandidaten des Regionalwahlkreises Kärnten West vor - dieses Mal Tina Berger von der FPÖ. WahlprogrammBerger fasst ihr Wahlprogramm zusammen: "Leben und Wohnen müssen wieder leistbar sein, denn durch die Teuerungen der...

Philipp Schober ist 29 Jahre alt, Vizebürgermeister und Sozialreferent der Künstlerstadt Gmünd. | Foto: Privat
2

Nationalratswahl 2024
Schober und die SPÖ stehen für soziale Gleichheit

Philipp Schober ist es ein Anliegen, mit der SPÖ für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. SPITTAL, GAILTAL, FELDKIRCHEN. MeinBezirk stellt in der Serie "Darum geht's mir" die Nationalratswahl-Spitzenkandidaten des Regionalwahlkreises Kärnten West vor. Den Anfang macht Philipp Schober von der SPÖ. WahlprogrammSchober fasst sein Wahlprogramm folgend zusammen: "Wir als Sozialdemokratie kämpfen für leistbares Wohnen im ländlichen Raum, um soziale Gerechtigkeit zu fördern und allen Menschen Zugang zu...

Vor allem um den Millstätter See könnte die Leerstandsabgabe Thema werden. | Foto: Marktgemeinde Seeboden

Leerstandsabgabe
"Alle Einnahmen sind notwendig"

Kommt die Leerstandsabgabe bald auch in Kärnten? Für Gemeinden kein Nachteil. BEZIRK. Die Leerstandsabgabe wird als Steuer erhoben, wenn eine Wohnung für mehr als ein halbes Jahr nicht genutzt wird. Fällt eine solche Abgabe an, ist der Eigentümer des betreffenden Objekts verpflichtet, sie an die jeweilige Gemeinde zu entrichten. Die Bundesländer Salzburg, Tirol, Steiermark und Vorarlberg haben bereits eine landesgesetzliche Grundlage für die Einhebung einer Leerstandsabgabe durch die Gemeinden...

Foto: MeinBezirk

EU-Wahl 2024
So hat Spittal gewählt

SPITTAL. Es war eine spannende Wahl. MeinBezirk hat die Ergebnisse aus allen Gemeinden auf einen Blick. Die Ergebnisse aus Kärnten Bezirk Spittal So haben die Gemeinden gewählt: Bad Kleinkirchheim Baldramsdorf Berg im Drautal Dellach im Drautal Flattach Gmünd in Kärnten Greifenburg Großkirchheim Heiligenblut am Großglockner Irschen Kleblach-Lind Krems in Kärnten Lendorf Lurnfeld Mallnitz Malta Millstatt am See Mörtschach Mühldorf Oberdrauburg Obervellach Radenthein Rangersdorf Reißeck Rennweg...

Ferdinand Raunegger blickt zuversichtlich auf die EU-Wahl-Beteiligung. | Foto: Privat
2

Spittaler über die EU-Wahl
"Fragen unserer Zeit müssen beantwortet werden"

Warum es für die jüngere Generation unabdinglich ist, zur EU-Wahl zu gehen, warum vor allem Kärnten von der EU profitiert und warum Vorzugsstimmung von großer Bedeutung sein können. BEZIRK. Die Europawahl 2024, die am 9. Juni stattfindet, wird richtungsweisend für die Zukunft der Europäischen Union sein. Mit über 400 Millionen wahlberechtigten Bürgern in 27 Mitgliedsstaaten stellt sie die zweitgrößte demokratische Wahl weltweit dar. Insgesamt werden 720 Abgeordnete in das Europäische Parlament...

Marika Lagger-Pöllinger, Michael Maier, Arnold Prax | Foto: Privat

Bürgermeister unter Druck
"Die Landesabgaben brechen uns das Genick"

Die finanzielle Lage in den Gemeinden spitzt sich zu. Die Abgaben an das Land sind schlichtweg zu hoch. BEZIRK. Gemeinden unter Druck: Der Ärger bei den Gemeindechefs wird immer größer, selbst bei SPÖ-Politikern: LendorfFür Marika Lagger-Pöllinger (SPÖ), Bürgermeisterin der Gemeinde Lendorf, ist die finanzielle Situation "mehr als schwierig, das war in dieser Form auch noch nie der Fall." Trotzdem will man auf keinen Fall bei Vereinen sparen. "Das würde die Gemeinschaft und das Dorfleben...

Bürgermeister Franz Aschbacher | Foto: Gemeinde Rennweg
2

Gemeindeausblick
In Rennweg bleibt man trotz Budgetknappheit zuversichtlich

In Rennweg bleibt man trotz Budgetknappheit weiter am Ball. Einige Projekte stehen in diesem Jahr an. RENNWEG. Die angespannte Situation durch die hohen Abgaben stellt derzeit alle Gemeinden vor neue Herausforderungen. In Rennweg lässt man den Kopf aber weiter nicht hängen. "Jetzt heißt es Zukunftspläne zu schmieden, Projekte weiter auszuarbeiten und sobald sich eine Tür offnet, diese dann umzusetzen. Und es werden sich wieder Türen öffnen", sagt Bürgermeister Franz Aschbacher und fährt fort:...

Gerhard Köfer: "In Spittal hätten wir Platz für eine Primärversorgungseinheit." | Foto: Privat

"Wäre ideal"
Köfer will in Spittal ein Primärversorgungszentrum

Geht es nach dem Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer würde sich die Lieserstadt vorzüglich für ein Primärversorgungszentrum eignen. SPITTAL. Im Zuge der Diskussion über den notwendigen Ausbau der Primärversorgungseinheiten in Kärnten bringt Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer Spittal an der Drau als "idealen Standort" ins Spiel: „Die Stadt würde einerseits über geeignete Flächen verfügen und andererseits würde solch ein Zentrum auch die medizinische Versorgung im gesamten Bezirk stärken und...

  • Kärnten
  • Spittal
  • MeinBezirk Kärnten
Bürgermeister Josef Jury spricht sich für eine Gemeindezusammenlegung aus. | Foto: Gemeinde Gmünd
2

Gemeindezusammenlegung
"Es geht um die Zukunft des Lieser-/Maltatals"

Kürzlich teilten die Bürgermeister der Gemeinden Krems, Trebesing, Malta und Rennweg ihre Argumente gegen eine mögliche Gemeindezusammenlegung des Lieser- und Maltatals (HIER). Im Interview mit der Woche erklärt nun Gmünds Bürgermeister Josef Jury (LJJ) seine Argumente, wieso eine Zusammenlegung die richtige Entscheidung wäre. GMÜND. In erster Linie geht es Jury um die Zukunft des Lieser- und Maltatals. „Wir haben in den Gemeinden Krems und Rennweg eine Abwanderung von 15 Prozent“, erklärt der...

Foto: adobe.stock.com/Björn Wylezich

Thema der Woche
Leichtere Umsetzung von Tempolimits für Gemeinden

In der Straßenverkehrsnovelle des Klimaschutzministeriums wurde kürzlich eine leichtere Umsetzung und Überwachung von Temporeduktionen auf Gemeindestraßen verankert. Die Woche hat in Seeboden, Greifenburg und Steinfeld nachgefragt, wie man auf die neue Reform reagiert. BEZIRK. In Seeboden gibt es schon seit mehreren Jahren eine flächendeckende 30 km/h-Beschränkung auf den Gemeindestraßen. Eine Reduktion von 50 km/h auf 30 km/h wäre laut Bürgermeister Thomas Schäfauer (SPÖ) vor allem auf den...

Josef Jury denkt eine Zusammenlegung der Gemeinden im Lieser-/Maltatal an. | Foto: mila
5

Fünf Kommunen, eine Gemeinde
Fusionierung bleibt Wunschdenken

Josef Jurys Ziel: Fünf Kommunen, eine Gemeinde. Die anderen Bürgermeister aus dem Lieser- und Maltatal haben eine klare Meinung. LIESER-/MALTATAL. Gmünds Bürgermeister Josef Jury äußerte kürzlich, im Zuge eines Interviews mit der Woche, sein Anliegen und den Plan, die fünf Gemeinden im Lieser- und Maltatal zusammenzulegen. "Und zwar nicht übermorgen, nicht überübermorgen, sondern morgen schon." Nun stellt sich die Frage, was die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden Rennweg, Trebesing, Krems...

Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung mit der Verwendung des Begriffs "Umvolkung" für Furore.
3

NS-Begriff
FPÖ-Abgeordneter spricht in Sitzung von "Umvolkung"

Ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung für Aufregung. Er verwendete den NS-Begriff "Umvolkung". Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) erteilte ihm keinen Ordnungsruf und wurde dafür scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Wenige Worte sorgten für hitzige Diskussionen. Im Zuge seiner Rede verwendete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm den Begriff "Umvolkung". Dieser wurde vor allem im Nationalsozialismus verwendet, weshalb es von den anderen Parteien Kritik...

  • Wien
  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
3

Nationalrat
Aus für Familiennachzug steht vor dem Beschluss

Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. ÖSTERREICH. Donnerstag, 24. April, sowie Freitag, 25. April, gehen eine ganze Reihe an kontroversen Debatten durch den österreichischen Nationalrat. Zunächst steht der geplante Stopp des Familiennachzugs auf dem Plan. Die FPÖ holte auch im Hinblick auf die bevorstehende Wien-Wahl zum...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
3

Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
3

Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.