Korneuburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Margarete Insam-Polleros übergibt an Thomas Eichinger.  | Foto: NÖAAB
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Thomas Eichinger ist neuer Obmann
Neuaufstellung beim NÖAAB Gerasdorf

Frischer Wind beim NÖAAB (Niederösterreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund)  Gerasdorf: Nach zehn Jahren an der Spitze übergibt Margarete Insam-Polleros die Obmannschaft an Thomas Eichinger. BEZIRK MISTELBACH/KRONEUBURG/GERASDORF. Im Rahmen des Stadtgruppetages wurde der Gerasdorfer Thomas Eichinger (ÖVP) einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Mit klaren Zielen und viel Engagement will der neue Obmann die Arbeit des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes in...

v.l.: NEOS Gemeinderätin Kathrin Kaindl, Aktivist Rudolf Weber und Teamlead Ulrike Höbarth-Kaindl. | Foto: NEOS
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Pinke Ostergrüße
Die NEOS Korneuburg trotzten dem Regenwetter

Während der Regen unermüdlich auf den Hauptplatz niederprasselte, waren die NEOS Korneuburg am Karfreitag, 18. April, dennoch draußen unterwegs – mit pinken Ostereiern im Gepäck und einem offenen Ohr für die Anliegen der Korneuburgerinnen und Korneuburgern. KORNEUBURG. „Für uns ist klar: Politik passiert nicht nur bei Schönwetter. Wir wollen dort sein, wo die Menschen sind – egal ob bei Sonnenschein oder Regen“, so Gemeinderätin Kathrin Kaindl. Die Aktion stieß trotz widriger Wetterbedingungen...

Die Torte ließen sich alle schmecken. Besonders lustig fand man die Gummihaifische, welche symbolisch für die Immobilienhaie der Kopf abgebissen werden konnte. | Foto: Regina Gruber
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Besinnungslose Begeisterung
Werft-Interessierte feierten in Korneuburg

Ein Abend der Bürgerinitiative fand in Korneuburg statt. Es gab zu feiern, denn die Werft bekam in politischen Angelegenheiten recht. KORNEUBURG. Bei "Brennpunkt Werft" engagiert man sich schon lange dafür, dass die Halbinsel unverbaut bleibt. Wurden sie zunächst belächelt, schwenkte nun das Wahlkampfthema genau in ihre Richtung. Man las Slogans wie "Keine Instel-Verbauung" oder "Insel offen für alle". Deshalb gab es jetzt Grund, zu feiern. Ein besonderer Höhepunkt der Feier war die Performance...

Das Bürgermeister und Vizebürgermeister Team Bezirk Korneuburg. | Foto: Lisa Wurzinger / RegionalMedien Niederösterreich
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Nun sind sie offiziell im Amt
Bürgermeister im Bezirk wurden angelobt

Auf der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg wurde es am 19. März 2025 offiziell. Die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Bezirk wurden angelobt.  KORNEUBURG. Im Rahmen eines festlichen Aktes wurden die frisch gewählten Bürgermeister und Vizebürgermeister der zwanzig Gemeinden im Bezirk Korneuburg offiziell in ihr Amt eingeführt. Die Angelobung fand am gestrigen Mittwoch in der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg statt. Alle neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und deren...

EU-Abgeordneter Günther Sidl, Gesundheits-Staatssekretärin Ulrike
Königsberger-Ludwig, Frauenvorsitzende Patricia Katsulis, Landesparteivorsitzender LR Sven Hergovich, SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat
Martin Peterl, Nationalrätin Melanie Erasim und Bundesgeschäftsführer
NR Klaus Seltenheim. | Foto: Jäger
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Vertrauensvotum
Martin Peterl als SPÖ-Bezirksvorsitzender bestätigt

Mit 97,77 Prozent wurde Bundesrat Martin Peterl bei der SPÖ-Bezirkskonferenz in Korneuburg als Bezirksvorsitzender bestätigt. KORNEUBURG. Nachdem das Ergebnis bekannt wurde, hob Peterl die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements innerhalb der Partei in seiner Dankesrede hervor. Besonders zwei Themen stellte er in den Mittelpunkt: die drohenden Spitalschließungen in Korneuburg und Stockerau sowie den von der SPÖ verhandelten Mietpreisstopp. Krankenhausstandorte in DiskussionPeterl sprach sich...

StRin Oberleitner Helga (SPÖ), StR Zein Andreas (FPÖ), Bgm. Dietmar Ruf (FPÖ), VBgm. Kaldun Hana (ÖVP), StR Hoffmann Christian(SPÖ),
hinten v.l.n.r.: StR Sailer Dominik (FPÖ), StR Schneider Manuel (SPÖ), StR Puchter Thomas (ÖVP), StR Bachinger Robert (SPÖ), StR Trimmel Jürgen (ÖVP), StR Schenk Andreas (FPÖ). | Foto: Stadtgemeinde Gerasdorf
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Neuer Gemeinderat in Gerasdorf
Dietmar Ruf ist neuer Bürgermeister

Ende Februar fand im Rathaus von Gerasdorf die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurde Dietmar Ruf (FPÖ) zum Bürgermeister gewählt. Mit 20 von 34 gültigen Stimmen setzte er sich gegen Hans Jürgen Peitzmeier (SPÖ) durch, der 14 Stimmen erhielt.  BEZIRK KORNEUBURG/ BEZIRK MISTELBACH/GERASDORF. Neben Dietmar Ruf wurde Kaldun Hana (ÖVP) zum Vizebürgermeister gewählt. Als ständiger Vertreter des Bürgermeisters wurde Stadtrat Andreas Zein (FPÖ) ernannt. Die offizielle Angelobung von...

Barbara Preuß von ProMugl und Gerhard de Witt von der Liste de Witt kurz nach der Ernennung zum neuen Bürgermeister. | Foto: ProMugl
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Paukenschlag in Großmugl
Marktgemeinde bekommt neuen Bürgermeister

In der kleinen Marktgemeinde Großmugl, welche von einer politischen Geschichte und einer langen Ära der ÖVP-Herrschaft geprägt war, kam es zu einem unerwarteten und historisch bedeutsamen Machtwechsel. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurde ein ÖVP-Bürgermeister abgewählt – und mit Gerhard de Witt (Liste de Witt) ein neuer Bürgermeister gewählt, der die politische Landschaft in Großmugl auf den Kopf stellt. GROSSMUGL / BEZIRK KORNEUBURG. Die Wahl verlief äußerst knapp und spannend: Mit 10:9...

Generationenwechsel im Rathaus Korneuburg. | Foto: Archiv
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Der Opposition tut es sehr leid
Generationenwechsel in Korneuburg

Starke Konkurrenten, welche doch tagtäglich zusammenarbeiten mussten, zeigen sich nach der Verkündung überrascht und bedauern die Entscheidung. KORNEUBURG. Hubert Keyl (FPÖ) meint dazu: "Insbesondere zolle ich ihr richtige Anerkennung für das, was sie im Sozialbereich gemacht hat. Sie hatte immer ein offenes Ohr. Sie hat die Christbaumaktion ins Leben gerufen - die Idee kam von mir, aber sie war für solche Aktionen immer offen und hat ihr Herz am richtigen Fleck. Ich habe großen Respekt vor...

Helene Fuchs-Moser bei der Enthüllung der Gedenktafel in ihrem Lebenswerk, dem Haus der Generationen. | Foto: Lisa Wurzinger / RegionalMedien Niederösterreich
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Wende in Korneuburg
Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser dankt ab

Nach jahrelangem Einsatz für die Stadtgemeinde Korneuburg tritt die erste Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser (ÖVP), trotz positivem Wahlergebnis zurück. KORNEUBURG. In einem Abschiedsbrief erklärt Helene Fuchs-Moser ihren Rücktritt und bedankt sich für 15 Jahre in ihrem Amt: "Ich gebe bekannt, dass ich das mir zustehende Gemeinderatsmandat nicht annehmen werde." "45 Jahre war mein Leben von Partei und Stadtgemeinde geprägt. Mein persönlicher Schwerpunkt war immer der Einsatz für Familien,...

Nach intensiven Verhandlungen haben die FPÖ und die ÖVP die Zusammenarbeit in der Stadtgemeinde Gerasdorf offiziell besiegelt. | Foto: ÖVP
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Neue Wege in Gerasdorf
FPÖ und ÖVP schließen Arbeitsübereinkommen

Die FPÖ und die ÖVP in Gerasdorf haben nach Verhandlungen eine Zusammenarbeit beschlossen, um ihre Wahlversprechen umzusetzen. Der designierte FPÖ-Bürgermeister Dietmar Ruf betont die Stabilisierung der Stadtfinanzen und die Fokussierung auf zentrale Anliegen wie Kinderbetreuung, Seniorenunterstützung und leistbaren Wohnraum. Gemeinsam wollen sie eine bürgernahe und seriöse Politik gestalten. BEZIRK MISTELBACH/KORNEUBURG/GERASDORF. Nach intensiven Verhandlungen haben die FPÖ und die ÖVP die...

Gemeinderatswahl in der Marktgemeinde Niederhollabrunn. | Foto: Marktgemeinde Niederhollabrunn
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Liste Schachel fechtet an
Das Risiko zur Neuwahl im Bezirk besteht

Die Wahlanfechtung in Niederhollabrunn war bereits vor der Wahl ein Thema. Nun kann es zu Neuwahlen kommen. NIEDERHOLLABRUNN / BEZIRK KORNEUBURG. Bereits vor den Wahlen wurde eine Wahlanfechtung angekündigt, wodurch die endgültige Anfechtung nicht gerade für Überraschung sorgte. Vergangene Woche wurde es konkret. Die Liste Schachel hat das Wahlergebnis vom Jänner angefochten. Der Grund dafür: Fehlerhafte und unversiegelte Wahlkarten, fehlende Sitzmöglichkeiten und unabgesprochene...

Bürgermeister Christian Gepp in seiner Stadt Korneuburg. | Foto: Lisa Wurzinger / RegionalMedien Niederösterreich
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Volkspartei Korneuburg
Klarer Auftrag für die nächsten fünf Jahre

Das Team von Bürgermeister Christian Gepp und die Volkspartei Korneuburg konnte die absolute Mehrheit im Gemeinderat verteidigen. Nun geht es an die personellen Planungen. KORNEUBURG. Das Team von Bürgermeister Christian Gepp konnte bei der Gemeinderatswahl im Jänner mit 1599 Vorzugsstimmen erneut überzeugen und soll seine Arbeit in der Kleinstadt Korneuburg fortsetzten. Die Volkspartei Korneuburg will jetzt unter dem Motto "Gemeinsam Weiter" dort anknüpfen, wo sie bei der letzten Amtsperiode...

Die freie Bürgerliste Langenzersdorf feierten ihren Wahlsieg ausgelassen im Café Felix. | Foto: Lisa Wurzinger / RegionalMedien Niederösterreich
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Umschwung in Langenzersdorf
Freie Bürgerliste auf Erfolgskurs

Ein Wahlergebnis, mit dem nicht jeder gerechnet hat. Die freie Bürgerliste Langenzersdorf kann sich beim ersten Antritt zur Gemeinderatswahl acht Mandate im Gemeinderat sichern. LANGENZERSDORF. Mit einem beeindruckenden Ergebnis hat die unabhängige und freie Bürgerliste Langenzersdorf bei der Gemeinderatswahl einen historischen Erfolg erzielt. Beim ersten Antreten überhaupt konnte die Liste mit 23,57 Prozent der Stimmen den zweiten Platz erreichen und sich somit acht Mandate im Gemeinderat...

Foto: Pixabay/Wikipedia
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Korneuburg

Die Gemeinderatswahl 2025 ist vorüber, das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk Korneuburg und in den Gemeinden gewählt wurde, erfährst du hier. BEZIRK KORNEUBURG. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Korneuburg gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die...

Gruppenfoto mit Udo Landbauer, Hubert Keyl und Dietmar Ruf. | Foto: FPÖ Niederösterreich
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Stunde des Aufbruches
"Endlich Politik für unsere Bevölkerung machen"

Im Rahmen der „Heimattour“ der FPÖ Niederösterreich kamen am Montagabend rund 100 Interessierte zu einer Kulinarik-Veranstaltung in *Rudys Cocktail* in Gerasdorf, um sich mit den Spitzenvertretern der Partei auszutauschen. Landesparteiobmann und LH-Stellvertreter Udo Landbauer nutzte die Gelegenheit, um einen klaren politischen Kurswechsel zu fordern und die Richtung der FPÖ für die kommenden Jahre zu skizzieren. KORNEUBURG. „Die Stunde des Aufbruchs ist gekommen“, betonte Landbauer und setzte...

Joep Winkels (Platz 2), Anna Riegler (Platz 5), Alexandra Adler(Platz 1), Christine Stroissnig (Platz 3), Daniela Kremsberger (Platz 6), Rudolf Stroissnig (Platz 4) | Foto: Die Grünen leobendorf
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Grund zum Feiern
Ein Rückblick auf zwei Jahrzehnte Engagement

Die Grünen Leobendorf feiern ihr 20-jähriges Bestehen – eine Geschichte, die 2005 mit der Gründung durch Doris Kampas, Norbert Karner, Susanne Linde und Klaus Leimer begann. Die Partei, welche ursprünglich aus der Bürgerinitiative gegen den Bau der S1 hervorgegangen war, hat sich im Laufe der Jahre zu einer festen Größe in der Gemeinde entwickelt. LEOBENDORF. Zu Beginn waren die Herausforderungen groß. Bei der ersten Einladung kamen gerade mal zwei Gäste, doch der hartnäckige Einsatz von Kurt...

Am Foto das Team mit Obmann René Zehner bei eisiger Kälte am Hauptplatz in Langenzersdorf | Foto: Grüne Langenzersdorf
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Grüne Langenzersdorf
Im Einsatz für eine nachhaltige und gerechte Zukunft

Die Grünen Langenzersdorf treten bei der Gemeinderatswahl mit klaren Zielen an: Klimaschutz, sanfte Mobilität und transparente Entscheidungen. LANGENZERSDORF. Sie setzen auf das ehrenamtliche Dorftaxi „EMIL“, das von grünen Gemeinderäten unterstützt wird, und fordern eine Temporeduktion auf der Hauptstraße, um die Sicherheit und Lebensqualität zu erhöhen. Ein zentrales Anliegen ist auch die Belebung des Enzo-Platzes, der seit 15 Jahren auf eine Nutzung wartet. Begrünung und...

Spitzenkandidatin Kathrin Kaindl und Listenplatz 2 Ulrike Höbarth-Kaindl | Foto: NEOS Korneuburg
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NEOS fordern
Transparenz, kulturelle Vielfalt & ein Miteinander

Im Rahmen ihres Wahlkampfs zur Gemeinderatswahl setzen die NEOS Korneuburg auf ein starkes Miteinander und betonen die Bedeutung von Transparenz, kultureller Vielfalt und einem konstruktiven Zusammenleben in der Stadt. KORNEUBURG. Spitzenkandidatin Kathrin Kaindl machte deutlich, dass auch die Gemeinde selbst dafür zuständig ist, die Grundlagen für ein gutes Zusammenleben zu schaffen. „Die Gemeinde muss dafür sorgen, dass es Orte gibt, an denen sich Jung und jung begegnen und austauschen können...

Foto: Lisa Wurzinger / RegionalMedien Niederösterreich
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FPÖ stellt sich vor
Spitzenkandidaten zeigen sich bei Pressekonferenz

Bei einer Pressekonferenz stellten die FPÖ-Spitzenkandidaten aus dem Bezirk Korneuburg ihr Team und ihre Ziele vor. Zum ersten Mal tritt die FPÖ flächendeckend im gesamten Bezirk an – ein einzigartiger Erfolg in Niederösterreich. KORNEUBURG. Bezirksobmann Hubert Keil zeigte sich zuversichtlich und kündigte an, dass die FPÖ in Gerasdorf um das Bürgermeisteramt kämpfen werde, wobei er fest an den Erfolg von Didi Ruf glaubte. Keil betonte, dass die FPÖ als Regierungspartei viel erreicht habe und...

Bürgermeister Christian Gepp auf Tour durch Korneuburg. | Foto: Lisa Wurzinger / RegionalMedien Niederösterreich
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Die Zukunft im Blick
Mit Bürgermeister Gepp unterwegs in Korneuburg

Jeder kennt es, die Jahre ziehen schnell vorbei und so ist es auch mit den Amtsperioden. Bürgermeister Christian Gepp (ÖVP) blickt mittlerweile auf knapp 15 Jahre im Bürgermeisteramt zurück. Er schildert, was sich im vergangenen Jahr getan hat und gibt zugleich eine kurze Vorschau auf die neuen Vorhaben. NÖ/KORNEUBURG. Die Stadt setzt auf eine nachhaltige Stadtentwicklung und eine hohe Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner. Der Hauptplatz wird grüner und bietet mehr Platz für...

Am 26. Jänner 2025 finden die Gemeinderatswahlen statt. | Foto: MeinBezirk
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Wahl 2025
Bezirk Korneuburg - alle Gemeinden, Parteien und Kandidaten

Am 26. Jänner 2025 finden die Gemeinderatswahlen statt. Im Bezirk Korneuburg laufen die Vorbereitungen für den Wahlsonntag bereits auf Hochtouren. Die Parteien haben sich koordiniert, die Wahlvorschläge sind abgeben und geprüft. Bisamberg – die Kandidatinnen und Kandidaten Enzersfeld – die Kandidatinnen und Kandidaten Ernstbrunn - die Kandidatinnen und Kandidaten Gerasdorf - die Kandidatinnen und Kandidaten Großmugl – die Kandidatinnen und Kandidaten Großrußbach - die Kandidatinnen und...

Gemeinderatswahl in der Gemeinde Sierndorf. | Foto: Gemeinde Sierndorf
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Gemeinderatswahl 2025
Sierndorf - die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Sierndorf treten vier Parteien und eine Bürgerliste zur Wahl an: ÖVP, BGS, GRÜNE, FPÖ und SPÖ. Team Kreuzinger - Volkspartei: Ernst Kreuzinger, 50 Jahre, Bürgermeister/AmtsleiterMarcus Dostal, 26 Jahre, Vizebürgermeister/LehrerMarkus Kleedorfer, 45 Jahre, Elektromechaniker/Maschinenbauer/LandwirtElisabeth Ferchländer, 50 Jahre, KindergartenpädagoginStefan Forstner, 39 Jahre, Bankprüfer/Revisor Bürgerliste Großgemeinde Sierndorf BGS: Gerhard Wünsch, 68 Jahre, PensionistWerner...

Gemeinderatswahl in der Marktgemeinde Langenzersdorf. | Foto: Marktgemeinde Langenzersdorf
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Gemeinderatswahl 2025
Langenzersdorf - die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Marktgemeinde Langenzersdorf treten fünf Parteien und eine Bürgerliste zur Wahl an: ÖVP, GRÜNE, SPÖ, NEOS, FPÖ und Bürgerliste Für.LE. Österreichische Volkspartei Langenzersdorf Team Arbesser: Andreas Arbesser, 54 Jahre, RechtsanwaltRoswitha Lehner, 65 Jahre, AngestellteAndreas Kettenhuber, 57 Jahre, AngestellterDoris Ivan, 47 Jahre, SelbstständigBernhard Rainer, 56 Jahre, SelbstständigDie GRÜNEN Langenzersdorf: René Zehner, 58 Jahre, LehrerNora Korp, 29 Jahre, BiotechnologinRobert Korp,...

Bürgermeisterin Andrea Völkl und ihr Team. | Foto: Johannes Ehn
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Jetzt geht es los
Bürgermeisterin und ihr Team starten in den Wahlkampf

Bürgermeisterin Andrea Völkl und ihr Team der Volkspartei haben einen ganz klaren Plan: den begonnenen Weg entschlossen weitergehen. Einen dynamischen Beginn setzte der Wahlauftakt zur Gemeinderatswahl. STOCKERAU. Gemeinsam dafür sorgen, dass Stockerau den Schwung jetzt nicht verliert – den begonnenen Weg entschlossen fortsetzen. Für Bürgermeisterin Andrea Völkl ist klar, dass es am 26. Jänner um eine richtungsweisende Entscheidung für Stockerau geht: „Unsere Stadt hatte großen Aufholbedarf,...

Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung mit der Verwendung des Begriffs "Umvolkung" für Furore.
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NS-Begriff
FPÖ-Abgeordneter spricht in Sitzung von "Umvolkung"

Ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung für Aufregung. Er verwendete den NS-Begriff "Umvolkung". Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) erteilte ihm keinen Ordnungsruf und wurde dafür scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Wenige Worte sorgten für hitzige Diskussionen. Im Zuge seiner Rede verwendete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm den Begriff "Umvolkung". Dieser wurde vor allem im Nationalsozialismus verwendet, weshalb es von den anderen Parteien Kritik...

  • Wien
  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Nationalrat
Aus für Familiennachzug steht vor dem Beschluss

Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. ÖSTERREICH. Donnerstag, 24. April, sowie Freitag, 25. April, gehen eine ganze Reihe an kontroversen Debatten durch den österreichischen Nationalrat. Zunächst steht der geplante Stopp des Familiennachzugs auf dem Plan. Die FPÖ holte auch im Hinblick auf die bevorstehende Wien-Wahl zum...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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