Bregenz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister, Vizebürgermeister und Stadträtinnen und Stadträte von Bregenz    | Foto: Udo Mittelberger

Politik Bregenz
Stadtvertretung hat sich konstituiert

Am 10. April 2025 wurde im Bregenzer Rathaus die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung durchgeführt. Zunächst wurden die in der Gemeindevertretungswahl am 16. März gewählten Mitglieder des höchsten politischen Gremiums gemäß § 37 Gemeindegesetz angelobt. MandatsverteilungVon den 36 Mandaten entfallen 16 auf die Fraktion „Michael Ritsch: Team Bregenz“.11 auf die „Bregenzer Volkspartei und Parteifreie“.Vier auf die Fraktionen „FPÖ Bregenz“.Vier auf „Sandra Schoch – Die Grünen Bregenz“.Eines...

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Renè Bickel Stichwahl Hard  | Foto: ÖVP
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Stichwahlen in Hard und Lochau
Bürgermeisterstichwahlen Bezirk Bregenz

Im Bezirk Bregenz in den Gemeinden Hard und Lochau kommt es am 30. März zu Bürgermeisterstichwahlen Spannend verlief der vergangene Wahlsonntag in einigen Gemeinden. Es gab durchaus überraschende Ergebnisse. Wie etwa in Bregenz, wo Michael Ritsch mit 50,9 Prozent der Stimmen als Bürgermeister wiedergewählt wurde. Überraschend war auch der Erfolg von Stefan Übelhör (Grüne und Partei­freie) in Höchst, der mit über 60 Prozent ins Amt gewählt wurde. Mit Frank Matt (Lochau) muss hingegen ein anderer...

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Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten.  | Foto: MeinBezirk.at
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Gemeinderatswahl Vorarlberg 2025
Wahlergebnisse aus dem Bezirk Bregenz

Die Gemeinderatswahl Vorarlberg 2025 ist vorbei und auch das vorläufige Ergebnis steht fest. Am Sonntag, 16. März 2025, fanden in 96 Gemeinden die Bürgermeisterwahlen statt. BEZIRK Bregenz. Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten. Insgesamt waren 307.890 Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 96 Gemeinden. So wurde im Bezirk Bregenz und in den Gemeinden gewählt Die vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir...

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Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten.  | Foto: MeinBezirk.at
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Bürgermeisterwahl Vorarlberg 2025
Die Wahlergebnisse im Bezirk Bregenz

Am Sonntag, 16. März 2025, fanden in 96 Gemeinden die Bürgermeisterwahlen statt. Wie im Bezirk Bregenz und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK Bregenz. Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten. Insgesamt waren 307.890 Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 96 Gemeinden. Bezirk Bregenz mit allen GemeindenDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde...

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Negatives Nettoergebnis von 8,4 Millionen Euro in der Stadt Bregenz | Foto: Marcus Ganahl/unsplash
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Budget 2025 Stadt Bregenz
Negatives Nettoergebnis aber Bürgermeister zufrieden

Am 5. Dezember 2024 hat die Bregenzer Stadtvertretung den Voranschlag und damit das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beschlossen. Trotz negativem Nettoergebnis zeigte sich Bürgermeister Ritsch zufrieden. Aufwendungen im Ergebnishaushalt in der Höhe von 144,1 Millionen Euro stehen 131,3 Millionen Euro an Erträgen gegenüber. Die daraus resultierende Abweichung führt nach Auflösung von Haushaltsrücklagen zu einem negativen Nettoergebnis von 8,4 Millionen Euro in der Stadt Bregenz. Während die...

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Bregenz unterstützt seine Sportvereine | Foto: Ahmet Kurt/unsplash

Über 100.000 Euro für Sportvereine
Landeshauptstadt unterstützt mit Zuschüssen

Auf der Basis ihrer „Besonderen Sportförderrichtlinien“ vergibt die Landeshauptstadt in regelmäßigen Abständen finanzielle Unterstützungsbeiträge für ortsansässige Sportvereine, die sich dem Jugend-, Breiten- oder Spitzensport widmen. Entsprechende Zuschüsse wurden im Stadtrat am 3. Dezember 2024 beschlossen. 23 Bregenzer Vereine erhalten Zuschuss Insgesamt 23 Bregenzer Vereine erhalten Gelder in der Gesamthöhe von 105.311 Euro. Mit den Zuwendungen werden die Hallenkosten für das Jugendtraining...

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Auszählungsstand Landtagswahlen 2024 Bezirk Bregenz | Foto: RZG
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Landtagswahl Vorarlberg 2024
Bezirk Bregenz - Wahlergebnisse der Gemeinden

Die Landtagswahlen in Vorarlberg sind beendet. 271.878 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger konnten am Sonntag, 13. Oktober 2024 insgesamt 36 Abgeordnete des Vorarlberger Landtages neu wählen. Bei der Nationalratswahl im September konnte die ÖVP in Bregenz ihren Vorsprung behaupten.  BREGENZ. In Feldkirch liegt die ÖVP klar vor der FPÖ, die Grünen kommen auf Platz 3, dahinter folgen die Neos. Um 10:30 Uhr fand die Stimmabgabe von NEOS-Spitzenkandidatin Claudia Gamon in ihrer Heimatgemeinde...

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Hangrutsch Hörbranz 2024 | Foto: VLK/Hofmeister
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Wie viel ist ihr Grundstück wert?
Opfer Hangrutsch Hörbranz

Um den von der Hangrutschung Hochreute in Hörbranz betroffenen Grundeigentümern rasche Hilfe bieten zu können, greift nun der Katastrophenfonds Das Land Vorarlberg hat im engen Zusammenwirken mit der Gemeinde Hörbranz, der Wildbach- und Lawinenverbauung sowie Fachleuten des Amtes der Vorarlberger Landesregierung und den Grundeigentümern die notwendigen Grundlagen erhoben um den betroffenen Grundeigentümern rasch helfen zu können. Konkreter Wert der Grundstücke erstellt Im Interesse der...

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Roland Frühstück kandidiert 
für Bregenz | Foto: ÖVP Bregenz
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Roland Frühstück kandidiert für Bregenz
Gemeinderatswahlen 2025

Der erfahrene Politiker Roland Frühstück geht als Spitzenkandidat der Bregenzer Volkspartei in die Gemeinderatswahlen 2025 und wird sich um das Amt des Bürgermeisters der Landeshauptstadt bewerben. Dass Roland Frühstück als Spitzenkandidat der Bregenzer Volkspartei für die Gemeinderatswahlen 2025 aufgestellt wird, hat die Stadtparteileitung einstimmig beschlossen. „Eine Landeshauptstadt, die wieder Strahlkraft für die ganze Region bekommt“, formulierte Frühstück als Ziel seiner Kandidatur....

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Bürgermeister Michael Ritsch und Sportstadtrat Michael Felder bei der Ehrung der Bregenzer Sportler:innen 2023. | Foto: Stadt Bregenz/Udo Mittelberger

Stadt Bregenz unterstützt
170.000 Euro für Sportvereine

Stadt Bregenz unterstützt ansässige Sportvereine mit 170.000 Euro und fördert dadurch den Spitzensport, den Nachwuchs und die Trainingsaktivitäten „Besondere Sportförderrichtlinien“ – so nennt sich das Papier, auf dessen Grundlage die Stadt in regelmäßigen Abständen finanzielle Unterstützungsbeiträge für ortsansässige Sportvereine beschließt, damit diese ihre gesellschaftlichen Aufgaben wahrnehmen können. Das war auch im Stadtrat wieder der Fall. Wie Bürgermeister Michael Ritsch berichtete,...

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Foto: Gemeinde Lochau

Sparstift angesetzt
Finanzen Lochau 2024

Der Budgetvoranschlag und somit der finanzielle Gestaltungsrahmen für Lochau wurde mit einem Rotstift geführt aber einstimmig beschlossen. Den Aufwendungen von rund 23,2 Millionen Euro stehen Erträge in Höhe von 18,7 Millionen Euro gegenüber, was ein negatives Nettoergebnis von 4,5 Millionen Euro bedeutet. Als wesentliche Gründe werden von Martin König (Finanzverwaltung) stagnierende Ertragsanteile und gestiegenen Kosten genannt. Kostentreiber Hohe Investitionen in den Neubau des KinderHauses...

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Vereinslokal in der Bregenzer Kirchstraße, im Bild Nurettin Kalfa (links) und Yener Polat von motif. | Foto: IG Kultur Vorarlberg

Mitten in den Proben
Kündigung für Theaterverein motif

Nach 14 Jahren muss sich der Theaterverein motif ab März eine neue Bleibe suchen. Das Land Vorarlberg verlängerte den Mietvertrag für das Vereinslokal in der Bregenzer Kirchstraße nicht. Als Grund werden Sanierungs- und Eigenbedarf angegeben. Die IG Kultur Vorarlberg ortet trotz Kulturbudgetsteigerung für 2024 und unlängst veröffentlichtem Kulturstrategie-Update weiterhin Benachteiligungen für kleine und mittelgroße Kulturvereine. Bestätigt werde das nun auch durch die aktuelle Meldung des...

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Bürgermeister Michael Ritsch und Neo-Stadtrat Robert Vögel bei der Übergabe des Ernennungsdekrets | Foto: Stadt Bregenz

Personalia Bregenz
Robert Vögel zum Stadtrat gewählt

In einer außerordentlichen Stadtvertretungssitzung am 8. Jänner 2024 wurde Robert Vögel (55) zum neuen Stadtrat gewählt Der ÖVP-Mandatar folgt Florian Rainer nach, der im Dezember des Vorjahres seine politische Funktion zurücklegte und künftig die Leitung der Dienststelle Informatik und Digitalisierung in der Bregenzer Stadtverwaltung innehaben wird. Stadtrat Robert Vögel, der seit 2020 Mitglied der Stadtvertretung ist, übernimmt das Referat für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung. Das...

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Rendering Hallenbad | Foto: ARGE Riegger Metzler Schelling
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Bregenz Budget 2024
16 Millionen-Minus Planung

Die Stadtvertretung hat mit dem Budget 2024 die Weichen für 2024 gestellt. Die Ausgaben sind deutlich höher als die Einnahmen, besonders der Neubau des Hallenbades kostet viel Geld. Für manche ist die Schmerzgrenze erreicht. Am 12. Dezember 2023 hat die Bregenzer Stadtvertretung den Voranschlag und damit das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beschlossen. Aufwendungen in Höhe von 139 Millionen Euro stehen 122,8 Millionen Euro an Erträgen gegenüber. Das daraus resultierende negative...

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Foto:  unsplash/Marissa Grootes
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Am Rad der Zeit
Stadt Bregenz ist dabei

Eine Stadt ist ein Teil von etwas Größerem und steht doch für sich alleine, trifft Entscheidungen für und mit Bewohner, ist hochgelobt und gerne kritisiert. Die Stadt Bregenz kann aber bestimmt eines von sich behaupten, am Rad der Zeit zu sein. Von der Beteiligung der Kampagne "Orange the World"  bis zu einer hohen Frauenquote in den Führungsebenen der Stadtverwaltung. Die Vereinten Nationen haben es sich zum Ziel gesetzt, Gewalt an Frauen zu thematisieren und langfristig dagegen anzugehen....

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Die geplante Beckenlandschaft im neuen Harder Strandbad | Foto: Planungsbüro Hagen Pohl

Neubau Harder Strandbad
Reißt das Strandbad die Gemeinde auseinander?

Am 8. November fand der offizielle Spatenstich für das 13-Millionen-Projekt "Harder Strandbad statt", das im Juni 2024 fertig sein soll - ÖVP allerdings skeptisch „Mit unserem neuen Strandbad werden wir Badespaß auf der Höhe der Zeit bieten. Die Pläne für das Bad wurden in einem mehrstufigen Prozess erarbeitet, in den die Harder Bevölkerung und alle politischen Fraktionen mit eingebunden waren ”, erklärt Bürgermeister Martin Staudinger. Ende des Sommers wurde mit den Vorarbeiten für das neue...

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Foto: unsplash/Brooke Cagle

Nicht jammern, handeln!
Stadt Bregenz nimmt Fachkräftemangel selbst in die Hand

Den allgemeinen Fachkräftemangel spüren die Kommunen hierzulande vor allem auch im Bereich der Kinderbetreuung. So auch Bregenz. Doch die Stadt regiert mit aktivem Handeln, statt mit jammern. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels in der Kinderbetreuung hat der Stadtrat jetzt die Umsetzung einer Idee beschlossen, die in dieser Form für Bregenz neu ist. Ab dem kommenden Kindergartenjahr soll es in der Landeshauptstadt für die elementarpädagogischen Einrichtungen eine Bildungsakademie geben....

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Im Bregenzer Rathaus wurde der Rechnungsabschluss beschlossen
 | Foto: Udo Mittelberger

Bregenz geht doch nicht unter
Mannövriermasse weist Plus auf

In ihrer Sitzung am 4. Mai hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Bregenz den Rechnungsabschluss 2022 genehmigt und beschlossen. Demzufolge hat sich das Ergebnis aus dem „laufenden Betrieb“ oder, anders formuliert, die „Manövriermasse“ gegenüber 2021 deutlich verbessert. Sie beträgt 7 Millionen Euro. Im Vergleich zum Voranschlag ergibt sich ebenfalls eine Verbesserung um 14,5 Millionen Euro auf ein Plus von 5,1 Millionen Euro. Investitionen Bei den Investitionen in der Höhe von 35,6...

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Foto: unsplash/Jeremiah Lawrence
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Bregenz rüstet für Kinder auf
Muss erst immer was passieren?

Öffentliche und private Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten in Bregenz sichere Zufahrten, Übergänge, Ein- und Ausstiegszonen - für Bregenz ganz klar eine Sache der Politik Bereits im Dezember des Vorjahres hat die Stadt ein Dornbirner Ziviltechnikbüro mit der Ausarbeitung eines flächendeckenden Verkehrsberuhigungskonzepts für 19 Standorte in Bregenz beauftragt. Dabei handelt es sich um Bereiche im Umfeld von öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen sowie...

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Jugendzentrum Between Bregenz | Foto: Stadt Bregenz

Stadt Bregenz unterstützt Jugendarbeit
Knapp 1 Million Euro für Jugend in der Hauptstadt

Der Stadtrat hat am 14. März finanzielle Förderungen für verschiedene Bereiche der Jugendarbeit in Bregenz beschlossen. Alles in allem ging es dabei um 930.000 Euro. Der größte Anteil entfällt auf den neuen Verein „Offene Jugend- und Kulturarbeit Bregenz“ (OJKAB). Er schließt bekanntlich das Autonome Jugend- und Kulturzentrum Between und den Jugendtreff Westend unter einer Dachmarke zusammen und wird 2023 mit 602.000 Euro unterstützt. Außerdem wird das Eigenkapital der OJKAB um rund 40.000 Euro...

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Bus in die Oberstadt | Foto: Stadt Bregenz

Bus Oberstadt von Bregenz
Vom Rest der Stadt abgeschottet?

Mit die heftigste Kritik an der erweiterten Fußgängerzone kam von Bewohnern der Oberstadt, die sich durch die Kirchstraßen-Schließung vom Rest der Stadt abgeschottet empfanden. Eine neue, wieder aufgenommen Buslinie soll dem Abhilfe schaffen. Seit dem Inkrafttreten der vorarlbergweit größten Fußgängerzone im Sommer 2020 gibt es neben den mehrheitlich positiven Äußerungen auch Kritik – insbesondere aus der Oberstadt, deren Bewohner:innen mit ihren Autos einen zwei Kilometer langen Umweg in die...

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Michael Ritsch und das Team Bregenz | Foto:  Petra Rainer
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Halbzeit für Bürgermeister Michael Ritsch
Rund 40 Projekte in der Umsetzung

Der 17. Jänner 2023 markierte die Halbzeit der Funktionsperiode von Michael Ritsch als Bürgermeister der Landeshauptstadt Bregenz. Das Stadtoberhaupt nutzte diesen Anlass, um auf seine bisherige Amtszeit zurückzublicken „In den vergangenen beiden Jahren ist uns in Bregenz für und mit den Menschen so einiges gelungen. Unsere Heimatstadt entwickelt sich trotz global schwieriger Zeiten hervorragend. Dies wäre nicht ohne die konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen möglich. Der...

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Das Essen für die betreuten Kinder wird von der Stadt gefördert | Foto: Stadt Bregenz

Leistbares Mittagessen um 3 Euro
Bregenz unterstützt Essen in Kinderbetreuungen

In einer Zeit, in der aufgrund der hohen Inflation so ziemlich alles teurer wird, haben es natürlich auch berufstätige Eltern nicht leicht. Sie wissen zwar ihre Kinder in der städtischen Betreuung bestens versorgt, müssen dafür aber auch entsprechende finanzielle Beiträge leisten. Was die Mittagsbetreuung in den Kleinkindgruppen, Kindergärten und Pflichtschulen angeht, sorgt die Stadt jetzt für eine Erleichterung. Wie Bürgermeister Michael Ritsch dem Stadtrat mitteilte, habe man beschlossen,...

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Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

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Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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Autonomes Fahren in Kärnten / Klagenfurt Teststrecke Suraaa. | Foto: SYMBOLBILD:  Nikolaus Zangerle/Suraaa / OTS
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Nur wenig High-Tech
Österreich gibt sehr viel Geld für die Forschung aus

Die Forschungsquote gilt als wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes: Österreich liegt hier im europäischen Spitzenfeld, die Ausgaben erreichen hierzulande mit 3,35 Prozent des BIP auch national einen Spitzenwert.  ÖSTERREICH. Die Forschungsquote gibt den Anteil der F&E-Ausgaben (Forschung und Entwicklung) am BIP (Bruttoinlandsprodukt) wieder. Die Statistik Austria errechnete für das Jahr 2024 eine Forschungsquote von 3,35 Prozent, also satte 16,1 Milliarden Euro, die für...

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Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Asylgesetz-Novelle
Innenausschuss für Pause bei Familiennachzug

Der Innenausschuss des österreichischen Parlaments hat heute mehrheitlich der von der Koalition vorgeschlagenen "Pause" bei der Familienzusammenführung zugestimmt. ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.  ÖSTERREICH. Österreich ist einen Schritt näher am Familiennachzug-Stopp: Am Dienstag hatte sich der Innenausschuss merheitlich für die...

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