Bregenz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Negatives Nettoergebnis von 8,4 Millionen Euro in der Stadt Bregenz | Foto: Marcus Ganahl/unsplash
2

Budget 2025 Stadt Bregenz
Negatives Nettoergebnis aber Bürgermeister zufrieden

Am 5. Dezember 2024 hat die Bregenzer Stadtvertretung den Voranschlag und damit das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beschlossen. Trotz negativem Nettoergebnis zeigte sich Bürgermeister Ritsch zufrieden. Aufwendungen im Ergebnishaushalt in der Höhe von 144,1 Millionen Euro stehen 131,3 Millionen Euro an Erträgen gegenüber. Die daraus resultierende Abweichung führt nach Auflösung von Haushaltsrücklagen zu einem negativen Nettoergebnis von 8,4 Millionen Euro in der Stadt Bregenz. Während die...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Bregenz unterstützt seine Sportvereine | Foto: Ahmet Kurt/unsplash

Über 100.000 Euro für Sportvereine
Landeshauptstadt unterstützt mit Zuschüssen

Auf der Basis ihrer „Besonderen Sportförderrichtlinien“ vergibt die Landeshauptstadt in regelmäßigen Abständen finanzielle Unterstützungsbeiträge für ortsansässige Sportvereine, die sich dem Jugend-, Breiten- oder Spitzensport widmen. Entsprechende Zuschüsse wurden im Stadtrat am 3. Dezember 2024 beschlossen. 23 Bregenzer Vereine erhalten Zuschuss Insgesamt 23 Bregenzer Vereine erhalten Gelder in der Gesamthöhe von 105.311 Euro. Mit den Zuwendungen werden die Hallenkosten für das Jugendtraining...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Auszählungsstand Landtagswahlen 2024 Bezirk Bregenz | Foto: RZG
3

Landtagswahl Vorarlberg 2024
Bezirk Bregenz - Wahlergebnisse der Gemeinden

Die Landtagswahlen in Vorarlberg sind beendet. 271.878 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger konnten am Sonntag, 13. Oktober 2024 insgesamt 36 Abgeordnete des Vorarlberger Landtages neu wählen. Bei der Nationalratswahl im September konnte die ÖVP in Bregenz ihren Vorsprung behaupten.  BREGENZ. In Feldkirch liegt die ÖVP klar vor der FPÖ, die Grünen kommen auf Platz 3, dahinter folgen die Neos. Um 10:30 Uhr fand die Stimmabgabe von NEOS-Spitzenkandidatin Claudia Gamon in ihrer Heimatgemeinde...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Hangrutsch Hörbranz 2024 | Foto: VLK/Hofmeister
2

Wie viel ist ihr Grundstück wert?
Opfer Hangrutsch Hörbranz

Um den von der Hangrutschung Hochreute in Hörbranz betroffenen Grundeigentümern rasche Hilfe bieten zu können, greift nun der Katastrophenfonds Das Land Vorarlberg hat im engen Zusammenwirken mit der Gemeinde Hörbranz, der Wildbach- und Lawinenverbauung sowie Fachleuten des Amtes der Vorarlberger Landesregierung und den Grundeigentümern die notwendigen Grundlagen erhoben um den betroffenen Grundeigentümern rasch helfen zu können. Konkreter Wert der Grundstücke erstellt Im Interesse der...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Roland Frühstück kandidiert 
für Bregenz | Foto: ÖVP Bregenz
2

Roland Frühstück kandidiert für Bregenz
Gemeinderatswahlen 2025

Der erfahrene Politiker Roland Frühstück geht als Spitzenkandidat der Bregenzer Volkspartei in die Gemeinderatswahlen 2025 und wird sich um das Amt des Bürgermeisters der Landeshauptstadt bewerben. Dass Roland Frühstück als Spitzenkandidat der Bregenzer Volkspartei für die Gemeinderatswahlen 2025 aufgestellt wird, hat die Stadtparteileitung einstimmig beschlossen. „Eine Landeshauptstadt, die wieder Strahlkraft für die ganze Region bekommt“, formulierte Frühstück als Ziel seiner Kandidatur....

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Bürgermeister Michael Ritsch und Sportstadtrat Michael Felder bei der Ehrung der Bregenzer Sportler:innen 2023. | Foto: Stadt Bregenz/Udo Mittelberger

Stadt Bregenz unterstützt
170.000 Euro für Sportvereine

Stadt Bregenz unterstützt ansässige Sportvereine mit 170.000 Euro und fördert dadurch den Spitzensport, den Nachwuchs und die Trainingsaktivitäten „Besondere Sportförderrichtlinien“ – so nennt sich das Papier, auf dessen Grundlage die Stadt in regelmäßigen Abständen finanzielle Unterstützungsbeiträge für ortsansässige Sportvereine beschließt, damit diese ihre gesellschaftlichen Aufgaben wahrnehmen können. Das war auch im Stadtrat wieder der Fall. Wie Bürgermeister Michael Ritsch berichtete,...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Foto: Gemeinde Lochau

Sparstift angesetzt
Finanzen Lochau 2024

Der Budgetvoranschlag und somit der finanzielle Gestaltungsrahmen für Lochau wurde mit einem Rotstift geführt aber einstimmig beschlossen. Den Aufwendungen von rund 23,2 Millionen Euro stehen Erträge in Höhe von 18,7 Millionen Euro gegenüber, was ein negatives Nettoergebnis von 4,5 Millionen Euro bedeutet. Als wesentliche Gründe werden von Martin König (Finanzverwaltung) stagnierende Ertragsanteile und gestiegenen Kosten genannt. Kostentreiber Hohe Investitionen in den Neubau des KinderHauses...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Vereinslokal in der Bregenzer Kirchstraße, im Bild Nurettin Kalfa (links) und Yener Polat von motif. | Foto: IG Kultur Vorarlberg

Mitten in den Proben
Kündigung für Theaterverein motif

Nach 14 Jahren muss sich der Theaterverein motif ab März eine neue Bleibe suchen. Das Land Vorarlberg verlängerte den Mietvertrag für das Vereinslokal in der Bregenzer Kirchstraße nicht. Als Grund werden Sanierungs- und Eigenbedarf angegeben. Die IG Kultur Vorarlberg ortet trotz Kulturbudgetsteigerung für 2024 und unlängst veröffentlichtem Kulturstrategie-Update weiterhin Benachteiligungen für kleine und mittelgroße Kulturvereine. Bestätigt werde das nun auch durch die aktuelle Meldung des...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Bürgermeister Michael Ritsch und Neo-Stadtrat Robert Vögel bei der Übergabe des Ernennungsdekrets | Foto: Stadt Bregenz

Personalia Bregenz
Robert Vögel zum Stadtrat gewählt

In einer außerordentlichen Stadtvertretungssitzung am 8. Jänner 2024 wurde Robert Vögel (55) zum neuen Stadtrat gewählt Der ÖVP-Mandatar folgt Florian Rainer nach, der im Dezember des Vorjahres seine politische Funktion zurücklegte und künftig die Leitung der Dienststelle Informatik und Digitalisierung in der Bregenzer Stadtverwaltung innehaben wird. Stadtrat Robert Vögel, der seit 2020 Mitglied der Stadtvertretung ist, übernimmt das Referat für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung. Das...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Rendering Hallenbad | Foto: ARGE Riegger Metzler Schelling
2

Bregenz Budget 2024
16 Millionen-Minus Planung

Die Stadtvertretung hat mit dem Budget 2024 die Weichen für 2024 gestellt. Die Ausgaben sind deutlich höher als die Einnahmen, besonders der Neubau des Hallenbades kostet viel Geld. Für manche ist die Schmerzgrenze erreicht. Am 12. Dezember 2023 hat die Bregenzer Stadtvertretung den Voranschlag und damit das Arbeitsprogramm für das kommende Jahr beschlossen. Aufwendungen in Höhe von 139 Millionen Euro stehen 122,8 Millionen Euro an Erträgen gegenüber. Das daraus resultierende negative...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Foto:  unsplash/Marissa Grootes
2

Am Rad der Zeit
Stadt Bregenz ist dabei

Eine Stadt ist ein Teil von etwas Größerem und steht doch für sich alleine, trifft Entscheidungen für und mit Bewohner, ist hochgelobt und gerne kritisiert. Die Stadt Bregenz kann aber bestimmt eines von sich behaupten, am Rad der Zeit zu sein. Von der Beteiligung der Kampagne "Orange the World"  bis zu einer hohen Frauenquote in den Führungsebenen der Stadtverwaltung. Die Vereinten Nationen haben es sich zum Ziel gesetzt, Gewalt an Frauen zu thematisieren und langfristig dagegen anzugehen....

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Die geplante Beckenlandschaft im neuen Harder Strandbad | Foto: Planungsbüro Hagen Pohl

Neubau Harder Strandbad
Reißt das Strandbad die Gemeinde auseinander?

Am 8. November fand der offizielle Spatenstich für das 13-Millionen-Projekt "Harder Strandbad statt", das im Juni 2024 fertig sein soll - ÖVP allerdings skeptisch „Mit unserem neuen Strandbad werden wir Badespaß auf der Höhe der Zeit bieten. Die Pläne für das Bad wurden in einem mehrstufigen Prozess erarbeitet, in den die Harder Bevölkerung und alle politischen Fraktionen mit eingebunden waren ”, erklärt Bürgermeister Martin Staudinger. Ende des Sommers wurde mit den Vorarbeiten für das neue...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Foto: unsplash/Brooke Cagle

Nicht jammern, handeln!
Stadt Bregenz nimmt Fachkräftemangel selbst in die Hand

Den allgemeinen Fachkräftemangel spüren die Kommunen hierzulande vor allem auch im Bereich der Kinderbetreuung. So auch Bregenz. Doch die Stadt regiert mit aktivem Handeln, statt mit jammern. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels in der Kinderbetreuung hat der Stadtrat jetzt die Umsetzung einer Idee beschlossen, die in dieser Form für Bregenz neu ist. Ab dem kommenden Kindergartenjahr soll es in der Landeshauptstadt für die elementarpädagogischen Einrichtungen eine Bildungsakademie geben....

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Im Bregenzer Rathaus wurde der Rechnungsabschluss beschlossen
 | Foto: Udo Mittelberger

Bregenz geht doch nicht unter
Mannövriermasse weist Plus auf

In ihrer Sitzung am 4. Mai hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Bregenz den Rechnungsabschluss 2022 genehmigt und beschlossen. Demzufolge hat sich das Ergebnis aus dem „laufenden Betrieb“ oder, anders formuliert, die „Manövriermasse“ gegenüber 2021 deutlich verbessert. Sie beträgt 7 Millionen Euro. Im Vergleich zum Voranschlag ergibt sich ebenfalls eine Verbesserung um 14,5 Millionen Euro auf ein Plus von 5,1 Millionen Euro. Investitionen Bei den Investitionen in der Höhe von 35,6...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Foto: unsplash/Jeremiah Lawrence
2

Bregenz rüstet für Kinder auf
Muss erst immer was passieren?

Öffentliche und private Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten in Bregenz sichere Zufahrten, Übergänge, Ein- und Ausstiegszonen - für Bregenz ganz klar eine Sache der Politik Bereits im Dezember des Vorjahres hat die Stadt ein Dornbirner Ziviltechnikbüro mit der Ausarbeitung eines flächendeckenden Verkehrsberuhigungskonzepts für 19 Standorte in Bregenz beauftragt. Dabei handelt es sich um Bereiche im Umfeld von öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen sowie...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Jugendzentrum Between Bregenz | Foto: Stadt Bregenz

Stadt Bregenz unterstützt Jugendarbeit
Knapp 1 Million Euro für Jugend in der Hauptstadt

Der Stadtrat hat am 14. März finanzielle Förderungen für verschiedene Bereiche der Jugendarbeit in Bregenz beschlossen. Alles in allem ging es dabei um 930.000 Euro. Der größte Anteil entfällt auf den neuen Verein „Offene Jugend- und Kulturarbeit Bregenz“ (OJKAB). Er schließt bekanntlich das Autonome Jugend- und Kulturzentrum Between und den Jugendtreff Westend unter einer Dachmarke zusammen und wird 2023 mit 602.000 Euro unterstützt. Außerdem wird das Eigenkapital der OJKAB um rund 40.000 Euro...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Bus in die Oberstadt | Foto: Stadt Bregenz

Bus Oberstadt von Bregenz
Vom Rest der Stadt abgeschottet?

Mit die heftigste Kritik an der erweiterten Fußgängerzone kam von Bewohnern der Oberstadt, die sich durch die Kirchstraßen-Schließung vom Rest der Stadt abgeschottet empfanden. Eine neue, wieder aufgenommen Buslinie soll dem Abhilfe schaffen. Seit dem Inkrafttreten der vorarlbergweit größten Fußgängerzone im Sommer 2020 gibt es neben den mehrheitlich positiven Äußerungen auch Kritik – insbesondere aus der Oberstadt, deren Bewohner:innen mit ihren Autos einen zwei Kilometer langen Umweg in die...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Michael Ritsch und das Team Bregenz | Foto:  Petra Rainer
2

Halbzeit für Bürgermeister Michael Ritsch
Rund 40 Projekte in der Umsetzung

Der 17. Jänner 2023 markierte die Halbzeit der Funktionsperiode von Michael Ritsch als Bürgermeister der Landeshauptstadt Bregenz. Das Stadtoberhaupt nutzte diesen Anlass, um auf seine bisherige Amtszeit zurückzublicken „In den vergangenen beiden Jahren ist uns in Bregenz für und mit den Menschen so einiges gelungen. Unsere Heimatstadt entwickelt sich trotz global schwieriger Zeiten hervorragend. Dies wäre nicht ohne die konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen möglich. Der...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Das Essen für die betreuten Kinder wird von der Stadt gefördert | Foto: Stadt Bregenz

Leistbares Mittagessen um 3 Euro
Bregenz unterstützt Essen in Kinderbetreuungen

In einer Zeit, in der aufgrund der hohen Inflation so ziemlich alles teurer wird, haben es natürlich auch berufstätige Eltern nicht leicht. Sie wissen zwar ihre Kinder in der städtischen Betreuung bestens versorgt, müssen dafür aber auch entsprechende finanzielle Beiträge leisten. Was die Mittagsbetreuung in den Kleinkindgruppen, Kindergärten und Pflichtschulen angeht, sorgt die Stadt jetzt für eine Erleichterung. Wie Bürgermeister Michael Ritsch dem Stadtrat mitteilte, habe man beschlossen,...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Foto: Stadt Bregenz

Für die Sicherheit der Kinder
Muss immer erst was passieren?

Raum vor Kindergärten und Schulen soll in Bregenz sicherer werden Die Stadt setzt den nächsten Schritt in Richtung eines flächendeckenden Verkehrsberuhigungskonzepts, das insbesondere die Sicherheit vor Kindergärten und Schulen im Fokus hat. Im Stadtrat wurde am 6. Dezember beschlossen, ein Dornbirner Ziviltechnikbüro um 37.000 Euro mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Leitfadens zu beauftragen. Dies teilte Bürgermeister Michael Ritsch nach der Sitzung mit. Bregenz hat schon in der...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Foto: Udo Mittelberger

Eine Million Euro für Kinderbetreuung
Private Einrichtungen werden von der Stadt gefördert

Neben den von der Stadt betriebenen Einrichtungen leistet ebenso die private Betreuung in Bregenz einen wertvollen Beitrag, damit die Kinder berufstätiger Eltern untertags bestens versorgt sind. Das sehen auch die Mitglieder des Bregenzer Stadtrates so, die in ihrer vergangenen Sitzung für das kommende Jahr – vorbehaltlich der Beschlussfassung des Budgets für 2023 – hohe Zuwendungen für einschlägige Vereine genehmigt haben. Wie Bürgermeister Michael Ritsch mitteilte, werde man im nächsten Jahr...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • RZ Regionalzeitung
Die Schulturnhallen werden den Vereinen zur Verfügung gestellt | Foto: Stadt Bregenz

Schulsporthallen öffnen am Wochenende
Vereine in Bregenz werden kräftig unterstützt

Die Turnhallen der Volksschulen Stadt und Augasse werden künftig an Wochenenden für die Vereine öffnen 2021/22 hat die Stadt mithilfe von vielen Sportbegeisterten aus Vereinen und der Bevölkerung eine eigene Sportstrategie erarbeitet. Sie verfolgt das Ziel, Bregenz in den nächsten fünf Jahren durch geeignete Maßnahmen so weiter zu entwickeln, dass zum einen noch mehr Menschen Freude an gesunder Bewegung finden und zum anderen auch der Spitzensport eine Zukunft hat. Wie Bürgermeister Michael...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • RZ Regionalzeitung
Foto: Theater Kosmos

Theater Kosmos kann weiterhin bestehen
Theaterbetrieb bis 2027 gesichert

Das Theater Kosmos in Bregenz kann durch einen neuen Fördervertrag als selbstständiger Mieter im Wirtschafts- und Technologiepark „Schoeller 2 Welten“ auftreten und sichert sich auch das Bestehen bis 2027 Seit 26 Jahren gibt es das Theater Kosmos in Bregenz. 2005 verlegte es seine Spielstätte vom Festspielhaus in die Halle „shed8“ im Wirtschafts- und Technologiepark „Schoeller 2 Welten“ in der Mariahilfstraße. Die dortigen Räume wurden bislang von der Stadt angemietet. Ab 2023 tritt der...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • RZ Regionalzeitung

Politik aus Österreich

Im Jänner erwartet Bundeskanzler Karl Nehammer eine Einigung auf eine neue Regierung.  | Foto: Screenshot ORF Videothek
3

"Licht ins Dunkel"
Nehammer erwartet neue Regierung im Jänner

Bundeskanzler Karl Nehammer äußerte sich im Rahmen der "Licht ins Dunkel"-Spendengala zuversichtlich über den Fortschritt der Koalitionsverhandlungen. Er prognostizierte, dass das 250-Milliarden-Euro-Budget trotz zahlreicher "Detailherausforderungen" voraussichtlich "in einem guten Zeitrahmen im Jänner" fertiggestellt werde. ÖSTERREICH. Nehammer räumte ein, dass der Druck und die Erwartungen steigen, betonte jedoch die Notwendigkeit, die Verhandlungen "gut und redlich" zu führen. Er sieht darin...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Das Burgenland zog vor den Verfassungsgerichtshof und macht sich stark gegen die Vollspaltenbodenhaltung von Rindern in Österreich. Ein Individualantrag an den VfGH ist nur dann zulässig, wenn das angefochtene Gesetz die rechtlich geschützten Interessen des Antragstellers nicht nur potenziell, sondern aktuell beeinträchtigt.  | Foto: VTG.at
3

Verfassungsgericht
Antrag gegen Verbot von Vollspaltenböden abgelehnt

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einen Antrag von Landwirten gegen das geplante Verbot von Vollspaltenböden in der Schweinehaltung als unzulässig abgewiesen. ÖSTERREICH. Die Landwirte wollten sich gegen das Verbot wehren, das ab Juni 2025 in Kraft treten soll, falls der Gesetzgeber bis dahin keine neue Regelung erlässt. Der VfGH entschied, dass ein Antrag nur zulässig ist, wenn das angefochtene Gesetz die rechtlich geschützten Interessen der Antragsteller aktuell beeinträchtigt. Da das...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Am Freitag trafen sich die Verhandlerinnen und Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS zu möglicherweise entscheidenden Koalitionsgesprächen.  | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
3

Koalitions-Verhandlungen
Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS beraten erneut

Die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS treffen Montagnachmittag zu weiteren Gesprächen zusammen. Ein Durchbruch wird dabei nicht erwartet. ÖSTERREICH. Erst am Freitag standen die Regierungsverhandlungen auf der Kippe. Dem Vernehmen nach, gab es bei den Neos Stimmen, gleich vom Verhandlungstisch aufzustehen. Im Wesentlichen geht es um Steuerfragen. Am Abend wurde dann ein Minimalkompromiss erzielt: Die Budgetsanierung soll auf sieben Jahre angelegt werden. Ohne glaubwürdigen Plan droht...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP): Weihnachten ist ein Fest des Miteinanders, der Zuversicht und der Hoffnung. | Foto: Dragan Tatic/BKA
1 2

Nehammer
"Als Bundeskanzler trage ich Verantwortung für Sie alle"

In seinem Weihnachtsbrief beschreibt der Bundeskanzler Österreich als ein starkes, wohlhabendes und krisenfestes Land, das trotz globaler Unsicherheiten stabil bleibt. ÖSTERREICH. Karl Nehammer schreibt einen Weihnachtsbrief auch an die Chefredakteurin von MeinBezirk. Dabei betont er die Bedeutung von Zusammenhalt und respektvollem Dialog, um die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern. Der Bundeskanzler spricht auch die laufenden Regierungsverhandlungen an und versichert, dass...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.