Totalsperre für das Parken am Urfahraner Jahrmarktgelände ist fix
- hochgeladen von Gernot Fohler
Die geplante Vergebührung des Jahrmarktgeländes in Linz-Urfahr konnte die Stadt Linz nicht durchsetzen, weil das gesamte Gelände auf Grünland gewidmet ist. Jetzt kommt es noch schlimmer: Ab Mitte September 2017 werden die Parkplätze gar nicht mehr zur Verfügung stehen.
LINZ-URFAHR/BEZIRK. Die rund 1.200 Parkplätze auf dem Jahrmarktgelände werden nur mehr zirka vier Wochen benützbar sein. Denn nach dem Urfahraner Markt – der von 30. September bis 8. Oktober über die Bühne geht und mindestens eine Woche vorher aufgebaut wird – ist das Parken generell verboten. Das ist ein herber Schlag für viele Mühlviertler Autopendler. Die Stadt Linz gibt auf ihrer Homepage bekannt, dass nach einer rechtlichen Beurteilung der Rechtsanwälte Sattlegger/Dorninger/Steiner & Partner das Parken am Gelände außerhalb der Jahrmarktzeiten nie erlaubt hätte werden dürfen. Denn auf der betonierten Fläche besteht eine Grünland-Sonderwidmung Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Erholungsgelände.
Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) nehmen in der Presseaussendung Stellung: "Im Zuge der geplanten Vergebührung und der damit verbundenen öffentlichen Diskussion kamen dem Land offensichtlich erstmals Zweifel an der rechtmäßigen Nutzung des Geländes. So stellte die zuständige Abteilung des Landes überraschend auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung in den Raum. Dies veranlasste die Stadt, den Sachverhalt nun von einem externen Experten rechtlich vertiefend prüfen zu lassen!“
Stadtrat Hein "bedauert die Totalsperre", sagt er zur BezirksRundschau. Und: "Die Parkplatz-Vergebührung wäre ein sanfter Übergang gewesen. Vor allem die Pendler aus den Umlandgemeinden hätten sich besser darauf einstellen können. Die rechtliche Beurteilung ist aber eindeutig und ihr nicht Folge zu leisten wäre Amtsmissbrauch und strafbar." Es werde nun ein Bescheid erlassen, Fristen müssten eingehalten werden und dann sei alles rechtskräftig. "Das Land OÖ hat die Stadt dazu gezwungen Rechtssicherheit zu schaffen", sagt Hein. Gespannt sind nun viele auf die Reaktion der Mühlviertler Pendlerallianz, die sich vehement gegen die Vergebührung der Parkplätze und natürlich auch gegen die Totalsperre gestellt hat.
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