Tulln - Politik

1934: Der Bürgerkrieg tobt in Österreich, die Regierung schickt das seinerzeitige Berufsheer in den Kampf gegen die eigene Bevölkerung. Ein Aspekt, der in der gegenwärtigen Heeresdebatte nur allzugern vergessen wird – und den wir im Gespräch mit den St. Pöltner Zeitzeugen Karl und Willi Gruber ins Gedächtnis zurückholen ... ST. PÖLTEN. Willi (im Übrigen der Alt-Bürgermeister der Landeshauptstadt) zählte damals vier Lenze, Karl gerade mal einen mehr: Dennoch haben sich die 77 Jahre...

Werden in der Region Wienerwald unübliche Methoden bei der Rettung von Menschen in Not angewandt? Medizinisch umstrittene Behandlungen, enorme Überstunden, nicht einsatzbereite Notärzte und Unregelmäßigkeiten im Suchtmittelbestand rufen Kritiker auf den Plan. NEULENGBACH/ALTLENGBACH/ST. PÖLTEN/TULLN (wp). Laut den, dem Bezirksblatt zugespielten Informationen, läuft im Notarztsystem der Wienerwaldregion einiges falsch. Vor allem wird von Insidern kritisiert, dass bei Notfällen zu denen der...

„Rettet den Stadtsaal“: Initiative gegen Verkauf des Stadtsaals geplant „Bis keine geeignete Alternative gefunden wurde, darf der Stadtsaal nicht verkauft werden“, sind einige Tullner überzeugt – sie wollen sich nun in einer Initiative zusammentun. „Bis keine geeignete Alternative gefunden wurde, darf der Stadtsaal nicht verkauft werden“, sind einige Tullner überzeugt – sie wollen sich nun in einer Initiative zusammentun. TULLN (kaze). Wie bereits berichtet, soll der Stadtsaal verkauft werden,...

Bürgermeister der Region können Idee des schwarzen GVV-Präsidenten Alfred Riedl einiges abgewinnen BEZIRK/NÖ (wp). Verpflichtendes Sozialdienstjahr für alle? Die Meinungen unter den Lokalpolitikern zum Vorschlag des schwarzen GVV sind überraschend einhellig. Der Vorschlag des schwarzen Gemeindevertreterverbandspräsidenten Alfred Riedl beim Neujahrsempfang im Landhausschiff, zu dem VP-Lokalpolitiker aus ganz Niederösterreich gekommen waren, lässt aufhorchen: Riedl tritt für ein verpflichtendes...

KÖNIGSTETTEN. Ende Februar startet Martin König, Klimaschutzexperte beim Umweltbundesamt, mit einer Grünen-Ortsgruppe in Königstetten. Seine Vorstellungen zu kommunalpolitischen Themen diskutiert der Neo-Politiker am 21. Jänner (18.30 Uhr, Café Kingston) mit der Grünen-Landeschefin Madeleine Petrovic, der Bezirkssprecherin Ulrike Fischer und der Bezirksverantwortlichen Liane Marecsek. Martin König: „Jeder, der für die Gemeinde mitgestalten oder die neue Grüne Ortsgruppe einfach nur kennenlernen...

In Michelhausen werden zahllose Grundstücke unter der Regie der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft herumjongliert. Die Gemeindemandatare bleiben dabei Zaungäste. Das lässt – angestachelt von den Entwicklungen in Pixendorf – die Wogen hochgehen. MICHELHAUSEN (cog). Langsam, aber sicher soll Pixendorf, eine Katastralgemeinde von Michelhausen, wachsen. Direkt anschließend an die Ortschaft entsteht ein neues Siedlungsgebiet und weiter Richtung Judenau eine Kleingartensiedlung. Freude mit diesen...

GVV-Präsident Alfred Riedl lud zum traditionellen Neujahrsempfang ins Regierungsviertel St. Pölten ST. PÖLTEN/NÖ (wp). In ihren Reden gaben NÖs GVV-Präsident LA Alfred Riedl (Bürgermeister in Grafenwörth) und LH Erwin Pröll einen Rückblick auf Geschaffenes und einen Ausblick auf zukünftige Pläne und Ziele in NÖ. Auch manche Spitze gegen die Bundespolitik bekamen die anwesenden, viele führenden Gemeindemandatare aber auch hochrangige Verwaltungsbeamte und Funktionäre aus Blaulichtorganisationen...

TOP und FP für Änderung – Schimek & Doppler wollen Ämter behalten TULLN (wp). Nach einer Wahlanfechtung der Blauen und dem Urteilsspruch des OGH wird über die Verschiebung eines Mandats zwischen SPÖ und FPÖ das Los entscheiden (das Bezirksblatt berichtete). Nach dem OGH-Spruch muss sich der Gemeinderat neu konstituieren. Stadtregierung samt Bürgermeister und die Ausschüsse werden neu. Darin sehen TOP-Mann Ludwig Buchinger und FPÖ-Mandatar Manfred Redl eine Chance die Anzahl der...

Die neue Sozial-Card erregte die Gemüter der Tullner Mandatare TULLN. Die Tullner Stadtparlamentarier nutzten auch die letzte Gemeinderatssitzung des heurigen Jahres zum heftigen Diskurs, bevor sie miteinander Weihnachten feierten. Am Tag der Weihnachtssitzung überraschte die Parteien ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes, der einer Wahlanfechtung der FPÖ recht gibt und das Ergebnis eines Wahlsprengels aufhebt. Dabei kommt es zu einer Verschiebung einer einzigen, aber entscheidenden Stimme...

Niederösterreichweit versuchen Gemeinden sich über Gebührenerhöhungen zu sanieren. So auch in Fels. In der Sitzung letzte Woche kam es deswegen zum Eklat: Die SPÖ-Fraktion verließ geschlossen die Gemeindestube. FELS AM WAGRAM (cog). Der Felser Bürgermeister Rudolf Stiegler (ÖVP) ist mit dem Voranschlag 2011 zufrieden: Der Schuldenstand wird weiter abgebaut und im ordentlichen Haushalt gibt es einen kleinen Überschuss. Geld fließt 2011 in Güterwege und in die thermische Sanierung des...

Weihnachtsknatsch in Tulln TULLN. „Es ist eine skandalöse Gemeinheit der SP Tulln, wenn sie unserem Bürgermeister Eisenschenk vorwirft, er hätte seine Repräsentationsspesen erhöht“, mokiert sich VP-Fraktionssprecher Vbgm. Harald Schinnerl über eine Aussendung der SP. „Die SP wäre gut beraten, Eisenschenks Angebot der ausgestreckten Hand anzunehmen, denn in einer VP-intern durchgeführten Umfrage sehen 88,6 % der Befragten die SP-Tulln nach dem Debakel der letzten GR-Wahl derzeit weiter im...

Vbgm. Doppler: „Ja, ich werde mich in dieser Periode zurückziehen“. StR. Eichberger: "Werde nicht die ganze Periode durchdienen". TULLN (wp). In der SP Tulln stehen Personalrochaden an: Dass diese noch heuer durchgeführt werden, will man in der SP nicht bestätigen. Nach den für die SP Tulln verlustreichen Gemeinderatswahlen 2010 bot Frontmann Rudolf Doppler seinen Rücktritt an. Der Rücktritt vom Rücktritt folgte zwar rasch, aber es wurde vereinbart, dass Doppler, mittlerweile...

VP-Karner widerspricht FP-Waldhäusl, der Förderskandal um Carnuntum sieht. Waldhäusl: "VP-Günstling erhielt Millionen Förderungen" Karner: "Waldhäusl ist höchstbezahltester Lügner" NÖ/PETRONELL (wp). Nach der Insolvenz eines Stararchitekten, sieht FP-Waldhäusl die Landesausstellung 2011 in Gefahr und fordert Aufklärung von LH Pröll. Einer der prominentesten Architekten des Landes, Walter Hildebrand, musste Privatkonkurs anmelden. Das wäre an sich nichts Besonderes, wäre Hildebrand, laut...

SIEGHARTSKIRCHEN (kaze). Die Gemeinde Sieghartskirchen ehrte letzte Woche in einer Festsitzung verdiente Bürger und Funktionäre, die sich im Dienst der Allgemeinheit einbrachten. Am Donnerstag ging es dann ans Eingemachte: Das Budget war Kerninhalt einer zweiten Sitzung – wobei eine schnelle Abstimmung zwischen ÖVP und SPÖ herbeigeführt wurde. Die Weichen für das kommende Jahr wurden somit gestellt. „Im ordentlichen Haushalt konnte ein Überschuss erzielt werden, mit welchem sorgfältig...

St. Pölten, Freitag, 10.Dezember 2010: Vorerst im Namen des Vereines vaterverbot.at ein DANKE an die St.Pöltner Exekutive, die diesen Lichterzug begleitete. Bei eisiger Kälte, die schweren Transparente tragend, die noch schwerer wurden, wenn sich der starke Wind in ihnen verfing, so gingen Väter, Mütter, Großeltern, die ihre Kinder und Enkelkinder nach einer Trennung der Eltern nicht oder kaum sehen dürfen, in Vertretung für Alle, die heute nicht dabei sein konnten. Der Lichterzug ging vom...

TULLN. Der neue ÖBB-Fahrplan bringt, so sehen es die Stadtverantwortlichen Tullns, für die NÖ Bezirksstadt, die ab Herbst 2011 Universitätsstadt wird, weitere Verschlechterungen. Bgm. Eisenschenk fordert in einer Presseaussendung Verbesserungen. Geisterbahnhof „Der neue ÖBB-Fahrplan 2011/12 ist ein herber Schlag in die Magengrube der NÖ Bezirksstadt Tulln! Wir haben in zahlreichen Gespräche, Briefen und in einer Resolution des Gemeinderates den Entscheidungsträgern bei den österreichischen...

Standort- und Lebensqualität sollen weiter durch gezielte Maßnahmen gesichert werden, hieß es in einer Pressekonferenz der VP in Tulln. Standort- und Lebensqualität sollen weiter durch gezielte Maßnahmen gesichert werden. TULLN/MOSTVIERTEL (wp). Den Kampf gegen die Konjunkturflaute hätte gerade Niederösterreich aufgrund der vier Konjunkturpakete, in deren Zuge 880 Mio. Euro gezielt investiert wurden, gut bewältigt, und damit die Standortqualität gesichert, meinte LH Erwin Pröll (ÖVP) im Rahmen...

RAPPOLTENKIRCHEN/BEZIRK TULLN (wp). Bei einem „freiheitlichen Stammtisch“ in Anwesenheit von LR Barbara Rosenkranz übte der Obmann der FP-Jugend Andreas Bors an dem plötzlichen Aus für Clubbings im Tullner Stadtsaal und am Jugendzentrum Widhof, das „aus allen Nähten platzt“, Kritik. Bors fordert rasche Abhilfe. Außerdem zeigte man sich über die Erfolge der Blauen bei den letzten Wahlen erfreut.

Dunkle Wolken hängen derzeit tief über den Königstetter Roten: Drei Mandatare sagten der Kommunalpolitik Adieu. KÖNIGSTETTEN (cog). Von der Amtstafel hat SP-GGR Doris Hahn vom Rücktritt dreier Kollegen im Gemeinderat erfahren. „Das kam überraschend“, konstatiert sie. Es ist nicht das erste Mal, dass die Königstetter Sozialdemokraten einen offenen Zwist austragen. Mit den „alten Geschichten“ (Anm.: Streitigkeiten auf Führungsebene) habe die jetzige Situation nur teilweise zu tun, meint Hahn....