„Wozu drei Vizebürgermeister?“
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TOP und FP für Änderung – Schimek & Doppler wollen Ämter behalten
TULLN (wp). Nach einer Wahlanfechtung der Blauen und dem Urteilsspruch des OGH wird über die Verschiebung eines Mandats zwischen SPÖ und FPÖ das Los entscheiden (das Bezirksblatt berichtete). Nach dem OGH-Spruch muss sich der Gemeinderat neu konstituieren. Stadtregierung samt Bürgermeister und die Ausschüsse werden neu. Darin sehen TOP-Mann Ludwig Buchinger und FPÖ-Mandatar Manfred Redl eine Chance die Anzahl der Vizebürgermeister von derzeit drei auf einen zu reduzieren, etwa um Kosten zu sparen.
Schimek: „Populismus“
Dagegen spricht sich die jetzige dritte Vizebürgermeisterin Susanne Schimek (VP) aus, die dabei ihr Amt verlieren würde: „Ich habe als Vizebürgermeisterin wesentlich mehr gearbeitet, als in der Zeit davor als Stadträtin, da ich den Bürgermeister öfter vertreten habe. Die Forderung nach Reduzierung ist Populismus.“ Außerdem erscheine die Vertretung des Stadtchefs bei offiziellen Anlässen durch einen Vizebürgermeister gewichtiger als durch einen Stadtrat. Schimeks Fraktionschef Harald Schinnerl will die Frage noch innerhalb der VP-Tulln diskutieren. Auch der zweite Vizebürgermeister, Rudolf Doppler (SPÖ), wehrt sich gegen eine Reduktion der Vizebürgermeister: „In der Öffentlichkeit wird ein Vizebürgermeister anders wahrgenommen, als ein Stadtrat und die Repräsentationsaufgaben des Bürgermeister werden besser verteilt.“ Wie oft er vom Bürgermeister seit der Gemeinderatswahl mit dessen Vertretung beauftragt wurde, und ob dies sogar kein einziges Mal gewesen wäre, könne er nicht sagen. Grün-Stadträtin Liane Marecsek kann sich vorstellen, „dass ein Vizebürgermeister reichen würde“. Einer Verkleinerung des Stadtrates, von der auch sie selbst betroffen sein könnte, wolle sie aber nicht zustimmen: „Damit würden auch wichtige durch einen Stadtrat vertretene Ressorts und Themen, wie etwa Umwelt und Frauen abgewertet“.
Schinnerl: "Änderungen sind möglich"
VP-Fraktionschef Harald Schinnerl will die Frage über die Anzahl der Vizebürgermeister und Stadträte noch parteiintern diskutieren. Er schließt Änderungen nicht aus: "Das ist noch nicht ganz geklärt, im Endeffekt entscheidet die Mehrheit."
Buchinger: "Bestehe nicht auf Stadtratsmandat"
Ludwig Buchinger erklärt in einem Gespräch nach Redaktionsschluss: "Wenn es zu einer umfassenden Verkleinerung des Stadtrats kommt, bin ich keiner, der am Amt des Stadtrats festhält. Man kann auch als einfacher Gemeinderat engagiert für Tulln arbeiten."
Eisenschenk vor Wiederwahl
An einer Wiederwahl von Peter Eisenschenk bei der Neukonstituierung des Gemeinderats wird allerdings nicht gezweifelt, wenngleich es in der ÖVP immer wieder zu Unstimmigkeiten kommt, und vor einiger Zeit kurzfristig sogar die Abspaltung eines Wirtschaftsflügels von der VP Tulln im Raum stand.
Werner Pelz
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