Wolfgang Sobotka

Der ÖVP-Landesgeschäftsführer Karl Mahrer hielt am Donnerstagabend seine "Wien-Rede", was auch der offizielle Wahlkampfauftakt der Volkspartei war. Themen waren etwa die Sicherheitslage in Wien, Integrationsversagen in Schulen sowie die schlechten Umfragewerte. WIEN. Mit Wahlslogans wie "Deutsch ist Pflicht, Habibi" und "Mutter, der Mann mit dem Koks ist bald nicht mehr da" oder den kontroversen "Bitte pssst!"-Plakaten (MeinBezirk hat berichtet, siehe unten) gab es nicht nur Lob für die...

Im stimmungsvollen Rahmen des Pfarrhofs Sonntagberg fand die vierte Ausgabe der „Sonntagberger Nachtgespräche“ statt. Rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung des Fördervereins Basilika Sonntagberg, um sich mit brennenden Fragen an der Schnittstelle von Glauben und Gesellschaft auseinanderzusetzen. SONNTAGBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Frage „Immer weniger Katholiken - Gehört das Christentum noch zu Österreich?“. Regina Polak von der...

Die Bürgermeisterin von Bürmoos, Cornelia Ecker informierte kürzlich über die Verleihung des großen goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich. BÜRMOOS, WIEN, SALZBURG. Das große goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich wurde der Bürgermeisterin von Bürmoos, Cornelia Ecker bereits im Oktober 2024, im Rahmen einer feierlichen Zeremonie durch den ehemaligen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka im Bundesversammlungssaal im Parlament verliehen. Ecker...

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen rund um die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung eingestellt.  NÖ. Die anfänglichen Ermittlungen richteten sich gegen den ehemaligen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) sowie gegen den ehemaligen Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid. Gegen beide wurden wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt. Die erhobenen Vorwürfe seien jedoch nicht nachweisbar, hieß es am Montag von der WKStA....

Laut einem Zeitungsbericht soll das Hotel Springer Schlössel, im Besitz der ÖVP, verkauft werden, darüber spekulieren auch Umweltaktivisten. Im Gebäude befindet sich auch die Politische Akademie der Volkspartei. MeinBezirk hat nachgefragt, was für die Zukunft geplant ist. WIEN/MEIDLING. Im Bereich des Tivoli (Tivoligasse 73, 12. Bezirk) gibt es die Grünoase Marillenalm, die zum Großteil geschützt ist, also nicht verbaut werden darf. Hier kommen auch viele Meidlingerinnen und Meidlinger her, um...

Hier haben wir für dich noch einmal alles zusammengefasst, was heute, 22. Oktober, in unserem Bundesland Niederösterreich passiert ist. Staplerfahrer überfuhr Joggerin - Prozess vertagtExplosionsgefahr durch Chemikalien - HTL Mödling evakuiertSpendenlauf für Hochwasseropfer in NiederösterreichWiederwahl Sobotkas in NÖ Parteivorstand offenErfolgreiche Personensuche durch die EinsatzkräfteKevin Reiterer aus NÖ ist neuer Vize-WeltmeisterNEOS - "SPÖ hat Expertenpapier an Medien...

Der scheidende Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) stand vor der Wiederwahl in den niederösterreichischen Landesparteivorstand. Zur Kooptierung  kam es jedoch nicht, dafür gab es überraschend mehrere weitere Wahlvorschläge. NÖ. Was Wien für die SPÖ ist, ist Niederösterreich für die ÖVP. Doch jetzt kriselt es im mächtigsten aller schwarzen Bundesländer gewaltig. In der vergangenen Sitzung des Landesparteivorstands der ÖVP Niederösterreich soll es einem Bericht der "Kronen Zeitung"...

Der scheidende Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) glaubt, dass es bis zu sechs Monate dauern kann, ehe eine neue Regierung gefunden ist. Kritik übt der ÖVP-Politiker an der FPÖ: Diese habe ihre "Nazi-Vergangenheit" nicht aufgearbeitet. ÖSTERREICH. Wolfgang Sobotka war als Nationalratspräsident einer der umstrittensten Politiker Österreichs. Im Vertrauensindex belegte er in den vergangenen zwei Jahren konstant den letzten Platz. Konstant zogen sich auch die an den ÖVP-Politiker...

Der Antisemitismus unter jungen Menschen ist seit 2022 relativ gleich geblieben. Allerdings werde der Antisemitismus "lauter" und Verschwörungsmythen intensiver, resümiert Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Snapshot-Studie zu Antisemitismus bei 16- bis 27-Jährigen. Dabei gibt es einen Zusammenhang mit dem Angriff der Hamas auf Israel und den dadurch neuerlich ausgearteten Nahostkonflikt am 7. Oktober 2023.  ÖSTERREICH. Sobotka präsentierte gemeinsam mit IFES-Geschäftsführerin und...

Am 7. Oktober 2023 fiel die islamistische Terrororganisation Hamas in Israel ein und verübte ein Massaker an Jüdinnen und Juden. Genau ein Jahr später gedachte Österreichs Parlament den Opfern des grausamen Terrorangriffs und bekundete einmal mehr seine Solidarität mit Israel. ÖSTERREICH. Am 7. Oktober 2023 überfielen Terroristen der Hamas und anderer islamistischer Terrororganisationen mehrere israelische Ortschaften sowie ein Musikfestival. Rund 1.200 unschuldige Menschen wurden ermordet,...

Unter zahlreichen Sicherheitsvorkehrungen traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag den israelischen Parlamentspräsidenten Amir Ohana. Dieser warnte, dass Terrororganisationen wie Hamas in Europa immer mehr Anklang finden und verwies auf die zuletzt vereitelten Anschläge in München und Wien. ÖSTERREICH. "Was in Israel passiert, wird nicht in Israel enden", gab Ohana zu bedenken. Der Knesset-Präsident und frühere Minister der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu...

Hochrangige Vertreter aus Politik und Sicherheit nahmen am Montag an der offiziellen Eröffnung des neuen Flugpolizei-Stützpunktes in Wiener Neustadt teil. WIENER NEUSTADT (Red.). An der Spitze Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Innenminister Gerhard Karner und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bürgermeister Klaus Schneeberger. Unter den Gästen waren u.a. auch der NÖ Landespolizeidirektor Franz Popp, die Polizeidirektoren aus Tirol, dem Burgenland und der Steiermark Helmut Tomac,...

Junge Menschen in Österreich sind grundsätzlich nicht antisemitischer oder weniger antisemitisch eingestellt als die Gesamtbevölkerung. Das geht aus einer Sonderauswertung der Antisemitismusstudie aus dem Jahr 2022 hervor. Dennoch zeigen sich einige Faktoren, die unter jungen Menschen zu erhöhtem Antisemitismus führen können. ÖSTERREICH. Um Antisemitismus bei jungen Menschen näher zu beleuchten, wurde eine Sonderauswertung der Antisemitismusstudie 2022 durchgeführt. Im Rahmen eines...

Als erster Nationalratspräsident bekleidet Wolfgang Sobotka seit Ende 2017 ein Amt, das in der Öffentlichkeit oft unterschätzt wird. Nach der protokollarischen Rangordnung in Österreich nimmt der erste Parlamentspräsident immerhin den viertwichtigsten Rang nach dem Bundespräsidenten, dem Kardinal und dem Bundeskanzler ein. NÖ. Durch seinen ganz persönlichen Stil hat der heute 68-jährige dafür gesorgt, dass das Amt des ersten Nationalratspräsidenten in den Fokus der Öffentlichkeit gerät. Und...

KLOSTERNEUBURG/WIEN. Rund 200 Teilnehmer aus zahlreichen Staaten – Katholiken, Protestanten, Orthodoxe Christen, Juden, Moslems und Vertreter kleinerer Kirchen – beteiligten sich in diesem Jahr am „Internationalen parlamentarischen Gebetstreffen“ in Wien. Diese weltweite Bewegung ist in mehr als 100 Staaten vertreten – in Österreich gründete Josef Höchtl das Gebetstreffen bereits im Jahre 1981. Daher hielt er am ersten Abend in der imposanten ungarischen Botschaft ein Referat für die...

Wolfgang Sobotka kehrt der Politik den Rücken. Medienberichten zufolge wird der ÖVP-Parlamentspräsident bei der kommenden Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten. Sein Amt an der Spitze des Nationalrats will er bis dahin aber noch voll ausfüllen. ÖSTERREICH. Wolfgang Sobotka werde im September nicht bei der Nationalratswahl antreten. Das berichtet der "Kurier" am Dienstagabend. Er strebe kein politisches Amt mehr an, erklärte der Nationalratspräsident gegenüber dem Medium. Sobotkas...

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. "Pro-Palästina"-Protestcamp am Uni Campus im Alten AKHMit Wiener Wärmeplan zur Klimaneutralität"Wiener Banksy": Auf den Spuren der "Xichta""Steffl-Kirtag" mit BieranstichStadt muss Cobenzl-Umbau blechenMillennium City unter WasserAntisemitische Parolen an Hausfassade20 Jahre EU-ErweiterungDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23 Bezirken gibt es auf...

Nach den antisemitischen Beschmierungen auf einer Hausfassade in der Leopoldstadt wurden diese am Montagmorgen in einer gemeinsamen Aktion hochrangiger politischer Vertreter und der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) entfernt.   WIEN/LEOPOLDSTADT. In der Nacht auf 1. Mai wurden antisemitische Parolen wie "Victory to Palestine" und "Death to Zionism" (z. Dt. "Sieg für Palästina", "Tod dem Zionismus") auf eine Hassfassade in der Heinestraße im 2. Bezirk gesprüht. Die Israelitische Kultusgemeinde...

Der Förderverein "Basilika Sonntagberg" freut sich über eine großzügige Spende in Höhe von 20.000 Euro, die beim kürzlich abgehaltenen Benefizessen für die Revitalisierung der Basilika Sonntagberg gesammelt wurde. SONNTAGBERG. Einmal im Jahr lädt der Förderverein ins Gasthaus Lagler auf den Sonntagberg zu einem besonderen Abendessen, wo Menschen aus der regionalen Politik und Wirtschaft geladen sind. Denn mit ihrer Teilnahme unterstützen sie den Verein, der sich seit 2012 für den Erhalt und die...

Für SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler befindet sich Österreich in einem "richtungsweisenden Moment". Mit 24 Ideen mit "Herz + Hirn" will er seine Partei wieder an die Landesspitze bringen und für Veränderungen im Land sorgen. ÖSTERREICH. „Wir Sozialdemokrat*innen bringen die Dinge mit Herz und Hirn wieder in Ordnung", mit diesen Worten präsentierte SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler seinen 24-Punkte-Plan "Herz + Hirn". Diesen stellte er im Detail beim „kleinen SPÖ-Parteitag“...

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) warf den Organisatoren der Wiener Festwochen Antisemitismus vor und sprach sich für die Ausladung von israelkritischen Künstlern aus. Diese wiesen die Vorwürfe zurück. IKG Wien-Präsident Oskar Deutsch kritisierte die Einladungspolitik, die "gefährlich und falsch" sei. WIEN. Noch 50 Tage sind es bis zum Beginn der Wiener Festwochen am 17. Mai. Dieses Mal unter dem Intendanten Milo Rau, der einen "Rat der Republik" initiierte. Der Rat setzt sich...

Vergangenes Wochenende feierte das Brucknerhaus Linz sein 50-jähriges Jubiläum. Mit zwei Festkonzerten gratulierten sowohl das Brucknerorchester sowie die Wiener Philharmoniker.  LINZ. „Dieses Wochenende feierten wir trotz der schwierigen Umstände 50 Jahre Brucknerhaus", so der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, der nach den Vorfällen rund um Intendanten Dietmar Kerschbaum Aufklärung zusicherte. Am 22. März gratulierte das Bruckner Orchesters Linz unter der Leitung von Markus Poschner dem Linzer...

Was hast du am Freitag, 22. März, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: Sobotka will israelkritische Künstler ausladen Forschende entdeckten eine neue Bienenart in Österreich Ein neuer Kurs nach Insolvenz der bisherigen Mieter Neuer Wasserbehälter in Hernals kurz vor der Eröffnung Dreharbeiten für Serie über den Wiener Kongress gestartet Jederzeit feine Ware aus dem "Aumat" in der Hofburg

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Laura Sachslehner (beide ÖVP) werfen den Organisatorinnen und Organisatoren der Wiener Festwochen Antisemitismus vor. Der Grund: es arbeiten Menschen mit israelkritischer Haltung mit.  WIEN. Am 17. Mai beginnen wieder die Wiener Festwochen, dieses Mal unter dem Intendanten Milo Rau. Die Literaturpreisträgerin Annie Thérèse Blanche Ernaux und der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis sind ebenfalls prominent vertreten. Für...