SPÖ

BEZIRK MÖDLING. Für sein langjähriges Engagement in der SPÖ Maria Enzersdorf wurde Helmut Johannides geehrt. Im Rahmen eines kleinen Festaktes erinnerte SPÖ-Chef Michael Capek an die jahrelange Arbeit als Gemeinderat und Schriftführer der Ortspartei. SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Hannes Weninger verlieh mit der Viktor Adler-Plakette die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratie und würdigte das gesellschaftliche und soziale Engagement von Helmut Johannides.

Ein zeitgemäßes Kinderbetreuungskonzept für NÖ, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie echte Wahlfreiheit – das fordert die SPÖ, die erst kürzlich ihr KinderPROgramm 3G – ganzjährig, ganztägig und gratis – präsentierte. Mit im Boot, die NEOS – wir haben berichtet. NÖ. Der SP-Antrag in der NÖ Landtagssitzung umfasste konkret die Reduktion des Alters in den Landeskindergärten auf 2 Jahre. Einen Personalkostenzuschuss für Kindergartenbetreuer und Stützkräfte in der Höhe von 45 Prozent,...

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

+++Update: 24.2.2022+++ Es ist fix: Ab 1. Juni 2022 dürfen ausschließlich Menschen, die in Niederösterreich ihren Hauptwohnsitz haben, bei Landtags- und Gemeinderatswahlen ihre Stimme abgeben. Der Beschluss im Landtag war einstimmig. +++ 28. Jänner+++ Wahlrecht für 90.000 Zweitwohnsitzer wird abgeschafft Novelle des Wahlrechts soll am 24. Februar im NÖ Landtag beschlossen werden; Schneeberger, Samwald: Wahlrecht für Zweitwohnsitzer soll per 1. Juni 2022 der Vergangenheit angehören. NÖ. Die...

NÖ Landtag: Aus Resolution "Solidaritätsbekundung Ukraine" wurde Ansprache des Präsidenten. NÖ. "Die Ereignisse der heutigen Nacht lassen uns nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing bei der Eröffnung der heutigen Landtagsitzung. "Rund 600 Kilometer von unserer Landesgrenze herrscht Krieg und es marschieren russische Truppen in den souveränen Staat Ukraine ein. Diese Entwicklung zeichnete sich seit Wochen ab und hat nun ihren vorläufigen Höhepunkt – wobei...

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

Sei freundlich zu deinen Kindern, sie suchen dein Altersheim oder deine Pflegerin aus. Also, wenn es überhaupt jemand gibt, der diese Tätigkeit übernimmt, denn die (Personal-)Not ist derzeit groß und wird größer. Bis 2030 brauchen wir in Niederösterreich zusätzliche 9.500 Personen im Pflegepersonal. Ein Kraftakt, der uns teuer zu stehen kommt. In Zahlen: 45 Millionen Euro fließen nun jährlich in das blau-gelbe Rettungs-Pflegepaket, das schnelle Abhilfe – durch Aufstockung von Ausbildungsplätzen...

NÖ Landtagssitzung am Donnerstag: Pflege und Parkpickerl sind Themen der Aktuellen Stude. Anreize für Ausbildung in der Pflege plus mehr Ausbildungsplätze und Ausbau der P&R-Anlagen fix. NÖ. "Pflege und Betreuung ist ein Bereich mit großen Herausforderungen", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen werden älter, noch mehr Kräfte werden gebraucht – konkret 9.500 zusätzlich bis 2030. Mit dem aktuell gestützten blau-gelben Pflegepaket will man jetzt Abhilfe schaffen: 400...

LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen. NÖ. 3G – das fordert die SPÖ für die Kinderbetreuung in Niederösterreich: "Ganzjährig, ganztägig und gratis". Und das betont LH-Stv. Franz Schnabl auch heute bei den sogenannten "Hintergrundgesprächen". An seiner Seite: NEOS-Chefin Indra Collini, die die Kleinkindbetreuung ins Visier nimmt. Aber von vorn. Grundsätzlich steht für die beiden Politiker fest, dass Eltern wählen können, ob sie ihr Kind...

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

NÖs Landtagsabgeordnete: Die einen haben (Bio)-Rindviecher am Sonntag "zum Fressen gern", die anderen verteidigen die Scholle, und manche haben "einfach Schwein". NÖ. Pfau, Hyäne und Wildschwein – in einer 156.000 Euro teuren Studie von Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurden Politiker wie Ex-Kanzler Kurz, Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner, Burgenlands SPÖ-Chef Doskozil, Ex-Neos-Chef Strolz und Ex-SPÖ-Chef Kern mit Eigenschaften von Tieren verglichen. Doch wie schaut das eigentlich in...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die Landtagssitzung im neuen Jahr statt. Zwei Themen gibt's in der Aktuellen Stunde: 1. Blau-gelber Arbreitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze (ÖVP) und 2. Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ (SPÖ). NÖ. In der Landtagssitzung am 27. Jänner behandeln die Landtagsabgeordneten des Klubs der Volkspartei Niederösterreich in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“ die aktuelle Lage am...

BEZIRK MÖDLING. "3G in der Kinderbetreuung heißt ganztägig, ganzjährig, gratis“, beschreibt LAbg. Hannes Weninger die Eckpunkte SPÖ-Konzepts für die Kinderbetreuung in Niederösterreich. Trotz enormer Bemühungen in vielen Gemeinden, hinkt das Betreuungsangebot in Niederösterreich den tatsächlichen Bedürfnissen hinterher. „Es geht um Öffnungszeiten, Schließtage, Altersgrenzen und natürlich auch um Kosten. Wir verstehen Kindergärten als erste Bildungseinrichtung, die allen zur Verfügung stehen...

SPÖ NÖ startet mit Präsentation eines Kinderbetreuungsmodells ins Neue Jahr NÖ. LHStv. Franz Schnabl und LAbg. Kerstin Suchan-Mayr sind seit Wochen und Monaten mit ExpertInnen und Betroffenen im Gespräch, um alle Notwendigkeiten für den Bereich der Kinderbetreuung herauszufiltern. Am Mittwoch soll das angekündigte Betreuungsmodell vorgestellt werden. LHStv. Franz Schnabl: „Unser Bestreben ist es, damit den Anstoß zu einer breiten, ehrlich geführten Debatte auszulösen. Am Ende soll die optimale...

NÖ. Leider geht es nicht allen Menschen so gut. Viele müssen jeden Cent zwei Mal umdrehen, um das Nötigste kaufen zu können. Für große Weihnachtsüberraschungen bleibt da nicht viel übrig. Gerade in Zeiten der Krise ist es wichtig, dass jene, die etwas übrighaben, geben. Um ein Wenig soziale Wärme zurückzubringen, haben wir die Spendensammel-„Aktion Weihnachten“ initiiert – mit der wir die Wunschfahrt für schwer erkrankte Menschen in der letzten Lebensphase des ASBÖ unterstützen sowie das...

Entlastung für Gemeinden und mehr Kostenwahrheit im Güterverkehr – LKW sollen auch auf Gemeinde- und Landesstraßen kilometerabhängige Maut zahlen NÖ. Zahlreiche Gemeinden in ganz Österreich sind durch den durchziehenden Schwerverkehr stark belastet. Obwohl Österreich über ein bestens ausgebautes, hochrangiges Straßennetz verfügt, wählen viele Transporteure Routen über Landes- und Gemeindestraßen – auch um die kilometerabhängige Maut auf Schnellstraßen und Autobahnen zu umgehen. „Der...

BEZIRK MÖDLING. Die SPÖ Bezirk Mödling beteiligt sich an der landesweiten „Aktion Weihnachten“ mit einem Spendenaufruf für das Sozialhilfezentrum Frauenhaus Mödling. „In den Fängen der Pandemie dürfen Solidarität und soziale Wärme nicht völlig verloren gehen“, appelliert SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Hannes Weninger. Schutz und Hilfe Das Sozialhilfezentrum Frauenhaus Mödling bietet seit fast 40 Jahren von Gewalt betroffenen Frauen und deren Kinder Schutz, Unterkunft, Hilfe und Beratung. Die...

+++9.12.2021+++ Lackenhof: Ötscherlifte starten am 11. Dezember in die Wintersaison Am 4. Dezember hat in den ersten niederösterreichischen Skigebieten die Wintersaison begonnen und am kommenden Samstag ist es auch bei den Ötscherliften so weit: Am 11. Dezember 2021 startet hier der Teilbetrieb zu ermäßigten Tarifen. „Dank des großen Engagements des Ötscherlifte-Teams kann der Liftbetrieb am Samstag starten. Alle Freunde des Skigebiets sind nun aufgerufen, ihre Solidarität mit der Region zu...

Schnabl/Samwald zur Sonderlandtagssitzung: „Kampf um den Ötscher - erstes Ziel der Weiterführung erreicht!“ Nächste Etappe: Nachhaltige Entwicklung einer ganzjährigen Erlebnis-Destination! „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer stärker gewordenen Drucks von SPÖ und FPÖ. Soweit die gute Nachricht! Abseits der Jubelmeldung bleiben aber viele Fragen offen. Daher haben wir auch darauf gedrängt, dass ‚Die...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

SPÖ NÖ setzt Bonus für Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener durch; Haupt- und ehrenamtlichen Kräfte der Rettungs- und Krankentransporte sollen endlich ihre verdiente Wertschätzung erhalten NÖ. Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, zeigt sich hocherfreut, dass sich der gesamte Landtag der SPÖ NÖ anschließt und Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener endlich ihren verdienten Bonus von 500 Euro erhalten sollen: „Seit Beginn der Pandemie setzen sich...