NEOS

Ein großer Wirbel entstand rund um den Absdorfer Bürgermeister. Berichten der Wiener Zeitung und des Falter zufolge soll er, Franz Dam (ÖVP), bei dubiosen Grundstücksdeals involviert gewesen sein - wobei der Gemeinde wohl 200.000 Euro durch die Finger gegangen sind. ABSDORF. Es handelt sich hier um zwei Grundstücke: Eines steht am Holunderweg, wo ein neuer Kindergarten und einige Wohnungen zu finden sind. Bei dem anderen dreht es sich um eine Autowaschanlage im Wirtschaftspark...

Die ÖVP der Stadt Tulln hat sich dazu entschlossen, ihre drei Vizebürgermeister auf einen zu reduzieren, ganz zum Missfallen der FPÖ TULLN. „Wir wissen, ganz Österreich muss sparen und wir gehen schwierigen Zeiten entgegen. Wenn die Politik will, dass die Menschen dabei mitgehen, muss die Politik selber veränderungsbereit sein, bei Signalen, bei Symbolen und bei Verschlankungen. Deshalb werden wir drei Vizebürgermeister auf einen reduzieren. Wir werden die Aufwandsentschädigungen für die...

Die Wahl ist geschlagen. Für die einen war es eine Überraschung, für die anderen eine klare Sache. Das sagen unsere Politiker aus dem Bezirk zu den Wahlergebnissen. BEZIRK TULLN. "Viel Freude und Gratulation an alle Gemeindevertreter für wirkliche sehr viele, sehr gute Ergebnisse. Das spiegelt auch das Engagement und die Ergebnisse der letzten Jahre wider. Der große Trend der Landes- und Bundesebene ist nicht durchgeschlagen, sondern die Persönlichkeit vor Ort hat gezählt. In Tulln haben wir...

Der Bezirk Tulln verzeichnet 21 Gemeinden, in 17 hält die ÖVP die Absolute, in einer Gemeinde die SPÖ. BEZIRK TULLN. Die Situation in Tulln: "Alle anderen Parteien sagen: Wir wollen die Absolute brechen. Uns geht es nicht um Prozente, sondern um Projekte. Davon haben wir in Tulln einige in der Pipeline. Wir treten in erster Linie dafür an, damit die Zusammenarbeit weitergeht", so Peter Höckner, Obmann der Tullner Volkspartei. "So wie wir in den letzten Jahren gearbeitet haben, so überzeugen wir...

Jetzt ist es soweit: Mitte Juni haben Bürgermeister Eisenschenk und die Vertreterinnen und Vertreter aller Tullner Parteien den ersten Teil der Tulln Tour 2024 gemeinsam abgeschlossen. TULLN. Zwischen der ersten Station an einem nasskalten Märztag und der letzten Station Mitte Juni liegen 20 Diskussionsabende, bei denen eines immer im Mittelpunkt stand: Die Anliegen der Tullnerinnen und Tullner. „Uns beschäftigt, was die Bürger bewegt.“ „Ob Wahlen anstehen oder nicht, uns beschäftigt, was die...

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

NEOS Großweikersdorf wollen Basketballplatz retten Hofmann: „Damit die Jugendlichen wieder dribbeln können.“ GROßWEIKERSDORF. Der neu errichtete Skatepark in Großweikersdorf stößt nicht nur auf Freude. Teamleiter der NEOS im Ort, Alexander Hofmann ortet gar einen groben Planungsfehler: „Grundsätzlich ist die Idee, einen Skaterpark für Jugendliche und Junggebliebene zu errichten, begrüßenswert. Allerdings hat man hier eine Entweder/Oder-Lösung geschaffen – und das ist das denkbar schlechteste...

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

NEOS: Korruption jetzt stoppen, Vertrauen wieder verdienen Meinl-Reisinger/Collini: „Eine transparente und saubere Politik im Land ist nur dann möglich, wenn die Korruption keine absolute Mehrheit hat.“ NÖ. NEOS sehen das Vertrauen in die Politik zunehmend schwinden. Ein Grund sei die ausufernde Korruption im Bund und Land Niederösterreich, die den Blick auf die aktuellen Herausforderungen – Stichworte: Energiewende und Teuerung – versperrt. „Gerne hätten wir darüber gesprochen, welche Reformen...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

FPÖ: Vom Miteinander reden und zugleich andere Parteien ausgrenzen. Sind wir weniger wert? BEZIRK. "Euer ‚Miteinander’ gibt es nur auf Plakaten – Ausgrenzung ist die traurige Realität", damit richtete sich Andreas Bors, FPÖ Tulln Chef an die ÖVP: „Das von der ÖVP tagtäglich vorgebetete ‚Miteinander’ gibt es offensichtlich nur innerhalb der ÖVP". Als Beispiel etwa wurde der medial begleitete Baustellenbesuch des Hauses der Digitalisierung in Tulln oder die Eröffnung des NÖ-Landmarks am...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Lehre als Lösung für den Fachkräftemangel: Kinder fördern, Eltern ins Boot holen und in den Schulen informieren. NÖ. Eine Mutter, ein Schraubenzieher und ganz viele Teile: Bei der Landtagssitzung haben die BezirksBlätter und meinbezirk.at nachgefragt, wie geschickt die Abgeordneten sind, ob sie zwei linke Hände haben und – wie wichtig die Lehre ist, um dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Und – wir haben eine Challenge vorbereitet: Holzteilchen sollten mit vereinten Kräften zu einem Gefährt –...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

+++Update, 4.7.2022+++ Soeben eingetroffen – die Themen der sogenannten Aktuellen Stunde bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli stehen fest: 1. Aktuelle Stunde: SPÖ: "Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in NÖ: LHStv. Franz Schnabl: Die Teuerung macht keine Pause, die Landespolitik sollte es auch nicht, meint der rote Landes-Vize Franz Schnabl: „Wir entlassen die ÖVP nicht aus der Verantwortung. Landtag und Landesregierung müssen im Sommer weiterarbeiten. Die...