Mesut Onay

Um rund 45.000 Euro höher als 2023 liegen die Einnahmen der Stadt Innsbruck bei der Hundesteuer in diesem Jahr. Fast 575.000 Euro wandern in die Stadtkasse. Die Hundesteuer ist jedoch nicht zweckgebunden. Eine Gemeinderatsanfrage bringt Aufklärung. INNSBRUCK. Der liebgewonnene Vierbeiner kostet für die Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer in Innsbruck 124,80 Euro in diesem Jahr. Rund 4.600 Hunde sind offiziell gemeldet. Da die Einnahmen der Hundesteuer nicht zweckgebunden sind, verlangte GR...

Das Osterwochenende vor der Gemeinderatswahl bringt eine Vielzahl an politischen Themen. Von der Pflegebetreuung über die Kinderbetreuung bis zur Situation bei den IVB und einem blauen Stadt-Plan sowie Wahlplakate, Sonnendeck-Desaster und Flughafenlärm. INNSBRUCK. Nach einem Antrag von GR Mesut Onay wurde die Anstellung pflegender Angehöriger geprüft. „Die ISD sieht in diesem Modell Vorteile für die pflegende Person, die dadurch versicherungsrechtlich voll abgesichert ist und damit auch...

Am 14.4. wird der neue 40-köpfige Gemeinderat gewählt. Ebenso findet die Bürgermeisterwahl statt. Für diese gibt es zwei Wochen später, am 28.4., die Stichwahl. Einige Fakten und Details zur Wahl und den Wahlvorschlägen mit den insgesamt 625 Kandidatinnen und Kandidaten. INNSBRUCK. Die Unterlagen für die Briefwahl wurden versenden. Neben dem Rückantwortkuvert befindet sich zwei Vorschläge in den Unterlagen. 13 Listen treten zur Gemeinderatswahl an, 13 Kandidatinnen und Kandidaten gibt es für...

Viel Bewegung herrscht in Innsbruck. 13 Listen im Gemeinderatswahlkampf bedeuten eine Vielzahl an Themen. Ein Blick auf den Wahlauftakt der ALi, die Bilanz nach dem Mauerfall an der Franz-Gschnitzerpromenade, ein Programm für ein sportliches Innsbruck und der Wohnungsnotstand sowie die Autobahneinhausung. INNSBRUCK. Das Sonnendeck in der Franz-Gschnitzer-Promenade ist seit 12 Monaten Thema in Innsbruck. Eine gute, für alle akzeptable, Lösung fehlt bis dato immer noch. Geht es nach den NEOS,...

Die Petition mit 3.114 Stimmen für die Initiative "Park statt Parkplatz" wurde im Rahmen eines kleinen Picknicks im Mai 2021 vor Ort übergeben. Jetzt haben Bgm. Georg Willi und LA Gebi Mair das Thema Gestaltung des Areals TIWAG Parkplatz neuerlich aufgenommen. Bgm. Willi droht die Widmung als „geschützten Landschaftsteil“ an. INNSBRUCK. Das Areal, das sich in direkter Nachbarschaft des denkmalgeschützten Gebäudes des Tiroler Landesarchivs befindet, ist historisch auf Landkarten immer wieder als...

Das Taubenprojekt im Olympischen Dorf schlägt politische Wellen: „Taubenhaus und Kinderspielplatz sind eine Win-win-Situation." contra "Baustopp für den Taubenschlag". In Bau befindet sich ein Taubenturm mit 48 Brutplätzen, der rund 100 Tieren Platz bieten würde. Die Idee des Projektes in Neu-Arzl wurde in der Arbeitsgruppe Tierschutz  im Juli 2023 einstimmig beschlossen. INNSBRUCK. Vor zwei Jahren wurde der Taubenschlag im O-Dorf vom Dach der Mittelschule in die Rossau verlegt. Grund dafür war...

Mit diesen drei Schritten kommen Sie zur Wahlkarte für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4.2024: Beantragen, Ausfüllen, Abschicken. Reaktionen aus Innsbruck gibt es auch zur Gemeinderatswahl in Salzburg. INNSBRUCK. Am 14. April stehen 306 Wahlkabinen in den 43 Wahllokalen zur Stimmabgabe für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl zur Verfügung. All jene, die am Wahltag allerdings aus triftigen Gründen nicht zur Wahl gehen können, haben die Möglichkeit, via Briefwahl zu wählen....

Das Thema Leerstandsabgabe beschäftigt die Politik in Wien und in Innsbruck. Der Gesetzesantrag wurde zur Begutachtung geschickt, in Innsbruck wird die Leerstandsabgabe teils scharf kritisiert, teils werden mehr Ressourcen gefordert. Die Alternative Liste informiert über die Listeneinreichung. INNSBRUCK. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Gesetzesantrag zur Leerstandsabgabe der Koalitionsparteien in Begutachtung geschickt. Vier Wochen - bis zum 3. April - haben die rund 60...

Wie sind die Positionen der zur Wahl stehenden Listen im Gemeinderatswahl in Sachen Innenstadt und Wirtschaft. Der Zentrumsverein lädt an zwei Abenden zur Podiumsdiskussion mit den politischen Vertretern. Der Auftakt mit den "Klein"-Fraktionen ist mehr als gelungen. INNSBRUCK. Im alten Rathaussaal im historischen Rathaus in der Altstadt waren Tom Mayer (Liste Fritz), Helmut Buacher (Die Unabhängigen Innsbruck DU-I), Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck, Ali), Pia Tomedi (KPÖ), Helmut...

Gerade jetzt im Wahlkampf ein beliebtes (und wichtiges) Thema bei den Innsbrucker Parteien: Wohnen. Hierbei geht es vor allem um leistbare Wohnungen sowie leistbaren Wohnbau.  INNSBRUCK.  "Wohnen leistbar machen" – das ist das Ziel der meisten Parteien und Listen in Innsbruck. Einige schlagen nun konkrete Lösungsansätze vor, um dem Problemthema in Innsbruck entgegenzuwirken. Beispielsweise will die SPÖ das Bodenbeschaffungsgesetz über den Verfassungsgerichtshof durchsetzen und hat dazu einen...

Immer wieder wird in Discotheken und auf Veranstaltungen zum Song „L’amour toujours“ von Gigi D'Agostino die Parole „Ausländer raus“ gesungen. Auch in den sozialen Netzwerken wie „TikTok“ kursieren viele Videos. Jetzt gibt es auch in einem Innsbrucker Lokal einen Vorfall. INNSBRUCK. Vor 22 Jahren war „L’amour toujours“ von DJ Gigi D'Agostino ein absoluter Hit. Jetzt gibt es ein mehr als bedenkliches Revival als "Remigrationshymne". Ein Videoclip aus Deutschland, in welchem Gäste eines...

Mit der Ausschreibung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen durch die Landesregierung im Landesgesetzblatt und Kundmachung der Wahlausschreibung durch die Stadt Innsbruck am 10. Jänner 2024 wurde die nächste Phase der Vorarbeiten eingeleitet. Die Listen JA, TUN und Ali präsentieren Unterstützerinnen und Unterstützer, Inhalte sowie Kandidatinnen und Kandidaten. Die SPÖ kritisiert Entscheidung im Wohnungsausschuss. INNSBRUCK. Abseits der politischen Bühne in Innsbruck sind Bgm. Georg Willi...

"Offene Abende Spezial" nennt sich die Diskussionsreihe der HOSI-Tirol mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Bürgermeistersessel in Innsbruck. Den Auftakt macht Florian Tursky. Als Bündelung der Kräfte sieht die Alternative Liste Innsbruck die Unterstützung der „Liste 7 – Gewerkschaftliche Linke (GL)“ bei der AK-Wahl 2024. INNSBRUCK. "Offenen Abende Spezial" nennt sich die Diskussionsreihe der HOSI Tirol zur Bürgermeisterwahl in Innsbruck. Den Auftakt macht Florian Tursky am 12.1., es...

Fest steht, der 14. April 2024 ist ein Sonntag und für den Einzug in den Gemeinderat benötigt man mehr als vier Prozent. Aber weder eine Wetterprognose noch eine Wahlprognose ist für diesen Tag möglich. Innsbrucks Bevölkerung stimmt über die neue Zusammensetzung des 40-köpfigen Gemeinderats ab. Zwei davon werden sich zwei Wochen später am 28. April voraussichtlich in der Stichwahl um den Bürgermeistersessel gegenüber stehen. Seit 1945 sind bei den Gemeinderatswahlen 39 unterschiedliche Listen...

Der bisherige Vorsitzenden Oswald Wolkenstein wurde vom MCI Aufsichtsrat bestätigt. Die 4%-Hürde für den Innsbrucker Gemeinderat wird kritisch gesehen. Kritik von der FPÖ gibt es an Florian Tursky. Eine Radfahrampel ermöglicht das Überqueren des Südrings. INNSBRUCK. An der Kreuzung Amraser-See-Straße und Geyrstraße wurde eine Radfahrampel installiert. Neben einer eigenen Spur für Fahrradfahrende gibt es nun diese separate Ampel. Ankommende Radfahrerinnen und -fahrer können die Ampel durch...

Die Mehrheit der Tiroler Politikerinnen und Politiker sehen Igls als möglicher Standort der Olympischen Winterspiele 2026 positiv, die ALi bleibt bei einer kritischen Sichtweise. Nach GR Depaoli fordert nun auch GR Helmut Buchacher den Rücktritt der IVB-Führung. Die Liste Fritz sorgt sich um die Stadtteildemokratie. INNSBRUCK. Nach den durchwegs zustimmenden Stellungnahmen anderer Parteien, meldet sich jetzt die Alternative Liste (ALi) äußerst kritisch mit sozialen- und demokratiepolitischen...

Die "Causa Anzengruber" sorgt weiterhin für Diskussionen in der Stadtpolitik. Jetzt wird eine Überprüfung der Compliance-Regeln gefordert. Die Mittelstandsliste für die Wohnungsvergabe wird als Konstruktionsfehler bezeichnet. INNSBRUCK. „Es ist richtig und wichtig, dass die Vorgänge bei der ‚Karten-Affaire’ von Vizebürgermeister Anzengruber aufgeklärt und einer rechtlichen Prüfung unterzogen werden. Das soll auch im Sinn von Anzengruber sein? Eher skurril ist es aber schon, wenn ausgerechnet...

Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten mit der Conrad-Radwerkstatt in der Ampfererstraße ihre Solidarität. Aufgrund von Einsparungsmaßnahmen plant Wams die Schließung der Conrad-Werkstatt und der WAMS-Filiale in Halle. Die Radwerkstatt ist Arbeitsplatz für sechs Fachkräfte in der Werkstatt und im Verkauf, neun Transitarbeitsplätze in der Werkstatt. INNSBRUCK. "Die Conrad-Radwerkstatt hat stets mehr als nur Räder bewegt." lautet die Devise der Einladung zur Solidaritätsaktion. "Sie...

Eine Defi-Info-Kampagne soll über den richtigen Einsatz des Defibrillator im Notfall informieren. Die politische Aufregung um die zweite Wohnungsvergabeliste bleibt bestehen. War im Vorfeld vom Zusammenbruch des Wohnungssystems die Sprache, wird die Liste jetzt als Rohrkrepierer bezeichnet. INNSBRUCK. "Eine Informationskampagne über den richtigen Umgang mit Defibrillatoren ist für die Stadt Innsbruck dringend notwendig, um möglichst vielen Menschen mit akuten Herzproblemen das Leben zu retten",...

Schulische Schwimmkurse werden in Innsbruck ohne Selbstbehalt abgehalten. Einen Interessenswiderspruch von IKB-Aufsichtsrat und Innsbrucker Gemeinderätinnen oder Gemeinderäten ortet GR Mesut Onay. INNSBRUCK. GR Dagmar Klingler-Newesely zeigt sich erfreut: „Mehr Kinder lernen schwimmen und gleichzeitig können wir Eltern finanziell entlasten. Die Stadt übernimmt die Selbstkosten bei schulischen Schwimmkursen. Das ist echte Chancengerechtigkeit.“ Klingler-Newesely stellte bereits im Dezember 2022...

Die Frage Strompreise bleibt trotz gemeinderätlicher Sommerpause ein heißes Thema. Seit über einem Jahr beschäftigt sich die Stadtpolitik mit dem Thema Teuerungen und entsprechenden Gegenmaßnahmen. Neben Einzelinitiativen ist der Stadtpolitik der große Wurf bisher nicht gelungen. Im nächsten Gemeinderat stehen zwei dringende Anträge zum Thema Strompreis auf der Tagesordnung. Kommentar (Georg Herrmann) Der Sondergemeinderat zum Thema Strompreis bot in den vier Stunden durchaus Unterhaltung....

Am 30. September entscheiden die Innsbrucker Grünen bei einer Bezirksversammlung über die Reihung ihrer Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten. Bis 17.9. sind Bewerbungen für einen Listenplatz bei den Grünen möglich. Solidarität gibt es für den Igler Stadtteilausschuss, der mit der Stadtrechtsreform aufgelöst wird. Die Anzahl an Lehrlingen in der Stadt Innsbruck könnte höher sein. INNSBRUCK. "Geht es nach der Gemeinderatsmehrheit, sollen Stadtteilausschüsse abgeschafft werden", erklärt GR...

Der Waltherpark bekommt eine WC-Anlage. Darauf hat sich der Stadtsenat geeinigt. Seit dem Abriss des Kiosks und der WC-Anlage im Jahr 2012 war die konfliktfreie "Erledigung menschlicher Bedürfnisse" ein von vielen Menschen und Organisationen angesprochener Wunsch. So machten sich u. a. Lorenz Jahn, Mesut Onay, Gerald Depaoli, Elisabeth Mayr, Renatus Leimgruber ebenso wie der Verein Vogelweide sowie eine Online-Petition für einen Ort, "an dem alle Menschen gleich" sind, stark. INNSBRUCK. Der...

Ein verkehrsfreier Marktplatz, neue Radwegführung, eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer mit Nutzungsmöglichkeiten, und vieles mehr. Die Studie über den Status quo und Möglichkeiten eines „Marktviertels“ bietet viel Raum für Vision, Ideen und Gestaltungsmöglichkeiten. Nach der Vorstellung durch die Stadtsenatsparteien haben sich auch die "Klein"-Parteien zu Wort gemeldet. Kommentar (Georg Herrmann) "Das Marktviertel als Chance. Die Präsentation der Studie über die Entwicklungsmöglichkeiten...