St. Pölten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Emma Winter, Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Isabell Grießler, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Kassian Eicher und Greta Psick. | Foto: NLK Khittl
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Ostern in Niederösterreich
LH Johanna Mikl-Leitner: „Brauchtum bewahren!“

"In den Kindergärten und Schulen des Landes Niederösterreich hat das Osterfest traditionell einen Fixplatz im Jahreskreis“, betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bildungs- und Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. NÖ/BEZIRK. Denn durch gemeinsames Basteln, das Erzählen von Geschichten, das Singen von Frühlingsliedern und das Suchen von Osternestern wird Kindern der Sinn und die Symbolik des Festes altersgerecht nähergebracht. Dabei stehen nicht nur Kreativität und Spaß im...

Der Widerstandsgruppe gedachten SPÖ-Bezirksvertreter, Nachfahren und die Junge Generation in St. Pölten  | Foto: Freiheitskämpfer St. Pölten
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St. Pölten
Gedenken an die Widerstandsgruppe Kirchl-Trauttmannsdorff

Vor 80 Jahren erschossen Einheiten der Schutzstaffel (SS) und der Gestapo – kurz vor Kriegsende – 13 Mitglieder der Widerstandsgruppe Kirchl-Trautmannsdorff. Zum Gedenktag versammelten sich SPÖ-Vertreterinnen und Vertreter am Ort des Geschehens: im Hammerpark St. Pölten. ST. PÖLTEN. Die Widerstandsgruppe entstand im Frühjahr 1945. Und hatte zum Ziel, die Stadt St. Pölten ohne Blutvergießen an die heranrückende Rote Armee zu ermöglichen. Etwa 400 Menschen schlossen sich dieser überparteilichen...

Kann St. Pölten autofrei werden? Die Diskussion ist in vollem Gange. | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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In Diskussion
Die Angst vor einer autofreien St. Pöltner Innenstadt

Die Diskussion, wie eine verkehrsberuhigte Innenstadt St. Pölten aussehen könnte, reißt nicht ab. Sowohl in der Politik als auch unter den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt. Besonders die angedachten Zufahrtskontrollen heizen die Stimmung auf. MeinBezirk hat die Ängste und Wünsche eingefangen. ST. PÖLTEN STADT. Keine Autos bedeuten keine Wirtschaft, dieser Meinung sind ÖVP und FPÖ. Das heißt, der lokale Handel würde eingehen, sobald St. Pölten seine autofreien Zonen erweitert. Die beiden...

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Streit um den Domplatz in St. Pölten – Parteien uneinig über Benützung | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
Aktion 4

Parteien-Zwist
FPÖ St. Pölten will Parkplätze am Domplatz St. Pölten

Es ist eine nie endende Diskussion: der Domplatz in der Stadt St. Pölten. Aktuell hat die FPÖ St. Pölten das Thema wieder aufgegriffen. Sie fordern Parkplätze für den Domplatz. Was sagen die anderen Parteien dazu? ST. PÖLTEN. "Parkplätze am Domplatz nützen den Bürgern, ein leerer Platz ohne jegliche Funktion bringt nichts", kritisiert FPÖ St. Pölten Stadtparteiobmann Klaus Otzelberger die, wie er sie nennt, "trostlose Betonwüste namens St. Pöltner Domplatz". Daher fordert die Partei: "Bis zur...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit der neuen Landesrätin Eva Prischl. | Foto: NLK Pfeiffer
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Landtag NÖ
Angelobung von Eva Prischl als Landesrätin

LH Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zur Angelobung von Eva Prischl (SPÖ) als Mitglied der NÖ Landesregierung: „Eva Prischl übernimmt mit ihrer Zuständigkeit für das Rettungswesen ein Schlüsselressort.“ NÖ/ST. PÖLTEN. Nach der Wahl der neuen Landesrätin Eva Prischl (SPÖ) in der heutigen Sitzung des NÖ Landtages betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): „In der Landesregierung für die Anliegen der Menschen in Niederösterreich zu arbeiten ist eine der schönsten und verantwortungsvollsten...

Bei der Pressekonferenz der Landesgesundheitsagentur am 25.03. zum neuen Gesundheitspakt: Christoph Hörmann (Abteilungsleiter Anästhesie und Intensivmedizin UK St. Pölten), Karin Pieber (Ärztliche Direktorin UK St. Pölten), Franz Laback (Geschäftsführer Gesundheit Region Mitte GmbH), Cornelia Palmetzhofer (Pflegedirektorin UK Tulln und LK Klosterneuburg), Christian Fohringer (Geschäftsführer Notruf Niederösterreich), Herbert Huscsava (Ärztlicher Direktor UK Tulln und LK Klosterneuburg) | Foto: NÖ LGA
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Gesundheitsplan 2040+
Das ist für den Bezirk St. Pölten beschlossen

In der heutigen Sitzung (25.03.) der NÖ-Landesregierung ist der Gesundheitspakt für das Bundesland einstimmig beschlossen worden. Im sogenannten "Gesundheitsplan 2040+" bleibt St. Pölten eine zentrale Drehscheibe für ganz Niederösterreich. Und bekommt neue Forschungszentren. ST. PÖLTEN. Das Universitätsklinikum (UK) von St. Pölten behält seine überregionale Zentralfunktion für das Bundesland. Schon jetzt kommen zahlreiche Patientinnen und Patienten aus ganz Niederösterreich in die...

Die neue Gemeindevertretung für Michelbach: GGR Anton Asch (FPÖ), GGR Herbert Pottendorfer (ÖVP), GGR Theresia Kaiblinger (ÖVP), Bürgermeister Gerhard Berger (ÖVP), Vizebürgermeister Johannes Schwarzwallner (ÖVP), GGR Josef Lambeck (ÖVP) | Foto: Marktgemeinde Michelbach
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Gemeinderatswahl
Der neue Bürgermeister und seine Pläne für Michelbach

Gerhard Berger (ÖVP) ist der neue Bürgermeister von Michelbach. Am 05. März 2025 wurde er offiziell angelobt. Nach zwei Wochen im Amt hat ihn MeinBezirk zum Interview getroffen. MICHELBACH. Pflichtbewusst, bürgernah, lebensfroh – so beschreibt sich Gerhard Berger (ÖVP). Der neue Bürgermeister ist in der Gemeinde Michelbach dafür bekannt, dass er den Stress nicht an sein Team überträgt. Er bleibt ruhig, auch wenn es mal schwierig wird. Sein Bestreben, sich für die Gemeinschaft von Michelbach...

Bürgermeister Reitzner mit der Altersvorsitzenden | Foto: Lina Chalusch
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Bürgermeister überzeugend gewählt
Neuer Schwung in Wilhelmsburg

Klare Mehrheit für Bürgermeister Peter Reitzner: er wurde mit 26 von 27 Stimmen gewählt. Wilhelmsburg setzt auf Zusammenarbeit und junge Impulse im Gemeinderat. WILHELMSBURG. Mit 26 von 27 Stimmen wurde Bürgermeister Peter Reitzner in Wilhelmsburg eindrucksvoll wiedergewählt. Lediglich eine Enthaltung gab es bei der Abstimmung. „Ich nehme die Wahl an“, erklärte er und betonte die Bedeutung parteiübergreifender Kooperation. „Es braucht gute Zusammenarbeit, wie bisher. Wir stehen vor großen...

Vizebürgermeister Matthias Adl und Klubobmann STR Florian Krumböck haben klare Worte zu dem Budgetproblem der SPÖ. | Foto: Lina Chalusch
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St. Pölten Pleite
SPÖ budgetiert 216 Millionen Euro Schulden

Die Gemeindeaufsicht fordert eine Konsolidierung des St. Pöltner Stadtbudgets. Denn: die Stadt soll pleite sein. ST. PÖLTEN. „Mit Ende 2024 sitzt St. Pölten auf einem Schuldenberg, der rund 170 Millionen Euro hoch ist. Das entspricht, das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, rund 70 Prozent der Einnahmen im Budget 2025. Von 2025 bis 2029 sollten nochmals 46,3 Millionen obendrauf kommen.“ erklärt Vizebürgermeister Matthias Adl (ÖVP) und ergänzt: „Den St. Pöltnerinnen und St. Pöltnern...

St. Pölten-Bürgermeister Matthias Stadler hat sich bisher noch nicht geäußert. | Foto: Heimo Huber
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Budgetprobleme
ÖVP wirft SPÖ-geführter Stadt St. Pölten Pleite vor

Die Gemeindeaufsicht fordert eine Konsolidierung des St. Pöltner Stadtbudgets. Denn: die Stadt soll pleite sein. ST. PÖLTEN. Vizebürgermeister Matthias Adl und Klubobmann Florian Krumböck (beide ÖVP) laden am Freitag zu einer Pressekonferenz zum Thema „Hintergründe und Forderungen im Zusammenhang mit dem nun notwendigen Konsolidierungskonzept“ ein. Dem „Standard“ gegenüber berichten sie: „St. Pölten ist pleite und das sogar behördlich bestätigt.“ Jetzt fordern sie den...

Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
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Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

Der Bevölkerungsanstieg fiel in der Stadt Sankt Pölten (+1,5 %) am höchsten von ganz Österreich aus (im Jahr 2024). | Foto: Kalteis
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Statistik Austria
Bevölkerung steigt in Stadt St. Pölten am höchsten an

Die aktuellen Daten der Statistik Austria zeigen, dass die Bevölkerung in der Stadt St. Pölten über dem Durchschnitt von Österreich wächst. Ein Fakt, der die Gemüter der Parteien in der Landeshauptstadt erregt. Die VP St. Pölten warnt vor dem Wachstum und ruft zur Entschleunigung auf. ST. PÖLTEN STADT. Ein Blick auf die Zahlen der Statistik Austria zeigt, dass in 57 politischen Bezirken ein Bevölkerungsanstieg im Jahr 2024 zu verzeichnen ist. Am stärksten fielen die Zugewinne in den Städten...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
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Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

Erster Rücktritt in Böheimkirchen nach Gemeinderatswahl 2025 | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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VP-Obmann Böheimkirchen
Wie es zum Rücktritt von Martin Horacek kam

Die Gemeinderatswahl sorgt für einen Umbruch in Böheimkirchen. Jetzt kam der erste Rücktritt von Parteiobmann der Volkspartei, Martin Horacek. Gegenüber MeinBezirk nennt er seine Gründe. BÖHEIMKIRCHEN. Martin Horacek trat als Spitzenkandidat für die Volkspartei von Böheimkirchen zur Gemeinderatswahl 2025 an. Seine Partei musste 4,74 Prozent an Stimmen einbüßen. Das Aus für den VP-Obmann. "Mein Rücktritt ist daher entstanden, da ich meine persönlich gesetzten Ziele nicht erreicht habe. Diese...

Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung St. Pölten am 27. Jänner 2025 | Foto: Kainz
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Beschlüsse Stadtsenat
Hier investiert die Stadt St. Pölten 2025

Am 27. Jänner 2025 beschlossen der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten, wo die Gelder dieses Jahr hinfließen sollen. Unter anderem gibt es zahlreiche Subventionen für Verbände und Vereine. Hier ein Überblick. ST. PÖLTEN. Der Stadtsenat unterstützt vier Vereine im Jahr 2025 mit Subventionen und investiert insgesamt über 40.000 Euro. Der Katholischen Familienverband der Diözese St. Pölten bekommt für das Projekt Oma-/Opadienst eine Subvention in Höhe von 7.500 Euro für...

Die FPÖ konnte in St. Pölten Land Gewinne einfahren. Hier der Bezirksparteiobmann Martin Antauer (Mitte) mit seinem Team. | Foto: FPÖ
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Was sich in St. Pölten Land jetzt ändert

Welche Parteien in St. Pölten Land Verluste und Gewinne bei der Gemeinderatswahl eingefahren haben. ST. PÖLTEN LAND. Die Ergebnisse der Gemeinden rund um St. Pölten ergeben ein ähnliches Bild wie der ganze Bezirk. Auch in Böheimkirchen, Karlstetten, Michelbach, Neidling, Pyhra und Wilhelmsburg musste die Volkspartei Verluste einfahren. In Wilhelmsburg war der Verlust besonders stark. Hier verloren die Schwarzen 15,70 Prozent der Wählerstimmen. Statt elf haben sie nur noch sechs Mandate im...

Die Wahlergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk St. Pölten | Foto: MeinBezirk
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk St. Pölten

Die Gemeinderatswahl 2025 ist vorüber und auch das vorläufige Ergebnis steht bereits fest. Wie im Bezirk St. Pölten und in den Gemeinden gewählt wurde, erfährst du hier. BEZIRK ST. PÖLTEN. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk St. Pölten gewähltDie Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse...

Petitionsübergabe Rewe Lager | Foto: Nora Radovan
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St. Pölten
Über 10.000 Unterschriften gegen REWE-Lager übergeben

Das verheerende Hochwasser im September 2024 hat eindringlich gezeigt, wie kritisch die Situation im Hochwasserabfluss- und Wasserschongebiet im St. Pöltner Stadtteil Hart ist. Dies nahm die Bürgerinitiative „Bodenschutz St. Pölten“ zum Anlass, eine Petition gegen das geplante 17 Hektar große REWE-Zentrallager zu starten. ST. PÖLTEN. Bis Ende Dezember wurden 10.061 Unterschriften gesammelt. Seit November bemüht sich die Initiative um Übergabetermine bei Stadt, Land und REWE. Bisher hat sich...

Der Klubobmann der St. Pöltner Volkspartei, Florian Krumböck | Foto: VP St. Pölten
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ÖVP St. Pölten
Ein "Büro für Integrationserfolg“ soll entstehen

Klubobmann des Gemeinderatsklubs der ÖVP St. Pölten Florian Krumböck will einen Kurswechsel in der Stadtpolitik und schlägt eine Integrationsvereinbarung, die Pflicht zur gemeinnützigen Tätigkeit, frühe Sprachstandsfeststellung, Deradikalisierungsmaßnahmen und einen Integrationsbeirat vor. ST. PÖLTEN. St. Pölten habe sich in den letzten 20 Jahren deutlich verändert. Jetzt brauche es ein Ende des Wegschauens und geeignete Maßnahmen, um die Probleme anzupacken, hielt Florian Krumböck heute (17....

Foto vlnr Herbert Scheibelreiter, Martina Hubmayer, Stefan Nagy (SPÖ Vorsitzender), Manuela Miklauschina(Organisatorin), Dr. Rafael Pichler (PVZ), Anita Fisselberger, BSc, (Community Nurse), Mag. Elisabeth Potzmann (Präsidentin des österr. Gesundheits- und Krankenpflegeverbandes, Rene Pfister (Landtagsabgeordneter), Gregor Unfried (Bezirksgeschäftsführer der SPÖ St. Pölten) | Foto: SPÖ ST. Pölten
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Über Gesundheit reden
Diskussionsveranstaltung der SPÖ in Pyhra

Kürzlich fand in Pyhra eine von der SPÖ organisierte Diskussionsveranstaltung statt, die wichtige Themen wie Gesundheitsversorgung, Pflege und innovative Modelle wie Community Nursing in den Mittelpunkt stellte. Die Veranstaltung bot eine wertvolle Gelegenheit für einen intensiven Austausch zwischen Experten aus Medizin, Pflege und Politik sowie interessierten Bürgern. PYHRA. Im Verlauf des Abends wurden die zentralen Herausforderungen der Gesundheitsversorgung und Pflege thematisiert....

In Wilhelmsburg treten 5 Parteien an: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE und GUT | Foto: Tanja Handlfinger
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Gemeinderatswahl 2025
Wilhelmsburg - die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Wilhelmsburg treten fünf Parteien zur Wahl an: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE und GUT. Bürgermeister Peter Reitzner SPÖ Wilhelmsburg1. Peter Reitzner Bürgermeister/Gemeindebediensteter, 1996 2. Elisabeth Höhenberger Pensionistin, 1960 3. Mario Springer Angestellter, 1998 4. Teresa Suette Verwaltungsassistentin Gemeinde, 1997 5. Julia Kaiser Verwaltungsstelle, 1990 Team Volkspartei Wilhelmsburg1. Simon Obermayer Angestellter, 1992 2. Johannes Aigelsreither Landwirt, 1987 3. Tanja Berger...

Ende Jänner wird der Gemeinderat gewählt. | Foto: Gde. Böheimkirchen
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Gemeinderatswahl 2025
Böheimkirchen - die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Böheimkirchen treten vier Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ, die GRÜNEN und die FPÖ. SPÖ1. Franz Haunold 1980 2. Franz Gugerell 1965 3. Petra Graf 1973 4. Daniela Haunold 2003 5. Florent Ademaj 1981 ÖVP1. Martin Horacek 1971 2. Karl Herzberger 1966 3. Bernhard Gasthuber 1998 4. Andrea Schwinski 1960 5. Agenes-Elisabeth Gareiß 1985 Die GRÜNEN Böheimkirchen1. Lisa Auer 1988 2. Ingrid Posch 1955 3. Marin Strohmaier 1968 4. Katharina Posch 1980 5. Christoph Sorgner 1964 FPÖ1. Roland...

Gemeinde Neidling: Hier treten drei Pateien zur Gemeinderatswahl an. | Foto: meinbezirk.at
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Gemeinderatswahl 2025
Neidling - die Kandidatinnen und Kandidaten

In der Gemeinde Neidling treten drei Parteien zur Wahl an: ÖVP, SPÖ und die FPÖ. Team Egerer - VP und Unabhängige1. Barbara Egerer-Höld Bürgermeisterin, 1983 2. Steven Mayer 1996 3. Johannes Petschko 1985 4. Eckhart Schauer 1955 5. Hubert Marchart 1996 SPÖ1. Maria Hromecek 1964 2. Jürgen Kranabetter 1979 3. Brigitte Klammer 1961 4. Thomas Slansky 1966 5. Friedrich Klammer 1959 FPÖ1. Josef Hössinger 1959 2. Dominik Biro 1997 3. Angelika Niese 1995 4. Kurt Niese 1942 5. Franz Gugerel 1977 Alle...

Zerstörte Plakate in Herzogenburg. | Foto: FPÖ Niederösterreich
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St. Pölten / St. Pölten Land
Sachbeschädigungswelle in ganz NÖ

„Zerstörung und Einschüchterung - FPÖ lässt sich nicht aufhalten", so FPÖ Bezirk St. Pölten Obmann Martin Antauer. ST. PÖLTEN/ ST. PÖLTEN LAND/ NÖ. „Es ist bezeichnend, dass in einem demokratischen Wahlkampf zu Mitteln wie Plakatzerstörung und Einschüchterung gegriffen wird. Solche Taten sind nicht nur respektlos und niederträchtig, sondern ein direkter Angriff auf die Meinungsfreiheit und den fairen politischen Wettbewerb“, verurteilt LAbg. und FPÖ Bezirk St. Pölten Obmann Martin Antauer in...

Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung mit der Verwendung des Begriffs "Umvolkung" für Furore. | Foto: Screenshot Parlament
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NS-Begriff
FPÖ-Abgeordneter spricht in Sitzung von "Umvolkung"

Ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung für Aufregung. Er verwendete den NS-Begriff "Umvolkung". Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) erteilte ihm keinen Ordnungsruf und wurde dafür scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Wenige Worte sorgten für hitzige Diskussionen. Im Zuge seiner Rede verwendete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm den Begriff "Umvolkung". Dieser wurde vor allem im Nationalsozialismus verwendet, weshalb es von den anderen Parteien Kritik...

  • Wien
  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Nationalrat
Aus für Familiennachzug steht vor dem Beschluss

Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. ÖSTERREICH. Donnerstag, 24. April, sowie Freitag, 25. April, gehen eine ganze Reihe an kontroversen Debatten durch den österreichischen Nationalrat. Zunächst steht der geplante Stopp des Familiennachzugs auf dem Plan. Die FPÖ holte auch im Hinblick auf die bevorstehende Wien-Wahl zum...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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