MFG-Chef Joachim Aigner im Gespräch

"Corona ist noch nicht vorbei"

Die BezirksRundSchau fragt derzeit bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. "Menschen-Freiheit-Grundrechte"(MFG)-Parteichef Joachim Aigner vermisst eine Aufarbeitung der Corona-Zeit in Österreich und sieht eine realistische Möglichkeit für die MFG in den Nationalrat einzuziehen. Seine Partei sei, trotz zuletzt schlechter Wahlergebnisse, kein "Strohfeuer". 

OÖ. Die impfkritische Kleinpartei MFG arbeitet mit „mit Hochdruck“ an einem Antreten bei der Nationalratswahl im Herbst. Dieses sei „fast sicher“, bestätigt MFG-Parteichef Joachim Aigner im Gespräch mit der BezirksRundSchau. Bis Ende April soll Klarheit über Wahlprogramm, Themen und Spitzenkandidaten getroffen werden. Auch ein Quereinsteiger als Spitzenkandidat sei nicht ausgeschlossen. Nur Aigner selbst winkt ab: „Es wäre zwar schön, im obersten Gesetzgebungsgremium Österreichs zu sein, aber mein persönliches und berufliches Leben ist einfach hier in Oberösterreich.“

"Corona ist noch nicht vorbei"

Das schlechte Abschneiden bei den letzten Wahlen – in Salzburg reichte es auf Gemeindeebene nicht einmal für ein Prozent der Stimmen – führt er darauf zurück, dass die MFG nicht überall Kandidaten gestellt und Strukturen aufgebaut habe, und seine Partei generell noch nicht so bekannt sei. Ganz sicher sei man „kein Strohfeuer“, das nach dem Ende der Pandemie ausgebrannt sei, meint Aigner. Inhaltlich geht es der MFG um eine „echte Aufarbeitung“ der Covid-Zeit, denn „Corona ist definitiv noch nicht vorbei“. Und bei der Nationalratswahl stehen für Aigner eben diese Aufarbeitung, die Bereiche Neutralität, Frieden und Kriegsvermeidung (O-Ton: „Frankreichs Präsident Macron ist ein Kriegstreiber“) sowie die Stärkung der direkten Demokratie im Fokus.

Wahlziel müsse sein in den Nationalrat einzuziehen, wenngleich man das Potenzial hätte, ein zweistelliges Ergebnis zu holen. Denn laut Aigner wäre in Drittel der derzeitigen FPÖ-Wähler für die MFG erreichbar. Finanzieren dürfe die finanzstarke oö. Landesgruppe den Bundeswahlkampf allerdings nicht, das sei rechtlich nicht erlaubt. Man dürfe die oö. Kandidaten für die Nationalratswahl nur im Bundesland bewerben, was man auch tun werde.

"Nein, das System hat nicht gewonnen"

Auf die Frage, ob das „System“, das die MFG seit Jahren beständig kritisiert hatte, nun gewonnen habe, weil die Wahlerfolge ausbleiben, meint Aigner: „Nein, das System hat nicht gewonnen. Ein friedlicher Umbruch dauert Jahrzehnte, aber er wurde begonnen“. Nur, was habe die MFG nach drei Jahren im Landtag eigentlich erreicht? Man habe eine Impflotterie im ORF verhindert, als Erster eine Variante des Strompreisdeckels vorgeschlagen und sich für die Kennzeichnung von Insektenbestandteile in Lebensmitteln eingesetzt. „Wir können jedenfalls einige Erfolge vorweisen“, so Aigner.

Treu bleibt sich die Partei jedenfalls beim Thema Impfen. Während die Ärzte aktuell in ganz Österreich zur Masernimpfung aufrufen, meint der Parteichef dazu: „Ich bin nicht grundsätzlich gegen jede Impfung, aber es soll eine freie Entscheidung sein.“ Er selbst habe aber als Kind auch Masern gehabt und das „super überstanden, wie viele meiner Jugendfreunde“.