Innsbruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

JVP | Foto: Foto: ÖVP
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Drei Millionen „stille Helden“

Sie sind sozial engagiert, organisieren Events, helfen, Sport und Kultur erlebbar zu machen – und sie arbeiten im Stillen, oft ohne den verdienten Dank. Junge ÖVP, ÖVP-Chef Josef Pröll und die Bezirksblätter stellen die Freiwilligen in den Mittelpunkt. Wir starten die Aktion „rekord-verdächtig“. Mit der Aktion „rekord-verdächtig“ möchten in diesem Sommer Josef Pröll, ÖVP-Bundesparteiobmann, und Sebastian Kurz, Chef der Jungen ÖVP, gemeinsam mit den Bezirksblättern Österreichs Freiwillige vor...

Rampe | Foto: Foto: Haun

Barrierefrei sieht anders aus

MieterInnen im O-Dorf warten seit Jahren vergeblich auf Rampenbau – Gruber hilft (fh). Das Wohnhaus „An der Lan 31“ ist ein typisches O-Dorf-Haus mit zahlreichen Mietparteien. Ungefähr 80 Prozent der Bewohner sind im fortgeschrittenen Alter und tun sich bei den täglichen Besorgungen schwer. Die Stiege vor dem Hauseingang ist für sie zur schier unüberwindbaren Barriere geworden. Die MieterInnen gehen nun in die Offensive und verlangen eine Lösung von der IIG. „Wir haben wirklich schon alles...

Polizei | Foto: Foto: Gstraunthaler
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Geschlossene Front gegen Kriminelle

Vom Streifenbeamten bis zum Ermittler im LPK greift bei der Verbrechensbekämpfung ein Rad ins nächste In jeder Polizeiinspektion gibt es eigene Beamte, die für den Kriminaldienst zuständig sind. In der PI Hötting liegt diese Aufgabe bei Kontrollinspektor Josef Giner. Er erläutert die Tätigkeiten des Kriminaldienstes und wie die Dienststellen in Stadt und Land ineinandergreifen. (gstr). „In der Polizeiinspektion Hötting gibt es zwei Beamte im Kriminaldienst, welche Hauptsächlich mit...

Harterhofweg | Foto: Foto: Kretzschmar
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„Ein Gehsteig, den keiner will und keiner braucht“

Anwohner fühlt sich von der Stadt übergangen – Gehsteig soll ohne Einverständnis der Anwohner gebaut werden – Stadt weist Anschuldigungen zurück Bei Kranebitten am Harterhofweg wird derzeit ein Gehtsteig gebaut. Auf der gegenüberliegenden Seite gibt es bereits einen solchen – ein Anwohner versteht nicht, warum es jetzt noch einen weiteren geben muss und dafür einige Gartenbesitzer enteignet werden. (vk). 2005 wurde eine Wohnsiedlung am Harterhofweg fertiggestellt. Schon vor Baubeginn soll es...

Kommentar von Florian Haun: Ignoranz der Macht

Es ist schon ein starkes Stück von Bgm. Oppitz-Plörer, dass sie nicht zur Diskussionsveranstaltung der STADTBLATT-Redaktion im O-Dorf vergangene Woche aufgetaucht ist. Im Rahmen der Podiumsdiskussion hätte sie ohne Weiteres Missverständnisse ausräumen und für Aufklärung sorgen können, aber anstatt sich der Bevölkerung zu stellen, zog es die „Für-Innsbruck-Politikerin“ vor zu mauern. So nützten der erste Vizebürgermeister Franz Xaver Gruber, Wohnbaustadträtin Marie-Luise Pokorny-Reitter und...

Pokorny-Reitter
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Genossen-Dilemma um Kandidatur!

Innsbrucks SPÖ hat die Qual der Kandidatenwahl – Ring frei für die erste Runde Peer gegen Pokorny-Reitter Was politische Insider in der Stadt Innsbruck schon länger wussten, ist jetzt offiziell. Der Kampf um die Führerschaft in der SPÖ Innsbruck ist voll entbrannt. Walter Peer und Marie-Luise Pokorny-Reitter stellen beide den Anspruch bei der Wahl 2012 als Spitzenkandidat anzutreten. Klubobmann Grünbacher sieht Grund zum Handeln – von einem Machtkampf will er aber nichts wissen. (fh). Ganz...

Grünraum | Foto: Foto: Haun

„Es muss Schluss sein mit Betonwüsten!“

Grünpolitikerinnen im Einsatz für mehr Lebensqualität – Stadt soll sich endlich zu umfassendem Grünraumkonzept bekennen Unter dem Motto „Mehr Bäume für die Stadt“ starten die Grünen einen weiteren Vorstoß in Sachen Steigerung der Lebensqualität in Innsbruck. Uschi Schwarzl und Maria Scheiber setzen sich mit aller Kraft dafür ein, dass aus der Stadt keine Betonwüste wird. (fh). Die Grünen sind schon lange keine „Treehuggers“ (engl. - Umarmen eines Baums) oder Birkenstockträger mehr, doch ihre...

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„Die Absamer haben Vorrang“

Trotz reger Bautätigkeit sind leistbare Wohnungen in Absam immer noch Mangelware. Bgm. Guggenbichler will sicherstellen, dass neu gebaute Wohneinheiten auch wirklich nur AbsamerInnen zugute kommen. ABSAM (sf). Zur Zeit wird die große Südtirolersiedlung im Süden von Absam Zug um Zug neu gebaut. Bisher gab es dort nur Mietwohnungen, das soll auch so bleiben. „Wenn jemand aus einer Mietwohnung auszieht, dann darf die Gemeinde entscheiden, wer neu einzieht. Bei einer Eigentumswohnung kann der...

Kommentar von Stephan Gstraunthaler: "Miteinander wäre wohl zielführender!"

Miteinander wäre wohl zielführender! Sie sind beide Vollblutpolitiker. Sowohl Christoph Kaufmann als auch Arno Grünbacher sind seit Jahrzehnten im politischen Geschäft tätig und haben dennoch nicht den Blick für die Anliegen der Menschen verloren. Allerdings kommen auch die beiden bekennend stolzen „O-Dorfler“ nicht umhin, sich immer wieder in sinnlose politische Scheingemetzel zu verstricken anstatt eine gemeinsame Front für ihren Stadteil zu bilden. Im Endeffekt sind diese regelmäßigen...

Gruber/Sprenger | Foto: Foto: Haun

Auf den Spuren des Eugen!

Vizebürgermeister Franz Gruber ist voller Tatendrang – seine erst Bilanz ist positiv Gute 50 Tage ist der neue, erste Vizebürgermeister der Stadt Innsbruck nun im Amt. Bisher hat Franz Xaver Gruber seine Aufgabe bravourös gemeistert, doch er weiß, dass in Sachen Stadtpolitik nicht immer die Sonne scheint. Es wartet sehr viel Arbeit auf den neuen Mann an der Spitze der städtischen Volkspartei. (fh). Ein altes Sprichwort sagt: Wenn das Herz voll ist, geht der Mund über. Innsbrucks neuer...

Heis Richard | Foto: Foto: Archiv

Stadt FPÖ: Es wird‘s hei(s)ß

Außerordentlicher Stadtparteitag könnte bald stattfinden – es brodelt Mehr als die Hälfte der gewählten Mandatare der Stadtparteileitung ist zurückgetreten. Laut Statut der Freiheitlichen müsste jetzt ein außerordentlicher Stadtparteitag abgehalten und die gesamte Parteileitung neu gewählt werden. (fh). Vergangene Woche berichtete das STADTBLATT über die Möglichkeit eines außerordentlichen Stadtparteitags bei der FPÖ. Jetzt scheint es soweit zu sein, denn ein weiteres Mitglied aus der...

Federspiel | Foto: Foto: Archiv

Rudi F.– ein Kämpfer für Recht und Ordnung

Innsbrucks Parade-Hardliner Rudi Federspiel ist ein Politiker, der sagt was er denkt – im STADTBLATT Gespräch redet er Tacheles Innsbrucks Gemeinderat Rudi Federspiel hat sich als politischer Hardliner in der Stadt Innsbruck einen Namen gemacht. Seine scharfen Forderungen nach mehr Sicherheit, einem maßvolleren Umgang mit Steuergeldern sowie einer restriktiveren Siedlungspolitik finden bei vielen WählerInnen Anklang. Im STADTBLATT-Gespräch gewährt der erfahrene Politiker Einblicke in seine...

Uschi Schwarzl | Foto: Foto: Archiv

Postenschacher im Rathaus?

Grüne kritisieren Oppitz‘ Personalpolitik: „Das ist Geheimniskrämerei und Intransparenz“ Die Innsbrucker Grünen sind bekannt für ihre kritische Haltung in Fragen der Transparenz. Nun hat sich die Riege um Stadträtin Uschi Schwarzl auf die städtische Personalpolitik eingeschossen. Dem Stadtsenat werden Personalentscheidungen meist vorenthalten. (fh). Völlig unverständlich ist für Grünstadträtin Uschi Schwarzl die Art und Weise, wie im Innsbrucker Rathaus Spitzenpositionen vergeben werden. Obwohl...

IKB | Foto: Foto: Haun

Rätselraten um Nachfolge von Schmid an IKB-Spitze

Personalkarussell dreht sich. Mögliche Nachfolger Hosp oder Hörnler? Mit Herbst zieht sich Dr. Elmar Schmid aus gesundheitlichen Gründen von der Spitze der IKB zurück. Während auf der Ebene des Aufsichtsrates derzeit die Ausschreibung der Nachfolge vorbereitet wird, brodelt die Gerüchteküche. (gstr). Noch ist der Rücktritt von IKB-Chef Schmid kaum eine Woche öffentlich, schon werden die ersten Kandidaten für dessen Nachfolge genannt. Von Insidern wird immer wieder die ehemalige LRin Anna Hosp...

Christine Oppitz-Pörer | Foto: Foto: hofherr communication

PRunch mit Bürgermeisterin

Erste Bilanz nach drei Monaten Amtszeit von Christine Oppitz-Plörer Letzte Woche hatte hofherr communication zum Brunch mit der Bürgermeisterin eingeladen. In ihrem Referat zeigte sie ihre Erfolge und ihre Ziele auf. (vk). „Die Stadt braucht eine Architektur des Zusammenlebens“, zitiert Bgm. Christine Oppitz-Plörer gleich zu Beginn ihres Vortrages und wies daraufhin, dass sie die erste Bürgermeisterin ist, die das Ressort Stadtplanung innehält. Innsbruck sei laut der Bürgermeisterin de facto...

Kommentar von Florian Haun: Es gibt kein Zurück!

Das Zusammenleben im städtischen Ballungsraum kann leicht zur nervlichen Belastungsprobe werden. Oftmals genügt ein Funke und es entzündet sich ein regelrechter Nachbarschaftskrieg. Im Falle der Mieter in der Kranebitter Allee hat der Konflikt eine Dimension erreicht, der sich weder die Siedlungsgenossenschaft noch die Stadt Innsbruck entziehen kann. Wenn die Hemmschwelle einmal so weit gesunken ist, dass die Fäuste fliegen, brennt der sprichwörtliche Hut und es ist nur mehr ein Frage der Zeit,...

DEMO | Foto: Foto: Kretzschmar
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Demo mit wenig Gesichtern

Bei einer Demo wollten nur wenige auch vor der Kamera ihr Gesicht zeigen. Freiheit, Gleichheit und Solidarität! Das war der Leitspruch der Demo vorletzten Dienstag und die Forderungsliste der Demonstrierenden war lang. (vk). Ca. 80 Personen waren zur Demo erschienen. Der Tross wanderte vom Franziskanerplatz zur Polizeidirektion, weiter zum BTV-Stadtforum bis zur Maria-Theresien-Straße. Die Plattform Bleiberecht hatte dazu aufgerufen, sich für die Abschaffung der Schubhaft und aller...

Kommentar von Sieghard Krabichler: Mehr als Abzocke

In Tirol werden 2010 mehr Gauner geschnappt, es gibt weniger Einbrüche, die Polizei bemüht sich vehement um Aufklärung und Prävention, geht in Schulen, versucht verstärkt, auch eine menschenrechtsgerechte Arbeitsweise zu etablieren, und trotzdem ist bei vielen Menschen beim Wort „Polizei“ nur der mit einer Radarpistole bewaffnete Beamte am Straßenrand präsent. Und der Strafbescheid, der dann das Konto belastet. Klar, die – vom Gesetzgeber – verordneten Verkehrsgesetze werden kontrolliert, die...

Marinell Eberl und Angie Eberl | Foto: Foto: Haun

Mehr Platz für freie Szene

SPÖ-Mandatarinnen klären über Liegenschaft Wilhelm-Greil-Straße und freie Theaterszene auf In der vergangenen Ausgabe des STADTBLATTES warf FI-Abgeordnete Gerti Mayr der SPÖ billigen Populismus im Zusammenhang mit der Liegenschaft Willhelm-Greil-Straße vor. Angela Eberl und Sigrid Marinell (beide SPÖ) kontern nun, denn das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat hatte einen ganz bestimmten Grund. (fh). „Wir wollten doch nur erreichen, dass die freie Theaterszene mehr Platz bekommt. Deshalb haben...

Heis Richard | Foto: Foto: Archiv

Von Königsmördern und verletztem Stolz!

Stadt FPÖ zerfleischt sich weiter selbst – harsche Kritik an Richard Heis – dieser winkt ab und lässt sich nicht aus der Ruhe bringen Die muntere Selbstzerstörung der städtischen FPÖ-Fraktion geht weiter. Die Hälfte der Mitglieder der Stadtparteileitung ist Geschichte und Obmann Richard Heis steht das Wasser bis zum Hals. Wenn sich noch ein weiteres Mitglied aus dem Gremium verabschiedet, könnte es zu einem außerordentlichen Stadtparteitag kommen. Heis selbst sieht keinen Handlungsbedarf. (fh)....

IKB | Foto: Foto: Haun

IKB-Chef Schmid abgetreten

Gesundheitsbedingter Rücktritt – neue Ausschreibung bis Herbst Der Aufsichtsrat der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG ist dem Wunsch von Vorstandsvorsitzendem Elmar Schmid nachgekommen und hat seinen Vertrag aufgelöst. (fh). AR-Vorsitzender Prof. Dr. Manfried Gantner spricht namens des Aufsichtsrates von einem herben vorzeitigen Verlust für die Innsbrucker Kommunalbetriebe: „Mit Dr. Schmid scheidet der Geburtshelfer der IKB und Aufsichtsratsvorsitzende seit der ersten Stunde sowie...

Kommentar von Sieghard Krabichler: Danke, Wien!

Wie in Wien mit Tirol – auch mit dem Tirol jenseits des Brenners – umgegangen wird, beweisen Bures und Pröll derzeit eindrucksvoll. Während Frau Verkehrsminister die Finanzierung des Brennerbasistunnels in Frage stellt und dadurch Österreich in der EU lächerlich macht, schweigt Finanzminister und Platter-Parteifreund – ist er es noch? – Pröll wie ein Grab. Natürlich rächt sich nun die Abwesenheit eines Tiroler Ministers in Wien. Lobbyismus übers Telefon oder via E-Mail ist halt wenig...

Kommentar von Stephan Gstraunthaler – Animosität bringt alles ins Stocken

Genau genommen wird seit nunmehr 20 Jahren über eine Neugestaltung der Markthalle und deren Zukunft diskutiert. Doch obwohl das Gebäude und damit der Standort und die gesamte Umgebung zusehens an Attraktivität verliert, scheitert die Umsetzung eines innovativen neuen Projektes bis dato an den persönlichen Animositäten einiger weniger. Namhafte Investoren würden sich darum reißen, auf diesem Areal Projekte zu realisieren, doch die mangelhafte Gesprächsbasis zwischen WK-Chef Bodenseer und...

ÖVP startet Bezirksoffensive

TIROL. „Die ÖVP-Regierungsmitglieder und -Landtagsabgeordnete werden künftig regelmäßig Sprechstunden abhalten, in denen sich die Bevölkerung an die Mandatare wenden kann“, erklärt LPO LH Günther Platter. So werden die Mitglieder der Landesregierung jeden Dienstag in Sprechstunden erreichbar sein. Zusätzlich dazu soll es auch noch Bezirkstage geben. Weiters wird der Landesparteivorstand zweimal jährlich in Klausur gehen, welche abwechselnd in allen neun Bezirken durchgeführt werden. Fixpunkte...

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