Imst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

(v.li.) Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landtagsdirektorin Renate Fischler und Moderatorin Tatjana Lukás präsentieren "Adlerohren - Tiroler Landtagsgeschichten", den neuen Podcast des Tiroler Landtags. | Foto: Tiroler Landtag/Christanell
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Landtagsgeschichten
Tiroler Landtag startet neuen Podcast "Adlerohren"

Heute, 17. Februar, startet das neue Podcast-Format des Tiroler Landtags. "Adlerohren - Tiroler Landtagsgeschichten" soll im Storytelling-Format Einblicke in die Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Tiroler Politik geben. TIROL. Im Rahmen eines Pressefrühstücks wurde der neue Podcast von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landtagsdirektorin Renate Fischler und Podcast-Moderatorin Tatjana Lukás vorgestellt. "Adlerohren" soll vorwiegend Basiswissen rund um die Tiroler Politik vermitteln,...

  • Tirol
  • Thomas Geineder
Bernhard Höfler feiert seinen klaren Sieg und übernimmt den Vorsitz der SPÖ Innsbruck-Land. | Foto: Kendlbacher
Video 28

Spannende Wahl bis zum Schluss
Höfler setzt sich gegen Dornauer durch

Am Samstag wurde in Innsbruck-Land der neue Bezirksparteivorsitzende gewählt. In der Wahl setzte sich der Nationalratsabgeordnete Bernhard Höfler gegen den Ex-SPÖ-Tirol-Chef Georg Dornauer durch. RUM. Die SPÖ-Bezirkskonferenz in Innsbruck-Land sorgte am Samstag für Spannung. Der frühere Landeshauptmannstellvertreter und Landesparteivorsitzende Georg Dornauer unterlag bei der Bezirkskonferenz in Rum. In der Kampfabstimmung um den Bezirksparteivorsitz Innsbruck-Land erhielt Dornauer 41 Prozent...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. | Foto: Helmut Graf / Heute / picturedesk.com
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Gescheiterte Regierung
Mattle für Dreierkoalition, Abwerzger enttäuscht

Die Regierungsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung sind gescheitert. FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl hat den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. LH Mattle plädiert für eine Dreierkoalition ohne Babler, FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger zeigt sich enttäuscht und hat kein Verständnis für die ÖVP. LA Mair (Grüne) fordert Kompromissbereitschaft. INNSBRUCK. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NA Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen...

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  • Georg Herrmann
Die Stimmung zwischen ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker und FPÖ-Chef Herbert Kickl ist angespannt. Jetzt fordert Tirols AK-Präsident Zangerl eine VP-Abstimmung.  | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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AK-Präsident Zangerl
VP- Mitglieder sollen über blau-schwarze Koalition abstimmen

141 Tage dauert die Regierungsbildung bereits, solange, wie noch nie in der Zweiten Republik. Täglich gibt es neue Meldungen zu Verstimmungen und Schwierigkeiten bei den unterschiedlichsten Themen. Ein breiter Konsens innerhalb der ÖVP für eine blau-schwarze Koalition zeichnet sich nicht ab. Jetzt fordert Tirol AK-Präsident ein Ja oder Nein durch die VP-Mitglieder. INNSBRUCK. Erwin Zangerl: "Für die Zukunft des Landes braucht es eine breite Basis und die Zustimmung zum geplanten Programm durch...

  • Tirol
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  • Georg Herrmann
Wo steht Tirol im geleakten Protokoll der FPÖ-ÖVP-Regierungsverhandlungen? | Foto: MeinBezirk
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Regierungsverhandlungen
Das geleakte FPÖ-ÖVP-Protokoll und Tirol

In 13 Kapiteln werden im Gesamtprotokoll auf 224 Seiten die Verhandlungspunkte der FPÖ und ÖVP zur Regierungsbildung zusammengefasst. Das geleakte Protokoll vom 4.2.2025 ist seitdem zu einem der meist beschriebenen, analysierten und diskutierten "Regierungsprogramm" geworden. Die MeinBezirk-Redaktion hat sich auf die Spurensuche nach Tirol begeben. INNSBRUCK. Drei Untergruppen haben die Positionen der FPÖ und ÖVP für eine mögliche Zusammenarbeit erstellt. UG 1 – Verfassung, Deregulierung,...

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  • Georg Herrmann
Frauenlandesrätin Eva Pawlata (r.) und Wissenschaftslandesrätin Cornelia Hagele (l.) überzeugt. | Foto: © Land Tirol/Die Fotografen
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Frauen in der Wissenschaft
"Gleichstellung für den Fortschritt in Tirol"

Am 11. Februar 2025 wird bereits zum zehnten Mal der Internationale Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft gefeiert. TIROL. Der von den Vereinten Nationen initiierte Aktionstag hebt die Bedeutung von Frauen und Mädchen in der Wissenschaft hervor und setzt sich für Chancengleichheit ein. Auch heute noch sind Frauen und Mädchen in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) sowie in höheren wissenschaftlichen Berufen unterrepräsentiert. Laut UNESCO liegt der...

  • Tirol
  • MeinBezirk Tirol
LH Anton Mattle und LTP Sonja Ledl-Rossmann setzen auf den Tirol Konvent. Im Tirol-Konvent sind 43 konkrete Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Landesverwaltung enthalten. | Foto: © Land Tirol/Christanell
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Tirol Konvent
Land startet Umsetzung, WK und IV mit hohen Erwartungen

Der Begriff „Verwaltung“ allein wird dem Anspruch des Landes Tirol nicht gerecht. Denn das Amt der Tiroler Landesregierung, die Bezirkshauptmannschaften und alle Dienststellen unterstützen, servicieren und gestalten das Land Tirol. Im Tirol-Konvent sind 43 konkrete Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Landesverwaltung enthalten und orientiert sich an sechs Handlungsfeldern.  INNSBRUCK.  In den vergangenen Monaten wurden im Rahmen des Tirol-Konvents Bürgerinnen und Bürger,...

  • Tirol
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  • Georg Herrmann
14 Kilometer am Fuße des Tschirgantmassivs würde der Stollen des Ausleitungskraftwerks Imst-Haiming reichen. | Foto: Tiwag

Tiwag
Aufsichtsrat gibt Kraftwerksbau grünes Licht

Nach den positiven Gemeinderatsbeschlüssen hat nun auch die Tiwag den offiziellen Baubeschluss gefasst. HAIMING. Mit dem positiven Beschluss des Aufsichtsrat wurden die Weichen für die Realisierung des neuen Kraftwerks gestellt, wie TIWAG-Bauvorstand Alexander Speckle informiert: „Mit diesem Beschluss können wir die Vorbereitungen zur Realisierung dieses Großprojekts weiter vorantreiben. Parallel dazu ist eine umfassende, begleitende Information der Bevölkerung geplant.“ Den Auftakt macht eine...

  • Tirol
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  • Agnes Dorn
Erwin Zangerl, Präsident der Tiroler Arbeiterkammer, fordert eine Rückverlagerung der Gesundheitskompetenzen auf die Länder. | Foto: Archiv
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Krankenkassenfusion
AK-Präsident fordert Reform und Dezentralisierung

Erwin Zangerl, Präsident der Tiroler Arbeiterkammer (AK) und Vizepräsident der Bundesarbeitskammer (BAK), war von Anfang an ein entschiedener Gegner der Krankenkassenfusion. Heute, mehr als fünf Jahre nach deren Umsetzung, zeigen sich die Mängel des Systems deutlich. TIROL. Die Fusion hat zu zahlreichen Konflikten geführt: So erwiesen sich die Zahnärzte-Verträge als Flop, und nun droht ein Konflikt mit 26 Tiroler Augenärzten, die ihre Kassenverträge Ende März kündigen wollen, falls das...

  • Tirol
  • René Rebeiz
Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Nachverdichtungen und Generationenwechseln treten häufig Fragen zur Rechtmäßigkeit älterer Gebäude auf. Derzeit müssen in Tirol Wohnhäuser abgerissen werden, wenn sie von den ursprünglichen Bauplänen abweichen und keine nachträgliche Genehmigung erreicht werden kann. 
 (Symboldfoto) | Foto: bz
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Gemeindeverband
Rechtssicherheit bei älteren Baubeständen gefordert

In der Tiroler Bauordnung 2022 fehlen derzeit ausreichende Bestimmungen für Gebäude, die seit Jahrzehnten bestehen und Abweichungen zum dokumentierten Baukonsens aufweisen. Der Gemeindeverband strebt eine Lösung an und plädiert für eine Verjährungsfrist von 30 Jahren. "Schwarzbauten" sollen weiterhin unsanierbar bleiben. INNSBRUCK. Im Zuge von Nachbarschaftsstreitigkeiten, Nachverdichtungen und Übergaben im Zuge der Generationenfolge treten immer Fragen zur Rechtmäßigkeit der betreffenden...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Nachholbedarf bei digitalen Kompetenzen: Die Schülerunion fordert gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Bildung an Tirols Schulen.
 | Foto: Bastian Fettinger
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Digitale Bildung
Tiroler Schülerunion fordert Verbesserungen

Die Digitalisierung spielt eine immer größere Rolle im Bildungsbereich. Eine aktuelle Umfrage der Tiroler Schülerunion unter 1000 Oberstufenschülerinnen und -schülern zeigt jedoch, dass es in diesem Bereich Nachholbedarf gibt. TIROL. Die Ergebnisse der Erhebung verdeutlichen, dass viele Jugendliche sich nicht ausreichend auf die digitale Arbeitswelt vorbereitet fühlen. Die Schülerunion fordert daher konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Bildung. Ergebnisse der UmfrageDie Befragung...

  • Tirol
  • René Rebeiz
Krisenvorsorge im Fokus: Sicherheitsberater Peter Vorhofer betont die Bedeutung der Eigenverantwortung und einer gut durchdachten Haushaltsbevorratung. | Foto: Land Tirol/ Die Fotografen
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Sicherheit in Tirol im Fokus
Austausch beim Sicherheitsbrunch

Österreichs Sicherheit steht im Fokus eines umfassenden Diskurses: Peter Vorhofer, Sicherheitsberater der Bundesregierung, beleuchtet in einem Vortrag die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Gleichzeitig würdigt das Land Tirol beim Sicherheitsbrunch die wertvolle Arbeit der Einsatzkräfte. Doch auch die Eigenverantwortung der Bevölkerung spielt eine zentrale Rolle – so wird eine angemessene Haushaltsbevorratung für Krisenfälle ausdrücklich empfohlen. TIROL. Wie steht es um die...

  • Tirol
  • René Rebeiz
Wortmeldung zum Thema Fernpasspaket | Foto: Tatschl
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Öffentliche Gemeindeversammlung
Heiße Diskussion in Nasserreith

Bei der öffentlichen Gemeindeversammlung wurde der Rückblick 2024 und  die Vorschau 2025 präsentiert. Nach der Präsentation von positiven Projekten, die in der Gemeinde 2024 umgesetzt werden konnten und der Vorstellung des Plans für 2025 kam es zu heißen Diskussionen über das Fernpasspaket. NASSERREITH 31.1.2025: Bürgermeister Herbert Kröll bat zur öffentlichen Präsentation der Projekte in der Gemeinde Nasserreith 2024/25. Am ehemaligen Areal des Schwimmbads ging das Projekt "Haus des Lebens"...

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  • Barbara Tatschl
Ungefähr ab hier wird sich das Schwallausgleichsbecken bis zum Inn erstrecken. | Foto: Dorn
Aktion 5

Haiming
Erste Verträge zwischen Tiwag und Gemeinde abgesegnet

Nach Verhandlungen mit der Tiwag wurden nun vom Gemeinderat die ersten Verträge genehmigt. HAIMING. Nach gemeindeinternen Streitereien und schließlich dem vom Bundesverwaltungsgericht Ende 2024 erfolgten positiven Erkenntnis zum Ausleitungskraftwerk Imst-Haiming sind nun die ersten Verträge zwischen der Gemeinde und der Tiwag abgesegnet worden. "Bei Punkten, bei denen die Gemeinde Haiming besonders betroffen ist, konnte die finanzielle Entschädigung ziemlich genau um 100.000 € erhöht werden....

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  • Imst
  • Agnes Dorn
Das Land Tirol fördert Mehrlingsgeburten mit dem sogenannten Mehrlingsgeburtenzuschuss. Darüber hinaus unterstützt das Land Tirol Tiroler Familien mit weiteren Familienförderungen. | Foto: Land Tirol/Sedlak
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Mehrlingsgeburtenzuschuss
Land Tirol fördert mehrfaches Babyglück

Doppeltes, dreifaches und darüber hinausgehendes mehrfaches Babyglück wird im Land Tirol gefördert – der sogenannte Mehrlingsgeburtenzuschuss betrug im Jahr 2024 50.000 Euro, damit wurden 73 Mehrlingsgeburten in Tirol gefördert. Ebenso sollen weitere Familienförderungen Tiroler Familien unterstützen. TIROL. Zwillinge, Drillinge oder Vierlinge bedeuten großes Familienglück, aber gleichzeitig auch eine große finanzielle Belastung für Familien. Mit dem Mehrlingsgeburtenzuschuss will das Land Tirol...

  • Tirol
  • Thomas Geineder
Der ehemalige Tiroler WK-Präsident Christoph Walser musste sich am Donnerstag vor Gericht verantworten. | Foto: Krabichler
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Walser vor Gericht
Ex-WK-Chef Christoph Walser wurde verurteilt

Am heutigen Donnerstag wurde der ehemalige Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, Christoph Walser zu einer bedingten Haftstrafe und einer hohen Geldstrafe verurteilt. TIROL. Wie bereits berichtet, wurde dem Ex-WK-Präsidenten und ehemaligen Bürgermeister von Thaur, Christoph Walser, Abgabenhinterziehung, Beweismittelfälschung, Verleumdung und falsche Beweisaussage zur Last gelegt. Zwischen 2013 und 2022 soll er Steuern und Abgaben in Höhe von mehr als 1,1 Millionen Euro hinterzogen haben. Es...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
 Der Bericht bietet ein Gesamtbild der rechtsextremen Szenen in Österreich.
 | Foto: NSU-Watch
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DÖW-Rechtsextremismusbericht
182 rechtsextremistische Straftaten in Tirol

Tirol weist zwar eine der niedrigsten Raten rechtsextremistischer Straftaten in Österreich auf, doch neue Netzwerke formieren sich und altbekannte Individuen halten Bastionen in Osttirol aufrecht. TIROL. Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) hat einen detaillierten Bericht über die rechtsextreme Szene in Österreich erstellt. Die Basis der Definition für Rechtsextremismus bilden die wissenschaftlichen Arbeiten des Historikers Willibald Holzer: Drei Kernmerkmale sind...

  • Tirol
  • David Peric
Interessierte können die neue Sonderausstellung zur Holocaustüberlebenden Leokadia Justman bis zum 26. Oktober 2025 im Landhaus 1 besichtigen | Foto: Land Tirol
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Sonderausstellung im Landhaus
Leokadia und Tirols „Gerechte unter den Völkern“

In Tirol setzten fünf Polizisten und drei Frauen ihr eigenes Leben aufs Spiel, um die Jüdinnen Leokadia und ihre Freundin Marysia Fuks zu retten, weshalb sie in der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern“ gelten. Eine Sonderausstellung im Landhaus und ein Buch widmen sich Leokadia Justman. TIROL. Es ist eine Lebensgeschichte, die Anklänge an den Spielberg-Klassiker „Schindlers Liste“ weckt: Leokadia Justman überlebte nach ihrem Entkommen aus dem Warschauer...

  • Tirol
  • Georg Herrmann
Klimakleber-Protest abgewiesen: "Durch das Verbleiben der Beschwerdeführerin am Versammlungsort nach Auflösung der Versammlung wird weder die Klimakrise abgewendet, noch bewirkt ihr Verbleiben und Wegtragen Lassen, dass Politiker unmittelbar konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen."  | Foto: zeitungsfoto.at
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Klimakleber auf Autobahn
LVwG Tirol schmettert Klimakleber-Einspruch ab

Die Klimakleberaktion auf der A13-Autobahn im Juni 2023 hatte ein Nachspiel beim Landesverwaltungsgericht Tirol. Der Einspruch einer Klimaaktivistin wurde als unbegründet abgewiesen. Aus dem Urteil: "Durch das Verbleiben der Beschwerdeführerin am Versammlungsort nach Auflösung der Versammlung wird weder die Klimakrise abgewendet, noch bewirkt ihr Verbleiben und Wegtragen Lassen, dass Politiker unmittelbar konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen." Die FPÖ fordert strengere Strafen.  ...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
In Goldener Gams: K. Winkler, M. Huber, M. Polaschek, R. Stadlober, A. Mattle, P. Wohlgemuth. | Foto: Kogler
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Hahnenkammrennen 2025
Land Tirol lud zum Empfang in Kitzbühel

Kitzbühel-Empfang des Landes als Auftakt zu 85. Hahnenkamm-Rennen; Veranstaltung des Landes gemeinsam mit K.S.C. und ÖSV. KITZBÜHEL. „Skisport ist und bleibt ein Stück Tiroler Identität“, hob LH Anton Mattle anlässlich der 85. Hahnenkamm-Rennen hervor. „Die Strahlkraft des Skisports und Tirol als Sport- und Tourismusland zeigt sich an diesem Wochenende wieder in all seinen Facetten. Es sind Bilder und Emotionen, die bewegen.“Am Donnerstag vor dem Rennwochenende fand der traditionelle Empfang...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Zahlen und Fakten zum Verkehr in Tirol | Foto: © David Peric
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Verkehrsbillanz Tirol 2024
Raser, Drogenlenker und E-Scooter

Tirol – eine der schönsten Regionen Europas, aber auch ein Nadelöhr für den Verkehr. Überhöhte Geschwindigkeit, Drogen am Steuer und tödliche Unachtsamkeiten sorgen für Herausforderungen, die Polizei und Politik gleichermaßen beschäftigen. TIROL ist ein Transit- und Tourismusland, weshalb es hier viel Verkehr gibt und dadurch auch viele Unfälle. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 3.980 Verkehrsunfälle mit Personenschaden registriert, darunter 32 Todesopfer. Zum Vergleich: 2008 gab es 71...

  • Tirol
  • David Peric
Regierungsklausur des Landes. Im Mittelpunkt das Grundbedürfnis Wohnen | Foto: Land Tirol
Video 7

Regierungsklausur und Reaktionen (Video)
Grundbedürfnis Wohnen, das plant das Land

"Grundbedürfnis Wohnen" lautet das Schlagwort der Regierungsklausur. Die Landesregierung setzt mit ihrem Fahrplan für die kommenden Jahre auf das Thema "Wohnraum mobilisieren". Ausweitung „Sicheres Vermieten“, Fokus Nachverdichtung, Baulandmobilisierungsabgabe, Novelle der Leerstandsabgabe, Prüfung Veräußerungsverbot und verpflichtende Vertragsraumordnung stehen im Fokus. TIROL. Im Rahmen der Frühjahrsklausur am Bildungsinstitut Grillhof in Vill hat die Tiroler Landesregierung den weiteren...

  • Tirol
  • Georg Herrmann
Notschlafstellen des Roten Kreuz Innsbruck schaffen Hilfe. | Foto: © Rotes Kreuz Innsbruck
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Notschlafstellen Tirol
Kampf um Schlafplätze: Was wirklich hinter den Zahlen steckt

Trotz gut organisierter Notschlafstellen in Tirol gibt es Vorwürfe über fehlende Plätze. Was steckt hinter den Behauptungen? Ein Blick auf die Angebote und Herausforderungen zeigt: Kooperation und Engagement sind groß – doch manche Probleme bleiben ungelöst. Laut dem Landesparteiobmann Markus Abwerzger (FPÖ) gibt es in Tirol eine große Anzahl obdachloser Menschen, die keine Notschlafstelle finden können. Abwerzger behauptet, bei den Tiroler Sozialen Diensten (TSD) stünden „hunderte freie Betten...

  • Tirol
  • David Peric
Gemeinsam Lösungen finden – Im Bildungsinstitut Grillhof in Vill beraten die Mitglieder der Tiroler Landesregierung über zentrale Zukunftsthemen.
 | Foto: Land Tirol/Die Fotografen
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Regierungsklausur in Vill
Fokus auf Wohnen und Zukunftsthemen

Im Bildungsinstitut Grillhof in Vill bei Igls/Innsbruck trifft sich die Tiroler Landesregierung zu einer zweitägigen Klausur, um zentrale Zukunftsthemen zu erörtern. Im Fokus der Beratungen steht das Grundbedürfnis Wohnen – ein Thema, das angesichts aktueller Herausforderungen an Dringlichkeit und Bedeutung gewonnen hat. INNSBRUCK. Die Frühjahrsklausur 2025 der Tiroler Landesregierung findet am 20.1.25 und 21.1.25 im Bildungsinstitut Grillhof in Vill bei Igls statt. Es ist die vierte Klausur...

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  • René Rebeiz

Politik aus Österreich

ÖVP, SPÖ und NEOS setzen die Koalitionsgespräche am Samstag fort – Bundespräsident Alexander Van der Bellen informiert zu Mittag über den Stand der Verhandlungen. | Foto: Elisabeth Mandl / REUTERS / picturedesk.com
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Statements am Samstag
ÖVP, SPÖ und NEOS verhandeln weiter

Die Gespräche von ÖVP, SPÖ und NEOS über eine etwaige Dreier-Koalition gehen weiter. Das bestätigten die drei Parteien am Freitagabend in einer gemeinsamen Stellungnahme. Demnach wird am Samstag weiterverhandelt. Zu Mittag soll sich dann auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort melden, im Anschluss daran die drei Parteivorsitzenden. ÖSTERREICH. Seit Freitag ist es offiziell: ÖVP, SPÖ und NEOS wollen es nochmals miteinander versuchen. Die Verhandlungen zu einer etwaigen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
ÖVP-Chef Christian Stocker wird womöglich Österreichs nächster Bundeskanzler. | Foto: Georg Hochmuth/APA/picturedesk.com
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Kein Termin bei Van der Bellen
ÖVP, SPÖ, NEOS kündigen Stellungnahmen an

ÖVP, SPÖ und NEOS loten weiter eine etwaige Regierungszusammenarbeit aus. Zwar findet am Freitag nun doch kein Treffen mit dem Bundespräsidenten statt, dafür wollen die Parteien noch am Abend Stellungnahmen zum Stand der Koalitionsverhandlungen abgeben. ÖSTERREICH. Seit Freitag ist klar, es wird neuerlich an einer Dreier-Koalition gearbeitet. ÖVP und SPÖ haben wie schon im Rahmen der ersten Verhandlungen die NEOS mit ins Boot geholt. Einen Termin der drei Parteien bei Bundespräsident Alexander...

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Laut mehreren Medienberichten steht ein Comeback der Ampel-Regierung im Raum: Eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Hier im Bild NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. | Foto: Barbara Fluckinger
Aktion 3

Entscheidungstag für Dreierkoalition
ÖVP, SPÖ und NEOS in Hofburg erwartet

Bei den laufenden Regierungsverhandlungen dürfte heute ein weiterer Wendepunkt erreicht werden. ÖVP und SPÖ haben sich darauf verständigt, die NEOS erneut als Gesprächspartner einzubinden – möglicherweise mit Blick auf eine feste Dreier-Koalition. Im Laufe des Tages wollen sie sich den Segen des Bundespräsidenten in der Hofburg holen. Die FPÖ spricht von "Wählerbetrug". ÖSTERREICH. Immer wieder sind Details aus den Verhandlungen in die Öffentlichkeit gedrungen, wie dem geplanten...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
ÖVP-Chef Christian Stocker wird womöglich Österreichs nächster Bundeskanzler. | Foto: Georg Hochmuth/APA/picturedesk.com
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SPÖ Finanzministerium
Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden

Die Koalitionsgespräche befinden sich offenbar bereits im Endspurt: die SPÖ soll das Finanzministerium bekommen, auch die NEOS sind jetzt wieder im Spiel.  ÖSTERREICH. Knapp eine Woche ist vergangen, seitdem die schwarz-blauen Regierungsgespräche geplatzt sind. Seither führt die ÖVP wieder Gespräche mit der SPÖ, und es könnte jetzt sehr schnell gehen mit der neuen Regierung.  Verhandler aus beiden Parteien bestätigten laut Ö1-Morgenjournal am Donnerstag, 20. Februar, die Einigung in...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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