Horn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

zahlreiche neue und vor allem junge Gemeinderäte haben ihr Mandat angetreten. | Foto: JVP Horn
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Speed-Dating für Kommunalpolitik
Bezirk Horn-Politiker kommen zusammen

Viele neue, vor allem junge Gesichter prägen seit der Gemeinderatswahl im Jänner 2025 die Kommunalpolitik im Bezirk Horn. Beim Vernetzungstreffen der JVP am Horner Seedeck stand das persönliche Kennenlernen im Mittelpunkt. Der Austausch über Gemeindegrenzen hinweg fand großen Anklang. HORN. Nach der Gemeinderatswahl im Jänner 2025 zeigt sich in vielen Gemeinden des Bezirks Horn ein frischer Wind in der Lokalpolitik – zahlreiche neue und vor allem junge Gemeinderäte haben ihr Mandat angetreten....

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  • Markus Kahrer
NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos begrüßte Gäste aus dem Waldviertel. | Foto: NEOS
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Exklusive Einblicke in der Stadt Wien
NEOS Horn zu Gast im Parlament

Eine Delegation der NEOS Horn besuchte das Parlament in Wien und erhielt eine exklusive Führung von Generalsekretär Douglas Hoyos. Gemeinderat Stephan Schneider betonte die Bedeutung von Verantwortung und Mitgestaltung sowie das steigende Interesse an Reformen in der Region. WIEN-HORN. Eine Delegation der NEOS Horn nutzte die Gelegenheit, das österreichische Parlament in Wien aus nächster Nähe kennenzulernen. Organisiert von Gemeinderat Stephan Schneider, erhielten die Gäste einen exklusiven...

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  • Markus Kahrer
Die neuen gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Vizebürgermeisterinnen und Vizebürgermeister des Bezirkes Horn. | Foto: Reinhard Litschauer
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Bezirk Horn
Neue Bürgermeister in der Bezirkshauptmannschaft angelobt

Im Sitzungssaal der Bezirkshauptmannschaft Horn fand die feierliche Angelobung der neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Vizebürgermeisterinnen und Vizebürgermeister des Bezirkes Horn durch Bezirkshauptmann Stefan Grusch statt. BEZIRK HORN. In den Grußworten des Obmanns des NÖ Gemeindevertreterverbandes und Meiseldorfer Bürgermeisters Nikolaus Reisel (ÖVP) werden die für Gemeinden oft sehr fordernden Aufgaben und die damit verbundenen Verantwortungen der Gemeindeorgane...

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  • Christoph Fuchs
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Der Niederösterreichische Bauernbund geht als klarer Wahlsieger hervor. | Foto: Vinzenz Feitzlmayr (Symbol)
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LK-Wahl in Horn
Herbert Hofer bleibt Obmann der Bezirksbauernkammer

Bauernbund-Spitzenkandidat Herbert Hofer bleibt Obmann - Der NÖ Bauernbund bleibt die bestimmende Kraft in der Bezirksbauernkammer Horn.  BEZIRK HORN. Nach der Landwirtschaftskammerwahl ist fix, dass auch die kommenden fünf Jahre Bauernbund-Spitzenkandidat Herbert Hofer der Bezirksbauernkammer als Obmann vorstehen wird. Seine Stellvertreter werden Hannes Zeitelberger und Reinhard Asenbaum sein. „Danke an alle Funktionäre, Kandidaten und natürlich auch den Wählern für das entgegengebrachte...

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  • Christoph Fuchs
Landtagsabgeordneter Ing. Franz Linsbauer gratulierte den Wiedergewählten: Bürgermeisterin Karin Gutmann und Vizebürgermeister Ing. Alfred Reinagl. | Foto: Gemeinde Geras
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Wiederwahl in Geras
Bürgermeisterin und Vizebürgermeister bestätigt

In Geras wurden bei der konstituierenden Sitzung Bürgermeisterin Karin Gutmann und Vizebürgermeister Alfred Reinagl (beide ÖVP) erneut in ihre Ämter gewählt. Die Sitzung, die in weniger als einer Stunde abgeschlossen war, brachte außerdem die Ernennung neuer Gemeinderäte und die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. GERAS. Bei der konstituierenden Sitzung in Geras wurden Bürgermeisterin Karin Gutmann und Vizebürgermeister Alfred Reinagl für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt. Die Sitzung,...

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  • Markus Kahrer
Vorne: Andreas Nowak, Vizebürgermeisterin Anita Mailer, Bürgermeister Wolfgang Schmöger, Erika Wunderl, Bernhard Winklmüller
Hinten stehend: Anton Nichtawitz, Florian Kölbl, Thomas Berner, Corina Haslilnger, Doris Mann, Harald Braun, Christa Mahrhofer, Sonja Knappich und Peter Schleicher. | Foto: Gemeinde Rosenburg-Mold
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Gemeinderatssitzung
Das ist das Team der Gemeinde Rosenburg-Mold

Am 27. Februar 2025 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Rosenburg-Mold statt. Dabei wurden die wichtigsten Ämter neu besetzt. ROSENBURG-MOLD. Bürgermeister Wolfgang Schmöger (ÖVP) wurde erneut in seinem Amt bestätigt, Anita Mailer übernimmt die Position der Vizebürgermeisterin. GemeindevorstandZum Gemeindevorstand wurden Andreas Nowak, Erika Wunderl und Bernhard Winklmüller gewählt. Der Prüfungsausschuss setzt sich aus Harald Braun, Thomas Berner und Corina Haslinger...

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  • Christoph Fuchs
Landtagsabgeordneter Franz Linsbauer 
Vize Paula Uitz und Bürgermeister Martin Falk. | Foto: Manuela Danzinger
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Gemeinderatssitzung Gars am Kamp
Falk als Bürgermeister wieder gewählt

Am 27. Februar 2025 fand im Rathaussaal der Marktgemeinde Gars am Kamp die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. GARS AM KAMP. Unter dem Vorsitz von Helmut Gröschel als Altersvorsitzendem wurden die Wahl des Bürgermeisters, der Vizebürgermeisterin, der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie des Prüfungsausschusses durchgeführt. Zum Bürgermeister wurde erneut Martin Falk (ÖVP) gewählt. Er erhielt 17 von 21 gültigen Stimmen und nahm die Wahl an. Als erste Vizebürgermeisterin wurde...

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  • Christoph Fuchs
Die Marktgemeinde Weitersfeld hat ein neues Führungsduo: Vize Karl Heinz Steindl und Bürgermeister Stefan Mader wurden wie ihr Vorstand einstimmig gewählt. Blumen gab es für die scheidende Vizebürgermeisterin Elisabeth Hirsch. Allen dreien dankte Landtagsabgeordneter Franz Linsbauer für ihr Engagement. | Foto: Herbert Gschweidl
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Weitersfeld, Irnfritz & Sigmundsherberg
Neue Bürgermeister und Vize im Bezirk

Bürgermeister und Vizebürgermeister gewählt: In gleich drei Horner Gemeinden gab es Wechsel, was die Führung angeht. BEZIRK HORN. Die Marktgemeinde Weitersfeld hat ein neues Führungsduo: Vizebürgermeister Karl Heinz Steindl und Bürgermeister Stefan Mader (beide ÖVP) wurden wie ihr Vorstand einstimmig gewählt. Blumen gab es für die scheidende Vizebürgermeisterin Elisabeth Hirsch. Auch in der Marktgemeinde Irnfritz-Messern gibt es Neuigkeiten: Bürgermeister Karl Weiß ist neugewählter...

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Michael Leopold, Werner Hirsch und Karl Hofbauer. | Foto: UBV
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Landwirtschaftskammerwahl
Der UBV mit sieben Kandidaten in Horn

Der UBV (Unabhängiger Bauernverband) kandidiert in 16 Bezirken mit über 100 Kandidaten. Auch in Horn tritt der Verband bei der Landwirtschaftskammerwahl am 9. März an. BEZIRK HORN. „In unserem Bezirk treten wir mit folgenden Kandidaten zur Kammerwahl an. Es braucht neue Wege in der Agrarpolitik“, so Werner Hirsch, UBV Landesvorstand Stellvertreter und Bezirkssprecher. Die Wahl zur Landwirtschaftskammer in Niederösterreich findet am 9. März statt. Der UBV tritt nach der Wahl vor fünf Jahren...

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  • Christoph Fuchs
Manfred Colleselli, Robert Lochner, Maria van Dyck, Manfred Daniel, Gerhard Lentschig, Marco Stepan, Barbara Stark, Klemens Kofler, Evelyn Schmidt, Heinrich Nagl und Reinhard Litschauer. | Foto: Gabriele Hohenegger
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Gemeinderatssitzung Horn
Bürgermeister, Vize und Stadträte gewählt

Am 19. Februar 2025 um 18.00 Uhr wurden in der konstituierenden Sitzung Gerhard Lentschig als Bürgermeister und Heinrich Nagl als Vizebürgermeister gewählt. HORN. Der Bürgermeister ist weiters Vorsitzender des Ausschusses für Öffentliche Verwaltung und der Vizebürgermeister Vorsitzender des Finanzausschusses. Mitglieder des Stadtrates und ihre Wirkungsbereiche für die Periode 2025 bis 2030: Barbara Stark übernimmt das Ressort Kultur, Gesundheit und Jugend. Maria van Dyck ist wieder für die...

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  • Christoph Fuchs
Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der NEOS Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp.  | Foto: Georgia Kazantzidu
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Gars am Kamp
Gräff wird neuer NEOS Representative für ganz Zypern

Mit Februar übernahm der gebürtige Garser Matthias Laurenz Gräff (40) seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Zypern". GARS AM KAMP/ZYPERN. Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der NEOS Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und seit 2024 ist er seitens NEOS X - International NEOS Representative für Griechenland. Mit 3. Februar übernahm...

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  • Christoph Fuchs
So könnte es zukünftig am Edlersee aussehen, ginge das Windparkprojekt durch. | Foto: IG Waldviertel
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IG Waldviertel
Protest gegen zehn Windkraftanlagen im Geraser Sasswald

Im Sasswald sollen zehn Windkraftanlagen errichtet werden. Die Geraser Gemeindebürgerinnen und Bürger wurden vor dem Beschluss nicht informiert.  GERAS/BEZIRK HORN. Die Empörung in der Bevölkerung ist dementsprechend groß, denn es sollte keine Umwidmung ohne eine vorhergehende Volksbefragung durchgeführt werden. Die IG Waldviertel und BI Windparkfrei haben sich daher entschlossen, die Bevölkerung umfangreich darüber zu informieren, um dieses Projekt zu verhindern. Die VorgeschichteBereits 2015...

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  • Nicole Kaspar
Bei der Petitionsübergabe: Huberta Winkler, Bürgermeister Martin Falk, Werner Weihs-Raabl, Sissi Nautz und Elke Hofbauer. | Foto: Manuela Danzinger
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Gars am Kamp
Initiative gegen Lärmbelästigung startet Petition

In Gars am Kamp hat eine Initiative, die sich gegen Lärmbelästigung durch Lkw auf der B34 engagiert, eine Petition gestartet. Auch zu Bürgermeister Martin Falk hat die Initiative bereits Kontakt aufgenommen. GARS. Werner Weihs-Raabl von der Bürgerinitiative sieht das Hauptproblem bei internationalem Transitverkehr. Seit bald 60 Jahren lebt er hier. Die Belastung durch Feinstaub und Lärmbelastung durch den Schwerverkehr sei in den vergangenen Jahren regelrecht explodiert. Die Horner Straße sei...

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  • Nicole Kaspar
Hier gibt's die vorläufigen Wahlergebnisse für die Gemeinden des Bezirkes Horn. | Foto: pixabay/wikipedia
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Horn

Die Gemeinderatswahl 2025 ist vorbei und auch das vorläufige Ergebnis steht fest. Wie im Bezirk Horn und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK HORN. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat Horn gewählt Die vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde...

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  • Christoph Fuchs
Schnapskarten und Brillenputztücher gab es in Anlehnung an den Horner Bürgermeister. | Foto: VP Horn
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GR-Wahl 2025
Bürgermeister-Porträt mit Honig und Brillenputztüchern

In der Bezirksstadt Horn sorgte das "Scherenschnitt-Portrait" von Bürgermeister Gerhard Lentschig im aktuellen Wahlkampf für die Gemeinderatswahl für Aufsehen. HORN. Zu seiner Person passend, gab es auch ein Brillenputztuch und Schnapskarten. Auch der Honig ist aus Horn. Er wurde vom heimischen Imker Alfred Blaim selbst geschleudert und fein säuberlich im Glas portioniert. Ohne Plastik Bürgermeister Lentschig und sein Team geben an, bei der Wahlwerbung zur Gänze auf Plastik zu verzichten. Die...

  • Horn
  • Christoph Fuchs
Im Jänner 2023: Baustellenbesichtigung noch mit dem damaligen Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (3.v.r.) | Foto: Straßenmeisterei NÖ
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Teilabschnitt
Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen bis Ende 2027 befahrbar

Landeshauptfrau Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ): Arbeiten an Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen werden forciert Abschnitt Süd soll schon Ende 2027 befahrbar sein. WALDVIERTEL. „Die Umfahrung ist eine Notwendigkeit und erst dann voll wirksam, wenn der Abschnitt Süd fertiggestellt ist. Die Arbeiten werden forciert, um schon Ende 2027 die Verkehrsfreigabe zu erreichen, damit unsere Landsleute in allen Standortgemeinden ehestmöglich vom Durchzugsverkehr entlastet werden, die Verkehrssicherheit...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Werner Hirsch mit der Semmel und Alfred Enthofer aus dem Tiroler Zillertal.  | Foto: UBV Niederösterreich
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Unabhängiger Bauernverband
Molder bei Traktor-Protestfahrt zum Parlament dabei

Forderungen an die Politik: Großes Interesse erweckte die UBV Traktor Protest Sternfahrt am 16. Jänner 2025 zum Parlament. NÖ/WIEN/MOLD. Aus dem Bezirk Horn war Familie Hirsch aus Mold beteiligt. „Wir kämpfen unentgeltlich für die Interessen der österreichischen Bauern. Hauptziel sind weniger Bürokratie, höhere Bauerneinkommen und speziell eine Aufwertung des strukturschwachen ländlichen Raumes“, so Werner Hirsch. 42 Traktoren dabei 42 Traktore aus Niederösterreich, dem Burgenland und der...

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  • Christoph Fuchs
Die Wahllokale im Bezirk Horn sind zu unterschiedlichen Zeiten geöffnet. | Foto: Sandra Schütz
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Öffnungszeiten aller Wahllokale im Bezirk Horn

Am 26. Jänner 2025 finden in Niederösterreich Gemeinderatswahlen statt. Wo man im Bezirk Horn wählen kann und wann die einzelnen Wahllokale offen haben, erfährst du hier. HORN. Am 26. Jänner 2025 ist Wahltag. Diese finden in 568 der 573 niederösterreichischen Gemeinden statt. Hier eine Auflistung aller Wahllokale samt Öffnungszeiten im Bezirk Horn nach Gemeinden sortiert. Wahllokale im Bezirk im Überblick Altenburg Gemeindeamt Altenburg (Zwettler Str. 16), 8 bis 12 Uhr Feuerwehrhaus Fuglau...

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  • Christoph Fuchs
Christoph Schimmel, Christian Grötzl, Nationalratsabgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher, Spitzenkandidat Stephan Schneider und Landessprecherin Indra Collini. | Foto: NEOS
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Zukunftsvillage & Appell an Zukunft
NEOS wollen in Horn „Beton aufbrechen“

Musik und Popcorn-Geruch haben am Horner Kirchenplatz zum Wahlkampf-Stand der NEOS gelockt. HORN. Mit dabei war auch Landessprecherin Indra Collini (NEOS), die sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger gestellt hat. Gesprochen wurde dabei etwa über die Aufwertung der Innenstadt und die Verkehrsentlastung der Wohngebiete. Spitzenkandidat Stephan Schneider meint: „Gerade nach den letzten Wochen ist klar: Es geht jetzt darum, den Beton von unten herauf aufzubrechen und die Erneuerung in den...

  • Horn
  • Christoph Fuchs
Martina Diesner-Wais und Christian Stocker | Foto: Leopold Kössner
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Forderungskatalog
Martina Diesner-Wais übergibt "Waldviertelplan 2030"

Nationalrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP) hat den Waldviertelplan 2030 an Bundesparteiobmann Christian Stocker übergeben. WALDVIERTEL. Wie berichtet, wurde auf Initiative von Nationalrätin Martina Diesner-Wais in den fünf Bezirken des Waldviertels der Forderungskatalog "Waldviertelplan 2030" erarbeitet. Ideen für Region aus Workshops präsentiertNun hat Diesner-Wais ihn an ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker übergeben. Der Zeitpunkt der Übergabe sei bewusst gewählt worden, da nun die...

Wahlkampfauftakt der VP-Langau: v.l.: Landtagsabgeordneter Franz Linsbauer, Elisabeth Benesch, Patrick Reiß, Viktoria Schuh, Katrin Gaischach, Christine Resel, Gemeindeparteiobmann Bgm. Daniel Mayerhofer, Anneliese Resel, Christoph Dundler, Manuel Fischer, Ernst Andre und Vizebürgermeister Karl Dietrich-Sprung. | Foto: VP-Langau
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Gemeinderatswahl 2025
Volkspartei Langau mit Auftakt in den Wahlkampf

Zur niederösterreichischen Gemeinderatswahl am 26. Jänner: In Langau fand die Auftaktveranstaltung der Volkspartei Langau großen Anklang. LANGAU. Um die 60 interessierte Mitglieder informierten sich dabei über das von Gemeindeparteiobmann Bürgermeister Daniel Mayerhofer vorgetragene Wahlprogramm. Die Top-Kandidaten der ÖVP Langau sind dabei: Daniel Mayerhofer (Angestellter, Jahrgang 1976)Karl Dietrich-Sprung (Beamter, Jahrgang 1966)Viktoria Schuh (Angestellte, Jahrgang 1989)Manuel Fischer...

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  • Christoph Fuchs
Beate Fidesser-Metzger, Stefan Jungwirth, Thomas Überreiter mit Sohn Maximilian sowie sitzend Harald Busta und Margarete Jarmer. | Foto: Maja Brandstetter
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„Nachhaltige Projekte“
ÖVP Eggenburg will neuen Sandkasten realisieren

Die ÖVP Eggenburg unter Bürgermeisterkandidatin Margarete Jarmer will im laufenden Gemeinderatswahlkampf zeigen, dass „es auch mit weniger Wahlgeschenken geht“. EGGENBURG. Stattdessen sollen die eingesparten Kosten in nachhaltige Projekte fließen, die Eggenburg und seinen Bürgerinnen und Bürgern langfristig zugutekommen sollen. Ein zentrales Anliegen des Teams sei demnach die Förderung der Jugend. Daher werden ein neuer Sandkasten im Generationenpark sowie ein Basketballkorb am Funcourt...

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Gemeinderatswahl: Am 26. Jänner werden in fast allen Gemeinden in Niederösterreich die Kreuzerl gemacht. | Foto: Schwameis (Archiv)
Aktion 3

Gemeinderatswahl NÖ 2025
Spannende Wahlstimmung im Bezirk Horn

Zwischen neuen Bürgermeistern, blauen Zugewinnen und frischen Listen: Die Blicke richten sich in Horn auf den 26. Jänner. BEZIRK HORN. Wer glaubt, dass Gemeindepolitik langweilig ist, kennt keinen Wahlkampf bei den Gemeinderatswahlen. Hier ein Überblick, welche Veränderungen es seit der Wahl vor fünf Jahren gab und was heuer anders ist. Neue Ortschefs & Kandidaten Fix vier neue Ortschefs: Georg Gilli in Eggenburg, Hermann Gruber in Irnfritz, Gernot Hainzl in Röhrenbach und Reinhard Nowak (alle...

  • Horn
  • Christoph Fuchs
MeinBezirk.at berichtet umfangreich über die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. | Foto: MeinBezirk

Gemeinderatswahl 2025
Diese Kandidaten treten in den Horner Gemeinden an

Am 26. Jänner 2025 finden in Niederösterreich Gemeinderatswahlen statt. MeinBezirk hat eine Übersicht über die antretenden Listen in allen Gemeinden des Bezirks. BEZIRK HORN. Die Reihenfolge der Listen wurde von den amtlichen Kundmachungen der Gemeinden übernommen. Pro Liste scheinen hier maximal fünf Namen auf. Die vollständigen Kandidatenlisten findest du in den Aushängen in deinem Gemeindeamt oder im digitalen Amtsblatt auf der Homepage der jeweiligen Gemeinde. Parteien, die keine Listen...

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  • Christoph Fuchs
Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung mit der Verwendung des Begriffs "Umvolkung" für Furore. | Foto: Screenshot Parlament
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NS-Begriff
FPÖ-Abgeordneter spricht in Sitzung von "Umvolkung"

Ein Sager des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm sorgte bei einer Nationalratssitzung für Aufregung. Er verwendete den NS-Begriff "Umvolkung". Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) erteilte ihm keinen Ordnungsruf und wurde dafür scharf kritisiert. ÖSTERREICH. Wenige Worte sorgten für hitzige Diskussionen. Im Zuge seiner Rede verwendete der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm den Begriff "Umvolkung". Dieser wurde vor allem im Nationalsozialismus verwendet, weshalb es von den anderen Parteien Kritik...

  • Wien
  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. | Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
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Nationalrat
Aus für Familiennachzug steht vor dem Beschluss

Der Nationalrat steht vor einer kontroversen Debatte: Das geplante Aus für den Familiennachzug soll beschlossen werden. Aber auch die Wien-Wahl, Deutschförderung und das Thema Straßenbau stehen auf dem Tagesplan. ÖSTERREICH. Donnerstag, 24. April, sowie Freitag, 25. April, gehen eine ganze Reihe an kontroversen Debatten durch den österreichischen Nationalrat. Zunächst steht der geplante Stopp des Familiennachzugs auf dem Plan. Die FPÖ holte auch im Hinblick auf die bevorstehende Wien-Wahl zum...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Vergissmeinnicht-Dankes-Aktion in Wien. | Foto: Claudia Madlener/VGMN
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Testamentspenden
Immer mehr Erben spenden gesamtes Vermögen

Einer von zehn gespendeten Euros kommt in Österreich mittlerweile aus dem Nachlass Verstorbener: Testamentspenden nehmen seit Jahren zu, doch vielen Verstorbenen blieb auch kaum eine andere Wahl, wenn sie nicht wollten, dass das Vermögen an den Staat geht. ÖSTERREICH. Es ist ein internationaler Trend, der sich auch in Österreich immer stärker bemerkbar macht. Laut des Fundraising Verbands Austria waren es 2024 über 115 Millionen Euro, die gemäß Testament gespendet worden sind. Das entspräche...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Hassprediger sollen in ein Register aufgenommen werden. | Foto: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com
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Gegen Radikalisierung
Hasspredigerregister wird von Regierung geprüft

Um Hassprediger und ihre verabscheuungswürdigen Absichten rasch erkennen zu können, prüft die Bundesregierung die Einführung eines Hasspredigerregisters. ÖSTERREICH. Durch diese Maßnahme solle langfristig eine leichtere Erkennbarkeit, sowohl in der analogen als auch in der digitalen Welt gegeben sein. Dadurch können Einreiseverbote, aber auch die Möglichkeit der Kennzeichnung auf digitalen Plattformen abgeleitet werden, hieß es am Mittwoch nach dem Ministerrat. Im Regierungsübereinkommen ist...

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