FPÖ kritisiert Abfallwirtschaft

"Österreich ist Müllhalde Italiens"

Österreich ist der Mülleimer Italiens, heißt es seitens der FPÖ. Dass der Abfall aus dem südlichen Nachbarland in den Müllverbrennungsanlagen Österreichs landet, ist keine Neuheit. Allerdings sind die importierten Abfallmengen in den letzten Jahren deutlich gestiegen. 

ÖSTERREICH. Im Jahr 2023 wurden rund 641.000 Tonnen Müll von Italien nach Österreich gebracht und dort anschließend entsorgt und verwertet. 2020 entsprach die Mülleinfuhr etwa 311.000 Tonnen - demnach hat sich die Menge an importierten Abfall in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sehe hier deutlichen Handlungsbedarf und bemängelt diesbezüglich die "verantwortungslose Vorgangsweise" der Grüne-Umweltministerin Leonore Gewessler.

Ausfall italienischer Müllanlagen 

"Man kann festhalten, dass Österreich mittlerweile die Müllhalde Mitteleuropas ist", hält Schnedlitz fest. Laut Anfragebeantwortung des Umweltministeriums haben lediglich die Importe aus Italien zugenommen. Gleichzeitig ist die Mülleinfuhr aus anderen Ländern im gleichen Zeitraum etwas gesunken. Der Grund für die steigenden Müllwaren aus Italien sei unter anderem, dass dortige Behandlungsanlagen wegen fehlender Genehmigungsvoraussetzungen ausgefallen sind. Die Beförderung von Abfällen erfolge zudem nach einer verbindlichen EU-Verordnung und dem Abfallwirtschaftsgesetz (AWG). Wenn alle Voraussetzungen für eine Genehmigung erfüllt sind, dann seien diese Genehmigungen zu erteilen und dürften nicht willkürlich untersagt werden, erklärt das Umweltministerium.

Rückgang laut FPÖ nicht in Sicht

Der FPÖ-Generalsekretär beharre dennoch auf seine Kritik und fordere die Umweltministerin Gewessler auf, sich in Bezug auf die Abfallwirtschaft mehr auf Österreich zu fokussieren. "Auf Österreich wird hier komplett vergessen und wird zur Müllhalde, auch wenn sich dadurch die Situation in Italien verbessert, aber die Umweltministerin wäre gut beraten, ihren Fokus nach Österreich zu richten und nicht auf die ganze Welt zu blicken, vor allem wenn es mit einer Verschlechterung Österreichs einhergeht", so Schnedlitz. Einen möglichen Rückgang der Müllimporte prognostiziere der FPÖ-Politiker in nächster Zeit nicht. Er empfinde den Zuwachs der Abfallimporte als "Umweltsünde der Sonderklasse" und Schaden für die österreichische Umweltpolitik.

Österreich profitiere von Müllregulierung

Im Gegensatz dazu heiße es aus dem Büro von Umweltministerin Gewessler, dass die Müllimporte die ordnungsgemäße Abfallbewirtschaftung fördere, die illegale Abfallbeseitigung reduziere und darüber hinaus zu einer besseren Nutzung von Ressourcen beitragen würde. Außerdem würden Schäden für Mensch, Tier und Umwelt, die durch eine unsachgemäße Abfallbewirtschaftung entstehen, durch die regulierten Müllimporte verringert werden. "Aktuell halten sich die Abfallimporte und -exporte nach bzw. aus Österreich die Waage, wenn der gesamte EU-Raum betrachtet wird", so das Umweltministerium. 

Das könnte dich auch interessieren: