Pressestunde

Was Maria Hubmer-Mogg vom FPÖ-Programm unterscheidet

Maria Hubmer-Mogg will als Spitzenkandidatin der Liste DNA in das EU-Parlament einziehen. Geht es nach ihr, soll das EU-Parlament kleiner werden, man sich an den USA orientieren und Flüchtlinge nur auf Zeit in Österreich bleiben.  

ÖSTERREICH. Am 9. Juni wird gewählt. Ins EU-Parlament einziehen will erstmals die Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) mit ihrer Spitzenkandidatin Maria Hubmer-Mogg, die am Pfingstsonntag bei der ORF-Pressestunde zu Gast war. 

Thema war unter anderem der Krieg in der Ukraine. Die Position von Hubmer-Mogg und der Liste DNA ist klar, so werde jeder Krieg irgendwann mit einer Friedensverhandlung beendet, denn auf beiden Seiten würden Menschen sterben. Die Lösung sei es daher nicht in die Rüstungsindustrie zu investieren, sondern viel mehr an Friedensverhandlungen zu arbeiten. Humintäre Hilfe für die Ukraine sei aber wichtig. "Die Ukraine wurde angegriffen, ja, aber es ist ein sukzessives Sterben auf beiden Seiten", sagt Hubmer-Mogg. EU-Sanktionen gegen Russland lehne die gebürtige Steirerin aber ab. Denn diese hätten viel mehr Österreichs Bevölkerung geschadet. Hubmer-Mogg nennt hierfür die Teuerung und Inflation als Beispiele. 

Vorbild USA

Geht es nach der Liste DNA könnte auch eine Reform des EU-Parlaments bevorstehen. Das soll um die Hälfte verkleinert werden. Außerdem wolle man sich auch an den USA und den dort stattfindenden "Mid-Term-Elections" orientieren. So könne sich Hubmer-Mogg auch eine Zusatzwahl vorstellen, die Politikerinnen und Politiker motivieren solle. 

Eva Linisinger vom Nachrichtenmagazin Profil konfrontierte die ehemalige Ärztin auch, damit, ob es einen Klimawandel gebe. Für Hubmer-Mogg gebe es "nicht den Impact mit CO₂-Reduktion, wie es der Bevölkerung weis gemacht wird". So seien für sie auch fossile Brennstoffe weiterhin denkbar. Denn: "Es braucht einen Mix aus Energien. Wir müssen und von der romantischen Vorstellung lösen, dass mit Windrädern und Solarkraft alles gut wird." So sei es realistisch, dass man Öl und Gas noch weiterhin verwenden wird. 

Asyl nur auf Zeit

Für Hubmer-Mogg ist zudem auch die aktuelle Asyl-Politik problematisch. Sie stehe für Asyl auf Zeit. Wichtiger sei es, Länder oder Gebiete wieder aufzubauen, sodass Geflüchtete wieder zurückkehren, wo sie sich ohnehin wohler fühlen würden.  Hubmer-Mogg nennt auch einen Lösungsvorschlag: Die Liste DNA setzt sich für eine Allianz kleiner Länder ein, um die Belastung Österreichs zu reduzieren. Politisches Asyl wolle sie gewähren.

Sie wurde mit einem FPÖ-ähnlichen Parteiprogramm konfrontiert. Was sie aber tatsächlich von der FPÖ unterscheide? Sie habe als Ärztin im Gegensatz zu FPÖ-Politikerinnen und Politiker tatsächlich ihr Leben riskiert. Einen Auftritt einer FPÖ-Veranstaltung erklärte sie damit, dass sie sich gegen die Einschränkung der Grundrechte einsetze und dass so etwas in Zukunft nicht mehr passieren dürfte. 

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