Asyl

Für welche Länder am häufigsten Ausreisezertifikate ausgestellt wurden

Im vergangenen Jahr wurden 1.005 Ausreisezertifikate für Asylwerber erfolgreich ausgestellt. In 253 Fällen haben die jeweiligen Herkunftsstaaten ein solches Dokument verweigert. Das ergab eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer. Ein großer Teil der angeforderten Zertifikate erwies sich als überflüssig, weil die Asylsuchenden in andere Staaten weiterreisten.

ÖSTERREICH. Um abgelehnte Asylbewerber ohne Reisepass in ihre Herkunftsländer zurückzuführen, müssen Zertifikate von den entsprechenden Botschaften ausgestellt werden. Die Erteilung dieser Zertifikate stellt eine wesentliche Voraussetzung dar. Laut der Anfragebeantwortung hat beispielsweise Pakistan in 72 Fällen die Rücknahme von Flüchtlingen abgelehnt. Ähnlich erging es in 55 Fällen Nigeria. Aufgrund dieser Situation erhalten solche Flüchtlinge in Österreich einen geduldeten Status, der ihnen jedoch beispielsweise die Möglichkeit der Erwerbstätigkeit verwehrt. Manche Staaten kooperieren mit Österreich überhaupt nicht - etwa der Iran, der es mit der gesamten EU so hält. Auch z.B. mit Somalia gibt es keine entsprechenden Übereinkunft.

Ablehnungen von Zertifikaten sinken

Zuletzt ist man bei den bei den Ausreisezertifikaten wieder auf Werte der Zeit vor der Corona-Pandemie gekommen. Im Jahr 2019 wurden in Österreich insgesamt über 5.600 Asylanträge gestellt. In den darauffolgenden Jahren ist die Anzahl der Anträge deutlich gesunken, mit rund 4.000 Anträgen in den Jahren 2020 und 2021. Gleichzeitig ist auch die Zahl der Ablehnungen gesunken. 2019 wurden 712 Anträge abgelehnt, was im Vergleich zum Vorjahr eine deutliche Steigerung darstellt, obwohl die Anzahl der Anträge ähnlich hoch war. Im Jahr 2022 erfolgten insgesamt 12.550 Ausreisen aus Österreich, wobei knapp zwei Drittel dieser Ausreisen freiwillig erfolgten. Darunter fallen auch heimkehrende Vertriebene aus der Ukraine.

Im vergangenen Jahr wurden die meisten Anträge auf Ausstellung eines Ausreisezertifikats von tunesischen Staatsangehörigen gestellt, gefolgt von Pakistan und Marokko. Insgesamt belief sich die Anzahl der Anträge auf etwa 5.200. Die große Diskrepanz zwischen dieser Zahl und der Gesamtzahl der erfolgreich ausgestellten oder abgelehnten Anträge ergibt sich daraus, dass viele Flüchtlinge das Land aus eigener Initiative verlassen haben, da Österreich für sie ohnehin nicht das Ziel war. Dies trifft insbesondere auf indische und tunesische Staatsangehörige zu. 

"Asylbremse nur Schall und Rauch"

Für die FPÖ zeigt die Statistik, dass die von der ÖVP gepriesene Asylbremse lediglich "Schall und Rauch" sei. "Die illegalen Einwanderer und Schlepperbanden tanzen uns auf der Nase herum. Damit muss Schluss sein", heißt es in einer Aussendung. "Es kann nicht sein, dass zigtausende Fremde illegal durch mehrere sichere Drittstaaten reisen, unsere Grenzen ungehindert überqueren können, um dann hier ein All-Inklusive-Service inklusive Geldgeschenken in Form eines Klimabonus zu genießen. Umgekehrt gibt es aber größte Schwierigkeiten, diese Leute, die hier de facto kein Aufenthaltsrecht haben dürften, wieder loszuwerden."

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