SPÖ-Chef gegen Neuwahlen

Babler: Koalition könnte "in zwei, drei Wochen" stehen

Andreas Babler drückt auf's Gas. Der SPÖ-Chef will jetzt schnellstmöglich mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen. Eine Koalition mit der ÖVP sei eine der Möglichkeiten. "In zwei, drei Wochen könnte das finalisiert sein", gibt Babler am Donnerstag in der "ZIB 2" auch einen ambitionierten Zeitplan vor.

ÖSTERREICH. Nach dem Platzen der schwarz-blauen Koalitionsgespräche solle es nun schnell gehen. Seit rund 140 Tagen wartet Österreich auf eine neue Regierung. Zwar beruhigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch: "Wir befinden uns nach wie vor in den geordneten Bahnen der Bundesverfassung." In einigen wichtigen Fragen, etwa in jener des Budgets, besteht aber dringender Handlungsbedarf, wie WIFO-Chef Gabriel Felbermayr am Donnerstag warnte. 

Auch für SPÖ-Chef Andreas Babler hat Österreich jetzt keine Zeit mehr zu verlieren. Der Sozialdemokrat möchte schnellstmöglich Gespräche mit Grünen, NEOS und ÖVP führen. Geht es nach dem 51-Jährigen, könnten diese schon bald in eine Koalition münden. "So mit zwei, drei Wochen könnte das wirklich finalisiert sein", gab Babler am Donnerstagabend in der ZIB 2 einen möglichen Zeitplan vor. 

SPÖ-Chef gegen Neuwahlen

Eine Koalitions-Lieblingsvariante wollte Babler allerdings nicht nennen. Man werde mit allen Parteien außer der FPÖ Gespräche führen, wich er auf die entsprechende Frage aus. Wenn eine "konkrete Basis" vorhanden sei, wenn man Überschneidungen finde, etwa im Budget, könne man über Koalitionsverhandlungen nachdenken. Die SPÖ stehe jetzt für Stabilität und "dass man nicht noch länger in diesen Chaostagen verharrt."

Eine Koalition mit der ÖVP wäre "eine der Möglichkeiten, die am Ende des Tages kommen kann", sagte Babler. Gerade auch, weil eine mögliche Koalition zwischen SPÖ und ÖVP mit nur einer einzigen Stimme abgesichert wäre, müsse mit allen Parteien gesprochen werden. Auch eine Expertenregierung sei möglich. "Was ich wirklich für die schlechteste Variante halte, ist, dass man Neuwahlen macht. Das wäre monatelanger Stillstand, das wäre Wahlkampf, das wäre Chaos", stellte Babler klar.

Babler: "Einen Fehler möchte ich nicht wiederholen" 

Zum dringlichen Thema Budget plädierte Babler für "Gerechtigkeit in der Budgetpolitik". Ein Budget müsse Impulse schaffen, etwa im Kampf gegen die Teuerung oder im Kampf gegen die steigende Arbeitslosigkeit. In der Tatsache, dass die Dreierverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS schon einmal an der Budgetfrage gescheitert sind, sieht Babler nicht als Hindernis: "Ich glaube, dass es möglich ist, sich aufeinander zuzubewegen", sagte der SPÖ-Chef und verwies auf die Wichtigkeit der bereits zuvor von Van der Bellen ins Treffen geführte Kompromissfähigkeit.

Einen Fehler aus der Vergangenheit möchte Babler jedenfalls nicht mehr wiederholen: "Dass wir anfangen, uns medial sozusagen auszurichten, was Verhandlungen eigentlich beinhalten sollten. Da kann man auch selbstkritisch sein. Auch in der ersten Koalitionsrunde, die es gegeben hat, war es nicht unbedingt gut, sich öffentlich etwas auszurichten." Nun wolle man "wirklich seriös auf Augenhöhe verhandeln", beteuerte der SPÖ-Chef.

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